Gelsenkirchen: Der Osten im Westen

Mit 17 Prozent der Zweitstimmen ist Gelsenkirchen die AfD-Hochburg Westdeutschlands. Wie konnte es zu dem Erfolg der Rechten in einer Stadt kommen, in der Zuwanderung seit über 100 Jahren zum Alltag gehört und in der die SPD 2013 noch ihr bestes bundesweites Ergebnis erzielte?

Das Haus ist frisch gestrichen, tadellos renoviert und an den Nachbarhäusern hängen schon die Transparente der Städtischen Entwicklungsgesellschaft. An der Bochumer Straße in Gelsenkirchen Ückendorf hat die Stadt begonnen, heruntergekommene Immobilien aufzukaufen und zu sanieren. „Ekelhäuser“ werden diese Immobilien genannt, über 100 von ihnen gibt es noch in Gelsenkirchen. Vermieter haben diese Häuser günstig erworben und dann die Wohnungen an Zuwanderer aus Südosteuropa vermietet. Vor allem Sinti und Roma zahlten in Wohnungen ohne Bad und Heizung und mit zum Teil offenliegenden Stromleitungen bis zu 300 Euro für einen Matratzenschlafplatz. Nicht selten gibt es neun dieser Matratzen in einer der heruntergekommenen Dreizimmerwohnungen. Für die Vermieter eine Lizenz zum Geld drucken. „Für uns als Nachbarn ist es die Hölle“, sagt Leonhard Solbach. Solbach lebt im Stadtteil Bulmke am Rand der Gelsenkirchener Innenstadt. „Wir in Gelsenkirchen haben immer gut mit Ausländern zusammengewohnt“, sagt der 52jährige, „wir sind schon mit Türken zur Schule gegangen. Das waren ordentliche, fleißige Leute. Die kamen nach Deutschland, um zu arbeiten oder haben einen Gemüseladen oder eine Dönerbude aufgemacht.“ Die oft konservativen Türken und ihre Arbeitsmoral passten ins Ruhrgebiet, passten nach Gelsenkirchen. Wer hart arbeitet, wer ein „Malocher“ ist und keine Angst hat, sich die Hände schmutzig zu machen, wird hier zumindest anerkannt. Das Ruhrgebiet war nie ein Schmelztiegel, war nie der Wirklichkeit gewordene Multi-Kulti-Traum. Man lebte hier immer eher neben- als miteinander, aber man respektierte sich. „Dieser Respekt fehlt heute“, sagt Solbach, und das ist für ihn einer der Gründe, warum Gelsenkirchen eine AfD-Hochburg geworden ist. „Hier an der Wanner Straße ist die ganze Nacht lang Lärm. Die Hinterhöfe der Ekelhäuser vergammeln, Frauen werden auf den Strich geschickt und es wird offen mit Drogen gehandelt. Das sind nicht nur Sinti- und Roma, viele junge Araber und Türken verhalten sich auch nicht mehr so vernünftig und normal, wie es noch ihre Eltern taten.“ Bulmke sei immer ein Arbeiterstadtteil gewesen, eher arm und einfach. „Aber es war kein Slum und in diese Richtung entwickelt sich das Viertel.“ Dass 17 Prozent AfD gewählt haben, wundert ihn nicht. Er hätte eher mit einem noch höheren Ergebnis gerechnet. „Die Menschen sind am Ende. Die Stadt ist arm, die Arbeitslosigkeit ist hoch, in der Fußgängerzone und auf den Ämtern hat man als Deutscher das Gefühl, in der Minderheit zu sein. Das macht vielen Angst.“

Ja, die Stadt gäbe sich Mühe und hätte in den vergangenen Jahren viel getan. „Aber alles war zu spät und man sieht die Erfolge nicht.“

Gelsenkirchen ist arm. In keiner deutschen Stadt ist das jährlich verfügbare Einkommen mit 16.135 Euro niedriger. Mit 12,1 Prozent lag die Arbeitslosigkeit im August weit über dem deutschen Durchschnitt von 5,7 Prozent. Aber wenn man bedenkt, dass vor 15 Jahren noch jeder Vierte hier keinen Job hatte, zeigt sich, dass hier in den vergangenen Jahren erfolgreich und hart gearbeitet wurde. Gelsenkirchen kämpft und das seit Jahrzehnten, seitdem die Jobs in den Stahlwerken und Zechen verschwanden. Nachdem sich die Stadt unter der Führung von Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) von Träumen wie einer Zukunft als „Solar Valley“ schon deshalb verabschieden musste, weil beide der um die Jahrhundertwende unter weltweiter Beachtung eröffneten Solarzellenfabriken längst wieder geschlossen wurden, wird hier seriös gearbeitet: Mittelständische Unternehmen siedeln sich in der Stadt an. Gelsenkirchen hat bereits vor Jahren ein Förderprogramm für junge Familien aufgelegt und konzentriert hier das wenige Geld, über das die notorisch klamme Stadt noch frei verfügen kann: Werdende Eltern werden von Sozialarbeitern besucht und über Hilfs- und Betreuungsangebote in ihrer Nachbarschaft informiert. Die Kinder erhalten ein Willkommenspaket, Schalke-Lätzchen inklusive. Die Schulen haben alle schnellen Internetleitungen und im vergangenen Jahr hat Gelsenkirchen begonnen, die Tafeln an den Schulen durch digitale Whiteboards zu ersetzen. Und die Ekelhäuser werden nun auch aufgekauft und saniert. Gelsenkirchen stemmt sich gegen seinen Niedergang und das mit Erfolg.

„Vieles ist zu spät passiert und das ist einer der Gründe für unseren Erfolg“, sagt Jörg Schneider, seit Sonntag für die AfD Mitglied des Bundestages. „Unsere Wähler haben Probleme mit den Zuwanderern aus Südosteuropa und setzten auf uns, um die anderen Parteien zum Handeln zu bewegen. Wenn in Gelsenkirchen jetzt Ekelhäuser aufgekauft und renoviert werden, ist das auch ein Erfolg der AfD. Wir haben die SPD gezwungen zu handeln.“ Die Menschen seien aber nicht nur den Niedergang ihrer Stadt leid, sie hätten auch Angst davor, selbst sozial abzusteigen: „Wer nach einem langen Arbeitsleben eine Rente bekommt, die kaum höher als die Grundsicherung ist, fühlt sich ungerecht behandelt und fragt sich, warum für ihn in diesem Land kein Geld da ist.“ Schneider, ehemaliger Offizier und Lehrer an einem Berufskolleg, redet ruhig und sachlich. Was er sagt, könnten auch Politiker anderer Parteien sagen.

Bei Magic Lauster klingt das schon anders. Magic Lauster heißt eigentlich Detlef Lauster. Der ehemalige Bergmann war lange Jahre der beliebteste Sänger der Stadt. Kaum ein Fest in Gelsenkirchen ohne Lauster, der bis heute im Guinness Buch der Rekorde steht, weil er 1997 die tiefste Plattenaufnahme der Welt machte: Das Stück „Wir im Revier“ nahm er in 759 Meter Tiefe unter der Erde in einem Stollen des Bergwerks „Hugo“ auf. Wie ein Rauschgoldengel sieht Lauster auf Fotos aus dieser Zeit aus: Lange, blonde Haare und dazu die schwarze Traditionsuniform der Knappen, wie die Bergleute vor der Zeit der Industrialisierung genannt wurden. Lauster hätte es schaffen können, hätte einer der erfolgreichen Schlagersänger werden können, die sich mit Auftritten am Ballermann und in Diskotheken dumm und dusselig verdienen. Aber daraus wurde nichts. Lauster blieb ein Star in Gelsenkirchen und schon in den Nachbarstädten kennt kaum jemand seinen Namen. Fragt man das frischgebackene AfD-Mitglied nach den Gründen für den Erfolg seiner Partei, bricht es aus dem 55jährigen heraus: Seit 70 Jahren würden die Sender keine Heimatmusik fördern und schuld daran seien die Verlage, die bestimmen, was gesendet wird und was nicht. „Ein kleiner Musiker wie ich hatte da nie eine Chance.“ Über der Verwertungsgesellschaft GEMA regt sich Lauster, wie viele andere Musiker, auf. Die würde die großen Stars bevorzugen und Sänger ausnehmen. Im nächsten Augenblick schimpft Lauster über das „Regime“ und die „Lügenpresse“. 100 Millionen Euro habe Justizminister Heiko Maas der Antifa gegeben, um gegen die AfD zu kämpfen. Die AfD hätten die Medien als Nazis beschimpft. „Ich bin kein Nazi. Ein Nazi ist jemand, der Juden ins Gas geschickt hat. Das war das schlimmste Verbrechen aller Zeiten.“ Rechts, ja, das sei er heute, aber kein Nazi: „Rechts, links und die Mitte – das gehört doch alles zu einer Demokratie.“ Dass sie ihn am 12. Mai bei der Abschlusskundgebung der AfD zum Landtagswahlkampf in NRW in der Fußgängerzone als Nazi beschimpften, dass Schalker und die Antifa gemeinsam gegen ihn demonstrierten und der Oberbürgermeister dabeigestanden und gegrinst habe, wie er sagt, hat Lauster tief verletzt. Und warum wurde in Gelsenkirchen die AfD gewählt? „Ich habe nichts gegen Ausländer, aber die, die jetzt gekommen sind, sind Wirtschaftsflüchtlinge. Die sind anders als die Türken, mit denen ich aufgewachsen bin.“ Dazu käme der wirtschaftliche Niedergang. „Früher ist der Mann auf die Zeche gegangen und hat so viel verdient, dass die Frau zu Hause bleiben und sich um die Kinder kümmern konnte.“ Das Lauster mit 55 Jahren zu jung ist, um die große Zeit des Bergbaus im Ruhrgebiet erlebt zu haben, ficht ihn nicht an: „Ich war auf Hugo und Hugo hat erst 1997 dichtgemacht. Bis dahin war das so.“ Nur, dass Hugo die letzte rein Gelsenkirchener Zeche von über 15 war, die schloss, sagt er nicht.

Die Ekelhäuser, die Prostitution, der Müll auf den Straßen, die Enttäuschung über das Leben, die sich in dem Bahn bricht, was Magic Lauster sagt, ist allerdings nur ein Teil der Wahrheit. Genauso wie die SPD-Hochburg nur ein Teil der Wahrheit ist. Auch wahr ist, dass Gelsenkirchen seit fast 30 Jahren ein Problem mit Rechtsradikalen hat. Als es in anderen Ruhrgebietsstädten noch undenkbar war, dass Rechtsradikale in den Rat einziehen, holten die Republikaner 1989 hier über sieben Prozent. Bis 2009 hielten sie sich hier im Rat. In den meisten anderen Städten Deutschlands waren sie da schon längst Geschichte. 2009 ging es dann nahtlos weiter: Auf die Republikaner folgte Pro NRW, eine von ehemaligen Neonazis gegründete Partei, die versuchte, Rechtsradikalismus ein bürgerliches Antlitz zu geben. Bei der letzten Kommunalwahl zog dann auch noch die AfD in den Rat ein. Und die Rechten sind nicht die einzige Besonderheit: Auch stramme Erdogan-Anhänger und eine der Marxistisch Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) eng verbundene Liste hat es in den Gelsenkirchener Rat geschafft. Gelsenkirchen ist seit Jahrzehnten ein Eldorado für Extremisten, im Zaum gehalten von SPD, Grünen und CDU, die immer dafür sorgten, dass die „Irren im Rat“, wie viele die Radikalen nennen, keinen Einfluss bekommen. Aber ein Zeichen dafür, dass die Stimmung schon lange schlecht ist, sind die Radikalen allemal.

Der Unternehmer Franz Przechowski, dessen Agentur „Unicblue“ Werbung und Messebau verbindet, gehört nicht zu den gescheiterten und radikalen Gelsenkirchenern. Vier Flüchtlinge hat Przechowski mittlerweile als Auszubildende in seinem Betrieb angestellt. Für sein Engagement wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck empfangen, von den Christlichen Sozialverbänden mit dem Joseph-Preis ausgezeichnet und von Rechtsradikalen beschimpft. Nicht erst seit dem guten Abschneiden der AfD macht sich Przechowski Sorgen um seine Heimatstadt: „Der Rechtsruck ist schlecht für das Image der Stadt, aber dass er passierte, ist kein Wunder.“ Auch wenn Gelsenkirchen viel für Kinder tue und auch endlich gegen die Ekelhäuser vorgehe, seien das nur einzelne Maßnahmen. Die Stadt habe es verpasst, ein neues Leitbild zu erstellen, das alle, Bürger, Unternehmen und Verwaltung mitnehme. „Baranowski muss die Stadt anders führen, so wie Lindner die FDP, nachdem sie aus dem Bundestag rausgeflogen ist“, sagt Przechowski, der sich im Wahlkampf für die Liberalen engagierte. Aber eine Stadt ist keine Partei. Und eine Stadtverwaltung mit ihren Mitarbeitern lässt sich nicht so schnell umkrempeln wie eine Parteizentrale nach einer Niederlage. Przechowski sagt, auch in seinen Kreisen sei viel über die Sinti und Roma, über die Ekelhäuser und den Verfall gesprochen worden. „Gelsenkirchen hatte immer eine große Integrationskraft. Es scheint jetzt zu viel geworden zu sein. Die Menschen können nicht mehr.“ Eine junge, türkische Mitarbeiterin mischt sich in das Gespräch: „Ich sehe in der Fußgängerzone keine Deutschen mehr. Es gibt hier zu viele Ausländer. Ich fühle mich fremd.“ Als ihr Großvater aus der Türkei nach Deutschland gezogen wäre, hätte er seiner Frau gesagt, sie solle ihr Kopftuch ablegen, nun würde man nach Europa ziehen. „Aber die, die jetzt gekommen sind, passen sich nicht an. Sie arbeiten auch nicht.“ Nein, nicht nur die Deutschen hätten ein Problem mit den Zuwanderern aus Südosteuropa: „Wir Türken kommen mit ihnen auch nicht klar.“ Aggressiv sei die Stimmung in der Stadt geworden.

Bei der Stadt wissen sie um die Probleme. Aber oft bleiben Maßnahmen wirkungslos. Wenn die Hälfte der Zuwandererkinder aus Südosteuropa innerhalb eines Jahres wieder von den städtischen Schulen abgemeldet und durch Neuankömmlinge ersetzt wird, laufen Sprach- und Integrationsbemühungen ins Leere. Wenn Sozialhilfebetrug und die Erschleichung von Kindergeld organsiert im großen Stil ablaufen, übersteigt das alles, was einer Verwaltung in der Vergangenheit begegnet ist. Wenn die Abschiebung von Kriminellen mit zehn Staatsanwaltschaften abgestimmt werden muss, ist das ein Aufwand, den eine Stadt wie Gelsenkirchen kaum leisten kann. Und bei all dem entsteht trotz aller Mühe der Eindruck, der Staat, zu dem ja auch die Stadt gehört, habe die Sache nicht im Griff. Dabei hadert die Stadt auch mit dem Staat, fühlt sich vom Bund alleine gelassen, sagt Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Wir haben gemeinsam mit anderen Kommunen, wie etwa Duisburg und Dortmund, immer wieder darauf hingewiesen, dass die europäische Freizügigkeit auch eine problematische Kehrseite hat, wenn Städte mit dem Problem alleine gelassen werden. Immerhin hat Hannelore Kraft die Herausforderungen aufgegriffen und Lösungsansätze angeboten. Auf eine Antwort meiner Briefe an die Bundeskanzlerin warte ich bis heute vergeblich.“

Einige Lösungsansätze seien offenbar bewusst blockiert worden. „Das gilt für die Integrationskosten für Flüchtlinge ebenso wie für den Sozialen Arbeitsmarkt. Ich kann auch nicht ausschließen, dass da ein klares, taktisches Kalkül hinter steckt.“ Das habe auch eine finanzielle Dimension: „Zusätzliche Plätze in Kindertagesstätten und Schulen finanziert der Bund nicht. Das sind aber alles Dinge, die kommunal nicht zu beeinflussen sind, sich jedoch in einer Stadt massiv auswirken. Wenn etwa Schulklassen geteilt werden müssen, weil die Anzahl der Schülerinnen und Schüler zu groß geworden ist, dann haben Eltern oft wenig Verständnis dafür.“ Für den Erfolg der AfD hat Baranowski nicht die eine, alles umfassende Erklärung: „Teile der Bevölkerung fühlten sich offenbar nicht mitgenommen. Aber es ist auch eine Stimmung herbeigetalkt worden, die diffuse Ängste bei den Menschen erzeugt hat. Diese teilweise berechtigten Sorgen sind dann missbraucht und geschürt worden von einer rechtspopulistischen Partei, der es vielmehr um Spaltung als um Inhalte geht.“ CDU und SPD, die beide enorme Verluste haben hinnehmen müssen, würden das sorgfältig aufarbeiten müssen. „Wir, die demokratischen Parteien und Politiker auf allen Ebenen, müssen besser werden. Wir müssen den Menschen zeigen, dass sich die demokratischen Parteien um sie kümmern.“ Vorschläge zum Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit, mit der Zuwanderung aus Südosteuropa, mit der Flüchtlingssituation, mit der gebauten Infrastruktur und den Kommunalfinanzen lägen ja auf dem Tisch, seien aber mit unterschiedlichen Begründungen abgelehnt oder sogar ignoriert worden. „Es ist jetzt für alle demokratischen Kräfte eine Aufforderung, diese Herausforderung, diesen Kampf anzunehmen und mit wahrnehmbarem Handeln ohne Rücksicht auf Kooperationsverbote und deutlicher Haltung für die demokratische und solidarische Stadtgesellschaft einzutreten – gerade jetzt, wo sie unter Druck gerät.“