Nordrhein-Westfalen treibt den Ausbau der Infrastruktur für die Bundeswehr mit Nachdruck voran. Im Jahr 2023 stieg das Bauvolumen um knapp 40 Millionen Euro auf insgesamt 222 Millionen Euro an. Dieser Trend setzt sich fort: Ab 2025 soll das Budget für militärische Bauprojekte auf 267 Millionen Euro steigen, bis 2027 sogar auf 326 Millionen Euro. Damit wäre innerhalb von vier Jahren ein Investitionsanstieg von fast 80 Prozent zu verzeichnen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst betont die Bedeutung dieser Entwicklung: „Nordrhein-Westfalen nimmt die Zeitenwende beim Wort. Wir erleben derzeit einen Epochenwechsel, der die Weltordnung, die wir bisher kennen, in Frage stellt. Die Bundeswehr ist Schutzschild unserer wehrhaften Demokratie und der Standort Nordrhein-Westfalen eine tragende Säule der gesamten Bundeswehr-Architektur. Deshalb werden wir als Landesregierung in unserer Zuständigkeit konsequent alles dafür tun, um das Projekt Zeitenwende zu einem Erfolg zu machen: indem wir mit mehr Mitteln, mehr Personal und effizienten Prozessen die besten Standortbedingungen für die stationierten Einheiten der Bundeswehr schaffen.“
Um die steigenden Investitionen effizient umzusetzen, hat Finanzminister Marcus Optendrenk eine Taskforce für verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Bundesbau ins Leben gerufen. „Unser Ziel ist es, gezielte Beschleunigungsimpulse zu geben, damit die Bagger auf unseren Militärliegenschaften rollen können“, erklärt Optendrenk. „Die Taskforce Bundesbau soll schnelle Entscheidungen in Fragen herbeiführen, die Organisation und Planung von Projekten betreffen. Dabei nimmt sie Vorhaben mit besonders hoher Priorität – sogenannte Fokusprojekte – ins Visier.“ Der Bund als Bauherr ist an der Taskforce beteiligt, da er aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht eigenständig für die Bundeswehr bauen darf. Stattdessen erfolgt die Umsetzung durch die Bauverwaltungen der Länder, in Nordrhein-Westfalen insbesondere durch die Bauabteilung der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW).
Personell wird in Nordrhein-Westfalen stark aufgestockt, um die anstehenden Bauprojekte schneller zu realisieren. Bereits 2023 wurden 22 neue Stellen für den Bundesbau geschaffen, in diesem Jahr sollen weitere 65 folgen. Zudem werden in der Bauverwaltung Kompetenzzentren aufgebaut, um für gleiche Bauaufgaben spezialisierte Teams einzusetzen. Die Nutzung serieller Bauweisen, beispielsweise bei Unterkunftsgebäuden, sowie optimierte Genehmigungsverfahren sollen die Bauzeiten deutlich verkürzen.
„Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen“, fasst Minister Optendrenk zusammen. „Nordrhein-Westfalen und der Bund haben einen starken Schulterschluss für eine sichere Zukunft der Menschen in Deutschland geschafft. Mehr Geld, mehr Personal, schnellere Genehmigungen und schlanke Planungsprozesse: So füllen wir die Zeitenwende mit Leben.“
