Die Piratenpartei NRW hat ihren ersten Skandal. Und worum dreht es sich? Ums Geld.
Die WAZ berichtet über Unregelmäßigkeiten. Zudem wurden Mitgliedsbeiträge und Spenden wohl nicht korrekt verbucht. Auf dem Landesparteitag wurde dem ehemaligen Schatzmeister die Entlastung jedenfalls verweigert:
Bei den Piraten sieht man das Problem eher sportlich:
Landeschef Marsching war angesichts der Ungereimtheiten „der Gedanke an einen Skandal“ gekommen. Jetzt spricht er aber von einem „Lernprozess“ innerhalb der jungen Partei, die von ihren Wahlerfolgen und dem Zulauf an Mitgliedern überrannt worden sei. „Manche Strukturen hinken noch weit hinterher“, gesteht er. Die Art der beanstandeten Buchführung nennt Masching „Schuhkarton-Wirtschaft“. Aber: „Grob fahrlässig ist das nicht.“
Stellungnahme der Piratenpartei NRW dazu: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:News/2011-02-13_-_Stellungnahme_WAZ-Artikel_vom_11.02.2010
[…] der vergangenen Woche berichtete die WAZ von Finanzproblemen der Piratenpartei in […]
Zitat aus dem vorläufigen Protokoll des Landesparteitags 2011.1 der Piratenpartei NRW am 6. Februar 2011:
(https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.1/Protokoll)
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Abschlussbericht und Entlastung des Vorstands
Die Mitglieder des Landesvorstands stellen ihre Rechenschafts-/Tätigkeitsberichte vor.
Der Vorstand wird mit einer breiten Mehrheit entlastet.
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Davon wurde als dessen Mitglied auch nicht der Schatzmeister ausgenommen!
(Der Mann wurde später in anderer Funktion erneut in den Vorstand der Piratenpartei NRW gewählt!)
Kommentar zu diesem Punkt:
Es ist enttäuschend, daß selbst die Ruhrbarone sich der saumäßigen Berufsauffassung der systemtragenden ‚Qualtiätsmedien‘ annähern und Fakten nicht nur nicht berichten, sondern sogar verdrehen.
Kommentar zum Vorgang:
Bislang ist kein Cent Parteienfinanzierung geflossen. Es gibt also nichts zurückzuzahlen.
Für jede Wählerstimme gibt es einen bestimmten Betrag aus der Staatskasse, aber nur, wenn jedem von dort kommenden Euro ein solcher aus eigenen Einnahmen (Beiträge, Spenden) gegenüber steht. Wenn also bislang einige Einnahmen der Partei nicht verbucht wurden, so hat lediglich die Partei, nicht aber die Allgemeinheit einen Schaden. Auf dem Parteitag wurde mit großer Mehrheit beschloßen, daß dieser Schaden für die Partei praktisch als Lehrgeld zu verbuchen und abzuschreiben sei. Wir haben uns selbst ins Knie geschoßen, außenstehende haben keine Nachteile. Punkt. Es handelt sich insgesamt um Interna, die wir dennoch – wegen unseres Ziels der Transparenz gemeinschaftlicher Belange – öffentlich verhandeln und nicht wie das andere korrupte Gesocks in Hinterzimmern auskungeln und unter den Teppich kehren.