Die SPD ist eine faszinierende Partei. Wie faszinierend, hat sie wieder heute gezeigt: Mit einer Zustimmung von nur 66 Prozent wurde Andrea Nahles schon angeschlagen in das Amt der Parteivorsitzenden gewählt. Nur Oskar Lafontaine schnitt 1995 schlechter ab, aber der trat immerhin gegen einen amtierenden Parteivorsitzenden an. Nahles hatte in der Flensburger Oberbürgermeistern Simone Lange nie eine ernsthafte Konkurrentin.
Die SPD schafft es perfekt, gerade immer so viel zu streiten, dass sich die Partei selbst schadet und immer zu wenig, um sich inhaltlich weiter zu entwickeln. Irgendwie ist das schon Kunst. Diese Partei gönnt sich nie die Zeit, die Fehler der Vergangenheit zu analysieren, daraus Schlüsse zu ziehen und auf einer solchen Basis auf die kommenden Herausforderungen einzustellen. Mit atemberaubende Oberflächlichkeit und ohne jede Bereitschaft, Probleme intellektuell zu durchdringen wankt sie in der Parteienlandschaft auf den Abgrund zu. Nahles als Parteivorsitzende, Scholz oder vielleicht auch Maas als Kanzlerkandidaten für die Nach-Merkel-Ära – das wären gute Kombinationen, wenn man versuchen würde, sich auch programmatisch zu modernisieren ohne dabei alle Wurzeln zu kappen. Das ist nicht einfach und es ist ein Aufgabe, an die man mit viel Ernsthaftigkeit und Konzentration heran muss. Scheitert die SPD jetzt an dieser Aufgabe, sieht die Zukunft sehr düster aus für die Sozialdemokratie.
Ich kann selbst die 66% nicht verstehen. Sehen die denn nicht, wen sie da gewählt haben? Das wird den Abwärtstrend der Partei nicht stoppen. Im Gegenteil!
Seit 1998 geht es mit der SPD kontinuierlich bergab und in einigen Jahren kräht kein Hahn mehr nach ihr. Insofern hat der Parteitag in Wiesbaden heute weniger eine Parteivorsitzende gewählt sondern vielmehr die Nachlassverwalterin.
Die SPD macht sich die Welt schon wie sie ihr gefällt. Damit ist sie nicht allein.
"Ohne jede Bereitschaft, Probleme intellektuell zu durchdringen" ist in. Das kann die CxU auch.
Warum soll sie keinen Erfolg haben. Die anderen sind doch auch schwach. Frau Lange wollte keine schwarze Null. Bei hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen ist es ein Witz, dass wir nicht in der Lage sind Schulden kräftig abzubauen und trotzdem in den wichtigen Bereichen zu investieren. Die zukünftigen Generationen würden bei noch mehr Schulden belastet. Eine weitere Geldentwertung wäre ein Verrat an alle, die selber für die Rente vorgesorgt haben.
Mir ist es auch ein Rätsel, wieso Herr Maas immer wieder als Kanzlerkandidat genannt wird. OK, als Außenminister strahlte fast jeder, obwohl es in den letzten Jahren keine Erfolge in der Außenpolitik gab. Aber Reisen und wichtige Konferenzen zählen.
Das Justizministerium war in der letzten Regierung eine Katastrophe. Kein vernünftiges Gesetz, ein Abbau von Grundrechten ("Netzwerkdurchsetzungsgesetz"). Ist das eine Bewerbung für eine Kanzlerschaft.
Möglicher Gegenkandidat könnte Herr Dobrindt wegen herausragender Leistungen als Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur sein.
Im letzten Jahr haben wir uns auf Ministerebene überwiegend im Bereich "Helden der Kreisklasse" befunden. Hoffen wir, dass uns aus dieser Gruppe kein Kanzler und keine Kanzlerin beglücken wird.
Stefan,
wer als Sozialdemokrat allein wegen der Wahl von Nahles sich der guten Hoffnung hingibt, es könne mit der SPD wieder bergauf gehen, muß ein ausgemacht optimistischer Mensch sein. Oder sollte ich sagen, ein Visionist oder gar Utopist?
(Ich bin kein Nahles-Fans und kein GroKo – Fan.
Trotzdem wünsche ich der Genossin Nahles Erfolg als Partei-/Fraktionsvoristzende und der SPD als Koaltionsfraktion, daß vieler sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionspapieres realisiert werden können.)
Es müßte Vieles zusammenkommen, damit es "unter Nahles" zu einem Wiederaufstieg der SPD kommen kann. Und davon Vieles, das durch die SPD gar nicht zu beeinflussen ist, sondern abhängt von gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen, die weder bezüglich ihres Ob noch ihres Wie von sozialdemokratischem Wollen abhängig sind.
Ob es in 3o-4o Jahren noch die heutige Parteienlandschaft in Deutschland geben wird, bezweifle ich.
Ich halte es keineswegs für undenkbar, daß schon alsbald anstelle klassischer sozial-/sozialistischer/konservativer Parteien es auch in Deutschland zu gänzlich neuen politischen Formationen kommt -sh. Frankreich, sh.Italien-.
Ich bin zudem der Auffassung, daß die SPD , aber ebenso CDU/CSU/FDP/Grüne sich zumindest des von mir beschriebenen Szenarios bewußt sein müssen, damit sie fähig und willens sein könnten, darüber zu beraten und zu entscheiden, welche radikalen Veränderungen ihrerseits personell-inhaltlich notwendig wären, um einem solches Szenario begegnen zu können -ohne Erfolgsgarantie.
Und daran, so scheint es mir, mangelt es u.a.in der SPD -an der Basis und in der Führung und daram wird es auch weiterhin mangeln -mit Nahles, mit Scholz, mit Maas, erstrecht in 4 weiteren Jahren von der SPD mitgetragenem Merkelismus in Deutschland.
PS
Wenn ich über die Zukunft der Parteiendemokratie in Deutschland, über die Zukunft der jetzigen Parteienlandschaft und in diesem Zusammenhang über die Zukunft der SPD nachdenke, also der Partei, der ich mittlerweile rd.45Jahre angehöre, interessiert es mich nicht, hat mich nicht zu interessieren, was dazu von Dritten zur SPD deshalb vorgetragen wird, weil diese meinen, ihr "uralter Wunsch" stünde kurz vor seiner Realisierung, nämlich das Ende jeder sozialdemokratischen/sozialistischen Bewegung in Deutschland/in Europa und sie deshalb bereits jetzt "Jubellieder" oder "Totengesänge" anstimmen . Das gehört zwar dazu, hilft mir jedoch in keiner Weise bei selbstkritischem Nachdenken über die Zukunft sozialdeomkratischer-soziallistischer Parteine/Bewegungen in Europa im allgemeinen und konkret bezogen auf die SPD.
Im alltäglichen politischen Kleinkram von Duisburg spiegelt sich die Industriekultur der Parteihochburg. Seit 20 Jahren habe ich damit Ärger; jetzt ist bald Ende – gut so.
Die Wähler als Menschen "meiden" die SPD. Meiden ist ein uraltes kulturelles Phänomen – engl. shunning.
Es wurde sich für das "weiter so" unter Führung von Mutti Merkel entschieden. Insgeheim kann ich mir vorstellen, die SPD Spitzen hoffen auf ein Machtvakuum was nach dem Ende der merkelschen Zeit entstehen könnte, um wieder mehr beim Wähler zu punkten, also Stimmen zu bekommen. Allerdings sehe ich nach den Entscheidungen der letzten 3 Monate (erneute Koalition und Bestätigung fast der gesamten, alten Führungsriege) keinen erkennbaren Willen zu Erneuerung und schon gar keine Debatten um die Zukunft in Deutschland, die aber dringend notwendig sind.
Es wird so kommen, dass die Sozialdemokratie, wenn sie so weiter macht, langsam ihren schmerzlichen, aber verdienten Weg in die Bedeutungslosigkeit antreten wird. In Bayern rechnet schon keiner mehr mit einem zweistelligen Ergebnis, in Hessen sollen sie ja noch in aussichtsreicher Position sein.
Genießen wir erstmal den vor der Tür stehenden Sommer und amüsieren uns dann im Herbst und den ersten verlustreichen Landtagswahlen über die Erklärungen der sozialdemokratischen Parteigranden…
Solange sich noch und immer noch und immer wieder mehr als 5o % der deutschen Wähler in Wahlen und in allen Umfragen für die politischen Kombination und formal für die politische Koalition von CDU/CSU/SPD aussprechen, wenn auch zunehmend knapp, aktuell 33/34 % CDU/CSU, 17/18 % SPD muß ich registrieren, daß meine dauerhafte Mäkelei über den sog. Merkelismus nicht "mehrheitsfähig" ist.
Es sprechen sich bekanntlich regelmäßig nur noch weniger als 2o% der Wähler für die SPD aus, zugleich hält es jedoch eine Mehrheit nach wie vor für "das Beste", wenn diese durch sie so "zusammengeschrumpfte" SPD weiterhin den Fortbestand des Merkelimus sichert.
Das ist einer unter vielen Fakten, die mit zu bedenken sind, wenn "man" meint, über -sh.mein Beitrag 4- nachdenken (!!) zu sollen.