Netzneutraliät: Horny Gorny – immer da, wo es was zu holen gibt…

Gestern stimmten die Vertreter von CDU und FDP in der Internet-Enquetekommission für eine Verschiebung der Abstimmung über die Frage der Netzneutralität. Sie hatten wohl Angst, sie zu verlieren.

Und Mittendrin auf der Seite von CDU und FDP: Medientausendsassa Dieter Gorny: Für die CDU sitzt er in der Internet-Enquetekommission des Bundestages, Direktor vom European Center for Creative Economy (ECCE) ist er auch,  oberster Musikindustrie-Lobbyist Deutschlands sowieso und ganz nebenbei noch Aufsichtsratsvorsitzender der Filmstiftung NRW. Auch Gorny hob seine Hand, als es gestern darum ging, unter einer fadenscheinigen Begründung die Abstimmung zur Netzneutralität in den Herbst zu verschieben. Markus Beckedahl beschreibt die Gründe auf Netzpolitik:

Die heutige wiederholte Aktion wirkt wie eine Schmierenkomödie, die Abstimmung darüber zu verhindern und weiter in den Herbst zu verschieben. Die Koalition hat kein Interesse daran, dass die von ihr einberufene Enquete-Kommission für die Empfehlung einer gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität mehrheitlich stimmt, während man parallel im Rahmen der Telekommunikationsgesetz-Novelle eine ganz andere Richtung bevorzugt.

Markus nennt das ganze einen „Demokratieschaden“. Und an dem hat sich Dieter Gorny an der Seite von FDP und CDU in der Enquetekommission beteiligt. Das interessante ist, das Gorny ja auch ein Nebenerwerbsozialdemokrat ist. Das musste man in NRW sehr lange sein, wenn man Geld vom Land oder Sendelizenzen wollte: Für ein Rockbüro zum Beispiel, eine Popmesse oder einen Musiksender wie Viva. Will man Geld vom Bund oder Kontakte in die Berliner Politik nutzen, ist es im Augenblick günstiger, mit der CDU zu kooperieren.  Die SPD sitzt ja im Berlin auf dem Trockenen. Spannend dabei: Der gleiche Gorny der in der Enquetekommission der Bundestages auf Vorschlag der Union sitzt und bei der Frage der Netzneutralität gegen seine eigenen Genossen stimmt, ist auch noch Mitglied der Medienkommission  der Bundes-SPD. In NRW ist ja wieder Rot-Grün dran. Da kommt sowas ja nicht schlecht. Der Vorsitzender der SPD-Medienkommission, Marc-Jan Eumann, ist für Netzneutralität. Klar, ist ein sozialdemokratisches Thema. Gleichheit und so… . Und Gorny setzt sich nicht dafür ein, weil er ja auf CDU-Ticket in der Enquetekommssion sitzt. Kommt nicht gut an bei den Sozialdemokraten. Auch dumm für Gorny: Er soll ein paar Jahre seine SPD-Mitgliedsbeiträge nicht besonders eifrig bezahlt haben. Was die Genossen nicht mögen.

Gorny hat in der Enquetekommission bislang immer mit CDU und FDP gestimmt. Mit einer Ausnahme. Von der weiß Markus zu berichten:

Letzte Woche hat Gorny zu später Stunde mal aus Versehen an falscher Stelle die Hand gehoben und sich für Förderung von Creative Commons ausgesprochen. Aber das war ein Versehen und Wahl wurde daraufhin wiederholt.

Jetzt kann man sich fragen: Für was steht Dieter Gorny? Es gibt da eine  einfache Antwort: Dieter Gorny ist natürlich für Dieter Gorny, interessiert sich nur für Gorny, setzt sich nur für Gorny ein und kennt nur ein Ziel: Gorny. Sein Denken ist  sehr  pragmatisch: Er ist  für den, der ihm  gerade am meisten nutzt.