Am 6. März stellte ein damaliges Mitglied der Internationalen Liste an der Ruhr Universität Bochum gegen uns eine Strafanzeige wegen Verleumdung. Im Vorfeld und auch danach hatten wir intensiv über antisemitische und islamistische Äusserungen im Umfeld der Internationalen Liste berichtet. Gestern bekamen wir dann Post von der Staatsanwaltschaft Bochum: Das Verfahren gegen uns wurde eingestellt. Für uns keine überraschende Nachricht: Wir hielten die strafrechtlichen Anschuldigungen gegen uns von Anfang an für unbegründet und waren uns sicher, dass die Staatsanwaltschaft Bochum das auch so sehen würde.
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Ist dazu zu beglückwunschen? Mach ich einfach mal:
Herzlich Glückwunsch an Ruhrbarone und die Pressefreiheit
Vielen Dank 🙂
Sehr peinlich für die IL
Gut das man damit nochmal an das Thema erinnert.
Der Betreffende Parlamentarier mußte unter dem Druck zwar zurücktreten hat aber nicht eine seiner Äusserungen zurück genommen. Seine Liste, die IL sitzt nun im AStA und vertritt die Studierendenschaft der Uni Bochum. Das sollte nicht vergessen werden.
Die Einstellung war eigentlich so erwartbar, dass sie als Nicht-Ereignis gar keine Meldung wert gewesen wäre – aber es ist mehr als wichtig, solch lächerliche Zensurversuche möglichst breit zu kommunizieren!
Weiter so 😉