Dortmund: Zwei Tage, zwei Demonstrationen, zwei unterschiedliche Vorgehensweisen der Polizei: Gestern, am 9. November, konnten Dortmunder Neonazis in Dorstfeld das Gedenken an die Nazi-Opfer unter anderem mit „Nie wieder Israel“ Rufen stören. Heute dann gelang es der Polizei ein kurdische Demonstration zu verhindern. Wer gegen den Islamischen Staat kämpft und auf der Seite des Westens dazu beigetragen hat, die Barbaren zu vernichten, bekommt die Härte des Staates zu spüren. Ein Haufen, häufig vorbestraftes, Nazi-Pack, zumeist durchgefüttert von Tafel und Sozialstaat und durch das Parteienrecht geschützt, darf gegen Juden und Israel hetzen und das Gedenken an das Novemberpogrom zur Propaganda nutzen. Was läuft schief in Dortmund? Genau das läuft schief in Dortmund.
Vieles von dem, was die Polizei Dortmund den Nazis hier in Sachen Demonstration verbietet, wird später vom Verwaltungsgereicht Gelsenkirchen kassiert. Vielleicht lässt man deswegen den ärmlichen Haufen "Herrenrasse" bei Nieselregen auf dem Wilhelmsplatz stehen?
@Herbert: Kein Grund, die "Herrenrasse" an dem Tag nicht mal bei der Arbeitsagentur antanzen zu lassen. Und wer nicht kommt, dessen Gelder werden gekürzt und der kann dann im nächsten Monat das Essen aus dem Mülleimer ziehen.
@#2: die Arbeitsagentur soll aus politischen Gründen Menschen einladen, um sie am demonstrieren zu hindern? Ernsthaft?
Und auch nach Sanktionen müsste keiner hungern. Dann gibt es Lebensmittelgutscheine.
Das massive Vorgehen gegen die Kurden – das Zeigen von Öcalan- Bildern wird verfolgt! – ist doch wahrscheinlich ein von obem befohlene Kotau vor Erdogan. Der hatte sich ja letztens darüber beschwert. dass das PKK-Verbot nicht in seinem Sinne durchgesetzt würde.
@2:
Was kommt dann als nächstes? Meldeauflagen für bekannte Fußballrowdys an Spieltagen?
Das ist doch wirklich nicht zumutbar.
Das Verbot der Kurdendemo ist nachvollziehbar:
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/3784553
BTW:
Mir fehlt hier die Rolle der Justiz, und unsere Politiker, die auf Werbematerial alle gegen Rechts sind, brauchen wohl auch das Thema um dann jährlich auf der Gegen-Demo zu zeigen, wie engagiert sie sind. Dann gibt es wieder 364 Tage Gleichgültigkeit.
#4 Jürgen Seeger:
"Das massive Vorgehen gegen die Kurden – das Zeigen von Öcalan- Bildern wird verfolgt! – ist doch wahrscheinlich ein von obem befohlene Kotau vor Erdogan."
Nö, diese ekelhaften Flaggen sind zurecht verboten und das ist auch gut so.
Es ist unstrittig, dass die Störungen von Gedenkveranstaltungen für die Opfer des NS-Regimes durch Rechtsradikale und auch durch sonst wen nicht hinnehmbar sind.
Hier kann man als Bürger in einem demokratischen Land mit fürchterlicher Vergangenheit erwarten, dass die Staatsgewalt derartige Naziaufmärsche verhindert.
Es ist untragbar, dass Nazis den Ablauf derartiger Gedenkveranstaltungen-
auch mit dem Ziel der Einschüchterung der Gedenkenden sowie dem politischen Hintergrund der Verherrlichung der NS-Diktatur und der Leugnung des Holucaust -stören.
Die Polizei hst solche Aufmärsche tu verhindern.
Aber ich hsbe eine Frage, Herr Laurin. Wenn Palästinenser irgendeine Veranstaltung durchführen wollen, Herr Laurin, versuchen Sie oder Ihnen Gleichgesinnte, die Veranstalter oder auch die Betreiber von Veranstsltungssälen unter Druck zu setzen und die Abhaltung solcher Veranstaltungen zu verhindern. Sie verweisen dann regelmäßig darauf, dass es sich um antisemitische, islamistische oder im Umfeld einer Terrororganisation agierende Organisation handele. In der Regel untermauern Sie Ihre Vorhsltungen mit verschiedenen Dokumenten, Videos oder Fotos.
In der Tat verlaufen zu viele dieser Veranstaltungen , insbesondwre Demonstrationen aggressiv und undifferenziert.Dies schadet nicht nur den Bemühungen der palästinensischen Autonomiebehörde , Vertrauen in eine Zwei-Staaten-Lösung aufzubsuen. weil es auch in der Tat abstoßend ist.
Oft reicht es aber auch schon aus, dass bei derartigen Veranstaltungen auch ohne extremistischen Hintergrund Kritik an Isrsael geäußert werden könnte, wie kürzlich eine Diskussion mit einem jüdischen Israeli an der Uni Essen. Auch dann agitieren Sie oder andere Autoren hier gegen die Verabstsltungsdurchfphrung, was das Zeug hält.
Wenn aber nun die PKK sich äußert, Veranstaltungen oder Demos durchführt, stört Sie das nicht?
Ist die PKK keine (auch von der EU und demententsprechend natürlich auch Deutschland als solche eingestufte) Terrororganisation, die hierzulande von Kurdinnen und Kurden Zwangsabgaben fordert und bei mangelnder Zahlungsbegeisterung durchaus recht ungemütlich werden kann, Jugendliche in speziellen Schulungen in "Trainingslagern" indoktriniert und ebenfalls zum Teil hochaggressive und auch gewalttätige Demonstrationen durchführt?
Messen Sie nicht mit zweierlei Maß?
@7
Behauptung: "Dies schadet nicht nur den Bemühungen der palästinensischen Autonomiebehörde , Vertrauen in eine Zwei-Staaten-Lösung aufzubsuen …"
Fakt: Die "Palästinenser", d. h. die Araber Palästinas, hätten einen eigenen Staat bereits 1948 haben können. Wollten sie aber nicht. Sie wollten lieber Krieg mit den Juden und dem neu gegründeten Staat Israel.
Dieses Verhalten zieht sich durch die gesamte arabische Geschichte Palästinas seit '48. Die konkurrierenden arabischen Rackets (Hamas, PLO, etc. pp.) wollen keinen Frieden, kein Israel & keine Juden. Sobald eine Zweit-Staaten-Lösung in Sicht ist, treten sie eine neue Terrorwelle los.
Nebenbei: Es gibt genug arabische Staaten. Warum denn noch einen?
Ich zitiere mal die Süddeutsche Zeitung vom 11. November:
Im Visier von US-Ermittler Mueller steht demnach ein Treffen Flynns mit Vertretern der Türkei im Dezember 2016 in New York. Dabei sei unter anderem die Frage zur Sprache gekommen, ob der regierungskritische türkische Prediger Gülen heimlich in einem Privatjet aus seinem Exil in den USA auf die türkische Gefängnisinsel Imrali ausgeflogen werden könnte, berichten die US-Medien.
Zum Zeitpunkt dieses Treffens hatte Trump bereits die Wahl gewonnen, das Präsidentenamt aber noch nicht angetreten. Flynn war bereits designierter Nationaler Sicherheitsberater und wurde kurz darauf ernannt. Wochen später musste er aber zurücktreten, weil er über vertrauliche Kontakte zum russischen Botschafter gelogen hatte."
Die PKK führt Krieg gegen die offiziellen Islamfaschisten vom IS und die USA hat ihnen dabei geholfen.
Die Türkei ist "wenighilfreich" im Krieg gegen den IS. Nach der Aufkündigung des
Waffenstillstandes mit der PKK durch Erdogan führt die PKK wieder Krieg gegen die
Türkei.
Über die Legitmität des Krieges der PKK kann nur eine Betrachtung des Verhaltens
der Türkei gegenüber westlichen Staaten wie den USA oder Bundesrepublik Deutschland entschieden werden.
Die (versuchte?) Bestechung von damals noch zukünftigen hochrangigen Miarbeitern des gewählten Präsidenten der USA zur Entführung von Gülen aus den USA
ist eine schwerwiegende Straftat.
Benehmen sich so Verbündete des Westens?
Mögen die deutschen Politiker einen Weg zur Aufhebung des PKK Verbotes
finden, ohne das Ansehen des Staates zu schädigen.
Ich glaube eine Allgemein gültige Änderung des Vereinsgesetzes umd ein
offizieller Brief von Danald Trump mit der Bitte um die Aufhebung des PKK
Verbotes zur Förderung des westlichen Interesses wäre 4eine gute Idee.
Achim
@#5 ke: Das Tragen von Abzeichen/Symbolen hierzulande verbotener Vereinigungen trifft seit zig Jahren ebenso und ungestraft auf die stadtbekannten Dortmunder Nazis mit ihren gelben "NWDO-Verbot"-Tshirts zu, die heute halt für "Die Rechte" auf die Straße gehen und verbotene Sprüche pöbeln:
http://nordstadtblogger.de/fuenf-jahre-nwdo-verbot-ein-lustloses-schaulaufen-fuer-nazi-devotionalien-aus-dem-antisem-it-versandhandel/
@#3 Daniel: "Dann gibt es Lebensmittelgutscheine." Es soll wirklich braune Vollhonks geben, die die dann auch essen…
@Achim,der Satz, daß die PKK Krieg gegen die Türkei führt, ist irreführend, weil Rebellen eigentlich nie gegen ein Land, sondern immer gegen eine Regierung kämpfen. Dabei ist es egal, ob diese Rebellen sich später von diesem Staat unabhängig machen, oder andere Dinge erkämpfen wollen.
Die Regierungen sagen immer, daß die Rebellen Krieg gegen das Land führen, weil Regierungen sich immer als das Land fühlen.
Warum Rebellen manchmal als Terroristen bezeichnet werden, ein anderes mal als Rebellen oder gar Freiheitskämpfer, hängt einzig vom Standpunkt des Beobachters ab.
Aber der deutsche Staat hat zu einem Zeitpunkt, als die deutschen Beziehungen zur Türkei noch gut waren, die PKK verboten. Das aber war auch, weil die PKK in Deutschland strafbare Handlungen begangen hatte. Zur Zeit scheint aber breits das Zeigen eines Fotos einer bestimmten Person strafbar zu sein. Ob es unsere Verfassung hergibt, so etwas als strafbar zu ahnden, weiß ich nicht. Da wissen andere mehr.
@8
Komisch, dass Sie mit keinen Wort erwähnen, dass die israelische Siedlungspolitik und die Besatzung das größte Friedendhindernis darstellen.. Das, was Sie da schreiben.entspringt Ihrer Phantasie. In Istsrl jedteht und hestand mehrhritlich kein Interesse an riner Zwri-Stsaten-Lösung. Alle Maßnahmen der Siedlungspokitik dienen dazu, einen lebensgähigen palästinensischen Staat zu unterminieren, in dem die Palästinenser sicher leben können.
Zu Ihrer Information- es bestand auf Seiten der zionistischen Bewegung niemals ein Interesse darsn, das "gelobte Land" mit den Palästinsern zu teilen.geschweige denn, die dortige Existenz arabischer Pslästinenser zur Kenntnis zu nehmen.
Wer anderes behauptet, hat den Zionismus und dessen Historie nicht verstanden und macht sich lächetlich. .
Daher verbreiten ja die Apologeten des Zionisnus immer wieder unentwegt., dass es ein palästinensisches Volk gar nicht gäbe.
Man stelle sich vor, man würde behaupten, dass das Judentum zwar eine Religionsgemeinschaft, aber kein Volk wäre und daher auch kein völkerrechtliches Anrecht auf einen eigenen Staat hätte. Wie würden Sie so jemanden nennen?
Einen Volksverhetzer? Einen Antisemiten?
Aber die Existenz des palästinensischen Volkes und das Recht dieses Volkes auf einen Staat wollen Sie negieren? Mit Verweis, dass es doch andere arabische Staaten gäbe?..
Wie nennen wir das dann? Antiarabismus? Volksverhetzung?
Ihre Argumentation in dieser Frage zeugt von Unkenntnis und ist darüberhinaus einfach nur noch langweilig und lohnt der Befassung nicht weiter.
@ 9
Was wollen sie mit dem Beitrag zur PKK zum Ausdruck bringen? Die PKK für den Friedensnobelpreis vorschlagen?
@ RobinS
"Aber die Existenz des palästinensischen Volkes und das Recht dieses Volkes auf einen Staat wollen Sie negieren? "
Was auch immer in ihrer Fantasie das "palästinensiche Volk" ist, es wollte vom Anfang an keinen eigenen Staat, sondern Krieg gegen Israel. Deswegen wird diese "Volk" auch so lange keinen eigenen Staat kriegen, bis es diesen Krieg gegen Israel dauerhaft einstellt. Und je länger sie diesen Krieg führen, desto geringer ist die Chance, dass sie je diesen Staat bekommen, denn außer dem Teil der Israelis, die immer noch für eine zwei Staatenlösung ist, gibt es Niemand sonst in der Gegend, der einen palästinensichen Staat will.
Die "palästinenische" Führung lebt damit allerdings bestens, denn sie kriegt immer neues Geld für Waffen und für ein protziges Leben inmitten des Elends ihres "Volkes". Das ist die Realität und nicht das von ihnen hier immer wieder vorgetragene Lamento von den aggressiven Israelis und ihrer Besatzungs- und Besiedlungspolitik.
Ja, die Israelis schlagen zurück, und das keineswegs immer angemessen. Aber sie sind nicht das Problem, sondern die, die ihr eigenes "Volk" im Interessen des ewigen Kampfes gegen Israel verraten. Anstatt uns hier zuzutexten sollten sie sich für die Befreiung ihres "palästinensichen Volkes" von ihren eigenen Führern einsetzen. Das Problem ist nur, dass sie diesen Kampf in Palästina nicht eine Woche überleben würden.
@11
Das ist in Paragraf 129 a und b StGB geregelt und gilt als Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und ist auch gem. dazu wrgangener Rechtsprechung als verfassungskonform anzusehen.
Flaggen mit dem Konterfei von Öcalan werden ja nicht deswegen gezeigt, weil dieser besonders hübsch aussieht oder ein besonderes Bartmodell präferiert.
Aber mit Ihrer Aussage, dass die Frage .ob wir es mit einem Freiheitskämpfer, dem wir sogar bewaffneten Kampf zugestehen oder es mit einem Terroristen, dessen Bildnis nicht einmal auf Demonstrationen gezeigt werden darf.zu tun hsben, l im Auge des Betrachters liege und der individuellen Beurteilung der Konfliktsituation oder eben auch einfach nur politisch- wirtschaftlicher Opportunität geschuldet.sei, haben Sie natürlich vollkommen recht.
@Voss
Zitat Voss:
"Was auch immer in ihrer Fantasie das "palästinensiche Volk" ist, "
Was soll dieser zionistische Unsinn? Auf dieser Basis sind Sie nicht Ernst zu nehmen und es ergibt keinen Sinn mit Ihnen zu diskutieren.
Zitat
"Es wollte vom Anfang an keinen eigenen Staat, sondern Krieg gegen IsraeL"
Natürlich wollten die Palästinenser einen eigenen Staat.,der Ihnen auch zugesichert war. Es wollte nur nicht um über die Hälfte des eigenen Territorium und um den eigenen individuellen Besitz gebracht werden.
Vor 1948 waren 6% des Gebietes im Besitz jüdischer Einwanderer. Durch den Teilungsplan wurde dem durch den Völkerbund gegründeten Staat 54 % des Gebietes zugesprochen, unabhängig davon, dass auf dem zugesprochenen Gebieten Palästinenser lebten und Grundbesitz hatten.
Es ist ja völlig absurd, zu erwarten, dass die Palästinenser diese Enteignung jubelnd begrüßen würden.
Durch ethnische Säuberungen noch vor Ausrufung des Staates Israel, bei denen 750.000 Palästinenser -Christen,Muslime, Drusrn und Beduinen- vertrieben wurden. wurden 75 % des Landes für den Staat Israel reklamiert.
Nehmen Sie doch einfach mal die Fakten zur Kenntnis und lesen einfach mal ein paar Bücher und hören Sie auf, ständig Halbwahrheiten und Lügen aus der zionistischen Märchenstunde zu verzapfen.
Ihre Aussage, dass die Palästinenser keinen eigenen Staat wollten, und nur gegen Israel Krieg führen wollten, ist schon deswegen völliger Unsinn, weil es vor 1948 keinen Stast Israel gab.
Übrigens hat der Staat Israel bis heute seine Grenzen nicht definiert, was nicht nur bei Palästinensern, sondern auch den arabischen Nachbarstaaten seit Jahrzehnten für Unsicherheit sorgt.
Zitat Voss
"Deswegen wird diese "Volk" auch so lange keinen eigenen Staat kriegen, bis es diesen Krieg gegen Israel dauerhaft einstellt"
Diese Hoffnung haben die Palästinenser schon lange.
Stattdessen wird die völkerrechtswidrige Besatzung und der illegale Siedlungsbau – auch Landraub genannt- "nur für Juden" fortgesetzt.
Zitat Voss
"Die "palästinenische" Führung lebt damit allerdings bestens, denn sie kriegt immer neues Geld für Waffen und für ein protziges Leben inmitten des Elends ihres "Volkes""
Die Israelis leben durch den Landraub auch nicht schlecht. Dies würde sich durch Entschädigungszahlungen womöglich deutlich ändern.
Warum also sollten sie das Land zurückgeben? Die einstige Lösung " Land gegen Frieden" gilt für Isrsel nicht mehr, zumal der palästinensische Befreiungskampf mangels militärischer Potenz keine reale Bedrohung für den Staat Israel darstellt.
Ob nun Mitglieder der palästinensischen Führung- wen auch immer Sie damit meinen- auch in die eigenen Taschen , kann schon sein.
Warum interessiert Sie das.?
Warum interessiert Sie nicht, dass die israelische Führung ebenfalls von Korruption und Vergewaltigungsskandalen- wie übrigens zahlreiche Regierungen in anderen Staaten auch, Macht und Geld korrumpieren nunmal- in höchsten Staatsämterm durchdrungen Ist?
Diskutieren wir hier politisch – historisch oder wollen Sie einfach nur diffamieren und damit den Boden seriöser Diskussion verlassen?
Ihr Argunentationsstil ist leider – wie an vielen Stellen nachlesbar- von antiarabischem Rassismus durchdrungen.
Sie setzen doppelte Standards. Die Existenz des palästinensischen Volkes leugnen Sie, setzen dieses Volk in Anführungszeiten und verlassen damit eine Ebene, die sich als Grundlage für Diskussionen gerade noch anbietet.
Ihre Meinung interessiert mich nicht mehr, mit Ihnen gibt es aufgrund Ihrer zutiefst hasserfüllten antiarabischen rassistischen Haltung keine Basis für eine Debatte für mich.
Es ist völlige Zeitverschwendung, sich mit Ihren "Argumenten" auseinanderzusetzen.
Ich werde auf Ihren Unsinn zu dieser Thematik nicht mehr reagieren
Grundsätzlich lehne ich Diskussionen und Gespräche mit Rassisten ab.
@Herr Voss
Bewerben Sie sich doch in "Israel" in einer "israelischen" Schule als zionistischer Märchenerzähler.
Aufgrund Ihrer Vorbildung könnten Sie den "israelischen" Kindern auch etwas über die Architektur eines "zionistischen Gebildes" erzählen.
Wissen Sie, die Methode mit den Anführungszeichen, die Sie hier in die Diskussion eingebracht haben, um die Existenz des von Ihnen immer nur in Anführungszeichen erwähnten palästinensischen Volkes zu leugnen, ist so abgedroschen und alt und gleichermaßen sagt es etwas über die Entmenschlichungsphantasien des Autors aus.
Das hat man vielleicht als Student gemacht.
Wenn man es in Ihrem Alter weiterführt, muss man sich fragen lassen, ob man intellektuell gerade retardiert.
Ich habe dies nun auch mal getan, um Ihnen vor Augen zu führen, dass auf dieser Basis Diskussionen nicht lohnen.
Für gewöhnlich verzichte ich auf solche wenig zielführenden Albernheiten.
@ Michael Du schreibst, dass "es genug arabische Staaten gibt." Das Problem ist, dass keiner dieser arabischen Staaten die sog. Palästinenser haben will, weil sie jede staatliche Ordnung schwächen. Kein arab. Staat möchte das erleben, was Jordanien im September 70 erleben musste. einen Aufstand, einen Bürgerkrieg, weil die sog. Palästinenser zum Frieden unfähig sind, was sie ab 75 lange Zeit im Libanon bewiesen haben und gegenüber Israel sowieso. Ich bin nicht der Meinung, dass es nur die Führung der sog. Palästinenser ist, die für Unruhe und kriegerische Auseinandersetzungen steht. Hinter deren Aktionen steht eine breite Mehrheit der sog. Palästinenser. Wäre das Gegenteil der Fall, wären Fatah und Hamas längst Geschichte.
@ RobinS.
Und ich dachte, sie lieben kontroverse Diskussionen. 🙂
Ich als mehrfach zertifizierter "antiarabischer Rassist" bin auf jeden Fall begeistert von ihren immer neu wiederholten systematischen Lügen und Beschönigungen. Statt ihr einseitige Weltsicht hier zum Propaganda-Besten zu geben, sollte sie erst mal dafür plädieren, dass es wieder frei Wahlen für die gibt, die sie hier so vehement vetreten. Das, was sie hier in Deutschland genießen, sollten sie auch ihren Brüdern und Schwestern im Nahen Osten gönnen. Egal wie sie sie nennen, es sind Menschen, die sie verdienen.
Ach ja, wie sie mich auch immer nennen, ihr krampfhaft rationalisierter Israel Hass wird dadurch nicht besser.
Und noch etwas. Ein Mensch wird nicht dadurch menschlicher oder unmenschlicher, dass er zu irgendeinem Volk gehört oder nicht. Ihre völkische Denkweise ist mir völlig fremd.
@ RobinS
Da sie grundsätzlich jede Diskussion mit Rassisten, bzw. mit denen, die sie dafür halten, ablehnen (# 15 letzter Satz) und sie mich und andere hier zugleich als Rassisten bezeichnet haben, werden sie ab jetzt, sozusagen auf ihren eigenen Wunsch hin, in diesem Thread nicht mehr freigeschaltet.
@all
RobinS ist ein in unserem Blog mittlerweile als ausgewiesener Israelhasser bekannt. Alle bisherigen Diskussionen, alle Wiederlegungen falscher historischer „Fakten“ und Zahlen, alle Gegenargumente vieler Kommentatoren haben daran nichts ändern können und werden es wohl auch in Zukunft nicht tun. Ganz im Gegenteil, nach vereinzelten bisherigen Abschaltungen ist er auch persönlich beleidigend und ausfällig geworden und hat seinem Hass auf den Staat Israel und auf die ,die diesbezüglich nicht seiner Meinung sind, freien Lauf gelassen.
Liebe Kombattanten,
ich verstehe die Aufregung. Aufgrund solcher und leider kontinuierlicher Vorfälle gabe es eine außerordentliche Konferenz der Dortmunder Kollektiven Linken. Mit Wirkung zum 23. letzten Monats hat diese die Organisatoren und sontwie involvierten Personen der rechtsradikalen Szene in Dortmund-Dorstfeld für vogelfrei erklärt. Das ist bitter für die "Kameraden" .
Diese werden mich als Sprecher sehr wahscheinlich grob angehen. Mein Seniorenkurs Krav-Maga ist schon gebucht. Also, keine Sorge – aber bitte hohe Achtsamkeit.
Herzliche Grüße aus der Nordstadt
Michael Schubert