Am 1. Mai will die Nazi-Partei Die Rechte in Essen aufmarschieren. Das Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) organisiert den Protest. Wir sprachen mit Max Adelmann von ESSQ.
Ruhrbarone: Wart ihr überrascht dass die Rechte bei euch aufmarschieren will?
Max Adelmann: Ja, durchaus. Denn Die Rechte hat in Essen keine nennenswerte Basis. Bei der Bundestagswahl bekam sie nur rund 70 Stimmen in ganz Essen.
Ruhrbarone: Mit wie vielen Nazis rechnet ihr am 1. Mai?
Adelmann: Das ist schwer einzuschätzen. Laut Polizei/Presse wurden 200 Nazis angemeldet. Bei den 1. Mai-Demonstrationen in Dortmund in den vergangenen Jahren waren die Teilnehmerzahlen höher. Es ist aktuell auch zu erkennen, dass sich Leute aus dem Bereich „Hogesa“ bei der Rechten zur Teilnahme melden.
Ruhrbarone: Glaubst Du, dass Die Rechte gemeinsam mit der NPD aufmarschieren wird? Deren Parteizentrale ist ja in der Nähe und die NPD-Demonstration in Mönchengladbach zeitlich deutlich früher.
Adelmann: Theoretisch kann es sein, dass Die Rechte hofft, dass sich NPDler auf dem Rückweg von Mönchengladbach anschließen. Der geplante Demoweg geht nur 50 Meter an der NPD-Zentrale vorbei. Andererseits, warum soll von der NPD außer den zehn Anhängern aus Essen und einem Materialtransporter noch jemand mit nach Essen kommen? Die NPD muss doch alle Aktivisten aus NRW heran karren, damit die Demo in Mönchengladbach überhaupt sichtbar wird.
Ruhrbarone: Was plant ihr für den 1. Mai?
Adelmann: Vieles ist machbar und wird zurzeit diskutiert und abgewogen. Hinzu kommt, dass das Bündnis „Essen stellt sich quer“ nicht alleine agieren wird. Aus Essen ist noch das Stadtteilbündnis „Kray ist bunt“ dabei, sowie einige Gruppen und Bündnisse aus Gelsenkirchen. Dies erfordert viel Abstimmungsarbeit. Das politische Spektrum ist sehr breit. Logischerweise gibt es unterschiedliche Meinungen was man tun sollte/könnte.
Ruhrbarone: Arbeitet ihr auch mit den Dortmundern, zum Beispiel dem Bündnis Blockado zusammen, die ja die größte Erfahrung mit Die Rechte haben?
Adelmann: Nach Dortmund bestehen informelle Kontakte, genauso nach Mönchengladbach. Vor allem aber geht es uns aktuell um die Zusammenschlüsse in Essen und Gelsenkirchen. In Essen haben wir ein großes Bündnis und zwei Stadtteilbündnisse mit denen ESSQ ständig zusammenarbeitet. In Gelsenkirchen sieht es etwas anders aus. Dort treffen sich heute, und am Montag verschiedene Gruppen und wollen dann wohl am nächsten Donnerstag zum gemeinsamen Vorbereitungstreffen kommen. Vielleicht haben bis dahin die beiden Polizeipräsidenten auch bereits Kontakte aufgebaut und sich über eine mögliche Verbotsverfügung verständigt, was wir aktuell fordern und ergänzend Unterschriften sammeln.
Ruhrbarone: Wollt ihr den Aufmarsch blockieren oder seht ihr Chancen für ein Verbot durch die Polizei?
Adelmann: Sollte der Aufmarsch nicht verboten werden, gibt es auch Gruppen, die friedliche Blockaden ankündigen und versuchen durchzuführen. Die Meinungen in den beteiligten Bündnissen sind nicht einheitlich, aber solange die Blockaden friedlich bleiben, werden diese wohl von allen toleriert, auch wenn nicht alle dazu aufrufen werden. Zurzeit sammeln wir Unterschriften für das Verbot der Nazidemo – auch auf Facebook.
Ruhrbarone: Die Polizei prüft derzeit ein Verbot. Wenn verboten wird, was machen die Bündnisse dann?
Adelmann: Egal wie die Polizeipräsidenten entscheiden, gehen wir davon aus das „Die Rechte“ beim Verbot den Rechtsweg beschreitet. Eine endgültige Entscheidung könnte sich dann bis wenige Stunden vor der geplanten Nazi-Demo hinziehen, also laufen unsere Vorbereitungen weiter.
Ruhrbarone: Die Verbote haben selten Bestand vor Gericht – und Eure Polizei hat ja sogar schon einmal ein FAX ans Gericht zu spät geschickt. Traust Du der Essener Polizei zu, den 1. Mai in den Griff zu bekommen?
Adelmann: Die Schluderei mit dem verspäteten Fax war unter der Regie der in Pension gegangenen Polizeipräsidentin passiert. Wie der neue Polizeipräsident handeln wird, wissen wir nicht. Wir hatten noch keinen persönlichen Kontakt mit ihm. Der 1. Mai wird zeigen wie er „gestrickt“ ist. Man kann die Nazis einfach laufen lassen, man kann deren „Recht“ polizeilich durchsetzen, man kann aber auch anders handeln. In Mainz habe ich einmal erlebt als am 1. Mai 2009 mehr als 3000 Bürger den Bahnhof umstellten und die Polizei es nicht für möglich hielt die Nazidemo laufen zu lassen. Der Landesinnenminister hat dann, als die Nazis woanders hinwollten, kurzerhand ein Demonstrationsverbot für alle derartigen Veranstaltungen an diesem Tag verfügt.
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