US-Präsident Trump hat gestern den amerikanischen Friedensplan für den Nahen Osten vorgestellt: Dieser sieht eine Zwei-Staaten-Lösung vor: Jerusalem bleibt die unteilbare Hauptstadt Israels, die „Palästinenser“ erhalten ein durchgehendes Gelände. Das Gebiet unter „palästinensischer“ Verwaltung wird verdoppelt.
Teile des Plans basieren auf das – von Anfang an boykottiere – Programm Peace to Prosperity, das Trumps Schwiegersohn und Berater, Jared Kushner, im letzten Jahr vorgestellt hat.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu äußerte sich gestern optimistisch und ist, nach einem abgeschlossenen Friedensvertrag, zu sofortigen Verhandlungen mit den Palästinensern bereit.
Die „Palästinenserführung“ hat den Plan als Verstoß gegen UN-Resolutionen und geltendes Völkerrecht abgewiesen. Und boykottiert die Initiative. Die Terrororganisation Hamas lehnt den Vorstoß selbstverständlich auch ab.
Neben einem Aufruf zu einem „Tag des Zorns“ (Heute) und einem (tausendfachen!) „Nein“ zur Friedensinitiative, reagierte „Palästinenserpräsident“ Abbas mit einem eigenen Vorschlag zur endgültigen Beilegung des Nahost-Konflikts.
Der Friedensplan von Mahmud Abbas liegt den Ruhrbaronen exklusiv vor!
Dieser sieht vor, die Welt in eine „palästinensische“, und einen „pro-palästinensische“ Zone, sowie in eine Ungläubigen- und eine Sachsen-Zone einzuteilen.
Das Weiße Haus und die israelische Regierung haben den „palästinensischen Friedensvorstoß“ bisher nicht kommentiert.
Mit dieser Initiative von Abbas: Der Frieden in Nahost ist in greifbare Nähe gerückt.
Sachsen können sie haben!
???
@1 Schluss mit dem antisächsischen Rassismus
Es ist davon auszugehen, dass die Palis (aka Araber) hren eigenen Friedensplan ablehnen, solange noch ein Jude auf dem Planeten Erde ansässig ist. Das ist keine Satire, das ist die Realität.
#2:
Ich finde es gut, wenn die Toleraten ihre Intoleranz demonstrieren!
Ich bin mir ja nicht sicher, ob man mit Satire auf Satire antworten sollte.
Und der Boykott des Trump'schen Wahkampfkriegs wird weitergehen, denn die damaligen Beurteilungen von Kushners Blödsinn (https://www.ruhrbarone.de/naher-osten-vom-frieden-zum-wohlstand-die-initiative-der-usa-wird-unterschaetzt/170203#comment-1192043) werden nun ergänzt um eben die Wahlkampfkomponente, die es völlig erdal für ernsthafte Friedensbemühungen macht, was dabei herauskommt – Streiks, Anschläge, erneuter Krieg, scheiß die Wand an, Schwiegerpapa Trumpel muss seine Wiederwahl gewinnen, um nicht stante pede in den Bau zu wandern. Außer den Trumpistas wissen das eigentlich alle.
@ Klaus Lohmann # 6
Das ist das schöne an den palästinensischen Gebieten, nicht wahr. Da muss und will Niemand eine Wahl gewinnen, weil es schon lange keine Wahlen mehr gibt.
@ Klaus Lohmann
http://www.hagalil.com/2020/01/trump-deal/?fbclid=IwAR28NGZQOiILZzEaHyFXh-q1sScCxcX5yqIwyOnzgzaGLEVwbaJN3kARMMg
@Arnold Voss: Richtig, dort muss Niemand eine "Wahl" gewinnen, die nichts mit Demokratie, sondern nur noch was mit Voksverdummung zu tun hat, wenn die zu Wählenden mehrfach im Fokus strafrechtlicher Ermittlungen stehen und sich selbst außerhalb jeden demokratischen Rechtsstaates sehen.
Dass auch Netanjahu aktuell um seinen Stuhl kämpft und der Zeitpunkt für *beide* allein profitierenden Protagonisten besser nicht sein könnte, hatte ich fast übersehen. Und der Halbsatz über Trump und Kushner im Hagalil-Beitrag "…und schauen mal, was dann passiert" zeigt eigentlich deutlich, um was es Trump & seine Speichellecker wirklich geht – nicht um die Sache, sondern nur um ihre eigene Macht und koste es auch Menschenleben.
Seit mehr als 70 Jahren gab es keine Lösung für diesen Konflikt. Alle Ansätze sind erfolglos geblieben. Wenn das jetzt auch nicht zu einer Lösung führen sollte, fällt es gar nicht mehr auf.
@ Klaus Lohmann #
War das jetzt ein Plädoyer gegen die Demokratie, weil die Kandidaten wohlmöglich korrupt oder/oder verlogen sind? Ernsthaft? Viele Palästinenser wären froh, wenn es überhaupt sowas wie Wahlen bei ihnen gäbe!
Und jetzt zum mitschreiben: Beide Politiker stehen unter Anklage w e i l es in beiden Ländern eine funktionierenden Rechtsstaat gibt.
Und wenn du ihren Plan schön für "Blödsinn" hälst, wie kommst du dann darauf, dass die beiden Präsidenten bei der Wahl davon profitieren könnten? Weil du alle Wähler dieser Welt für doof hälst, außer dich selbst?
Israel ist seid seiner Gründung unter Dauerbeschuss. Es hat sich während vier ! Angriffskriegen ihrer Nachbarn dabei massiv militarisiert und war danach aus nachvollziehbaren Gründen auch nicht mehr bereit, auf erobertes Land zu verzichten, ohne eine Garantie dafür zu bekommen, dass die Angriffe ein für allem Mal unterbunden werden. Diese Garantie wurde bis heute nicht gegeben.
Es hat seine Siedlungspolitik unter dem Druck der Orthodoxen und der Siedlerbewegung forciert, weil ihre Nachbarn ihnen immer wieder klar gemach haben, dass ihr Staat, was auch immer sie tun, sowieso keine Existenzberechtigung hat. Sie haben deswegen immer mehr die Politik des Faktenschaffens bevorzugt ,und die Israelis, die das kritisiert haben, gerieten immer mehr in die Minderheit, weil ihne jeder Beweis fehlte, dass man mit weniger Siedlungen die Friedensbereitschaft ihrer Gegner erhöhen könnte.
Seit 1947 haben die Vertreter der Palästinenser nämlich 8 ! mal in Folge einen PLan abgelehnt, in dem für sie ein eigener Staat vorgesehen war. Als die Israelis dann einmal wagten, Siedlungen wieder aufzugeben, ging der Beschuss ohne Unterbrechung weiter. Der Grund dafür ist offensichtlich: Es gibt eine Fraktion unter den Paästinensern die bis heute keinen Frieden will und deswegen auch keinen eigenen Staat forciert, weil dieser nichts anderes als die Anerkennug der Existenz Israels bedeutet.
Das Ergebnis dieser Gesamtentwicklung ist dieser Friedensplan in dem die Israelis immerhin bereit sind, Jerusalem faktisch zu teilen und die Fläche der Palästinenser zu verdoppeln, und den Siedlungsbau für 5 Jahre einzustellen. Das trotzdem die Formulierung vom "Unteilbaren Jerusalem" gewählt wurde, war die einzige Chance die Orthodoxen und Nationalreligiösen einzubinden. Wer diese geschichtlichen und politischen Rahmenbedingungen nicht berücksichtigt, kann sich nach meinem Dafürhalten keine angemessens Urteil zu diesem Friedensplan bilden.
Das kann man natürlich alles anders sehen. Aber was ich vielen meiner linken Freunde trotzdem vorwerfen muss ist: Dieselben Leute, die den demokratisch gesinnten Deutschen den historischen Vorwurf machen, Hitlers "Mein Kampf" nicht ernst genug genommen zu haben, verweigern das gegenüber über der Charta der Hamas und dem dahinter Vernichtungsdrohungen des Iran. Das ist ein politischer Fehler allergrößten Ausmaßes und eine völlige Verkennung der realen Situation im Nahen Osten.
@Arnold #11: Weder ist die Erkenntnis, dass Trump und Netanjahu korrupte, machtgeile, ultrakonservative Machthansel sind, ein "Plädoyer gegen die Demokratie" (da muss Mensch erstmal drauf kommen – Nuhr.Fan??), noch ist deren Existenz ein Garant für die Beibehaltung eines demokratischen Rechtsstaates für beide Nationen (der amerikanische wird gerade geschändet) und noch viel nöcher halte ich alle Wähler dieser Welt für doof – außer die Trump- und AfD-Wähler natürlich;-)
Und ich bin mir sicher, dass auch viele Palästinenser nicht froh wären, wenn die korrupte Führung ihres Landes durch korrupte "Modelle" des Westens ersetzt würden.
@ Arnold Voss #12 Ich darf Deinen vorzüglichen Kommentar noch kurz ergänzen: sowohl ein ehemaliger Präsident als auch ein ehemaliger MP Israels saßen jeweils 2/3 einer verhängten Haftstrafe ab. Der eine wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung, der andere wg Vorteilsnahme im Amt. Rechtsstaatlicher geht es kaum. Im übrigen gilt in einem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung. Auch für den vielfach ungeliebten "Bibi".
"Und ich bin mir sicher, dass auch viele Palästinenser nicht froh wären, wenn die korrupte Führung ihres Landes durch korrupte "Modelle" des Westens ersetzt würden."
Na klar, die Palästinenser ziehen es vor, gar nicht erst gefragt zu werden und freuen sich, daß auch Herr Klaus Lohmann dieser Meinung ist.
Aus wikipedia: "Seit dem 10. Januar 2009 führt Abbas die Amtsgeschäfte ohne demokratische Legitimierung."
Und von der Hamas weiß ich nur, daß sie im Jahr 2006 mit 44% die Mehrheit der Mandate errungen hat. Lang, lang ist es her. Darum haben sie auch Erfahrungen mit amerikanischen Präsidenten aufzuweisen, an die sich unsereins nur noch mit Mühe erinnert.
@ Klaus Lohmann # 13
Kann es sein, dass du schlicht keine Ahnung hast, wie die Hamas in Gaza mit Menschen umgeht, die gegen sie opponieren? Demokratie wird nicht dadurch abgeschafft, dass es machtgeile und korrupte Politiker gibt, so lange man sie abwählen und vor den Kadi bringen kann. Beides kann man in den palästinenschen Gebieten nicht, aber in den USA und in Israel. Wer, wie du, eine brutale Diktatur damit beschönigt, dass in einer Demokratie auch Arschlöcher gewählt werden können, ist entweder ein Idiot oder ein Antidemokrat. Zumindest aber tritt der die Opfer einer solche Diktatur nocheinmal mit Füßen.
@Arnold Voss: #13: Nein, es kann *nicht* sein, dass ich die Rolle der Hamas und ihr unmenschliches Regime verkenne, dazu benötigt man – wenn man will – nur ein kurzes Querlesen meiner bisherigen Posts zum Thema.
Es könnte aber sein, dass ich etwas gegen diejenigen habe, die offenbar nichts gegen ein weiteres Aufstacheln der gegenseitigen Tötungsaktionen, gegen neuerliches Öl-ins-Feuer-gießen eines machtgeilen, narzisstischen amerikanischen Idioten haben, weil sie vielleicht darauf hoffen, den israelisch-palästinensischen Konflikt dann mittels Waffengewalt durch Hilfe und Absolution durch den starken Perückenmann "endlöslich" beenden zu können. Wer dann "Idiot" und/oder "Antidemokrat" ist, bedarf keiner weiteren Erklärung.
Es kann und darf überhaupt kein politisches Ziel für keine Konfliktpartei und keinen Präsidenten einer Weltmacht auf diesem Planeten sein, völkerrechtliche Konflikte durch einseitige, völkerrechtswidrige Annexionen und symbolische Machtumschichtungen "lösen" zu wollen. Wenn Trump mit seinem irrsinnigen "Plan" Erfolg hätte, wären für die nächsten 200 Jahre gewaltsame Streit"lösungen" durch plumpe Machtspiele hoffähig und würden die Welt mit neuen Krisen und Kriegen überziehen.
@#13: Sowas kommt also zum vorschein, wenn stumpfer antiamerikanismus und deutsche Überheblichkeit zusammentreffen. Ganz ganz ekelig.
Aber wer schon Vergewaltigungen als harmlose tatschereien und zu tolerierende kulturelle bereicherung darstellt, hat seinen ethischen Kompass schon lange verloren….
@ Klaus Lohmann
wie lange hälst du das durch? Meinst du, du kannst mit Argumenten irgendwas reissen? Irgendwen überzeugen? "Arnold Voss" und "Daniel" wissen doch ganz genau, dass Trump Recht hat, und Israel das gelobte Land ist …
@ Pierre Schmidt @ 19
Wo haben sie bei mir gelesen, dass Trump recht hat und Israel das gelobte Land ist?
(Ich schreibe hier übrigens unter Klarnamen, bin Atheist und habe auch sonst mit dem Staat Israel nichts zu tun. )
@ KLaus Lohmann # 17
Ist dir schon aufgefallen, dass die Frkaktion der Palästinenser die die bis heute die Vernichtung Israels will, und das mit Unterstützung des Iran, genaus das seit 75 Jahren macht, was du Trump mit seinem Plan vorwirfst? Aufstacheln zu Tötungsaktionen? immer wieder Öl ins Feuer gießen? Dazu noch immer weiter bewaffnen? immer größere Raketen auf Israel abfeuern und das absichtlich aus bewohnten Gebieten? Und zwar egal, welcher Friedensplan bisher vorlegt wurde? Hast du das alles nicht mitgekriegt? Oder fällt das, einschließlich der vier Angriffsrkiege, bei dir alles unter völkerrecchtlich korrekt?
Es gab im Jahre 2008 einen – extrem weitreichenden – Friedensplan: Olmerts Plan sah einen israelischen Rückzug aus 98% des Westjordanlands, einen Gebietsausgleich der über die fehlenden 2% hinausging, eine palästinensische Hauptstadt in Ost-Jerusalem und ein begrenzte Aufnahme von palästinensischen Flüchtlingen in Israel vor – selbst dieser Vorschlag wurde von der anderen Seite abgelehnt, denn er beinhaltete immer noch die Anerkennung Israels. Beim aktuellen Vorschlag, den auch einige arabische Staaten unterstützen, wird nicht verhandelt – sondern mit einem “Tag des Zorns” reagiert.
Fakt ist: Israel könnte auch eine Pizza-Flatrate, einen kostenfreien Netflixzugang und wöchentliche Freikarten für Helene-Fischer-Konzerte für jeden „Palästinenser“ drauflegen – trotzdem würde der Vorschlag abgelehnt werden: Der Palästinensische Islamische Dschihad, der mit der Hamas regiert, ist IS unter anderen Namen. Mit einem Frieden und wirtschaftlichen Aufschwung würde Hamas, Fatah und alle anderen aktuellen regierenden ihre Machtbasis verlieren.
Nichts anderes sollte mit diesem Beitrag verdeutlicht werden – und alle anderen Argumente sind in den Kommentaren von Arnold Voss nachzulesen
@ Arnold Voss
ich weiss, wer du bist.
@#21: Mach ich ungern, aber trotzdem 'ne Gegenfrage: Ist Dir schon aufgefallen, dass Trump und sein Schwiegerbalg die bisherigen Friedenspläne genauestens studiert haben und exakt das als "Supi Plan" absonderten, was die Palästinenser *garantiert* abgelehnt hätten und natürlich abgelehnt haben?
Israels Ex-Ministerpräsi und Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert warnt vor dem allzu Offensichtlichem: dass die Alleinherrschaft Israels über die Palästinenser Israel wirklich zu einem Apartheidsstaat werden lässt. Dass Netanjahu die Gelegenheit unter Trumps schützender Hand zu ernsthaften Besitzansprüchen gegenüber Jordanien in der Westbank und damit zum Ende des regionalen Friedens schnell vorpreschend nützen könnte (geplant waren derartige Aktivitäten ja schon), hatten ihm wohl die Amis im Vorfeld ausgeredet, aber gebannt ist die Gefahr natürlich nicht (https://www.dw.com/de/kommentar-annexionspl%C3%A4ne-und-apartheidsvorw%C3%BCrfe-israel-und-der-nahost-friedensplan/a-52209073).
@ Pierre Schmidt 23
Und warum setzt du dann meinen Namen in Anführungsstrichen?
@ Pierre Schmidt # 23
Und vergessen sie bitte nicht, auch meine erste Frage (#20) zu beantworten.
#23 Wer lesen UND googeln kann, ist deutlich im Vorteil!!! Ist aber nicht jedermanns Sache, wie man an ihren Bemerkungen über @Arnold Voss beispielhaft bestaunen darf.
@ Thomas Weigle
ich sagte, ich kenne Arnold Voss. Verstehen Sie das nicht? Ich muss "Arnold Voss" nicht googeln.
"das gelobte Land" im Zusammenhang mit Arnold Voss: ich habe noch nie – nie – irgendetwas Kritisches von Arnold Voss über Israel gehört.
Es ist völlig sinnlos, mit Arnold Voss über Israel zu diskutieren. Das habe ich Klaus Lohmann gesagt, aber er weiß das auch selber, denke ich.
@ Lohmann # 24
Das Problem ist nur, das Emud Olmerts Plan von 2008 mit weitaus mehr Zugeständnissen von der palästinensischen Führungebenso abgelehnt wurde. (siehe # 22) Ich kann daraus leider nur schließen, dass es völlig egal ist, was Israels anbietet, und das sieht mittlerweile wohl auch die Trump Administration so.
Die Obama Adminstration sah das übrigens auch so, hat es aber nicht laut gesagt. Warum sollte also Trumps Schwiergsohn in seinem Plan den Palästinensern weiter entgegenkommen als er es getan hat. Im ging es wohl vielmehr darum, das zusammen zu stellen wozu die israelische Regierung und die Opposition überhaupt noch bereit sind.
Ich sehe deswegen eingentlich nur einen Weg. Nicht die palästinensische Führung sondern die Menschen in den palästinensischen Gebieten stimmen unter Aufsicht der UNO über diese Plan ab. Dabei gäbe es zwei Wahlmöglichkeiten: 1. Komplette Ablehnung 2. Der Plan wird als Ausgangspunkt für weiter Verhandlungen genommen. Wobei in diesem Falle die israelische Regierung dann allerdings auch bereit sein müsste, diesen Plan noch zu veränderrn.
Ansonsten weiß Niemand sicher ob Netanjahu und Trump in den kommenden Monaten überhaupt im Amt bleiben. Ich persönlich wünsche mir, dass beide von der politischen Bildfläche verschwinden. Ob danach allerdings der Konflikt leichter zu lösen ist, waage ich zu bezweifeln. Die palästinensiche Führung wird so oder so nicht verhandeln. Für sie gilt Ayatollah Khomeinis ewiges Dekret "Amerika ist die Quelle unserer Probleme. Israel ist die Quelle unserer Probleme. Und Israel ist Amerika."
#Pierre Schmidt #28 Vielleicht sollten sie dann Namen nicht in Anführungsstriche setzten, denn das ist eigentlich ein Zeichen dafür, dass man den Namen nicht für echt hält. Dadurch bekommt dann auch das "ich kenne Sie" eine Bedeutung, die sie nicht gemeint haben.
"Das trotzdem die Formulierung vom "Unteilbaren Jerusalem" gewählt wurde, war die einzige Chance die Orthodoxen und Nationalreligiösen einzubinden."
Die ULTRA-Orthodoxen (= Charedim) und Nationalreligiösen, muss es heißen, denn die Nationalreligiösen sind ja ein (großer) Teil des orthodoxen Judentums.