Das Bürgerbegehren gegen das Konzerthaus ist Geschichte. Die Initiative scheiterte an Formalitäten, hielt Fristen nicht ein. Das sie rechtlich keine Chance hatte, war klar. Die Bochumer Lokalpolitiker fast aller Parteien sind jetzt zufrieden: Am Montag werden die ersten Bäume gefällt. Irgendwann werden dann die Bagger kommen. Ich bin mir aber sicher, dass die, die jetzt jubeln an dieser Entscheidung wenig Freude haben werden: Bochum ist pleite, leistet sich ein Konzerthaus, das niemals im Leben 30 Millionen kosten wird – es wird deutlich teurer werden. Genau wie die üppigen Honorare der Stadtwerke für die Steinbrücks dieser Welt und der mit Schulden finanzierte Kauf der Steag zeugt der Bau des Konzerthauses von Zynismus, Großmannssucht und der Unfähigkeit, seriös zu haushalten. Bochum mutet seinen Bürgern Schulschließungen, verrottete Straßen und steigende Gebühren zu. Gleichzeitig feiert man sich bei Protz-Veranstaltungen wie dem Atrium-Talk selbst, spielt Konzernlenker ohne eigenes Risiko und leistet sich aus nur einem Grund ein Konzerthaus: Weil die Nachbarstädte auch eines haben.
Wer so wirtschaftet, hat jedes Recht verloren, darüber zu jammern, dass nicht genug Geld in der Kasse ist. Ich hoffe inständig, dass sich Bayern und Hessen mit ihrer Klage gegen den Länderfinanzausgleich durchsetzen, denn die teure Unfähigkeit der Politik in Berlin und den Städten des Ruhrgebiets verdient es nicht, mit dem Geld aus dem Süden mitfinanziert zu werden. Und es ist nicht nur Bochum: In Duisburg werden teure, neue Geschäftsführerstellen in den kommunalen Unternehmen geschaffen, die längst kaum mehr sind als Genossenversorgungswerke. In Dortmund werden 20 Millionen im Jahr für einen überflüssigen Flughafen verbrannt. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen.
Wenn die nächste Sparrunde kommt, und sie wird kommen, bevor im Konzerthaus der erste Ton erklingt, werden es die Politiker schwer habe,n den Bürgern die Zumutungen zu erklären, die für sie gedacht sind. Heute freuen sich Lokalpolitiker von SPD, Grünen und der CDU weil das Bürgerbegehren gescheitert ist. Sie sollten den Moment geniessen, er wir schnell vorbeigehen.
Überall der gleiche Ärger! Auch hier am Ort wird aktuell trotz totaler Pleite eine neue Bücherei für 800.000 Euro geplant, weil es dafür viele Fördergelder gibt. Die Schulen haben Solarmodule auf den Dächern, es gibt einen neuen Kunstrasenplatz, ein neues Beachvolleyballfeld, eine komplett neue Umkleideanlage für den Sportplatz. Alles aufgrund von Fördergeldern bzw. -töpfen. Die Straßen haben aber gleichzeitig tausende Schlaglöcher, die Grünanlagen können aus Geldmangel nicht gepflegt werden usw.. Mach das Alles so noch irgendeinen Sinn?
Bei aller berechtigten Kritik (auch am Länderfinanzausgleich) sollte man doch nix durcheinanderwürfeln und den falschen Eindruck erwecken: Wie der Name schon sagt hat der Länderfinanzausgleich mit den Ländern zu tun. Die Kommunen des Ruhrgebiets profitieren allenfalls sekundär von Zuweisungen. Für die Höhe des Finanzausgleichs hat auch das Bochumer Konzerthaus keinen Einfluss. Im übrigen ist NRW in Summe bis heute Zahlerland.
Des weiteren: Verschwendungssucht hat keinen Einfluss auf den Länderfinanzausgleich.
Das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ hat nach wie vor gewonnen und zwar die Zustimmung der Bevölkerung, denn der Großteil der Bochumer möchte diesen Schwachsinn eines „Konzerthauses mit Musikschulen-Alibi“ nicht tragen müssen.
Die Repräsentative Demokratie ist hier gescheitert, denn diese entscheidet über die Köpfe der Bürger einfach hinweg und erlaubt es, dass schmerzhafte Einschnitte hingenommen werden müssen zugunsten eines Prestigeobjekts.
Das am Ende sogar noch mehr Platanen/Bäume fallen sollen, als überhaupt notwendig ist natürlich nur frech und völlig an jedem gesunden Menschenverstand vorbei.
Ein trauriger Tag für Bochum und die Demokratie!
Egal ob ein Projekt vom Bund, vom Land- oder Kommunal organisiert ist und egal wer dafür zahlt: Die Entscheidungen sollten demokratisch gefällt werden und dem Grundgesetz entsprechen.
Der Zustand der Schulen und die Bedingungen, unter denen Unterricht erteilt wird, kratzen doch schon stark an der Würde des Menschen.
Wenn dann noch vielen Schülern nach 10 Jahren Schulzeit gesagt wird: „Wir brauchen Dich nicht!“ indem sie keinen Ausbildungsplatz bekommen wird auch der Zugang zur Hochkultur erschwert.
Ich wünsche mir eine Gesellschaft in der jeder willkommen ist und mitmachen darf.
Lieber Stefan Laurin,
danke fuer den großartigen Beitrag!
Vermutlich wuerde kein HartzIV-Empfaenger auf die Idee kommen, sich einen Porsche zu leisten, wenn er einen Koffer mit 100.000 Euro auf der Strasse findet, da er sich weder den Sprit, noch die Wartung leisten kann – es sei denn, er ist voellig plemplem.
Aber die Verantwortlichen der Stadt entscheiden sich fuer den Porsche, wenn gleich es auch ein Gebrauchtfahrzeug getan haette. Und was sind schon ein paar Millionen, angesichts der 1,4 Milliarden Euro Schulden, die Bochum sowieso schon hat!? Der Buerger wird es schon bezahlen.
Das mit dem Laenderfinanzausgleich haette was – da wuerde in vielen Staedten und Kommunen das Licht ausgehen und selbiges den Verantwortlichen endlich auch mal aufgehen. Vielleicht. Vielleicht auch nicht.
Endlich verschwindet diese schäbige Holzhütte aus der Fussgängerzone.
@Jo, wer sehen kann, ist klar im Vorteil – die schaebige Holzhuette ist schon seit letzten Montag verschwunden. Waere schoen, wenn dies die Versender absurder Kommentare ohne wirklichen Inhalt zum eigentlichen Thema auch tun.
Jubelnde Poltiker in Bochum.
Weil das Begehren von Bürgern an Formalitäten gescheitert ist.
Darüber, vor allem über den Grund des Jubel-Verhalten -unabhängig vom Gegenstand der Kontroverse- wird in den Parteien,den Fraktionen, im Rat in Bochum nachgedacht werden?
Nee,nee, jedenfalls nicht in Bochum -und vermutlich in vergleichbaren Fällen auch nicht in den anderen Kommunen des Ruhrgebietes.
Vor allem bei uns im Revier dominiert immer noch eine Herrschaftsmentalität der Bürgervertreter, besser wohl der partei-,fraktionsgebundenen Mandatsinhaber, die eine kritische Reflexion ihres Verhaltens gegenüber den Bürgern im allgemeinen,die eine kritische Reflexion ihres Umgang mit dem Bürgern als Souverän im allgemeinen, die einen angemessenen Umgang mit Bürgern nach ihrem an Formalitäten gescheitertem Begehren nicht zuläßt .
Man jubelt , wenn das Begehren von Bürgern an Formalitäten scheitert. Das hat ‚was!
@Walter Stach, so ist es! Es sind die formalen Fallstricke der Buerokratie und dieses Buergerbegehren ist nicht das erste, das darueber gestolpert ist und wird auch nicht das letzte sein.
Vermutlich muss man eine ganze Armada von auf Verwaltungsrecht spezialiserte Juristen damit beschaeftigen, um bei einem Buergerbegehren Formfehler auszuschliessen. Dabei heißt es so schoen in der Gemeindeordnung NRW unter Paragraph 26:
Die Verwaltung ist in den Grenzen ihrer Verwaltungskraft ihren Bürgern bei der Einleitung eines Bürgerbegehrens behilflich.
Vielleicht sollte man die GO ergaenzen durch: die Verwaltung ist verpflichtet, ihre Buerger auf etwaige Formfehler aufmerksam zu machen.
Aber warum sollte man es den Buergern einfacher machen – die Staedte wuerden vermutlich mit Buergerbegehren ueberschuettet werden.
Bochum ist pleite, wie fast alle Städte des Landes. Bochum braucht auch kein Konzerthaus. Die Städte Moers, Velbert, Herne, Hamm haben auch kein Konzerthaus. Doch Bochum sieht sich in der Liga mit Düsseldorf, Essen, Dortmund. Das ist Großmannssucht!
@Walter Stach, @Bihun
Das Bürgerbegehren ist nicht, um das mal ganz deutlich zu sagen, an Formalitäten gescheitert. Sondern daran, dass man *in der gebotenen Zeit* nicht genug Unterschriften zusammen bekommen hat. Es ist eben kein „Formfehler“, wenn man sich 20 Tage extra zum Unterschriften sammeln „gönnt“. Man sollte bitte nicht so tun, als ging’s hier um Formalien, es geht im den inhaltlichen Kern eines Bürgerbegehrens: Den Rat, der zunächst einmal der Volksvertreter ist, durch genug Stimmen aus dem Volk zu überstimmen. Diese genug Stimmen hat es einfach nicht gegeben.
Es gelang nicht, in passabler Zeit 4% Bochumer hinter sich zu bringen, die gegen den Ratsbeschluss etwas unternehmen wollen. Mit anderen Worten: 96% der Bochumer wollen gegen den Ratsbeschluss nichts unternehmen (oder wollen das, sind aber zu faul, mit Ihrer Unterschrift genau das zu tun – dann ist ihnen auch nicht zu helfen). Wie man bei diesen Zahlen noch immer glauben kann, dass die Mehrheit der Bürger hinter einem steht, ist mir schon ein bisschen zweifelhaft. Erinnert mich irgendwie an den schwarzen Ritter aus Monty Pythons „Ritter der Kokusnuss“…
@Stefan Laurin: Schulen werden geschlossen, weil es zu viele für zu wenig Kinder gibt. Und was die „verrottenden“ Straßen angeht: Wo denn bitte? Die Oskar-Hoffmann-Straße war so ziemlich die einzige, und dass an der so lange nichts getan worden ist, lag nicht (nur) am Geld, sondern dass das logistisch (wie man jetzt ja sieht) nicht gerade unaufwändig ist.
Im übrigen: Die Nachbarstädte haben nicht nur ein Konzerthaus. Sie haben auch Schulen. Schwimmbäder. Stadtparks. Theater. Straßen. Abwasserkanäle. Sollen wir das hier nicht mehr unterhalten, weil die Leute, die’s wollen und/oder brauchen, ja nach Essen oder Dortmund fahren können?
Sorry, aber ich finde nicht, dass das Interessanteste an Bochum die Autobahn nach Essen sein sollte.
Für die Bochumer Politschickeria mag das neue Musikzentrum ein Zeichen von Größe sein, für das Ruhrgebiet zeigt es allerdings, dass der Trend zwei Jahre nach dem Kulturhauptstadtjahr wieder weg vom Metropolgedanken hin zu provinzeller Kleinstädterei geht.
Vielleicht erinnert sich der ein oder andere noch an das Ende August diesen Jahres veröffentlichte Kulturstädteranking der 30 größten Städte Deutschlands des HWWI. Die Städte des Ruhrgebietes schneiden bei diesem Ranking miserabel ab. Bis auf Essen, Platz 13, finden sich die Ruhrgebietsstädte im hintersten Drittel dieses Vergleiches: Bochum Platz 22, Dortmund Platz 26, Gelsenkirchen Platz 28 und Duisburg Platz 29.
Interessant bei diesem Ranking ist es im Zusammenhang mit dem Musikzentrum Bochum einen Blick in die Nachbarstadt Gelsenkirchen zu werfen. In Gelsenkirchen gibt es bereits ein Opernhaus, nämlich das MIR. MIR und Marienkirchen, wo in Bochum das MZ enstehen soll, liegen Luftlinie keine 10 km auseinander.
Unter 2.3 wird im HWWI-Ranking die Nachfrage nach Opernsitzplätzen innerhalb der Bevölkerung untersucht (Opernbesucher/Einwohner). Gelsenkirchen landet auf Platz 26. Die Stadt hat de facto wesentlich mehr Opernsitzplätze zu bieten, als in der Bevölkerung nachgefragt werden. Ich bin mir sicher, dass ein grandioses Orchester, wie die Bochumer Symphinker, die Plätze im MIR ohne weiteres füllen würden.
Gäbe es soetwas wie einen Metropolgedanken bei den verantwortlichen Politikern im Ruhrgebiet, die sich im Kulturhauptstadtjahr diesbezüglich gerne in Szene setzten, dann hätte man öffentlich darüber diskutieren können, ob die Bochumer Symphoniker nicht auch im Gelsenkirchener MIR eine angemessene Bühne bekommen könnten. Das hätte dem Geldbeutel der klammen Städte Bochum und Gelsenkirchen verdammt gut getan, die Qualität des MIR verbessert und auch dem Metropolcharakter der Ruhrregion einen Schub gegeben. So dreht sich wieder alles nur um den eigenen Kirchturm, in diesem Fall den der Marienkirche die als Symbol für die egozentrische Betonkopfpolitik im Revier immer mehr an Bedeutung gewinnt.
In der Lokalpolitik ist dieses Ranking lediglich belächelt und anschliessend ad acta gelegt worden. Aber wen es interessiert – hier der Link zum Kulturstädteranking 2012 des HWWI:
https://www.hwwi.org/fileadmin/hwwi/Publikationen/Partnerpublikationen/Berenberg/2012-08-02-HWWI_Berenberg_Kulturstaedteranking.pdf
Die kommunalen Haushalte im Ruhrgebiet werden mit oder ohne Kulturausgaben nicht einfach zu sanieren sein. Denn die sind wirklich Peanuts. Natürlich lässt sich aber auch die Frage stellen, warum es in Bochum überhaupt eines Angebots bedarf, wenn doch die Nachbarn dieses vorhalten – und das kostenlos. Ich denke, dass es tatsächlich die Angst vor dem Abstieg in die 2. Liga des Ruhrgebiets ist und dem damit verbundenen Verlust an gehobenem Standard und bessersituierter Bevölkerung. Ob das allerdings das richtige Konzept ist, wage ich auch zu bezweifeln.
Ich sehe nur Verlierer auf allen Seiten bei diesem Projekt, dafür aber mit langen Nachwirkzeiten für alle Bochumer Bürger.
Wenn ein externer Beobachter außerhalb des Ruhrgebietes auf dieses Vorhaben schaut, so kommt sofort wieder das böse Wort „Kirchturmdenken“ auf. Die großen Ideen der Ruhrstadt (und was es sonst so mal gab) werden wieder auf das Ruhrprovinzniveau zurückgeführt: Der Nachbarsandkasten hat eine Burg, also will ich auch eine Burg für mich alleine haben.
Die Befürworter werden dieses Projekt als großen Erfolg für die Stadt (eher für sich) feiern, vergessen dabei aber die kritischen Bürger mitzunehmen. Für eine Einrichtung dieser Art ein denkbar schlechter Start.
Die armen kommunalen Wahlkämpfer der Befürworterparteien haben jetzt schon mein Beleid, wenn der umworbene Bürger vor Ort wieder auf verfallende Dinge und andere Unbequemlichkeiten in seinem Umfeld fragen wird, für die kein kommunales Geld mehr da ist und dann die Frage nach dem Sinn des Musikzentrums stellen wird.
Es will auch nicht so recht in die aktuelle Zeit mit ihrer kritischen Finanzlage der Stadt Bochum passen, dass auf einer Seite der Haushalt immer mehr zusammengestrichen wird, während für dieses Projekt noch Geld da ist. Ich verweise auf die aktuellen Überlegungen zur Mittelkürzung nach Rasenmäher-Methode, weil immer noch die Sparziele nicht erreicht worden sind.
Welche finanziellen Auswirkungen der Bau auf den Haushalt und damit auf die zu erwartenden Abgaben und Gebühren in der Zukunft für die Bürger haben wird, kann man nur erahnen. Der Bürger scheint da realistischer veranlagt zu sein als seine Stadtspitze, die den Bürger eher als Stimmvieh betrachtet. Zieht man die Erfahrungen aus der Vergangenheit in Betracht, darf man da keine Hoffnung haben.
Den Gegner muss man vorhalten, dass sie sich scheinbar ohne fundierten rechtlichen Beistand im Dschungel der Verwaltungsbürokratie und deren Vorschriften verheddert haben, was von der Verwaltungsseite sofort geschickt ausgenutzt wurde.
Wie geht es weiter? Die Gräben in der Bürgerschaft werden eher größer werden und die Politikverdrossenheit wird steigen. Der politischen Kultur vor Ort wird eher Schaden nehmen und dies ist bedenklich.
Viele Grüße!
R.M.
… Ok, viele teilen hier Laurins Enttäuschung und verbreiten weiter ihre m.E. nachweislich falschen Argumente. Verständlich, aber schade. Denn die Abstimmung hat doch jetzt stattgefunden: 15.000 gegen, 28.000 für das MZ. einfach mal akzeptieren, geht das?
-11-12- Ulrich Fuchs:
Bin ich mißverstanden worden?
Öffentliches Jubeln, triumphierendes Getue von Bürgervertretern in Parteien/Fraktionen in Bochum,weil Bürger, es war nicht nur einer, sich mit ihrem Begehren an die Stadt, an den Rat,aus welchen Gründen auch immer, nicht durchgesetzt haben?
D a s hat ‚was!
(Jedenfalls ist das für m i c h ein weiterer kleiner Beitrag in eine kritischen Betrachtung zur Herrschaftsmacht der Parteien in der lokalen Demokratie und zum Grundverständnis lokaler Funktionäre in den Parteieni über ihre Mittlerfunktion zwischen bürgergeschaftlicher Gesellschaft und der (kommunalrechtlich-)verfaßten Kommune; ich könnte auch sagen, es besteht Anlaß darüber nachzudenken, welche gesellschaftspolitische Bedeutung Parteien, die Parteifunktionäre jedem einzelnen Bürger zu messen, welchem Respekt sie jedem Bürger zukommen lassen, besonders denjenigen, die sich für die Bürgergesellschaft vor Ort interessieren und engagieren, z.B. in -gescheiterten-Bürgerbegehren.
Ich könnte auch sagen, das öffentliche Jubeln von Funktionären in der Politik (und der Adminstration) in Bochum ist Ausdruck von politischer Arroganz gegenüber einem Teil der Bürgerschaft. Und meine Nachdenklichkeit darüber wird nciht dadruch minimiert, daß es sich nur um eine kleine Minderheit interessierter und engagierter Bürger handelt, im Gegenteil.)
Es gibt Bochumer Bürger die ein Musikzentrum wollen und Bürger die keins wollen. Glaubt hier einer, dass die die keins wollen sich weniger darüber gefreut hätten, wenn sie mit ihrer Position durch gekommen wären, als jetzt die Befürworter?
Ich bin einer davon, und das von Anfang an. Ein Musikzentrum ist nämlich, im Gegensatz z.B. zum jährlichen, von der örtlichen Sparkasse mit mehreren Hunderttausend Euro gesponserten, Radrennen, eine sinnvolle, weil zukunftsorientierte Ausgabe. Das werden auch die Bürger sehr bald begreifen, die jetzt noch gegen das Musikzentrum oponieren, bzw. über das Scheitern des Bürgerbegehrens aus verständlichen Gründen frustriert sind.
Dieses Haus wird auch noch dann gut besucht sein, wenn in anderen Städten des Ruhrgebietes die Nutzerzahlen so klein geworden sind, dass sie dicht machen müssen. Um das neue Bochumer Musikzentrum herum wird nämlich wesentlich mehr an ergänzender Kultur und freizeitlichem Entertainment geboten als um andere vergleichbare Einrichtungen der Region.
@HansHanke,
mit Verlaub, IHRE Argumentation scheint mir hier schwer zu hinken:
1. die knapp 15.000 Unterschriften sind definitiv verbrieft und liegen Schwarz auf Weiss zur Pruefung bei der Verwaltung. Woher nehmen Sie die Zahl 28.000? Offenbar Sind das die Besucher des Groenemeyer-Konzerts, die durch ihre Teilnahme an selbigem konkludent zu Befuerwortern des Musikzentrums geworden sind!? Vielleicht war aber auch ein Grossteil einfach nur dort, um Groenemeyer zu lauschen!?
2. Jetzt ueberlegen Sie mal, wie lange das her ist oder besser, wieviel Zeit die Befuerworter hatten, um Buerger fuer das Projekt zu gewinnen und wie wenig Zeit (12 Wochen) die Gegner hatten, die Buerger zu mobilisieren – und das nicht mit Benefiz-Konzerten oder großformatigen Anzeigen oder einem Buergerbrunch, sondern einfach nur mit den Hausmitteln der Information und Argumentation. Dafuer sind verdammt viele Stimmen zusammen gekommen.
3. Mit Ihrer Argumentation versuchen Sie zu suggerieren, dass diese Zahlen, die Sie hier ins Feld fuehren, schon ein Buergerentscheid seien.
Das ist definitiv nicht so. Ob das Konzerthaus wirklich, wie Sie es darstellen, eine Mehrheit in der Buergerschaft gefunden haette, waere nur ueber einen Buergerentscheid zu ermitteln gewesen.
4. Nimmt man nun Ihre angeblichen 28.000 Befuerworter und die verbrieften 15.000 Gegner als „absolut“, so waeren es nur 33.000 von ca. 300.000 Bochumer Wahlberechtigten, die ueberhaupt eine klare Meinung haben = 11%. Genuegend Raum fuer spekulative Schlussfolgerungen.
Ich schliesse daraus, dass Politik in Bochum ziemlich unpopulär ist. Und ob ein Konzerthaus gebaut wird, oder der beruehmte Sack Reis in China umfaellt, scheint wohl nur eine Minderheit zu interssieren.
Dafuer spricht auch die Wahlbeteiligung bei den letzten Kommunalwahlen 2009 – hier gingen gerade mal 49,46 % zur Urne. Bei der Stichwahl in 2004 sogar nur 39,8 %.
Und das ist vermutlich so, weil ein Grossteil der Buerger sagt: „die da oben machen doch sowieso, was sie wollen.“ Man nennt das auch Resignation.
Und mal abgesehen von den verrueckten Entscheidungen, wie Konzerthaus oder auch der Ausbau der Linie 310 fuer schlappe 60 Millionen, obwohl 6 Busse diese Strecke bedienen, finde ich die Resignation und Stumpfheit bei den Buergern am allertraurigsten und sehr bedenklich.
Ein erfolgreiches Buergerbegehren haette zumindest wieder mehr Menschen fuer die Politik interessiert: „Aha, man kann also doch ‚was bewegen.“ Schade!
@Fuchs:
a) das OVG hat das Urteil des VG verworfen.
b) in den 20 Tagen, in denen die Stadt die Kostenschätzung gemacht hat, durfte nicht gesammelt werden und wurde auch nicht
@Hans Hanke (SPD Ratsherr),
Wenn doch alles so eindeutig ist, warum haben sie dann so Angst vor dem Bürgerentscheid? Musikhalle Münster: Über 70% der Bürger entscheiden sich im Bürgerentscheid dagegen wegen der zu hohen Folgekosten…
Klar wir sammeln in 3 Monaten 15.000 Unterschriften und sie vergleichen dass damit, das die Stiftung in mehreren Jahren mit hauptamtlicher Organisation, gerade mal angeblich 28.000 Spender zusammen gebracht haben. (Übrigens, die Stiftung redet immer von 20.000 Spendern)
… das zeigt leider mal wieder das Argumentationsniveau einiger Befürworter.
Sonst gilt: Bochum ist einmalig. Es ist wohl die einzige Stadt in Deutschland, von der aus man drei Konzerthäuser* und symphonische Orchester in 20 Minuten erreichen kann und die ein viertes Orchester selbst unterhält, das die Bürger in 18 Spielstätten verteilt über die ganze Stadt erleben können.
Brauchen wir unter diesen Umständen auch in Bochum ein eigenes Konzerthaus?
Warten wir mal ab, so ca. 3-4 Jahre wenn das „Musikzentrum“ mal 1-2 Jahre gelaufen ist. Dann kommt nämlich die Stunde der Wahrheit, aber bitte mit echten und nicht mit geschönten Zahlen, so oder so!
@Wolfgang Hoinko: Das Musikzentrum wird ein garantierter Erfolg – auch weil irgendwann Veranstaltungen aus anderen städtischen Hallen abgezogen werden. Um die dann kommenden Probleme zu erkennen wird man immer auch zumindest den RuhrCongress und die Jahrhunderthalle im Blick behalten müssen.
Also bei den 28.000 waren die Gronemeyer -Besucher nicht mitgezählt. Ist Allgemeinwissen, dass die nicht mitgzählt wurden. Von irgendwelchem Jubel und Triumphieren der Politik bemerke ich nichts. Dass man ( auch ich) sich etwas freut, wenn richtig bleibt, was man für richtig hält-ja da stehe ich zu.
@Arnold Voss # 18. Deine Aussage ist schon im ersten Satz falsch. Richtig wäre zu sagen: Es gibt Bochumer, die ein Konzerthaus wollen und eine Stadt Bochum, die sich das nicht leisten kann.
#HansHanke #23 wieviele von den angeblichen 28000 wollten denn nur auf dem Baugrundstück parken und wurden versehntlich Spender?
Herr Hanke, mal ehrlich, Sie arbeiten im Rat schon so lange mit geschönten Zahlen, da passiert es wohl bereits reflexartig, wenn sie genauso, wie Sie ständig behaupten, die gebäudebezogenen Kosten für das „Musikzentrum“ würden die Stadt nur mit 650.000 Euro pro Jahr zusätzlich belasten, mal kurz die Spenderzahl um 8.000 hier überhöhen.
Parteifreund Townsend und der sollte es ja wissen, redet hier in seiner PM von 20.000 Spendern.
https://www.bochumer-symphonie.de/download/Pressemitteilung_der_Stadt_Bochum_2012-10-04.pdf
(Interessant, auch wenn diese PM ansonsten voll am Thema vorbei geht)
@Gregor Sommer:
denn der Großteil der Bochumer möchte diesen Schwachsinn eines “Konzerthauses mit Musikschulen-Alibi” nicht tragen müssen.
Gerade mal (wenn überhaupt!) die Hürde geschafft und das ist dann plötzlich ein Großteil der Bochumer?
[…] Instanz durch das OVG NRW Münster ” (02.11.2012) sowie Ruhrbaron Stefan Laurin: “Musikzentrum: Bochumer Phyrrussieg” (03.11.2012). Bürgerbegehren Bürgerentscheid Gemeindeordnungn Konzerthaus Musikznetrum […]
.. wenn man die Leute auf der Straße nach Unterschriften fragt, dann bekommt ein Gefühl dafür, wie viele gegen das Konzerthaus stimmen würden.
Auch bei den Geschäfteinhaber: Mind. 80% waren bereit die U-Listen auszulegen.
Auch die Bürgerentscheide in anderen Städten sprechen eine deutliche Sprache:
Münster: Musikhalle abgelehnt mit über 70% der Stimmen
Passau: Konzerthaus mit 55% abgelehnt
… und das sind sehr bürgerlich geprägte Städte, allerdings mit einer sehr viel höher entwickelten Bürgerbeteiligungskultur.
Auch die Konzerte der BoSy sind ja, was man so hört, in letzter Zeit eher mäßig besucht.
@Volker
auch wenn ich nichts für das Musikzentrum übrig habe. Münster ist nicht Bochum, Passau ist nicht Bochum und die Pussy Riots sind noch lange nicht die Pussy Riots. Nicht nur die „Bürgerbeteiligungskultur“, wie Du sie nennst, ist in anderen Städten eine andere, auch die Art und Weise wie sich Bürgerinitiativen – vorsichtig formuliert – „künstlerisch in Szene setzen“, ist nicht vergleichbar mit dem, was am 4. September auf Bochums Straßen geboten wurde.
Es ist vorbei – Game over.
@der, der auszog: Das stimmt. Die Nummer mit den Pseudo-Pussy-Riots war asozial… Damit hat sich die Initiative gegen das Konzerthaus diskreditiert. Es zu bauen ist trotzdem unverantwortlich, phantasielos und ein Fehler.
@Volker Steude (29):
Warum haben dann nicht so viele unterschrieben? Wenn doch überall Unterschriftenlisten auslagen (lustigerweise habe ich in keinem Bochumer Geschäft welche gesehen!), dann wäre es doch kein Thema gewesen das Quorum mit links zu übertreffen.
In anderen Städten klappt das ja auch.
Seien wir doch ehrlich, die meisten von uns Bochumern sind mittlerweile so abgestumpft, dass man zwar ständig über alles mögliche den Kopf schüttelt, was einem von der Politik geboten wird, den „Arsch“ bekommen aber die wenigsten hoch. Anders als in Stuttgart wird doch (ausser vielleicht die Herren Steude und Hoinko) niemand von uns morgen früh um 4 aufstehen, um gegen die Fällung der Platanen zu demonstrieren.
Wenn man sich anschaut, mit welchem Eifer die Verwaltung in ihrem 13-seitigen Erläuterungsbericht „Baumentfernungen auf den Grundstücken des geplanten Musikzentrums“ vom 22.10.2012 die Fällung ALLER Bäume begründet, kann einem schon schlecht werden.
https://session.bochum.de/bi/vo0050.php?__kvonr=7052271
Dabei kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, als würden irgendwelche wirren Kabelverlegungs- und -entsorgungspläne mit der Maßgabe aufgestellt, möglichst alle Bäume auch wirklich fällen zu können.
Die Pseudo-Pussy-Riot Aktion war ein Fehler, für den wir einstehen und für die wir uns entschuldigt haben. Aber dies war eine Aktion, von sehr sehr vielen Dingen, die wir voran getrieben haben. Man sollte das Bürgerbegehren nicht auf eine Aktion reduzieren. Sicher mussten wir auch etwas agressiver vorgehen als das in anderen Städten erforderlich ist.
Bei der Musikhalle Münster z.B. wurde von den örtlichen Printmedien selbstverständlich beständig über das laufende Bürgerbegehren berichtet. WAZ und RN in Bochum hatten sich für die Zeit der Unterschriftensammlung ein „Schweigegelübde“ auferlegt, um „neutral“ zu bleiben. Entsprechend wurde jede kritische Berichterstattung eingestellt. Die WAZ wollte sogar zunächst die Sammelzahlen nicht veröffentlichen. Gegen eine solche „Mauer des Schweigens“ müssen Bürgerbegehren in anderen Städten nicht ankämpfen. eben weil es da eine andere Bürgerbeteiligungskultur gibt.
Entsprechend müssen sich Bürgerinitiativen in den Städten auch sehr unterschiedlich verhalten.
PS: In Passau wurde der Bürgerentscheid sogar von Bürgermeister und Rat selbst veranlasst! Es bedurfte gar keines Bürgerbegehrens. In Bochum unvorstellbar.
@Jens: Das Auslegen in den Geschäften ist nicht sehr effektiv, da die Bürger selten während des Kaufes die Listen von sich aus durchlesen und dann unterschreiben. Auch macht das in der Innenstadt z.B. keinen Sinn, da in Kettengeschäften grundsätzlich nur Listen ausgelegt werden dürfen, wenn die Konzernleitung zustimmt. Vor Ort also keine Ladenkraft über das Auslegen entscheiden kann. In Langendreer aber z.B. lagen in fast jedem Geschäft an der Bahnhofstraße U-Listen aus.
Interessant ist, dass wir einen erheblichen Teil der Unterschriften gar nicht selbst sammeln mussten, sondern die Bürger selbst losgezogen sind und bei ihren Nachbarn, Arbeitskollegen, Bekannten, Freunden und Verwandten gesammelt haben. Das war der letztlich Schlüssel zum Erfolg.
Auch interessant das auch etliche BoSy-Abonnenten unterschrieben haben und davon gibt es ja nur 2.200.
@12 Ulrich Fuchs
„Und was die “verrottenden” Straßen angeht: Wo denn bitte? Die Oskar-Hoffmann-Straße war so ziemlich die einzige, …“
Haha, der war nicht schlecht. Nennen Sie mir einen Stadtteil und ich sage Ihnen, welche Straßen maximal direktes Nachkriegsniveau haben.
[…] Musikzentrum: Bochumer Pyrrhussieg (Ruhrbarone) – Das endgültige Scheitern des Bürgerbegehrens gegen das Musikzentrum Bochum ist […]
-29-30-
Hier wird, wenn auch nur nebenbei, über eine mangelnde,mangelhafte politische Kultur in Bochum nachgedacht, wenn es um Bürgerbegehren geht.
Ich habe sehr oft, gelegentlich auch hier bei den Ruhrbaronen, u.a.aufgrund meiner Erfahrungen in vielen Städten in Deutschland, meinen subjektiven Eindruck geschildert, nach dem insgesamt im Ruhrgebiet das Verständnis in der Bürgerschaft im allgemeinen, in der kommunalen Politik und Verwaltung im besonderen, aber auch in den Medien von einer Bürgerkommune, von einer Bürgergesellschaft, von den Gemeinsamkeiten, dem Zusammenspiel, der Koopeation zwischen der Bürgergesellschaft und der (kommunalrechtlich)verfaßten Kommunen mit allen ihren Organen fehlt, zumindest im Vergleich zu anderen Regionen/Städten unterentwickelt scheint.
Ist das so? Warum ist das ggfls.so?
Darüber könnte ‚mal diskutiert werden. Gibt es dazu möglicherweise wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse? Ich kenne keine.
Die Ruhrnachrichten berichten, dass die Fällung der Bäume heute Nacht unter Schutz einer Hundertschaft der Polizei begonnen worden ist. Demonstranten seien nur ca. 25 erschienen. Es gab wohl keine Zwischenfälle.
https://www.ruhrnachrichten.de/lokales/bochum/Stadt-faellt-unter-Polizeischutz-die-Platanen;art932,1814570
Hoch lebe die Rot-GRÜNE Koalition im Rat der Stadt Bochum!
Herzlichen Glückwunsch Herr Cordes, man sollte Ihnen die Petra-Kelly-Gedächtnis-Medaille für urbanen Naturschutz verleihen!
Es ist eine besondere Finesse, dass die Bauarbeiten für das Musikzentrum heute unter Polizeischutz begonnen haben. Deutlicher kann die Politik wohl kaum demonstrieren, wie bewusst sie sich dessen ist, dass das Musikzentrum gegen den Willen der meisten Bürger entsteht.
Bei der Aufbietung einer Polizei-Hundertschaft zur Sicherung der Baumfaellarbeiten schießt die Stadt offensichtlich mit Kanonen auf Spatzen. Lächerlich! Eine reine Machtdemonstration.
Wer eine Karte für die Eröffnungsfeier des Musikzentrums ergattert, kann sich schon mal einen schönen Klingelton für sein Handy hier herunterladen:
https://www.stihl.de/motorsaegen-klingelton.aspx
Wer auf eine Husqvarna steht:
https://www.husqvarna.com/ca/en/support/download-mobile-ringtones/
@Eva, der „meisten“ Buerger wuerde ich so nicht sagen. Dass wirklich eine Mehrheit gegen das Musikzentrum ist, haette sich nur durch eine Buergerbeteiligung, sprich Buergerentscheid, eindeutig belegen lassen. Mit Sicherheit sind sehr viele Buerger gegen den Bau. Ich gehoere auch dazu aus dem einzigen Grund, weil ueber der Stadt der Pleitegeier kreist.
@68er: nur ca. 25 Demonstranten – ein weiterer Beweis fuer Stumpfheit, Desinteresse oder bestenfalls Resignation bei den Buergern!?
Aber mal ehrlich, um sich mit der (Lokal)Politik auseinander zu setzen, braucht man Zeit und sollte sonst keine Hobbys haben. Die Meisten haben doch mit sich selbst genug zu tun. Man muss schon leidenschaftlich fuer ein Projekt brennen, um den Hintern hochzukriegen.
Und was haette es letztlich geändert, selbst wenn 100 oder gar 500 Leute vor Ort gewesen waeren? Die Baeume waeren trotzdem gefaellt worden. Um zumindest ein entsprechendes Presseecho zu bekommen, haetten schon mehrere Tausend Bochumer gegen die Faellung demonstrieren muessen. Aber da es sich auch um eine „Nacht und Nebel-Aktion der Stadt handelte, konnten vermutlich in der Kuerze der Zeit die Buerger nicht mehr mobilisiert werden. Und das war wohl auch die Absicht der Stadt.
@68er, warum nicht gleich eine schicke Benzin-Kettensaege mitnehmen – ist zwar etwas unhandlich, aber viel eindrucksvoller, als ein Klingelton;-)
@ Bihun
Wenn Sie so etwas schreiben, klingelt wieder der Staatsschutz bei Herrn Laurin an. Die verstehen keinen Spaß.
Aber man könnte ein wenig Geld sammeln, um eine zeitgenössische Theaterautorin für eine Auftragsarbeit zu bezahlen, die dann im Schauspielhaus parallel zur Eröffnung des Musikzentrums gezeigt werden könnte. Ich weiß nicht, ob Herr Weber dafür genug Mumm hat, spannend und überfällig fände ich so ein Theaterstück über den Bochumer Filz schon längst.
Bereits in den 80ern hatte Claus Peymann überlegt, Rolf Hochhuth ein entsprechendes Theaterstück zu schreiben, daraus wurde wohl leider nichts:
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14342068.html
Wenn man sich die Themen Crossboarder-Leasing, Schulschließungen, Stadtbadschließung und die aktuellen Baumfällungen anschaut, dürfte mit ein wenig Phantasie da schon eine kleine kafka- bzw. shakespeareske Farce drin sein.
Mein Vorschlag für die Dramatikerin wäre Sibylle Berg.
Oder wenn man keine Lust hat, Geld auszugeben, könnten ein paar Aktivisten eine Performance im Stile von Christoph Schlngensief auf die Beine stellen. Sozusagen das „Bochumer Kettensegenmassaker“:
@68er, Staatsschutz!? Um was der sich nicht alles kuemmert – oder verbaselt. Nein, nein, da wollen wir Herrn Laurin nicht reinziehen.
Schoener Spiegel-Artikel, danke fuer den Link! Da hat sich ja in den letzen 30 Jahren in Bochum nix geaendert! Haette mich beim Lesen kaputtlachen koennen, wenn’s nicht so traurig waere. BO-Fabrik und Musikzentrum, interessante Parallelen. „Coole Sau“, der Peymann.
Ein kritisches Theaterstueck zur Eroeffnung, ja, ist eine schoene Idee!
Vielleicht koennte man ja auch Jochen Malmsheimer gewinnen, der diese wunderbar boese Rede vor zwei Jahren beim Zeltfestival gehalten hat
https://www.mein-bochum.de/malzheimer2010.pdf
Da ist nicht nur der OB der Unterkiefer herunter geklappt.
Ein Armutszeugnis für eine rot-„grüne“ Koalition im Bochumer Rathaus:
Motorsäge raus, Bäume weg, Bürger mit Polizei in Schach halten und die Machtkarte mit voller Wucht ausspielen, Fakten schaffen ohne Rücksicht auf Verluste!
Diese Stadtregierung mit panischer (?) Angst vor dem protestierenden Bürger bereitet mir persönlich Unbehagen.
Können die Bochumer Grünen eigentlich noch mit ruhigen Gewissen vor ihren eigenen Grundsätzen hier bei diesem Machtspiel mitmachen oder opfert man für die Teilhabe an der lokalen Macht gerne seine eigenen Grundsätze?
Viele Grüße
R.M.
14000 Bochumer haben sich gegen das Musikzentrum entschieden, die Adressen werden gerade geprüft.
28000 Bochumer sollen gespendet haben! Die Adressen werden nicht geprüft! Sind es Kunden der Sparkasse, der Stadtwerke oder gar Parkplatzbesucher deren Parkgebühren von der Betreibergesellschaft der Parkplätze an die Sammelkasse des Konzenthauses weitergegeben wurden?
Wer hat die Orgarnisation übernommen, wer hat die Betriebskosten für den Parkplatz übernommen?
Fragen, auf die es wohl keine Antworten geben wird.