Dass die politische Stimmung in diesem Lande gerade massiv kippt, dürfte wohl niemandem entgangen sein. Waren ‚die Deutschen‘ über viele Monate hinweg mehrheitlich bis zum Jahreswechsel sehr zufrieden mit der Corona-Politik der Bundesregierung, macht sich aktuell mehr und mehr Frust breit, stürzen die Zustimmungswerte der ‚Regierenden‘ in Berlin massiv ab.
Die aktuellen Umfragewerte, insbesondere der CDU/CSU, spiegeln das deutlich wieder. Doch wo die Union verliert, da muss es eben auch Gewinner geben. Die Unzufriedenheit der Bürger, muss sich ja irgendwo bei der Konkurrenz wiederspiegeln. Und auch wenn ein Teil der Frustrierten in Zukunft zu Nichtwählern werden dürfte, müssen viele ihr Kreuz bei kommenden Wahlen dann woanders setzen, wenn sie denn mit ihrer Wahlentscheidung politische Veränderungen in diesem Lande herbeiführen wollen.
Bei den beiden Landtagswahlen im März hat das in erster Linie den amtierenden Ministerpräsidenten in die Hände gespielt. Sowohl Winfried Kretschmann von den Grünen in Baden-Württemberg als auch Malu Dreyer von der SPD in Rheinland-Pfalz standen nach den Wahlen in ihrem Bundesland auch deshalb so gut da, weil die dortige CDU in den starken Abwärtstrend der Bundespartei geriet.
Ein Blick auf eine heute vom ZDF veröffentlichte ‚Sonntagsfrage‘ bestätigt diesen Trend. Demnach käme die CDU, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, bundesweit nur noch auf 28 Prozent 8-7), die SPD auf 15 Prozent (-1), die Grünen auf 23 (+4), die AfD auf 12 (+2), die FDP auf 9 (+2), die LINKE auf 7 und die sonstigen Parteien auf 6 Prozent.
Hieße im Klartext, dass trotz aller Verschiebungen der Kräfteverhältnisse nur zwei ernsthafte Kandidaten auf das Bundeskanzleramt in die Wahlen im September gehen werden. Der gemeinsame Kandidat von CDU/CSU und der/die der Grünen.
Für die CDU gilt der neue Parteivorsitzende Armin Laschet derzeit, trotz aller Kritik der vergangenen Wochen und Monate, als aussichtsreichster Bewerber. Zwar müsste er mit Bayerns CSU-Ministerpräsiden Markus Söder noch ‚ausfechten‘ wer es denn nun für die Union am Ende machen sollte, doch wird gemunkelt, dass Söder bei der schlechten Stimmungslage gar nicht sonderlich wild auf den Job sein soll. Es läuft also vermutlich auf NRW-Ministerpräsident Laschet hinaus.
Bei Bündnis90/Die Grünen stehen die beiden Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck in aussichtsreicher Position. Habeck hat kürzlich in einer Talkshow aber schon öffentlich erklärt, dass er verzichten würde, wenn Baerbock denn für das Amt kandidieren wolle. Und von Baerbock, die in den Augen vieler ohnehin die Favoritin bei den Grünen ist, da sie als relativ junge Frau und Mutter die Herzenskandidatin so einiger ist, hat jetzt dazu durchsickern lassen, dass es, sollte sie es nicht werden, dies schon ein ‚Stich ins Herz‘ für sie wäre. Bedeutet wohl übersetzt: Baerbock macht es am Ende, wenn keine völlig überraschenden Dinge mehr dazwischenkommen.
Ergibt sich demensprechend also im Herbst ein indirektes Duell an den Wahlurnen zwischen Armin Laschet und Annalena Baerbock. Berücksichtigt man dazu nun den deutlich gegen CDU/CSU laufenden Trend, wird eine Bundeskanzlerin Annalena Baerbock ab September 2021 in diesen Tagen immer wahrscheinlicher.
Umso größer das von der Bundesregierung bis dahin angerichtete Corona-Chaos, je besser werden ihre Chancen, da CDU-Mann Laschet sich als quasi Vertreter bzw. Teil der aktuellen Regierung schwer tun wird seine Umfragewerte zu steigern, wenn es der Union nicht gelingt die Pandemie besser in den Griff zu bekommen. Auf der anderen Seite können sie die Grünen relativ entspannt zurücklehnen, da man dort mit dem dem Markenkern Klimaschutz ohnehin das für viele junge Wähler attraktivere Angebot hat und in Fragen der Corona-Pandemie kaum Fehler machen wird, da man dort keine (kaum) Verantwortung trägt.
Je länger man also darüber nachdenkt, je wahrscheinlicher wird eine Bundeskanzlerin Annalena Baerbock, als Nachfolgerung von Angela Merkel. Ob es einem nun gefällt, oder auch nicht….
Der Wechsel von der schwarzen Pest zur grün/roten Cholera.
Ein weiterer Punkt ist die persönliche Bereicherung innerhalb der Krise, sowie Gegensätze in den Aussagen und Handlungen der CDU/CSU.
Macht keine Party, ich gehe jetzt auf eine. Fliegt nicht in Urlaub, ich schon. Macht keine Präsenzveranstaltungen, wir schon.
Man verlangt von den Bürgern Handlungen, die die eigenen Parteimitglieder nicht einhalten.
Die Grünen versprechen durch ihre Klimapolitik eine "Renaissance" von Industriearbeitsplätzen und wollen ein Kurzarbeitergeld einführen, das Branchen im Wandel für eine Umqualifizierung ihrer Arbeitnehmer nutzen können. Weiterbildung soll ein Grundrecht werden. Das Rentenniveau wollen die Grünen bei mindestens 48 Prozent halten und anstelle der Riesterrente einen öffentlich verwalteten Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild schaffen. Pendler mit niedrigem Einkommen sollen bei der Anschaffung von emissionsfreien Autos unterstützt werden. Das ist n icht alles kompletter Käse, was die da vorhaben.
Dafür gibt es eigentlich keinen Grund, jedenfalls nicht mehr als schon seit 10 Jahren. Corona hat nur aufgedeckt was schon seit mindestens einem Jahrzehnt an Fehlleistungen in der Regierung erbracht wird.
Es ist halt nur der erste akute Fall den die Regierung selber managen muss und ordnungspolitische Kompetenz verlangt und nicht Vollzugsdefizite durch die Vervielfältigung von unklaren und fachlich hundsmiserabeln Gesetzen kaschieren kann odereinfach aussitzen.
Es bleibt nur die Frage ob die Opposition mehr Kompetenz zu bieten hat, wovon nicht auszugehen ist ob des ideologischen Geschwätzes das vor allem die Grünen immer noch im bleischweren Ballasttank ihre politische Gepäcks. Mit der SPD kann bestenfalls noch Stammtische in Afrika befriedigen und die Linkspartei ist in der Gegenwart bis heute nicht angekommen.
Das lässt mich völlig ratlos zurück.
@Berthold Grabe: Mir geht es da ähnlich. Ich habe von 'unseren' Spitzenpolitikern schon seit Jahren nicht mehr viel erwartet, war dann zu Beginn der Pandemie positiv überrascht. Das ändert sich gerade wieder 😉 Politische Alternativen, die ich guten Gewissens wählen könnte? Ich suche noch… 😉
Ich bin sehr gespannt wer nun Bundeskanzler/in wird. Das lässt sich ja nicht ganz so einfach vorher sagen, aber toller Beitrag!
@Petra: Danke für das Lob! 🙂
Weshalb soll ich eine Partei wählen, die einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung mehr oder weniger als dumm darstellt, durch eine oberlehrerhafte Attitüde auffällt und in vielen Bereichen eine Unkenntnis zu den Lebensbedingungen etlicher Bürger dieses Landes an den Tag legt, die erschreckend ist? Weshalb soll ich eine Partei wählen, die ein Vorhaben wie die Einführung von Staatstrojaners unterstützt? Weshalb soll ich eine Partei wählen, deren medialen Vertreter durch Beschimpfungen von Arbeitern auffallen? Für all das steht Frau Annalena Baerbock exemplarisch.
Ich sehe die Grün:innen da in einem Dilemma: Baerbock mag ja lieb und nett sein, hat aber mehrfach in Talkshows oder bei anderen Gelegenheiten tiefergehende Unkenntnis in vers. Materien nachgewiesen. Da bleibt bei mir der Eindruck der gut qualifizierten Blenderin. Habeck wiederum mit seiner wolkigen Ausdrucksweise und seinem Hang zum Esotum kommt für mich rüber wie die Sozialkundelehrer der achtziger: Total nett, solange man seiner Meinung ist. Wehe, wenn nicht…
Das Geschlechterdilemma kommt hinzu: Wird Habeck der Kandidat, werden viele Frauen enttäuscht sein ("Nur weil er ein Mann ist…"), wird es Baerbock, haftet ihr unterschwellig der Nimbus der Quotenfrau an…
Bevor das Kanzleramt in wirkliche Gefahr gerät wird die CDU die “Markus-Söder-Kröte" schlucken.
Mir fällt aktuell nämlich auf, dass die CSU wie die CDU auch in Korruption verstrickt ist, die Person Söder im Gegensatz zu Laschet aber medial nicht angegangen wird. Nicht das ich den Mann für fähiger als andere halte, aber eine “grüne“ Kanzlerin auszurufen ist deutlich zu früh.
Schwarz-Grün hingegenhalte ich mittlerweile für unabwendbar, leider.
@M. Scholz: Ein paar soziale Positionen, die man dann in den Koalitionsverhandlungen leichten Herzens gegen handfeste Interessen eintauscht, hat doch jede Partei im Gepäck.
@ M. Scholz Sehe ich auch so. Allerdings wenn das mit dem "Lockdown-Jojo"(Jüdische Allgemeine) so chaotisch weiter geht, wird wohl der Abfall fon Doitschland eine gewichtige Rolle nach der BTW spielen-aktiv oder passiv.
Einen Erfolg der Grünen im September halte ich für sehr wahrscheinlich. Merkels Nachfolgerin wird wohl Baerbock. Aber danach wird es erst turbulent und interessant.
Denn das Ergebnis der Bundestagswahl dürfte eher eine Absage an die Union und weniger ein Ja zur grünen Politik sein. Die Grünen werden unter Druck der eigenen Basis stehen, eine radikale Klimapolitik durchzusetzen. Aber nach 1-2 Jahren Corona ist das Letzte, worauf die Leute scharf sein werden, neue Einschränkungen (weniger Autos, weniger Fleisch, weniger Urlaubsreisen u.s.w.) diesmal mit Klima statt Corona als Begründung.
Außerdem werden dann die wirtschaftlichen Folgen von Corona sichtbar werden. Soll man dann taumelnden Wirtschaftszweigen beistehen und Arbeitsplätze retten, auch wenn diese Branchen klimapolitisch nicht ganz perfekt sind? Die Grünen werden sich damit schwertun, und sehr schnell wieder an Popularität verlieren.
Ich fände die Zeit für reif für eine Bahamas-Koalition aus blau-gelb-schwarz … damit gäbe es eine rudimentäre Chance aus dem Coronoia-Chaos der GroKotze wieder heraus zu kommen und die längst überfällige kulturelle Kurskorrektur in Deutschland vorzunehmen. Nach der geistlosen Bräsigkeit die Honeckers Rache in den letzten Jahrzehnten abgeliefert hat, wäre es besser mal etwas Neues zu erschaffen, als sich selbst abzuschaffen (um mal einen – ausnahmsweise intelligenten – Ex-Sozi zu paraphrasieren).
Die Frage nach einer Kanzlerschaft einer Frau Baerbock oder eines Herrn Habecks wird sich nicht stellen. Deutschland wird in den kommenden Jahren andere Herausforderungen zu stemmen haben, als die Öko-Agenda der Grünen zu diskutieren. Wir stehen vor einer Insolvenz- und Arbeitslosenwelle. Leider. Und gleichzeitig kommen erneut Fragestellungen aus Zeiten des Kalten Kriegs auf die politische Tagesordnung. Für „grüne Spielereien“ werden wir keinen Spielraum haben. Ich wünschte mir, es wäre anders …aber Interviews mit der grünen Parteispitze zeigen erneut, wie weit diese Partei, ihre Wähler ihre medialen Unterstützer im ÖRR von der Lebenswirklichkeit unserer Gesellschaft entfernt sind.
Nach meinen Erfahrungen im letzten Jahr würden die Deutschen mit Baerbock die Person bekommen, die zu ihnen sehr gut passt. Und mit der grünen "Ja-aber-dann-doch-vielleicht-gar-nicht-Partei", eine Kanzlerinnenpartei, die ihrem vorherrschenden Lebensgefühl sehr nahe kommt:
Wir sind gegen Corona, wollen aber trotzdem in den Urlaub fahren.
Wir sind für den Klimaschutz, aber es fällt doch wirklich nicht ins Gewicht, wenn ich einmal im Jahr auf die Seychellen fliege und zu Pfingsten nach Rom. Und den SUV fahre ich nur wegen der Sicherheit und der Kretzschmann mit mit seiner S-Klasse gönne ich seinen Benz, weil der so nett ist und als Daimler-Ministerpräsident in seinem Alter ja nicht mehr mit dem Fahrrad fahren kann.
Sicherlich bin ich gegen Krieg und für den Frieden, denn der neue gute NATO-Krieg ist doch der neue Frieden. Und zum Glück sind meine Kinder in der Waldorfschule und wären niemals so dumm, zur Bundeswehr zu gehen. Es gibt doch genug Dumme (meistens sind das doch alle Nazis) die das freiwillig machen.
Sicherlich bin ich sozial, wenn es mir zugute kommt. Und mal ganz ehrlich, Hartz IV fand ich persönlich gar nicht schlimm und mit meine Reinigungshilfe, hat sich auch noch nie darüber beschwert, da ja das Geld, dass ich ihr zahle nicht angerechnet wird (man muss dem Finanzamt ja nicht immer alles sagen 😉
Es ist mir schleierhaft, wie die Leute auf die Idee kommen können, mit Baerbock und den GRÜNEN würde sich irgendetwas grundlegend zum Besseren wenden.
Rot-Grün 1998 hat mir gezeigt, das vor allem die GRÜNEN im Bereich der Kriegspolitik eine 180-Wende gemacht haben, in der Umweltpolitik zu zahnlos waren und sich um Sozialpolitik im Zweifel einen Dreck gekümmert haben.
Wieso soll das in einer neuen Koalition mit der CDU/CSU oder in einer Ampel mit Christian Lindner anders werden?
Rot-Rot-Grüne hätte theoretisch eine Chance, die notwendige Dynamik aufzubringen, um die Verkrustungen unserer Gesellschaft zu sprengen. Aber da es in allen der drei Parteien zu viele Querulanten gibt, wird es wohl nicht dazu kommen.
Interessant könnte es noch werden, wenn die CDU/CSU noch soweit absackt, dass es nicht mehr für Schwarz-Grün reicht und man entweder die FDP oder die SPD mit einbinden muss.
Auch wenn die GRÜNEN so tun, als würden sie die FDP aus ideologischen Gründen nicht mögen, sind sich die Parteien soziologisch doch sehr ähnlich. Christian Lindner ist quasi der schnöselige Popper-Cousin, der zwar irgendwie peinlich ist, mit dem man aber im Zweifel mehr zu tun hat als mit irgendwelchen Arbeitern oder sonst so Pennern.
#13
"…etwas neues zu erschaffen…"
Dazu wäre die von Ihnen präferierte Koalition möglicherweise im Stande. Aber ich denke, das hatten wir schon einmal und das ist für die meisten nicht gut ausgegangen ( gut, vielleicht mit Ausnahme von Flick, Krupp, Quant (Klatten), Neckermann oder um ein gerade aktuelles Beispiel zu nennen, von Finck, dessen Vater ja auch ein begeisterter "Erneuerer" war und wie heuer sein Sohn die "fortschrittlichen Kräfte" unterstützt.
https://www.ruhrbarone.de/oekologie-als-dilemma-was-auf-die-gruenen-und-ihre-waehlerschaft-zukommt/169240
"Schwarz, Grün, Blau"……?
Die nach den aktuellen Wahlumfragen für mich naheliegendste Koalition.
Werntreu Golmeran:
"Schwarz-Grün-Blau-.
Das wäre nicht die Koalition, die ich mir wünsche, aber eine , die m.E. fähig und willens sein könnte, die Probleme anzugehen, die jahrelang nicht angegangen wurden und die zudem fähig und willens ein könnte, zielgerichteter, mutiger, radikaler die Pandemie und ihre Folgen zu "bekämpfen als das in der Merkel-Ära –jedenfalls bisher-der Fall war.
Im übrigen:
Solange die AFD draußen vorbleibt, wird der Streit über "die beste Koalition" für mich wie bisher relativ gelassen geführt.
"Schwarz, Grün, Gelb"!!!f
Werntreu Golmeran….
Da habe ich mit "Blau" aber richtig daneben gehauen. Bitte um Nachsicht.
Da wird über irgendwelche Apologeten aus dem Silicon Valley schwadroniert, obwohl es in Essen bereits Spurbusse im U-Bahntunnel mit Elektroantrieb gab.
Frau Baerbock wird für solche Themen aber mit Sicherheit nicht zugänglich sein.
Die USA haben das Silicon Valley hervorgebracht, Deutschland / die EU die DGSVO ?
Grün ist gelegentlich nicht nur eine politische Farbe, sondern eine klinische Diagnose, die weder medikamentös noch therapeutisch heilbar ist. Gutes Beispiel ist die hysterische Hoplophobie, die zu Punkten im Wahlprogramm führt, die die untergegange deutsche Diktatur im Osten nicht nur kopiert, sondern noch überbietet ?
Wobei ich ja die Mischung aus gelb + blau = grün wirklich charmant fände ?
Die arbeitlosen Bergleute auf der Suche nach neuen Buddeleien werden sich über die in vielen Dingen komplett ahnungslose BK Baerbock sicherlich freuen, da z.B. der Kobold-Bergbau in Deutschland eine ungeahnte Blüte erleben wird:
https://jean-puetz.net/blabla-baerbock-die-gefuehlte-wirklichkeit-der-gruenen-chefin
Schon ein wenig ältern, für meine Begriffe aber immer noch zutreffend.
Falls sich noch jemand an die vormalige B90/Grüne-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt erinnert:
KGE konnte ihren Willen zur Machtteile nach der letzten Bundestagwahl nicht verhehlen und hat dafür viele politische grüne Ur-Positionen in den Koalitionsgesprächen über Bord geworfen. Hier ist Baerbock aktuell geschickter, allerdings scheint der Wille zur Macht auch hier sehr ausgeprägt zu sein. Nur in konkreten Dinge hält sie sich lieber im unscharfen Nebel auf …
Ich habe aktuell meine Zweifel ob sie in Post-Corona-Zeiten die richtige BK wäre …
Habe auch mal angefangen, zu mischen: schwarz, blau, und gelb ergibt: braun. Zumindest würde man damit die „Fehlentwicklungen“ seit dem 8. Mai 1945 korrigieren.
Nein, Spaß beiseite: schwarz-grün oder grün-schwarz ist die Haselnuss, je nach Stimmenanteil heißt dann der Kanzler Söder oder die Kanzlerin Baerbock. Das wird dann weder sozial noch irgendwie emanzipatorisch oder freiheitlich: hier ein paar Öko-Reformen, dort ein paar Deregulierungen, Bürgerrechte werden geschliffen, Verbote als Empfehlungen verkauft und Entscheidungen ausgesessen. Nationalisten, Islamisten und Antisemiten dürfen weiter machen, Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert. Mit anderen Worten: Die Fortführung der großen Koalition mit anderen Farben. Not my cup of tea. Zumal ich eh lieber Kaffee trinke, ohne Milch und Zucker.
PS. Staat und Kapital werden eh nicht durch Wahlen abgeschafft, sonst wären sie ja verboten. 😉
bob hope,
überzeugende Argumente gegen ihre sehr pessimistischen "Vorhersagen" zu einer möglichen Schwarz.-Grünen, Grün-Schwarzen oder Schwarz-Grüne-Gelben Koalitionspoltik nach der nächsten Bundestagswahl habe ich nicht; insofern teile ich Ihren Pessimismus.
Da es aber bei den Wahlen und den Koalitionsbildungen "unserer " Parteien-Demokratie stets nur um das relativ Beste oder um das "am wenigsten Schlechte" geht, habe ich demgemäß hier bei den Ruhrbaronen mehrfach gesagt, eine "Schwarz-Grüne (Grün-Schwarzen oder Schwarz-.Grün-Gelben) Koalition sei für mich ein "akzeptables Übel".
Ein großes Übel, das für mich unakzeptabel wäre, ist jede Koalition unter Beteiligung oder Duldung der AFD.
Was ich mir wünsche, auch das habe ich hier schon mehrfach erklärt, eine Grün-Rot-Rote Koalition. Nur darum -um meine Wünsche- geht es nicht.
Ein Blick auf die Daten der neuesten Wahlumfrage von Kantar/Emnid gibt den Spekulationen über denkbare Wahlergebnisse und mögliche Koalitionen weiteren Raum:
CDU/CSU 25, FDP 10 und AFD 1o % = insgesamt 45 %
Grüne 23, SPD 17,LInke 9 % = 49 %.
Danach, so meine Erinnerung, käme erstmals seit……(?) Jahren ein Bündnis "Mitte-Links" sehr nahe heran an eine absolute Mehrheit, insofern erscheint meine "Wunschvorstellung" nicht mehr ganz so abwegig wie bis vor wenigen Wochen. Jedenfalls hat es schon "seit langer Zeit" nicht mehr ein Mehrheitsvotum in Umfragen gegeben mit einem wenn auch nur knappen Vorsprung von "Mitte-Links" vor "Mitte-Rechts". Wenn ich dabei dann noch die AFD "herausrechnen" würde,dann…..d
Wie immer schließe ich meinen diesbezüglichen Beiträge mit der Anmerkung:
Bis Herbst 2021 "fließt noch sehr viel Wasser durch den Rhein" , und mit der Feststellung, daß vor allem die nicht absehbaren Folgen der Virus-Pandemie die aktuellen Umfrageergebnisse und die darauf basierenden Prognosen/Wünsche zu bloßen "Spielereien" machen.
bob hope.
Glückwunsch zum letzten Satz (-23- PS)
@WALTER sTACH: Die Grünen werden nicht mit der Linkspartei zusammen gehen. Dort ist der antiwestlichen Wahnsinnsfaktor zu hoch und in letzter Zeit sogar noch einmal gestiegen. Die Esken-SPD würde es tun, aber die ist so klein, die ist nicht mehr entscheidend.
Es ist nicht mal sicher, ob es überhaupt zu einer Wahl kommen wird. Mitten im härtesten Lockdown überhaupt, der nötig sein wird, weil wir ungeimpft, den 30 neuen Mutationen nicht gewachsen sein werden. Auch wenn der Impfstoff dann in Kürze zur Verfügung sein wird. Versprochen.
-25-
Stefan Laurin,
das kann "man" so sehen.
Und u.a.deshalb meine hier wiederholt vorgebrachte Mutmaßung über die Wahrscheinlichkeit einer "Schwarz-Grünen Koalition (oder über eine Grün-Schwarze bzw. Schwarz-Grün-Gelbe Koalition.)
-26-
Helmut Junge,
Zustimmung, denn "sicher" ist derzeit nur, daß nichts sicher ist .Das gilt nicht nur, aber eben auch und m.E. ganz besonders für "alles Politische", das OB und Wie der Bundestagswahl im Herbst 2021 eingeschlossen.
[…] großen Teilen der Schwäche und den Fehlern der Konkurrenz verdanken. Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten einfach zu viele Angriffsflächen erlaubt. Das […]