Olaf Scholz möchte gerne SPD-Vorsitzender werden. Ein Amt, das man zur Zeit seinem übelsten Feind nicht wünscht. Und das nicht nur, weil die SPD bei den Wählern zur Zeit so beliebt ist wie eine Magen-Darm-Grippe, sondern auch, weil innerhalb der Partei ein eher robuster Umgang miteinander gepflegt wird. Und so ist noch keine Woche nachdem klar ist , das Scholz antritt, eine Kampagne gegen Scholz angelaufen. Verantwortlich dafür zeichnen die Jusos NRW. Sie decken auf, das Olaf Scholz kein linker Sozialdemokrat ist. Was ja auch nie jemand geglaubt hat:
„1. Scholz setzte als Arbeitsminister (2007-2009) in der GroKo maßgeblich die Rente mit 67 um.
2. Scholz schlug 2003 als Generalsekretär vor, den Begriff des Demokratischen Sozialismus aus dem SPD-Grundsatzprogramm zu streichen.
3. Scholz versuchte ebenfalls 2003 das Parteiziel der „sozialen Gerechtigkeit“ durch „Chancengerechtigkeit“ zu ersetzen.
4. Scholz ist einer der Architekten und größten Verfechter der Agenda 2010 und verteidigte die Leistungskürzungen von Arbeitslosen.
5. Scholz war lange Gegner einer Vermögenssteuer-Wiedereinf
6. Scholz hält als Bundesfinanzminister an der Schwarzen Null und teilweise auch an der Austeritätspolitik seines Vorgängers Schäuble fest.
7. Scholz ist weiterhin Gegner einer Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene. 2009 bezeichnete er die inhaltlichen Differenzen mit der Linken als größer als zu jeder anderen Partei.
Was meint ihr im Anbetracht dieser Fakten: Ist Scholz ein linker Sozialdemokrat? Ist er als langjähriges Mitglied der SPD-Führung Teil des Problems oder Teil der Lösung?
Quellen: https://bit.ly/2zdPcX7„
„Teil des Problems oder Teil der Lösung“ – so richtig bekannt geworden ist der Satz durch den RAF-Terroristen Holger Meins. Der schrieb in seinem Abschiedsbrief: „„Entweder du bist ein Teil des Problems oder du bist ein Teil der Lösung“. Kurz darauf starb er an den Folgen eines Hungerstreiks. Aber das ist sicher Zufall, wenn auch das Bild mit dem Abschiedsbrief kurz vor dem Tod gut passt.
Dass Scholz nicht der Favorit der Jusos ist, ist klar. Dass sie sich für einen anderen Kandidaten aussprechen werden, auch. Aber dass die Jusos anstatt für einen Kandidaten einzutreten, hinter dem sie stehen ein Negative-Campaigning starten, überrascht dann schon. Und zeigt, wie miserabel die Stimmung unter den Genossen ist.
Ich halte Scholz auch nicht für die Ideallösung. In Anbetracht der bisher bekannten (fast durchweg namenlosen) Alternativen würde ich ihn trotzdem für die beste Lösung halten.
Eine Diskussion mit Aufzählung von Heldentaten oder auch nur Taten einzelner Bewerber ist Voraussetzung für eine Demokratie. Das ist doch kein robuster Umgang. Was machen wir denn hier bei den Ruhrbaronen anderes? Sind wir beispielhaft feinfühliger als die Jusos?
Und Scholz könnte ja immerhin noch sagen "war ich nicht", ich mußte mitmachen. Hahaha.
Es geht abwärts:
Wir die SPD machen alles möglich, um die 5% bei den nächsten Wahhlen so schnell wie möglich zu erreichen!
Mit Hauen und Stechen in der Öffentlichkeit werden wir alles geben, um überhaupt nicht mehr von unseren bisherigen Wählern ernst genommen zu werden. Wir schaffen uns ab, dies schaffen wir.
Der Untergang ist unser neuer Auftrag:
Abwärts immer, aufwärts nimmer!
PS:
Zerrissene politische Gruppierungen haben in diesem Land noch nie irgendeine Art von Zustimmung bekommen, scheinbar haben eine SPDler eine Art Todessehnsucht – dieser Partei ist irgendwie nicht mehr zu helfen.
Scholz wird permanent überschätzt. Ich halte ihn nicht für fähig die SPD aus der Krise zu führen. Er kann verwalten. Führen, integrieren und motivieren kann er nicht. Die Zeit von Merkel ist defintiv vorbei. Die Zeit von Leuten wie Scholz aber auch.
OK, Arnold, aber die Zeit von wem wird es dann?
Der Beitrag ist eine Reaktion auf Johannes Kahrs Tweet, dass Olaf Scholz ein linker Sozialdemokrat sei. Daher ist der Festellung: "Sie decken auf, das Olaf Scholz kein linker Sozialdemokrat ist. Was ja auch nie jemand geglaubt hat." Nicht so obsolet wie sie erst erscheint. Dennoch ist das Vorgehen der Jusos wirklich indiskutabel, peinlich und unnötig.
Jetzt kriegt Euch mal wieder ein. In der SPD wurde schon immer vor anderen Genossen gewarnt. Gerne v.a. vor den Jusos, die haben früher viel einstecken müssen, einschließlich von Ausschlüssen aus der Partei.
@Robin, auch wenn du nicht mich, sondern Arnold fragst, m.M. könnte es jemand sein, der populistisch ist, weil das Land, wie auch die Welt, keine Langeweiler mehr will.
Da die SPD aber offenbar nicht mehr über Populisten verfügt, seit M.Schulz weg ist, wird es eine Endlosschleife von Langeweilern, bis diese Partei weg ist. Sie wird vergehen, bevor sie dazu kommt, über ihr Programm zu debattieren. Schade? Es gibt noch genügend Langeweilerersatz außerhalb dieser Partei. Darüber mach ich mir keine Sorgen. Lokal hilft es in Brandenburg allerdings wohl schon, daß eine von ihnen durch diesen Ulf Scholz auserwählt wurde. Schon das ist Antilangeweile.
@ Robin Patzwald
Wir haben und wir brauchen einen Generationenwechsel, der über die reine Verjüngung hinausgeht. Wer das genau in der SPD sein wird, ist mir auch nicht klar. Die Partei ist diesbezüglich sehr ausgeblutet. Mir würde es schon ausreichen wenn alle über 60 in dieser Partei einfach nur die Klappe halten würden. Insbesondere die, die diese Partei in leitenden Posten in die Scheiße geritten haben.
@Arnold: Dass die SPD völlig am Ende ist, sieht man ja an den aktuellen Kandidaten. Fast schon witzig, wenn es nicht so traurig wäre. 😉