Der nächste Präsident der USA heißt Donald Trump. Europa und Deutschland müssen sich nun entscheiden, ob sie erwachsen werden wollen oder weiter grünen Träumen nachhängen wollen.
Die Zukunft könnte ungemütlich werden: Trump wird weniger Rücksicht auf Europa nehmen, die Ukraine nicht in dem Maß unterstützen, wie es Joe Biden getan hat, und für die Exportwirtschaft wird es schwieriger werden. Europa und Deutschland werden sich entscheiden müssen, ob sie weiter grünen Träumereien nachhängen oder erwachsen werden wollen.
Wenn Europa nicht nach und nach unter die Kontrolle Putins geraten will, muss es jetzt schnell aufrüsten, die Militärausgaben steigern und die Ukraine mit eigenen Mitteln stärker unterstützen. In der Auseinandersetzung mit China sollte Europa zusehen, ein verlässlicher Partner der USA zu werden. Nur so kann der Respekt der Amerikaner gewonnen werden. Viel Zeit wurde seit Februar 2022 verschwendet, nun ist Eile angesagt.
Wirtschaftlich haben Europa und Deutschland gegen China und die USA nur eine Chance, wenn sie den technologischen Abstand verringern und zu Standorten werden, die international wettbewerbsfähig sind. Kern- und Gentechnik, Raumfahrt, Künstliche Intelligenz und Robotik sind die Felder, auf denen sich die wirtschaftliche Zukunft entscheidet und ohne die es keine Klimaneutralität geben kann. Bürokratie, Technologiefeindlichkeit und grüne Ideologien wie die Postwachstumsökonomie sorgen dafür, dass der Abstand zu den USA und China immer größer wird und zugleich die traditionellen Industrien zusammenbrechen.
In den USA ist heute auch die Identitätspolitik begraben worden. Für Yasha Mounk ist sie ein wichtiger Faktor für den Aufstieg von Populisten wie Trump. In seinem Newsletter schreibt er: „Eine kleine Gruppe extremer Aktivisten, die von einer identitären Weltsicht besessen sind – einer Vision, die vorgibt, links zu sein, aber in vielerlei Hinsicht Parallelen zu der tribalistischen Weltsicht aufweist, die die extreme Rechte historisch charakterisiert hat – hat in den letzten Jahren enormen Einfluss gewonnen.“ Und Wähler zu den Rechten getrieben.
Europa muss eine HighTech-Wachstumsregion werden. Im Jahr 2000 war das mit der Lissabon-Strategie die offizielle Politik der Europäischen Union. Danach geriet der ganze Kontinent aus der Spur und verschrieb sich grünen Träumereien, die vor allem in Deutschland nicht einmal in der Lage sind, den CO2-Ausstoß entscheidend zu senken, weil man immer mehr Technologien ablehnt.
Man kann hier so weitermachen wie bisher, aber dann wird der Preis hoch sein: Ein weiterer Aufstieg des Rechtsradikalismus und ein wirtschaftlicher Niedergang, der zu immer härteren Verteilungskonflikten führen wird.
Europa und Deutschland habe die Wahl, auch wenn der nächste US-Präsident wieder Trump heißt. Sie müssen in Zukunft keine Mischung aus russischer Kolonie, Ruhrgebiet und Freilichtmuseum werden.