DIG-Präsident Volker Beck fordert weitere Waffenlieferungen nach Israel.
Seit dem von der Hamas verübten Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 sind im Krieg zwischen Israel und der Hamas sowie der Hisbollah nach Angaben des israelischen Armeesprechers Arye Sharuz Shalicar etwa 21.000 radikale Islamisten getötet worden. „Im Libanon geht die Zahl auf die Tausend zu und im Gazastreifen sind wir bei ungefähr 20.000 Terroristen“, sagte Shalicar im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“(NOZ). Auf israelischer Seite seien mittlerweile fast 2000 tote Zivilisten und Soldaten sowie 10.000 Verwundete zu beklagen.
Seit knapp einem Jahr versucht die israelische Armee mit einer Bodenoffensive die Kontrolle der Hamas im Gazastreifen zu beenden. Aufgrund der hohen Zahl getöteter und verwundeter Zivilisten wurde auf internationaler Ebene mehrfach der Vorwurf geäußert, Israel würde einen Völkermord an den dortigen Palästinensern begehen.
Dieser Vorwurf sei „absoluter Schwachsinn“, sagte Armeesprecher Shalicar der NOZ. Die israelische Armee habe Millionen Zivilisten in Gaza – und indirekt auch Hamas-Kämpfer – beispielsweise mit Flugblättern oder SMS-Nachrichten vor Einsätzen gewarnt und humanitäre Zonen wie in Al-Mawasi eingerichtet. „Ein Völkermord, wie er hier angeblich getan wird, wäre der schlechteste Völkermord in der Geschichte der Menschheit.“
Ein schnelles Ende des Konflikts wäre laut Shalicar nur möglich, wenn drei Bedingungen erfüllt seien. Erstens: Die 101 noch vermissten Geiseln müssen aus dem Gazastreifen zurückkehren – „je schneller das passiert, desto besser auch für die palästinensische Bevölkerung“, sagte Shalicar der NOZ. Zweitens: Die Hamas im Gazastreifen muss vollständig „eliminiert“ werden, ohne Hoffnung auf ein Wiedererstarken. Und drittens: Die 60.000 israelischen Flüchtlinge aus dem Norden des Landes müssen sicher in ihre Häuser an der Grenze zum Libanon zurückkehren können.
Um diese Ziele erreichen zu können, fordert Volker Beck (Die Grünen), Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), von der Bundesregierung mehr und vor allem schnellere Freigaben von Waffenlieferungen nach Israel. Gegenüber der NOZ sagte er, er sehe „keinen Grund, Israel nicht alles zu geben, um die Hamas im Gazastreifen endgültig zu besiegen.“
Im vergangenen Jahr hatte Deutschland laut Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums Rüstungsexporte im Wert von 320 Millionen Euro an Israel genehmigt. In diesem Jahr waren es bisher weniger als 20 Millionen Euro, seit März wurden gar keine Rüstungsexporte mehr genehmigt.
