Seit dem 7. Oktober 2023 ist in ganz Deutschland die Zahl antisemitischer Angriffe deutlich angestiegen – auch an unseren Hochschulen. Nordrhein-Westfalen richtet deshalb eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Antisemitismus an Hochschulen ein. Hier sollen Betroffene sowie Zeuginnen und Zeugen von antisemitischen Vorfällen beraten und unterstützt werden. Am Donnerstag, 15. August 2024, nimmt die „Zentrale Stelle für Beratung und Monitoring von antisemitischen Vorfällen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen“ an der Universität Münster ihre Arbeit auf.
Eingerichtet wurde die Anlaufstelle von den Universitäten, den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und den staatlichen Kunst- und Musikhochschulen des Landes unter Federführung der Universität Münster und in Zusammenarbeit mit der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW). Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt dieses wichtige Vorhaben mit rund 221.000 Euro. Die Anlaufstelle geht zurück auf einen gemeinsamen Beschluss von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Landtag.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes sagt zu Einführung der Anlaufstelle: „Unsere Hochschulen haben klar ihre Solidarität mit den Opfern der Hamas zum Ausdruck gebracht und sich von jeder Form des Antisemitismus distanziert. Sie müssen sichere Orte sein, an denen Jüdinnen und Juden sich ohne Sorge vor Diskriminierung und antisemitischen Angriffen aufhalten, studieren, forschen und arbeiten können. Die zentrale Anlaufstelle wird den Hochschulen helfen, Maßnahmen zur Prävention und Intervention zu entwickeln und umzusetzen.“
Zum Angebot gehört die Erstberatung für Betroffene von antisemitischen Vorfällen – auch im Hinblick auf mögliche strafrechtliche Relevanz. In enger und vertraulicher Absprache werden je nach Fall Handlungsmöglichkeiten genannt und konkrete Unterstützung angeboten. Bei Bedarf kann Kontakt zu spezialisierten Beratungsstellen hergestellt werden. Zur direkten Meldung an die Anlaufstelle wird zudem ein digitaler Meldebutton entwickelt, der auf den Internetseiten der Hochschulen eingebunden werden kann.
Die Arbeit der Anlaufstelle erfolgt in Vernetzung mit den Antisemitismus- und Antidiskriminierungsbeauftragen der Hochschulen. Zudem sollen antisemitische Vorfälle erfasst werden, um das Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle besser auszuleuchten und ein hochschulübergreifendes Monitoring aufzubauen. Auf dieser Grundlage wird die Anlaufstelle Hilfestellungen geben bei der Präventions- und Interventionsarbeit. Damit ergänzt die neue Anlaufstelle die bestehenden Beratungs- und Unterstützungsangebote der Hochschulen.
Die neue Anlaufstelle ist Teil eines Maßnahmenpakets, das der Landtag Nordrhein-Westfalen nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 auf Antrag von CDU, Grünen, SPD und FDP im Dezember 2023 beschlossen hat. Die Landesregierung unterstützt Maßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen mit insgesamt über 1,5 Millionen Euro.
Dazu gehört auch die Einrichtung eines gemeinsamen Schulungs- und Weiterbildungsangebots für Mitglieder und Angehörige der Hochschulen zu den Themen Nahostkonflikt, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit. Darüber hinaus werden die Regelungen gegen Diskriminierung im Hochschulgesetz weiterentwickelt, um einen effektiven Diskriminierungs- und Verletztenschutz zu gewährleisten.
