Mit Ritualen zur Erneuerung der SPD?

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 6. „Ich glaube auch weiterhin daran, dass diese Partei erneuerungsfähig ist. Sie muss es sein, wenn sie auch für die Generation meiner Kinder streiten will. Wer sonst soll es tun? Ich bin die erste Generation mit studierten Eltern in meiner Familie und ich weiß, dass politisch vor allem die SPD das ermöglicht hat.“ Ein Gastbeitrag von Sophie Frühwald.

Als angehende Theologin bin ich ein Fan von Ritualen. Sie strukturieren das Leben, geben Sicherheit und verbinden Menschen miteinander. Jeden Morgen, wenn ich aufstehe, mache ich als erstes die Presseschau in der Deutschlandfunk-App an und starte so mit einem etwa 7-9 minütigen Update zur politischen Lage in den Tag. An dem Montag, an dem ich diesen Artikel anfange, beginnt sie mit den Kommentaren der Tageszeitungen zu Olaf Scholz, der sich neuerdings als potentieller Kanzlerkandidat der SPD für 2021 selbst ins Spiel bringt. Statt meinen Kaffee aufzugießen und mein Bett zu machen, möchte ich mich sofort wieder in selbigem verkriechen. Ein Blick auf Twitter und einige Nachrichten-Apps: alle sprechen darüber, es hagelt Kritik, auch und vor allem aus den eigenen Reihen. 

Das Jahr 2019 ist nur wenige Wochen alt und alles, worüber bezüglich der SPD momentan berichtet und gesprochen wird, sind Personalien. Die inhaltliche Erneuerung, sie scheint mal wieder über den Tellerrand hinunterzufallen.

Was ist das für 1 Erneuerung?

Ich erinnere mich an eine Zeit, in der das Wort Erneuerung in mir Hoffnung hervorrief. Und nein, damit meine ich nicht das viel beschworene „früher war alles besser“. Diese Zeit ist noch gar nicht so lange her. Im Oktober 2017, da habe ich mit vielen anderen gemeinsam beschlossen Teil dieser Erneuerung sein zu wollen. Überall wurde angepackt, in meinen Ortsverein sind nach der Bundestagswahl fast so viele neu eingetreten wie während des Schulz-Hypes. Auch ich habe beschlossen, zum ersten Mal Parteibasisarbeit in mein Engagement zu integrieren, das davor aus Jusos und Juso-Hochschulgruppen bestand. Was folgte, waren viele Ortsvereinssitzungen. Zu manchen habe ich mich regelrecht hingequält. Vor einem Jahr wurde ich überraschend stellvertretende Vorsitzende meines Ortsvereins, meine Vorgängerin hatte mich spontan vorgeschlagen. Gerade versuchen wir die Arbeit des Ortsvereins neu zu beleben.

Seit Beginn meiner Juso-Arbeit 2010 und meinem Eintritt 2012 habe ich mich häufig über die SPD geärgert. Zweimal bei einem Mitgliederentscheid mit Nein gestimmt, zweimal die GroKo nicht verhindern können, unzählige Fehlentscheidungen. An Austritt habe ich nie gedacht, obwohl einige Weggefährt*innen in den letzten Jahren die SPD wieder verlassen haben.

Die Partei ist erneuerunsfähig

Ich glaube auch weiterhin daran, dass diese Partei erneuerungsfähig ist. Sie muss es sein, wenn sie auch für die Generation meiner Kinder streiten will. Wer sonst soll es tun? Ich bin die erste Generation mit studierten Eltern in meiner Familie und ich weiß, dass politisch vor allem die SPD das ermöglicht hat. Weil sie seit über 150 Jahren für gerechte Chancen, vor allem in der Bildung kämpft.

Damit die SPD das auch in Zukunft tut, ist es an der Zeit für eine ernstgemeinte Erneuerung. Sicherlich keine einfache Aufgabe, eher eine, die wehtut und die Anstrengung verlangt. Nicht nur vom Parteivorstand oder von Mandatsträger*innen, sondern von vielen Mitgliedern an der Basis. Das ist auch keine Aufgabe allein für 2019, sondern eine Wegstrecke, ein Marathon, der sich über Jahre ziehen wird. Veränderungen können wir im Kleinen schnell und kurzfristig, im Großen jedoch nur mit langem Atem umsetzen, wenn wir wollen, dass sie dauerhaft wirkungsvoll bleiben.

#spderneuern – was kommt jetzt?

Die Auseinandersetzung über das inhaltliche Profil ist eine zentrale Herausforderung im Jahr 2019. [Während ich diesen Satz schreibe, frage ich mich, ob ich ihn eventuell in ähnlicher Form in einem Papier des Parteivorstandes der letzten Monate gelesen habe.] Egal. Ich kann es auch anders formulieren: Liebe SPD, wir müssen reden. Darüber, dass ich Genoss*innen habe, die mir sagen: Ich würde ja gerne am Wahlkampfstand helfen, aber ich weiß einfach nicht (mehr), was ich den Menschen da sagen soll. Oder eine Genossin wie Elisabeth Bühring, die nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft und viel ehrenamtlicher Arbeit eher Unbehagen gegenüber ihrer Partei fühlt und trotzdem an ihr festhält. Die sich mehr Solidarität wünscht. Darüber, dass sowohl inhaltliche als auch personelle Entscheidungen anders getroffen werden müssen, damit sie innerparteilich auch miteinander diskutiert und dann nach außen gemeinsam verantwortet werden können. Darüber, dass Wahlslogans wie Zeit für Gerechtigkeit aus der Sicht vieler Bürger*innen einfach nicht mehr mit Inhalt gefüllt werden können.

Ich wünsche mir eine SPD, die genauso über langfristige Ziele diskutiert wie über kurzfristige Maßnahmen, die das alltägliche Leben von Menschen verbessern. Die Möglichkeiten zur Umverteilung von Vermögen stehen dabei genauso auf der Tagesordnung wie die Frage, wie wir den Wandel auf dem Arbeitsmarkt sozial und ökologisch gestalten können. Trotz einiger Kritikpunkte, die ich bezüglich der Durchführung des Formats habe, hat das Debattencamp im November 2018 für mich gezeigt, wie viele Menschen in der SPD dazu bereit sind konstruktiv über diese Fragen zu streiten. Und dann gemeinsam Positionen zu formulieren.

Erneuerung sozialdemokratischer Bildungpolitik

Als Aktive in einem jungsozialistischen Studierendenverband und ehemalige Juso-Schülerin liegt mir Gerechtigkeit im Bildungsbereich besonders am Herzen. Wenn das Versprechen Aufstieg durch Bildung auch für die Generationen nach mir gelten soll, muss die SPD bildungspolitisch weg von Kleinstkorrekturen in den Ländern und hin zu einer radikal gerechten Politik im Bund. Es braucht zuerst den Fall des Kooperationsverbots. Ich wünsche mir, dass man sich nicht scheut, das System auf den Kopf zu stellen. Schüler*innen und Studierende leiden nicht ohne Grund immer stärker unter Belastungen und psychischen Erkrankungen.

Die SPD darf beispielsweise die Abschaffung von Noten und Reduzierung von Prüfungsleistungen fordern. Sie darf das tun zugunsten einer Bildung, die kritisches Denken und eigenständiges Interesse in den Vordergrund stellt. Die Schüler*innen als mündige Subjekte stärken will, nicht als Sammeleimer für Informationen. Die dem Trend entgegenwirkt, dass sich Menschen mit einem deutschen Bildungsabschluss unter Auschwitz nichts mehr vorstellen können. Alle digitale Kompetenz ist nichts, wenn wir es nicht schaffen, ein Bewusstsein für die Verantwortung deutscher Geschichte zu schaffen. Jeder besonders gute Schnitt eines Abiturjahrgangs ist nichts, wenn das Grundgesetz zwar auswendig gelernt, aber nicht diskutiert, befragt und ernstgenommen wird. Demokratie kann nicht eingeimpft, sie muss erlernt werden. Eine sozialdemokratische Bildungspolitik, die das im Blick hat, birgt die Chance im Kleinen unsere Gesellschaft zum Großen zu verändern. Den Mut dazu, den wünsche ich meiner SPD.

Es gäbe viele andere politische Themenfelder, über die ich ähnliches schreiben könnte. Doch damit die Arbeit an ihnen gelingen kann, braucht es in der Breite eine Veränderung. Ich will, dass Menschen, egal wer sie sind und woher sie kommen, was sie interessiert und wo ihre Stärken liegen, die SPD als Mitmachpartei erleben. Dass bei ihnen ankommt: schön, dass Du da bist, mach mit, bring Dich ein. Auf Dich kommt es an!

Parteiarbeit neu denken

Gerade junge Menschen, insbesondere junge Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und Nicht-Akademiker*innen erleben viel zu häufig eine ganz andere Realität in der Parteiarbeit. Die Reflektion der eigenen Strukturen, ihr Hinterfragen und Verändern, da, wo es notwendig ist, muss ständiger Teil unserer Arbeit werden. Kein „Das haben wir schon immer so gemacht“, sondern ein „Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass es für alle besser wird.“ Dazu gehört es, Feedback ernst zu nehmen, eigene Denkmuster zu hinterfragen, sich selbst und andere für Diskriminierungsformen zu sensibilisieren. Genauso gehört dazu, endlich Listenaufstellungen an die Realität anzupassen, weg vom reinen Alteritätsprinzip und Regionalproporz und hin zu einer Personalpolitik, die inhaltliche Arbeit, Engagement und Vielfalt fördert. Quereinsteiger*innen bereichern die Parteiarbeit und bringen ihre Eindrücke und Expertise mit. Mit ihnen neue Wege zu gehen und Menschen aus der Zivilgesellschaft aufzustellen, kann die SPD in Zukunft auch in der Breite wieder stärken.

Versuch eines Ausblicks – hin zum sozialdemokratischen Ritual

Es steht viel an in diesem Jahr – die Europawahl sowie drei Landtagswahlen im Osten werden viele Ressourcen binden. Es bleibt ein kräftezehrendes Kunststück, dabei die dringend notwendigen Veränderung in den eigenen Strukturen ebenso wie die inhaltliche Neuaufstellung nicht aus den Augen zu verlieren. 2009 und 2013 waren die Rufe nach Veränderung ebenso laut wie 2017. In der Tiefe und an der Basis ist wenig passiert.

Das mag viele Gründe haben. Ein zentraler ist für mich, dass sich wenig an der politischen Arbeit der Basis, gerade der Ortsvereine geändert hat. Diese sind nicht als Wahlkampfvereine gedacht. Sie können die Keimzelle sozialdemokratischer Politik sein. Politische Bildungsarbeit muss dort und auf allen Ebenen kontinuierlich stattfinden. Inhaltliche Diskussionen zu kommunalen, landes- und bundespolitischen Themen sollen die Regel, nicht die Ausnahme sein. Der Streit um die besten Ideen für ein gerechtes, ein solidarisches Land, kann so zum sozialdemokratischen Ritual werden. Es birgt die Chance als Genoss*innen wieder mehr miteinander, statt gegeneinander zu arbeiten. Kritisch solidarisch ist nicht nur für Jusos ein gutes Selbstverständnis.

Die SPD hat in ihrer über 150 jährigen Geschichte mehr als einmal gezeigt, wie viel Kraft und Mut ihr innewohnt. Diesen Mut braucht sie auch für eine Erneuerung, die viel Kraft kosten wird. Jetzt gilt es anzupacken.

Sophie Frühwald (23), studiert Evangelische Theologie in Marburg, ist seit 2017 Landeskoordinatorin der Juso-Hochschulgruppen Hessen und für diese im Landesvorstand der HessenSPD, arbeitet zu Feminismus, Hochschul- und Religionspolitik.

Die Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

Ankündigung: Bericht aus dem Maschinenraum
Teil 1 – Marc Bleicher: Taylor Swift, Donald Trump und die
Teil 2 – Sigrid Herrmann-Marschall: Die SPD und der Islamismus – Eine Fahrt auf Sicht
Teil 3 – Martin Luckert: Sozialdemokratie selbst definieren
Teil 4 – Yannick van de Sand: Wer für die Vergangenheit steht soll den Platz frei machen
Teil 5 –  Hendrik Bollmann: Die Zukunft der SPD im
Teil 6 – Sophie Frühwald: Mit Ritualen zur Erneuerung der SPD