Kommen sie oder kommen sie nicht?

Nazis haben für den kommenden Samstag zu einer Demonstration in Dortmund aufgerufen. Die wurde von der Polizei verboten. Aber auch in der Bevölkerung wächst der Widerstand.

Abbildung: S5 Demoaufruf

Militante Neonazis – in Dortmund sind sie längst mehr als eine Randerscheinung. Das wurde nicht nur am 1. Mai deutlich, als Nazis eine Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) angriffen. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Demonstrationen und Übergriffe. Die Dortmunder Polizei hat lange Zeit eher hilflos agiert. Demonstrationsverbote lehnte sie mit dem Hinweis auf die angebliche Nichtdurchsetzbarkeit ab und auch von Seiten der Stadt war man eher bemüht die Probleme mit rechtsextremen Gewalttätern herunter zu spielen.

 Das hat sich nach den Angriffen auf die DGB-Demonstration geändert. Vertreter aller Fraktionen (außer der rechtsextremen DVU) forderten im Rat ein künftig resoluteres Einschreiten gegen Nazis. Die Polizei reagierte und verbot eine von den Nazis für den 5. September angemeldete ,,Nationale Anti-Kriegs-Demonstration". Das Verbot hatte in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestand. ,,Wir hoffen", so Peter M. vom S5-Bündnis gegen den nationalen Antikriegstag, ,,dass das Verbot auch vom Oberverwaltungsgericht und dem Bundesverfassungsgericht bestand haben wird. Unabhängig von dieser juristischen Auseinandersetzung, halten wir aber das eigenständige Agieren von Antifaschisten für die wichtigste Methode Nazis entgegenzutreten. Dieses Engagement gegen Nazis darf und wird auch nicht am 5.9 enden." Mit einer höchstrichterlichen Entscheidung rechnet M. bis Freitagnachmittag.
 
Das pluralistische, linke S5-Bündnis, das vor allem von alternativen, libertären sowie antifaschistischen Gruppen getragen wird, ruft für den Samstag zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration in der Dortmunder Innenstadt auf – der Ort steht noch nicht fest und wird spätestens Freitag bekannt gegeben. Klar ist aber schon: Auf der Kundgebung wird die Band Deichkind, die zuletzt auf dem Dortmunder Juicy Beats auftrat, spielen.

Aus dem Umfeld der Linkspartei wird es eine weitere Demonstration unter dem Motto "Dortmund stellt sich quer"geben, die am 5.9. um 10.00 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof startet.

Und auch Bob Geldorf wird kommen. Allerdings nicht am Samstagvormittag, sondern am Abend. Dann veranstaltet die Stadt ab 18.00 Uhr ein Friedensfest auf dem Friedensplatz in der Dortmunder Innenstadt.

Doch das sind nicht alle Aktivitäten gegen die für den Samstag geplante Nazi-Demo: ,,Wir vom S5 Bündnis beginnen unsere Aktivitäten am Freitag. Ab dann wird das Antifa-Radio rund um die Uhr senden und das Convergence Center als zentrale Anlaufstelle Fragen beantworten und Schlafplätze vermitteln können. Auch eine Volxküche wird es geben." Die ist natürlich vegan – aber allen Demonstranten mit Hunger sei gesagt, dass Dortmund über ein vorzügliche Auswahl an günstigen Restaurants und Imbissbuden verfügt, so dass es immer genug günstige Alternativen gibt.

M. ist sich nicht sicher was am Samstag in Dortmund passiert: ,,Es kann sein dass die Nazis in kleinen Gruppen in die Stadt einsickern, es kann sein, dass die Demo noch erlaubt wird und es kann sein, dass sie auf einen anderen Ort ausweichen." Aber bei einer Sache ist er sich sehr sicher: ,,Wir werden da sein."