Das höchste Irische Gericht, der High Court, hat heute beschlossen einem Auslieferungsantrag der Republik Polen nicht zu entsprechen. Dabei stellte der High Court fest, dass in Polen die Herrschaft des Rechtes mittlerweile nicht mehr gelte. Der „gemeinesame Wert der Herrschaft des Rechtes“ sei „systematisch zerstört“ und die „Demokratie in Polen“ gebrochen worden.
Die Polnische Seiite bezeichnete in ersten Stellungnahmen diese Entscheidung eines unabhängigen Irischen Gerichtes als „Atombombe“.
Im konkreten Fall war es um den Auflieferungsantrag für einen mutmaßlichen Drogenhändler gegangen. Der Vorgang ist besonders pikant, da es in Irland (und im Vereinigten Königreich) viele polnische Gastarbeiter gibt, die starke polnische Auslandsgemeinden (was als „Polonia“ bezeichnet wird) gegründet haben. Auf diese „Polonia“ setzte die publistische regierende Partei Polens PiS stets besonders.
Die Irischen Richter bezogen sich in ihrem Urteil auf die verschiedenen Justizreformen in Polen, die zu einer Abschaffung einer unabhängigen Justiz geführt hätten.
Was ist denn da mit dem Symbolbild los?
Wieso? ist doch schön, oder? Larkin. Dublin. und so.
"The great appear great because we are on our knees. Let us rise!"
Das kleine Irland schafft mehr als die ganze erbärmliche EU seit Jahren gegenüber dem Faschisten Orban zustandekriegt.
Starke Worte… leider ist Viktor Orbán der Ministerpräsident von Ungarn und hat mit Polen nix am Hut.