NRW-Verkehrsminister Groschek kritisiert zu Recht, das Nordrhein-Westfalen bekommt weniger Bundesmittel für den Ausbau des Nahverkehrs als andere Bundesländer. Schuld daran ist ein Deal, den Peer Steinbrück in seiner Zeit als Ministerpräsident mit der rot-grünen Bundesregierung gemacht hat.
Der Metrorapid war lange Zeit der Traum der Verkehrsplaner in NRW. Ministerpräsident Wolfgang Clement wollte ihn, als er Chef einer rot-grünen Landesregierung war und auch sein Nachfolger Peer Steinbrück schwärmte von der Magnetschwebebahn als Rückrat des Nahverkehrs an Rhein und Ruhr. Doch schon damals waren die Wünsche der Landesregierung teurer als es die Landeskasse erlaubte und so machten Steinbrück einen Deal mit der Bundesregierung. Er verzichtete auf einen Teil der Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt damit der sich an der Finanzierung des Metrorapids beteiligt.
Frank Heidenreich, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung VRR: „Erst als Bundeskanzler Schröder und der damalige NRW Ministerpräsident Steinbrück den Metrorapid als Vorzeigeprojekt für NRW wollten, verzichtete die von Steinbrück geführte SPD Landesregierung freiwillig auf etwas über 20,00 Euro pro NRW-Einwohner. Man erklärte damals, dass man die Höhe an Bundesmittel nicht brauche, da der Bund ja die etwa 3,2 Milliarden Investition in den Metrorapid zahlen würde und man sich so daran beteiligen wolle. Nur waren es die gleichen Akteure die etwas später den Metrorapid aufgaben und nach China verkauften. Leider forderte keiner von Ihnen die Gelder danach zurück.“
NRW verzichtet also seit Jahren auf Bundesgelder für den Nahverkehr wegen der Träumereien von Clement und Steinbrück und der Unfähigkeit aller nachfolgenden Landesregierungen das Geld wieder einzufordern.
Um so wichtiger ist es, das der Rhein-Ruhr-Express kommt. NRW darf nicht hinten Anstehen!
naja eigentlich braucht man den RRE gar nicht, vllt nur um auswärtige Arbeitsplätze zu erreichen die man an der Ruhr nicht geschaffen hat…
Verkehrspolitik in NRW? Der ÖPNV in NRW ist eine reine Zumutung und Mangelverwaltung. S-Bahnen zur Hauptverkehrszeit nur im 20-Minuten-Takt, überfüllte Regionalzüge, viel zu wenige P+R-Plätze. Jede neu beschaffte Generation von Zügen verschlechtert die Situation: unbequeme, brettharte Sitze und ein immer dichteres „Packmaß“ für die Reisenden. Dazu noch das Ruhrgebietschaos, wenn man über Stadtgrenzen hinaus will. Die können noch trölfzig Umweltzonen einrichten; wenn sinnvolle Verkehrsmittel so im Hintertreffen sind, fahren alle Auto, die es sich (noch) leisten können. Wobei das meistens auch nicht schneller ist…
Ich fahre seit Jahren an Rhein und Ruhr nur noch Fernverkehr. Der ICE von Bochum nach Düsseldorf ist mit Bahncard billiger als der Bummelzug im VRR-Tarif. Und da gibt’s wenigstens einen Stehplatz.
[…] vom Metrorapid-Projekt profitiert hätte. Durch den Metrorapid fehlen NRW noch immer Milliarden, weil Ministerpräsident Peer Steinbrück damals als Gegenleistung auf Bundesmittel in jährlich drei…. Die Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei den Regionalisierungsmitteln wird heute zahlreich […]