Ulrich Schröder war Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Bildung der Linkspartei in NRW. Am 31. 12. 2010 hat er die Partei verlassen. Der Grund: Die Zustimmung zum Steag-Deal und der Mangel an innerparteilicher Diskussionskultur. Wir dokumentieren hier den Brief, mit dem er seinen Austritt begründet:
Genossinnen und Genossen,
hiermit gebe ich meinen Austritt aus der Kaderpartei „Die Linke“ zum
31.12.2010 bekannt. […]Anlass für meine Entscheidung ist die Aushebelung grundlegender
Mechanismen zur demokratischen Entscheidungsfindung in einer so
zentralen politischen Frage wie der regionalen Energiepolitik. So
zeugt die im Kreisverband Bochum auf keiner einzigen
Kreismitgliederversammlung im Vorfeld der Beschlussfassung im Stadtrat
diskutierte Übernahme des Evonik-Steag-Konzerns von einem
unentschuldbaren Mangel an innerparteilicher Demokratie. Es kann nicht
sein, dass der Ankauf von einem Unternehmensanteil von 51 Prozent an
einem maroden Energieunternehmen mit einem völlig veralteten
Kraftwerkspark samt Atomstromsparte sowie höchst fragwürdigen
Auslandsgeschäften unter Arbeitsbedingungen, die mit hiesigen
Standards gänzlich unvereinbar wären, von einer Handvoll
Ratsmandatsträger_innen an der Mitgliedschaft vorbei durchgestimmt
wird. Es ist mit jeglichem emanzipatorischem Anspruch einer sich als
linker politischer Alternative verstehenden Partei völlig unvereinbar,
wenn eine solche Entscheidung auf der Ebene der Mandatsträger_innen
getroffen wird und nicht das Gespräch mit der Basis gesucht wird,
sondern vielmehr mit einigen Abgeordneten der Landtagsfraktion, um
dann direkt an die Öffentlichkeit heranzutreten statt an eine
Kreismitgliederversammlung. Dies ist insbesondere ein Schlag ins
Gesicht jener Genoss_innen, deren Politikverständnis basisdemokratisch
geprägt ist. So führten beispielsweise Bündnis 90 / Die Grünen 1998
über das ökologisch unverantwortbare Braunkohletagebau-Projekt
„Garzweiler II“ eine breite Debatte in jedem einzelnen
NRW-Kreisverband – wenn auch mit dem knappen bedauerlichen Resultat
einer Entscheidung für einen Ausbau des Braunkohletagebaus und damit
für eine Weiterführung der damaligen rot-grünen Koalition.Zudem scheinen die meisten an der Entscheidungsfindung in Sachen
Evonik-Steag-Übernahme beteiligten linken Landes- und
Kommunalpolitiker_innen weder die relevanten Passagen der
Landesverfassung NRW, noch die eigenen programmatischen Grundlagen zu
kennen oder diese bewusst zu ignorieren: „Großbetriebe der
Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen
Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt
werden“, heißt es in Artikel 27 (1) der NRW-Verfassung, auf die sich
die Linke wiederholt in ihrem Landtagswahlprogramm bezogen hat. Somit
ist es nicht hinnehmbar, dass ein solcher Konzern wie Evonik-Steag für
einen horrenden Betrag von 649 Millionen Euro aufgekauft wird –
angeblich, um bedeutende Teile des Unternehmens wie die ökologisch
unverträglichsten Kraftwerke sowie die (relativ lukrative) Atomsparte
abzuwickeln. Wer für einen solchen Konzern mehr als einen Euro
bezahlt, hat weder den Kapitalismus durchschaut noch die ideologischen
Grundlagen einer Partei wie „Die Linke“ auch nur annähernd begriffen.
In einer Partei, in der sich die politische Ignoranz der eigenen
Ideale in derart rasanter Weise durchsetzt, wie die
Evonik-Steag-Übernahme zeigt, ist für Menschen, die den Glauben an die
eigenen ideologischen Grundwerte noch nicht verloren haben, kein Platz
mehr. Daher kehre ich der Kaderpartei „Die Linke“, die sich von
Grundsätzen innerparteilicher Demokratie sowie ihren eigenen
ideologischen Grundlagen innerhalb kürzester Zeit in erschreckendem
Umfang verabschiedet hat, hiermit unwiderruflich den Rücken.Dr. Ulrich Schröder
Kann es sein, dass Herr Dr. Schröder vergeblich versucht hat über DIE LINKE in den Landtag einzuziehen? Bei der Kandidatenaufstellung hat er jedenfalls keine 20 Stimmen bekommen.
Kann es sein, dass Herr Dr. Schröder bei der Kommunalwahl in Bochum eine konkurrierende Liste unterstützt hat und damit scheitete?
Kann es sein, dass Herr Dr. Schröder vergeblich versucht hat Mitarbeiter der Landtagsfraktion zu werden und dabei alle „Bochumer Hebel“ in Bewegung gesetzt hat? Beim Versuch soll es geblieben sein!
Kann es sein, dass Herr Dr. Schröder in der Partei DIE LINKE keine beruflichen Perspektiven mehr sieht?
Kann es sein, dass Herr Dr. Ulrich Schröder nur glaubte, Sprecher des LAK Bildung DER LINKEN zu sein? Auf der Landeswebsite der NRW-Linken steht er jedenfalls nicht, sondern andere Namen. Siehe hier: https://www.dielinke-nrw.de/nc/partei/arbeitskreise/landesarbeitsgemeinschaften/lag_bildungspolitik/
Ich könnte mir gut vorstellen, dass in Bochum und anderswo niemand Herrn Dr. Schröder vermisst.
Warum prüfen die Ruhrbarone eigentlich nur selten, was irgendwelche durchgeknallten Typen so schreiben? Das Blog fällt immer weiter ab!
Aber wen interessiert das eigentlich noch?
@Bernhard Ludwig: Kann es sein, dass das alles nicht der Grund für den Austritt ist und Sie nur versuchen jemanden in ein übles Licht zu setzen, um von innerparteilichen Konflikten abzulenken?
Lieber Herr Laurin,
dann verifizieren Sie doch einfach mal diesen Punkt:
Kann es sein, dass Herr Dr. Ulrich Schröder nur glaubte, Sprecher des LAG Bildung DER LINKEN zu sein? Auf der Landeswebsite der NRW-Linken steht er jedenfalls nicht, sondern andere Namen. Siehe hier: https://www.dielinke-nrw.de/nc/partei/arbeitskreise/landesarbeitsgemeinschaften/lag_bildungspolitik/
Das kann doch nicht so schwer sein!
@Berhard Ludwig: Ich habe Herrn Schröder um Klärung gebeten. Wie der Stand vor seinem Austritt war, kann ich Ihrem Link nicht entnehmen.
[…] Linkspartei NRW: Ein Austritt und eine (kleine?) Diskussion … ruhrbarone […]
nun man könnte ja auch die Linke fragen…
so arg überarbeitet sieht die dieses Jahr ja gar nicht aus.
Wie auch immer: Es sollten sich noch weitere Linke ein Beispiel an Herrn Schröder nehmen, den man zur Rückkehr zur Vernunft nur gratulieren kann
Warum finde ich trotz mehrmaligen lesen, kein Inhalt in Schröders Abschiedsbrief 😮
[…] NRW: Sprecher(?) der LAG Bildung verlässt die Linkspartei (Ruhrbarone) – […]
Sehr geehrter Herr Ludwig,
ich wundere mich sehr über Ihre polemische Replik auf die sachlich völlig richtige Berichterstattung der Ruhrbarone über meinen Parteiaustritt. Ich darf Sie jedoch hinsichtlich Ihrer Unterstellung, ich würde mir ledigleich einbilden, dem fünfköpfigen Sprecher_innenkreis der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Bildung der ‚LINKEN‘ NRW angehört zu haben, beruhigen: Am 17. Juli 2010 wurde ich auf einem Plenum der LAG Bildung einstimmig als einer der fünf Sprecher_innen – als einziger mit dem Schwerpunkt Hochschulpolitik – gewählt. Dies kann ich nötigenfalls gerne eidesstattlich versichern. Dass die Netzseiten der Landespartei nicht auf dem neusten Stand sind, liegt nicht in meiner Verantwortung.
Dr. Ulrich Schröder
Kann es sein, dass Herr Ludwig ein nicht informierter gesteuerter Parteigenosse ist?
Uli ist zu seinen Schritt nur Respekt zu zollen.
Irgend wie muss er sich doch vorgekommen sein, wie in den Film
“ Und täglich grüßt das Murmeltier“.
In Hagen, seinen alten Kreisverband hat schon ein Familienclan die Macht an sich gerissen. Jetzt die Diskussionskultur im KV Bochum.
Für die Linken im Westen heißt es bald:
„Der letzte macht das Licht aus!“
Das dauert nicht mehr lange bis der letzte das Licht ausmacht.
Als Begründung für den Austritt die „Aushebelung grundlegender
Mechanismen zur demokratischen Entscheidungsfindung in einer so
zentralen politischen Frage wie der regionalen Energiepolitik“ anzugeben und darauf zu verweisen, das die Entscheidung „von einer Handvoll
Ratsmandatsträger_innen an der Mitgliedschaft vorbei durchgestimmt“
wurde, ist doch ziemlich gewagt.
Seit gut einem halben Jahr ist bekannt, das ein Stadtwerke-Konsortium Interesse am Kauf der Steag hat. Ebenso lange ist bekannt, dass die Stadtwerke aus Bochum dazu gehören.
Seitdem haben diverse Mitgliederversammlungen stattgefunden. Dito Fraktionssitzungen. Andere Veranstaltungen. In Bochum. In KVen und Fraktionen anderer Ruhrgebietsstädte. Zeit und Anlässe genug, die eigene Position zum Kauf darzustellen. Zeit und Anlässe genug, Einfluss zu nehmen in der parteiinternen Diskussion.
Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich kann und will auch nicht beurteilen, wie die lokale innerpateiliche Beteiligung in Bochum stattgefunden hat. Wahrscheinlich hätte die Ratsfraktion auch wirklich dies aktiv zu einem Tagesordnungspunkt einer MV machen lassen sollen.
Doch zur demokratischen Entscheidungsfindung gehört auch, aktiv als Einzelperson tätig zu werden. Nicht nur einfach abwarten. Und sich hinterher beschweren.
Um auch hier nicht falsch verstanden zu werden: Ich kann und will nicht beurteilen, wie Hr. Schröder sich in Bochum eingebracht hat.
Was ich allerdings weiss, als Mitglied der Partei DIE LINKE und kommunalpolitisch äußerst Aktiver:
1) Zum Steag-Komplex hat es eine ausführliche innerparteipolitische Diskussion über das Für und Wider gegeben – wobei das „Wider“ übrigens Positionen, die augenscheinlich auch Hr. Schröder vertritt, beinhaltete. Diese Diskussion wurde auf Landesebene, in einzelnen KVen und Fraktionen geführt. Ein halbes Jahr lang.
2) Die Entscheidungen, in den entsprechenden Räten dafür oder dagegen zu stimmen, sind immer in Fraktionssitzung getroffen worden. Die sind nicht nur öffentlich, sondern auch immer regelmäßig. Zeit genug, sich einzubringen.
Wenn das die „Aushebelung grundlegender Mechanismen zur demokratischen Entscheidungsfindung“ sein sollen…..
#4 | Stefan Laurin
Ergänzung:
„Am 17. Juli 2010 wurde ich auf einem Plenum der LAG Bildung einstimmig als einer der fünf Sprecher_innen – als einziger mit dem Schwerpunkt Hochschulpolitik – gewählt.“ (Replik von Hr. Schröder)
„Sprecher der LAG Bildung verläßt die Linkspartei“ (Überschrift)
Sind Sie nicht der Meinung, dass klarstellen zu müssen?
@ Stefan Laurin
Stefan, kann es sein, dass Ulrich Schröder sich, und du ihn, etwas zu wichtig nimmst? Einer von 5! Sprechern einer Landes! arbeitsgemeinschaft (s)einer Partei ist ausgetreten. Ooohmann! Da hält die Welt einen Moment still und lauscht!
Und seine Argumentation mit der Landesverfassung zum Aufkauf der Steag ist auch Nonsense, denn unsere Verfassung sieht bei der Überführung in Gemeineigentum die Entschädigung der vorherigen Eigentümer vor.
Werter Herr Ludwig
Wenn die Ruhrbarone immer prüfen würden, was „irgendwelche durchgeknallten Typen so schreiben“, dann hätte es ihr Kommentar sicherlich nicht auf diese Seite geschafft. Abgesehen von der (widerlegten) Unterstellung, Dr. Schröder sei keiner der Sprecher gewesen finde ich in ihrem Beitrag nur verunglimpfende Behauptungen. Naja, seit der Apparat des MfS nicht mehr zur Verfügung steht müssen eben auch mal Amateure in die Tasten hauen, was?
Werte Erika
Du findest keinen Inhalt? Erstaunlich. Dr. Schröder hat seinen Entschluß sowohl mit einer inhaltlichen Entscheidung, als auch mit dem Prozess der Entscheidungsfindung begründet. Was denn noch? Buchstaben nur angucken ist eben noch kein lesen.
Werter Herr Kleibömer
Natürlich darf man „sich einbringen“, bevor man über irgendeine Entscheidung der eigenen Partei meckert, aber eben dieses ist Herrn Schröder ja wohl verwehrt, bzw. komplett ignoriert worden. Und da Sie nach eigenem Bekunden nicht beurteilen können, „wie die lokale innerpateiliche Beteiligung in Bochum stattgefunden hat“, haben Sie ja durch Herrn Schröders Erklärung jetzt vielleicht einen Eindruck davon erhalten.
Werter Herr Voß
Wenn dieser Beitrag und Dr. Schröders Austritt so unwichtig sind, warum haben Sie dann einen Kommentar dazu verfasst?
@ Bernhard Ludwig
Die Argumentation ist natürlich superduper schlüssig, wenn es nicht im Internet steht, dann ist es auch nicht wahr. Klasse! Irgendwie erinnert das an die Aktionen einer Vororganisation der Linken, da sind doch auch frühe Protagonisten von Bildern verschwunden… oder irre ich mich? Was früher das Pressephoto gewesen ist, ist heute eben der Eintrag auf einer website. Mein lieber Herr Gesangsverein, ich hätte nicht gedacht, daß Trotzki so sehr grüßen lässt.
@ Kleibömer
Was hier betrieben von Ihnen betrieben wird, das ist der Versuch simpelster Eristik und dummerweise geht er nach hinten los. Denn egal wieviele Sprecher die Linke für ihre LAG irgendwas bestimmt, wenn einer von ihnen in den Sack haut, dann stimmt die Formulierun immer noch und eine Korrektur ist nicht notwendig. Nebelkerze, ich hör dir trudeln.
@ Arnold
Wichtig oder nicht… ein Funktionsträger dieser Partei haut in den Sack, ich finde schon, daß dies eine Meldung wert ist, verbuche es doch einfach unter Boulevard und wenn es den nicht geben würde, dann gäbe es ja mich auch nicht 😉
@ Peter
Nu weiss ich endlich was notwendig ist, um Dich zu einem Kommentar zu provozieren 😉
@Kleibömer@Ludwig: Ich bin ja bekanntlich kein großer Freund der Partei der ständig wechselnden Namen (SED, SED/PDS, PDS, Die Linke und was weiß ich, wie die sich morgen nennen). Aber wenn Sie beide das letzte Aufgebot sind, bekomme ich schon so etwas wie Mitleid. Schicken Sie doch mal ein paar Ostler vorbei. Die sind wenigstens geschult.
Und Ihre Kritik an uns werte ich wie immer als Kompliment.
Ich war auch mal bei der „DIE LINKE“. Ist aber schon 3 Jahre her. Mein Bedarf an Linken, ist für immer gedeckt. Macht aber trotzdem Freude, wenn wieder mal einer die Partei verlässt.
Ein kurzer Blick in die Historie zeigt, was von „linken“ Gruppierungen zu halten ist.
So gehen die Historiker heute davon aus, das das Christentum, mal als Linke Bewegung angefangen hat, und sich nur den Namen Christus, auf die Fahnen geschrieben hat, so wie z.B. der MSB Spartakus.
Nun ja, wohin das Christentum abgedrifte ist, brauche ich ja wohl nicht zu schreiben? Ansonsten empfehle ich „Karl Heinz Dechner, Die Kriminalgeschichte des Christentums“.
Dann, die „Revolutionen“? Sowohl die französiche Revolution, als auch die russiche Revolution, sind mal mit hehernen Zielen, gestartet, um dann in eine Barbarei zu verfallen, die unerträglich wurde.
Auch gab es eine Partei, die sich „National Sozialistische Deutsche Arbeiter Partei“ nannte. Dort war dann gleich, das „Soziale“, als auch der „Arbeiter“ angesprochen. Wohin es geführt hat, dürfte jedem bekannt sein?
Auch die SPD, ist mal als „Linke Partei“, gestartet. Hat durchaus Glanzzeiten erlebt, wie unter Willy Brand. Was aber dann aus der SPD, unter Gerhard Schröder geworden ist, dürfte kaum noch mit den linken Idealen vereinbar sein?
Und wer glaubt dann noch, das es mal besser wird, wenn LINKE mal mitregieren? Ich hab die Hoffnung aufgegeben. Ich will mit „Linken“ nichts mehr zu tun haben. Und jeder der diese Vereine verlässt, ist für mich ein weiterer Hoffnungsschimmer. Egal, was er für eine Rolle in diesen Vereinen gespielt hat.
Grüße, Rudi Gems
@ Rudi Gems
Was aus linken Bewegungen wird, daran gibt es reichlich zu kritisieren, wohl wahr. Dass es soetwas wie linke Bewegungen gab, gibt und weiterhin geben wird, liegt schlicht daran, dass sie gesellschaftlich notwendig waren, sind und sein werden. Oder glauben sie, dass es z.B ohne die deutsche Sozialdemokratie das heutige demokratische Deutschland gäbe?
@ Peter Podewitz
Stefan macht durch die Nachricht den Austritt erst wichtig. Das ist das, was ich sagen wollte. Auf die Partei die Linke und auf die politische Welt von NRW hat der Austritt dagegen mit Sicherheit Null Wirkung, d.h. er ist auch nachrichtenmäßig bedeutungslos.
@ Arnold Voß
Kommentarmäßig aber offenbar schwer bedeutsam, gell?
@ Peter Podewitz
Das genau wollte Stefan ja erreichen. In gewisser Weise bin ich einfach nur drauf reingefallen. Jetzt zufrieden? 😉
@Arnold, @Peter,
So langsam macht ihr mich neugierig.
Ich mach das nämlich immer so, daß ich auf Artikel, die mich nicht interessieren, auch keinen Kommentar verfasse.
Wenn ein intelligenter Mensch auf einen Artikel, der ihn nicht interessiert, einen Kommentar schreibt, wird er wohl einen Grund haben.
Denke ich mindestens.
Dem Autor dafür die Schuld geben, daß ich auf seinen belanglosen Artikel einen Kommentar schreibe, ist für mich aber etwas ganz neues.
Da macht Ruhrbarone lesen wirklich Spaß.
Ansonsten bin ich, unabhängig von @Kleibömer, von allein darauf gekommen, daß die Linke mehrere Sprecher haben wird. Wenn die nur einen hätte, wär das doch wohl ziemlich vergangenheitsorientiert.
Darum muß @Laurin auch die Überschrift nicht ändern. Hier sind die Leser bei weitem noch nicht überfordert. Trotzdem Danke für die Hilfestellung Herr Kleibömer.
Von @Bernhard Ludwig bin ich allerdings enttäuscht, weil der erst mal auf den Pudding klopft, sich dann aber schmollend zurückzieht, nur weil dieser anders wackelt, als er sich das vorher gedacht hat.
@Arnold Voß
Vollauf.
@ Helmut Junge
Helmut, das ist einfach nur Metakommunikation. Aber wie ich dich kenne, wirst du dich mit dieser Erklärung nicht zufrieden geben.
@Arnold Voß,
sind doch alle Fragen geklärt. Vollauf.
Es gibt noch so viel wichtiges in der Welt.
Dr. Ulrich Schröder,
respekt! Aber aus der Partei DIE LINKE austreten, ist nicht sinnvoll gewesen. Ausdauer und Mut gehören zur Durchsetzung immerwieder……
Warum? Dann könnt ihr Frauen, doch bald die Partei, zu 100% übernehmen. De Facto, habt ihr das doch schon lange erreicht.
Grüße, Rudi Gems
Ein Austritt wegen Dierkes wäre eine bessere Aktion gewesen…