‚NewPark‘ und kein Ende

newparkDas seit Jahren geplante, aber noch immer nicht realisierte ‚NewPark‘-Projekt im Kreis Recklinghausen hat uns auch hier bei den Ruhrbaronen im Laufe der letzten Zeit schon häufiger beschäftigt.

Nachdem die ursprünglich angedachte Landesbürgschaft für die Kaufpreisfinanzierung der in Datteln ansässigen Betreibergesellschaft von Rot-Grün in Düsseldorf im Vorjahr abgelehnt wurde, äußerten einige Lokalpolitiker im Kreis dann, da sie das umstrittene Projekt nicht sterben sehen wollten, ersatzweise aus der Not geboren, den Gedanken, dass der Kreis Recklinghausen die Summe selber würde stemmen können.

Aber leider gab es offenbar keine verlässliche Vereinbarung mit dem Eigentümer der Fläche, dem RWE-Konzern, über die Höhe des Kaufpreises, nachdem mehrere Optionen und zeitliche Befristungen in den Jahren zuvor, welche offenbar einen Preis von nur ca. drei Euro pro Quadratmeter vorsahen, erfolglos abgelaufen waren.

Man musste also seitens der Kreispolitiker notgedrungen in Neuverhandlungen einsteigen, in deren Verlauf dann offenbar immer deutlicher wurde, dass man seitens des Energiekonzerns keinen Vorzugspreis in der ursprünglich angedachten Form mehr gewähren will, sondern sich nun offenbar stattdessen am ‚marktüblichen Preis‘ zu orientieren wünscht, wenn der Kreis die Fläche tatsächlich aus eigener Kraft erwerben möchte.

Dem Vernehmen nach ruft RWE nunmehr 3o Mio. € für die Fläche in den Rieselfeldern auf, und damit quasi doppelt soviel wie zunächst kalkuliert. Im Vorjahr ging man öffentlich noch von einer Landes-Bürgschaft in Höhe von ca. 17 Mio. Euro aus.

Und offenbar ist der Kreis Recklinghausen auch bereit diesen Kaufpreis zu zahlen, um selbst Eigentümer zu werden oder um mit dem 30.000.000 Euro per Darlehn der New-Park-Entwicklungsgesellschaft den Eigentumserwerb zu ermöglichen.

Als langjähriger Beobachter der Entwicklungen fragt man sich da allerdings angesichts dieser neuen Zahlen, ob die finanzielle Anstrengung für diesen 3o Mio. € Deal vom Kreis Recklinghausen, der bekanntlich finanziell am Ende ist, lohnt bzw. überhaupt so noch wirklich vertretbar zu finanzieren ist? Und wie kann bzw. könnte man als Landrat, als BM, als Kommunalpolitiker im Kreis, in einer kreisangehörigen Stadt angesichts dieses Deals noch glaubwürdig gegenüber dem Land, gegenüber dem Bund die desolate Lage der kommunalen Haushalte, einschließlich des Kreishaushaltes beklagen und für die de facto bankrotten kreisangehörigen Kommunen eine zusätzliche, erhebliche finanzielle Unterstützung einfordern, wenn man quasi „so nebenbei“ erklärt, man könne -ohne Fremdmittel in Anspruch nehmen zu müssen- 3o Mio € aus dem Kreishaushalt für einen Grundstückskauf aufbringen; diese Mittel seien da?!?

Und wie könnte man bei einem solchen Deal als Landrat, als BM, als Kommunalpolitiker im Kreis, in einer kreisangehörigen Stadt angesichts dieser im Raum stehenden Summen noch glaubwürdig den Bürgern erklären, für die Sanierung der Schulen, der Straßen sei kein Geld da?

Denn unbestritten sind die offenbar benötigten 3o Mio. Euro überwiegend angesammelt worden aus den Abgaben bzw. Umlagen der seit Jahren darbenden kreisangehörigen Städte an den Kreis.

Wird es in den einzelnen Städten in den nächsten Wochen und Monaten vermehrt Widerstände gegen einen solchen sich abzeichnenden Vertrag geben? Das bleibt abzuwarten.

Doch fest steht bereits jetzt: Es bleibt, entgegen im Vorjahr noch angestimmter Abgesänge auf das Projekt, wohl auch weiterhin spannend rund um die Entwicklung des seit Jahren angedachten aber noch immer nicht wirklich auf den Weg gebrachten ‚NewPark‘ in den Rieselfeldern zwischen Datteln und Waltrop…

Passend zum Thema:

https://www.ruhrbarone.de/trotz-klage-gegen-zielabweichungsverfahren-das-kraftwerk-datteln-4-wird-am-ende-wohl-ans-netz-gehen/85146

https://www.ruhrbarone.de/der-dattelner-newpark-noch-immer-zwischen-leben-und-tod/80226

https://www.ruhrbarone.de/verschluckt-sich-der-kreis-recklinghausen-am-newpark/71006

Dir gefällt vielleicht auch:

Abonnieren
Benachrichtige mich bei
11 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments
WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin,
mit großem Interesse warte ich wie Du auf Erklärungen der Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende aus den kreisangehörigen Kommunen zu der Tatsache, daß der von ihren Städte finanzierte Kreis Recklinghausen sich problemlos (-sozusagen aus der „Portokasse“) für bereit und in der Lage erklärt, nicht, wie bisher angenommen, 15-17 Mio an RWE für den Kauf eines Teiles der sog.Rieselfelder in Datten/Waltrop zu zahlen, sondern rd. 3o Mio €.

Fast zeitgleich mit dieser Absicht des Kreises Recklinghausen hat dieser -intern- den kreisangerhörigen Kommunen klargemacht, daß sie, obwohl ohnehin „bankrott, mit einer Erhöhung der Umlage zur Finanzierung des Kreishaushaltes für 2015 rechnen müssen, da dieser ansonsten nciht auszugleichen sei.

Fast zeitgleich weist der Städtetag NRW auf den milliardenschweren Sanierungsstau im Verkehrssektor hin. Jeder, der mit dem Auto im Kreis Recklinghausen unterwegs ist, wird tagtäglich spürbar daran erinnert, daß die kreisangehörigen Kommunen Millionen Euro aufwenden müßten, um die notwendigen Sanierungsmaßnahmen ergrieifen zu können. Dafür wären 3o MI € aus dem Kreishaushalt………………
(Wer dem entgegenhält, daß sei haushaltsrechtlich unzulässig, bringt damit einen Vorwand, der einem entsprechenden politischen Willen aller kreisangehörigen Städte nciht standhalten kann.)

Fast zeitgleich wird in Waltrop, meinem Wohnort, angesichts sich einer weiter verschlechternden Haushaltssituation in der Politik, in der Veraltrung, in der Öffentlichkeit darüber spekuliert, ob kurzfristig mit der Bestellung eines sog. „Sparkommissars“ gerechnet werden muß wie er derzeit in Altena und Nideggen aufgrund einer Anordnung des Innenminsters NRW im Einsatz ist.

Und der Kries Recklinghausen, angeblich mit Zustimmung der kreisangehörigen Gemeinden, will nunmehr 3o Mi € aus Eigenmitteln(!!) an RWE zahlen, um einen Grunderwerb in den Rieselfeldern tätigen zu können.Das Ganze bekanntlich für ein Projekt, das mit Blick auf den gewünschten Erfolg – in 2o / 3o Jahren?- zumindest als äußerst fragwürdig zu gelten hat, weshalb das Land NRW eine Bürgerschaft für einen solchen Deal abgelehnt hat.

Für mich ist ein solcher „Deal“ nciht nur unverständlich, er ist für mich politisch skandalös.

Ich bin mir allerdings keineswegs sicher, daß die Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzende in den kreisangehörigen Städten das ähnlich sehen wie ich.
Ich befürchte vielmehr, daß sie sich selbst und ihren Bürgern einreden werden, daß der Deal finanzwirtschaftlich kein Problem und der Deal in der Sache im „Interesse der Zukunft der Region“ zwingend geboten ist.

Nachsatz:
Wenn seitens des Kreises Recklinghausen zu diesem Deal darauf hingewiesen wird, die Kommunalaufsicht -Regierungspräsident- habe auf finanzwirtschaftlichen Erwägungen dagegen keine Bedenken, weil der Deal „bilanzneutral“ darzustellen ist -aus Finanzvermögen von rd.3o Mio € wird Grundvermögen in Höhe von 3o Mio €]) dann ist das insofern (!!) richtig, ist aber aber finanzpolitisch einer „Verarschung“ der Bürger und der Politiker in den kreisangehörigen Kommuen.

Recklinghäuser
Recklinghäuser
10 Jahre zuvor

Zur Wahrheit gehört aber auch, das die SPD NRW über die großen Ruhrgebiets-Städte und SPD-Gewerkschaftsvertreter einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Entscheidungen von RWE hat.

Der Preis, den der Kreis RE zahlen soll, ist letztlich politisch festgelegt.

Hier sind zwei Postionen/Motive wichtig:

Die Rot-Grün-Landesregierung sowie Grüne-Vorfeld-Organisationen(Umweltverbände) wollen das Scheitern des Projektes aus Ökologiegedanken !
Die Großstädte des Ruhrgebiets sehen in der New-Park-Fläche eine Konkurrenz in der Entwicklung ihrer eigenen Fläche (Siehe Opelfläche Bochum und andere)

Ein Recklinghäuser

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Nein, der Preis ist kein politischer Preis. Hätte RWE zu dem vom Kreis, von der New-Park-Gesellschaft gewünschten -ursprünglichen-Preis verkauft, das heißt deutlich unter Marktwert, wäre mti Sicherheit gegen die Verantwortlichen bei RWE wegem des Verdachtes der Untreue ermittelt worden.

Neben den genannten zwei Positionen, die vorgeblich von Projektgegner vorgebracht werden, gibt es zumindest noch eine weitere dritte, nämlich die, daß das gesamte New-Park-Projekt ehe auf Wunschträumen basiert, denn auf eine realiistische Einschätzung seiner Erfolgschancen. Und das meint nicht nur die Landesregierung, sondern Viele, die sich mit den realistischen Perspektiven von quantitativ und qualitativ außergewöhnlichen Neuansiedlungen industrieller Produktionsbetriebe im nördlichen Ruhrgebiet auf einer jetzt landwirtschaftliche genutzten Fläche -Naherholungsgebiet-befassen, deren zwingende äußere Erschließung d.d.sog. B 474 n weiterhin in den Sternen steht.

Das Alles hat aber nichts mit der von mir angesprochenen Problematik eines Deals im Umfange von 3o Mio € zu Lasten des Kreishaushaltes, der umlagezahlenden kreisangehörigen Kommunen und letztlich zu Lasten des Steuerzahlers, von dem ursprünglich „das Geld kommt“, zu tun. Das gilt es zu problematisieren. Und das bedarf einer öffentlichen Debatte.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
10 Jahre zuvor

@Recklinghäuser: SPD und RWE? Da ist es bekanntermaßen in der Jetztzeit so, dass nicht mehr der Schwanz mit dem Hund wedelt, sondern RWE sich über die Amateurhaftigkeit SPD-geführter Wirtschaftsförderer und den Verwaltungsvorständen in SPD-Kommunen heftigst kaputt lacht, siehe z.B. STEAG.

Da es weit und breit keine Großindustrie gibt, die dort siedeln möchte, und man deshalb auf die supidupi-Idee kam, das Areal für Gewerbe zu stückeln, ist es doch wohl nur logisch, dass man sowohl ökonomisch als auch ökologisch NewPark für einen fetten Rohrkrepierer halten muss, wenn man die Brachflächen der einzelnen Kommunen und deren Schulden betrachtet.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Klaus Lohmann
„fetter Rohrkrepierer“…………; die Landesregierung siieht das auch so, hat es seinerzeit nur etwas diplomatischer bei der Ablehnung der beantragtgen Landesbürgerschaft für diesen „fetten Rohrkrepierer“ formuliert.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin,
zu fragen ist nach dem Zustand der politischen Gemeinchhaft in Waltrop, im Kreis Recklinghausen, in der wir leben.
Du hast das Thema 3o Mio € Deal hier bei den Ruhrbaronen aufgegriffen. In den Zeitungen des Bauer-Verlages-Marles wurde berichtet -und -selbstverständlch-zustimenden kommentiert.

Und dann?
Abgesehen von Klaus Lohmann und „Recklinghäuser hier bei den Ruhrbaronen hat es zu diesem anstehenden 3oMio € Deal zwischen dem Kreis Recklinghausen und RWE nach meiner Kenntnis weder eine Wortmeldung aus der Bürgerschaft -Waltrop/KreisRecklinghausen- gegeben, noch von einer Partei/Fraktion, noch von einem Bürgermeister, einem Stadtkämmerer, noch von anderen Akteuren.

Stimmt hier irgend etwas im öffentlichen Leben in Waltrop, im Kreis Recklinghausen, in der Region nicht?

Bekanntlich gehöre ich zu denjenigen, die nach wie vor meinen, auch bei uns könnte es gelingen, so wie in einigen anderen Kommunen(Regionen) in Deutschland, bürgerschaftliches Interesse an den öffentlichen Angelegenheiten der Stadt/der Region zu wecken, zu mobilisieren, zu kultivieren und darauf gestützt das Wollen und das Handeln in der Bürgerschaft zu befördern, wenn es um die Beteiligung, das Mitmachen und ggfls. sogar das (Mit-)Entscheiden geht.
Der diesbezügliche Ist-zustand in Waltrop, im Kreis Recklinghausen, in der Region könnte zu dem Schluß führen, daß ich einem „Phantom“ nachjage.
Gespannt bin ich, ob sich, was sich, wie sich möglicherweise doch noch etwas in den nächsten Tagen öffentlich an bürgerschaftlichem Interesse bezogen auf diesen 3o Mio € Deal wahrnehmen lassen wird.

Nachtrag:
Gestern berichtete die Waltroper- Zeitung (WALTROPER-ZEITUNG, 12.Sept.2o14, S.3) von einem in Waltrop geplanten Treffen der Grünen zum Thema New-Park am 19.9.2o14.
Im Zusammenhang mit dem hier problematsierten 3o Mio € Deal ist bemerkenswert, daß lt.Waltroper-Zeitung die Grünen das New-Park -Projekt auch unter haushaltswirtschaftlichen Aspekten -Steuergelder-der Bürger zu problematisieren gedenken. Und dazu führen die Grünen, so die WALTROPER-Zeitung das Verchwenden von Steuergeldern für : „….Personalkosten Bürgerbefragungen“ an. Das sind allerdings „olle Kamelle“ – hunderte Male erwähnt.
Nichts, gar nichts dazu von den Grünen in Sachen 3o Mio € Deal.
Ich verstehe „die (grüne) Welt nicht bzw. nicht mehr“.

Und “ so nebenbei“:
Die Grünen könnten Glaubwürdigkeitsprobleme bezüglich ihres „Kampfes“ gegen den New-Park haben oder noch bekommen. Viele New-Park-Gegner sind auch Gegner von E.ON-Datteln IV. Und n Sachen E.ON-Datteln IV sind diese Menschen von den Grünen-Vertretern in der Region/im Land vorgeführt/hinter’s Licht geführt worden. Und das wirkt nacht!

Recklinghäuser
Recklinghäuser
10 Jahre zuvor

Wenn New Park nicht kommt im Kreis RE, was dann ?

Wo haben wir noch eine restriktionsarme, einigermaßen preiswerte und leicht erschließbare Großflächen ?

Viele Alt-flächen sind durch rot-grüne Gesetzte (Abstandserlass NRW, EEG, FFH-Richtlinien, usw) für viele Formen der industriellen Nutzung ausgeschlossen.
Dazu die Altlasten im Boden, deren Sanierung viel Geld kostet; da hat mancher Alteigentümer gar kein Interesse, diese Flächen zu verkaufen um die Sanierung zu sparen.

Gleichzeitig deuten sich zwar minimale (10 -50 cm ) aber neue Bergschäden (Hebungen) an, da die RAG plant, aus Kostengründen die Pumphöhe in den Bergwerken der Region zu senken.
Die Kommunen selber schwächen die Wirtschaft durch die von Strärkungspakt ausgelösten Steuererhöhungen (Gewerbesteuer und Grundsteuer)
Gleichzeitig steigen bei uns die Energiekosten während sie anderswo massiv sinken.
Und an die Verkehrsinfrastruktur muss ich gar nicht erinnern. Entweder fehlt sie (Ost-Westachse oder A52/224) oder man hat an der Unterhaltung gespart.

Dazu eine unsichere Energiepolitik und gesetzlich unsichere und langwierige Genehmigungsverfahren von Industrieprojekten. Das führt dazu, das für große Entscheidungen keine sichere Planung mehr möglich ist.

Ich glaube nicht, das wir in 20 Jahren noch die große Chemiestandorte in der Region haben. Wenn man sieht was woanders mit welchen Mitteln investiert wird, aber nicht in unserer Region, dann kann einem nur Angst und Bange werden.
Forschung und Entwicklung findet im Kreis RE bis auf Reste gar nicht mehr statt.
Wir können nur auf lokal verwurzelte Mittelständler hoffen. Wenn überhaupt welche da sind.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Recklinghäuser -7-

Großflächen für Inudstriebetriebe mit überregionaler Bedeutung?
-je Ansiedlung mindestens 8o ha?-
-Vollzeitarbeitsplätze pro Unternehmen mindestens 8oo?
-Standortgarantie für mindestens 2o-30 Jahre?

Diese u.ähnliche Überlegungen waren vor vielen Jahren – 2o/3o ?-einmal das Fundament für die Entscheidung des Landeds NRW, im Landesentwicklungplan das jetzt landwirtschaftlich genutzte Naherholungsgebiet Rieselfelder-Datteln Waltrop als „industrielle Reserveflächen“ auszuweisen und landesplanerisch zu sichern -nebst Ausweisung eines Standortes für eine Kohlekraftwerk-.

Dazu gab es, dazu gibt es bis heute keine realistische Nachfrage; wohl viel guter Wille und noch mehr Wunschträume -sh.BMW, sh.Heidelberger-Druck- der politsichen Akteure in den Kommuen/in der Region -nebst IHK, nebst DGB, nebst evgl./kath.Kirche (!!).

Jetzt geht es all diesen Akteuren mittlerweiles -nur noch- darum, eine kleinteilige Nutzung; nicht nur für industrielle Produktionsbetriebe, sondern auch für gewerbliche Unternehmen planerisch zu sichern. Für diese Art Nutzung gibt es in der Region, und das ist für mich das gesamte Ruhrgebiet zwischen Essen und Dortmund, bezogen auf konkrete Nachfragen und auf solche, die realistischerweise erwartet werden können, hinreichend genügende Flächen; ich erinnere z.B. an die Opel-Fläche in Bochum.

Es besteht keine ökonomisch begründbare Notwendigkeit, das jetzt landwirtschaftlich genutzte Naherholungsgebiet Rieselfelder Datteln-Waltrop aufzugeben für die angesprochene kleinteilige Nutzung unter der Projektbezeichnung New-Park, auch unter Beachtung der ggfls. durch den Steuerzahler zu finanzierenden Aufwendungen -sh.Kauf der Grundstücke, sh.innere und äußere Erschließung;;zur letzteren gehört auch der Bau der sog.B 474 n, der nach wie vor plaungsrechtlich und bezüglich seiner Finanzierung „in den Sternen steht“.

Das nur noch einmal kurz zusammengefaßte einige Bemerkungen meinerseits zu Ihrem Beitrag.

Aber mir ging es mit meinen Einlassungen hier gar nicht darum, zum X-ten Male das Für und das Wider zum Inhalt/zu den ZIelen des New-Park-Projektes zu diskutieren, sondern nur darum, mein absolutes Unverständnsi darüber auszudrücken, daß der anstehende 3o Mio € Deal zwischen dem Kreis Recklinghausen und RWE augenscheinlich in Waltrop/Datteln, im Kreis Reckklinhausen/in der Emscher-Lippe-Region Niemanden zu interessieren scheint.
Die hier spürbare Gleichgültigkeit in öffentlcihen Angelegenheiten der Region, wenn sie gewichtig sind, wenn sie wegen ihrer Bedeutung Gegenstand eines öffentlichen Diskurses sein müßten, die ich jetzt und hier wieder einmal zu erkennend glaube, mag niicht zuletzt damit zu tun haben, daß sich die kreativen/innovaten Köpfe, deren Denken nicht von den Zwängen des „Ruhrgebiets-Klüngels“ einzuschränken ist, deren Denken vielmehr nachdrücklcih zu fördern und zu befördern wäre, entweder aus dem Ruhrgebiet verabschiedet oder sich auf das Private/Persönliche zurückgezogen haben,, weil ihnen immer wieder signalisiert wrude, daß „man“ sie nciht braucht, daß „man“ sie nicht will, auch deshalb nicht weil sie die Kreise des Ruhrgebiets-establishments stören könnten,
-Daß das Geschäft der „Erneuerung des alten Industrierevieres Ruhrgebiet“ ein schwieriges t, ein langwidriges, ein inhaltlich höchstproblematisches ist, weiß ich aus eigener Erfahrung. Insofern muß ich stets meine „kritschen Rundumschläge“ -sh. auch vorstehend-immer zu relativeren bereit sein; das setzt jedoch voraus, daß „man“ zu einem krititschen Diskurs zum Thema in der Region mit Jedem und über Alles bereit und in der Lage ist.

Recklinghäuser
Recklinghäuser
10 Jahre zuvor

Der Kreis RE ist ein künstliches Gebilde ohne Seele.

Warum wohl montieren sich die Bürger die neuen Kennzeichen ihrer Stadt ans Fahrzeug ?
Die Entscheidungen der Kreispolitik werden nicht wahrgenommen.
Selbst wenn im Kreistag jede Woche einer geschlachtet würde, es würde nicht gemerkt bzw. beim Bürger ankommen.
Der Kreis und die Probleme der anderen Kreisstädte werden weder wahrgenommen noch von den Medien transportiert.
Leider 🙁

Wann haben Bürger aus Waltrop im täglich Leben Kontakt mit Bürgern aus Gladbeck ? Sehr selten ;-(

Dann muss man sich nicht wundern.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Recklinghäuser -9-
Es gibt -unbestreitbar- nicht nur räumlich, sondern auch historisch bedingt, sozial, wirtschftlich, kulturell
n i c h t s Verbindenes zwischen z.B.Waltrop am östlichen Rande des Kreises Recklinhgausen und der bis l975 (?) kreisfreien Stadt Gladbeck. Ich könnte Ähnliches sagen zu Dorsten hier nd Cas-R dort.

Das macht -unbestreitbar- eine Politik des Kreises für den Kreis im Interesse aller 1o kreisangehörigen Kommunen schwierig, wenn nicht unmöglich.

Waltrop ist -unbestreitbar – räumlich, sozial, wirtschaftlich, kulturell – „ein Vorort“ von DO.
Gladbeck ist……

Es gab vor der kommunalen Gebietsreform Überlegungen, diesem Zustand gerecht zu werden, z.B. mit einer Eingemeindung von Waltrop nach Dortmund.

Es gab darüberhinaus die Überlegung, die Kreise in der Ballungsrandzone des Ruhrgebietes aufzulösen. Es sollten stattdessen sog.Oberzentrenten gebildet werden, denen bisher kreisangehörige Städte zugeordnet werden sollten. Oberzentren DO, BO,Essen,Duisburg (evtl.GE?). Waltrop wäre dem Oberzentgrum Do, Gladbeck dem Oberzentrum Essen zugeordnet worden.

Es gibt nachwie vor die Idee, bei Schaffung einer Metropol-Region Ruhrgebiet (oder einer Metropolstadt Ruhrgebiet)ersatzlos alle Kreise abzuschaffen und die bisher kreisangehörigen Kommunen genauso wie die kreisfreien Städte des Reviers unter (substantieller?) Beibehaltung ihrer rechtlichedn Selbständgikeit zu Bestandteilen der Metropolregion (der Metropolstadt) zu machen.

Derzeit kann ich nicht erkennen, daß „in absehbarer Zukunft“ eine solche kommunale Neuordnung im Ruhrgebiet -hier mit speziellem Blick auf den Kreis Recklinghausen und seine kreisangehörigen Kommunen- stattfinden könnte.

Der Kreis, die sog. Teil „Region-Emscher-Lippe, die kreisangehörigen Städte werden also weiterhin damit leben müssen, kommunalverfassungsrechtlich mit einer “ suboptimalen“ Lösung zurecht kommen zu müssen, also z.B. damit, daß die Gladbecker über ein unmittelbar für die Entwicklung der Stadt Waltrop -so oder so- wesentliches Projekt (mit-)zu befinden haben.
Lassen sich unter diesen Bedingungen überhaupt kreisweite, kreisweitverbindlcihe Entwicklungsziele durch diesen Kreis, durch dessen Kreistag definieren und in Vereantwortung seitens dieses Kreises erreichen, dabei immer bedenkend, daß dieser Kreis seine Ausgaben wesentlich finanziert durch eine Umlage, die seine kreisangehöirgen Gemeinden aufzubringen haben?

Das kann nicht funktionieren, jedenfalls nicht optimal.

Robin Patzwald hat das Gleiche gesagt bezüglich des Einkaufverhaltens der Menschen im Kreis Recklinghausen.
(Dazu paßt, daß man in Waltrop vermutlich mehr BVB-Fans findet als in Gladbeck und in Gladbeck mher S0 4 Fans als in Waltrop. Ich nehem zudem an, daß die Gladbecker ihre Theater-/Konzertbesucher ehe in Essen organisieren, die Waltroper im Regelfall in DO (und in BO.)
Hat das alles etwas mit dem hier anstehenden Problem zu tun? Unmittelbar nicht. Deutlich wird aber mit unserer Diskussion, weshalb so Manches in diesem Kreis nicht läuft oder schief läuft. Das gilt im übrigen noch mehr für das „seltsame Gebilde“ der Teilregion Emscher-Lippe (Kreis Recklinghausen, Bottrop, GE).

Werbung