NRW-Wahl: Rot-Grün hat seine Chance nicht genutzt

Stefan Laurin,
im wesentlichen muß ich als "Sozi" -leider- Deiner Analyse in Sach- und Personalfragen zustimmen.
Wir werden heute um 18.00 Uhr wissen, ob sich eine klare Mehrheit der Wähler in NRW deshalb für einen "Machtwechsel" aussprechen wird, dh. für eine CDU-FDP Mehrheit im Landtag.
Als "Sozi" hoffe ich ja -t rotz allem -unverdrossen, daß es für meine SPD doch noch reichen könnte,, um die stärkste Fraktion im Landtag stellen zu können.
Mir scheint, daß es bei einem knappen Sieg für die CDU, wenn es gemeinsam mit der FDP nicht für eine absolute Mehrheit im Landtag reichen wird, Verhandlungen über neue Koalitionen geben wird, über deren Ausgang schon jetzt spekuliert wird.
Wenn am Ende dabei eine CDU geführte große Koalition herauskomm? Mein Wunsch ist das nicht, aber……..Es geht bekanntlich im Leben , so auch in der Politik, selten nach dem, was man sich so wünscht.

Selbstverständlich ist es für alle Parteien, nach einer Niederlage in NRW, vor allem für "meine" SPD, aus den Analysen erkennen zu können, was im wesentlichen die Wähler veranlaßt hat, sich "so oder so " zu entscheiden. Ein sehr subjektiver Eindruck, den ich in den letzten Tagen aufgrund einiger Gespräche gewonnen habe, ist der, daß viele Bürger sich von einer "neuen Regierung" vor allem eine "bessere " Schulpolitik wünschen -gesetzliche Vorgabe zu G 9, zumindest eine Aussetzung der sog. Inklusion- und eine "bessere Politik in Sachen innere Sicherheit".

Ebenso selbstverständlich ist, daß das Wahlergebnis in NRW "so oder so" den Wahlkampf zur Bundestagswahl und damit auch das Wahlergebnis im Herbst 2o17 beeinflussen wird, dh. bei einer "krachenden Niederlage für die SPD" würde Vieles dafür sprechen, daß es 4 weitere Jahre Merkel geben dürfte -zur Freude der einen, zum Ärger der anderen.

Gespannt bin ich auf die Höhe der Wahlbeteiligung -65 % plus/minuss X?–und auf das Abschneiden der AFD(im gesamten Lande unter 1o %? Was mich freuen würde. Im Ruhrgebiet über 1o % ? Was mich nicht wundern, gleichwohl ärgern würde.

Wow,
das ist der mit Abstand schlechteste Rot-Grün-Bashing im Netz, den man so finden kann.

Der Verkehrsminister Mike Groschek hat es geschafft die Ausgaben für den Straßenbau um rund 22% zu steigern, hat den Personalabbau unter schwarz-gelb bei StraßenNRW zurückgedreht und schafft es seit drei Jahren, jedes Jahr mehr Geld vom Bund zu verbauen als für NRW eigentlich eingeplant ist, weil unsere, vom Minister umgebaute Behörde, so gute Arbeit leistet.

Der Finanzminister NoWaBo hat es – quasi im Alleingang und gegen den Willen des Bundesfinanzministers Schäuble (CDU) – die Zahl der Selbstanzeigen von SteuerhinterzieherInnen zu verfünffachen! Mehreinnahmen: über zwei Milliarden Euro. Er hat das erste Mal seit Jahrzehnten im letzten Jahr einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorlegen können. Trotzdem wurden seit der Regierungsübernahme wichtige Akzente gesetzt…

… zum Beispiel: In der Wissenschaft und Forschung. NRW hat hier seine Investitionen um rund 41% erhöht! Seit der Regierungsübernahme gibt es rund 35% mehr Studierende in NRW (von wegen "Stillstand"). Und ja, es wurden die Studiengebühren abgeschafft – und wie in fast jedem anderen Bundesland erst, als die Union abgewählt wurde oder zum Juniorpartner degradiert wurde. Einzig in Bayern hat die CSU das selbst getan – nach einem sehr erfolgreichen Volksbegehren, welches dieses eingefordert hat. Wer also so tut als wären Union und (gerade) die FDP irgendwie freiwillig oder durch Einsicht von diesem Modell abgekommen, der verbreitet Unsinn oder Lügen.

… zum Beispiel: In der Bildungspolitik. 24% Mehrausgaben und der sogenannte Schulfrieden wurde verabredet. Das bedeutet, zumindest einen Teil der "ideologischen Schulpolitik" der grünen Ministerin ist Konsens z.B. mit der CDU. Als Sozi kann ich mich allerdings nicht völlig von Kritik an diesem Bereich frei machen.

Dennis,
"von Sozi an Sozi":
Dass Stefan Laurin in den Wahlsonntag startet, um gegen SPD/Grüne loszulegen, hat Dich ja wohl weder verwundert noch überrascht. Dass dieser Kommentar von Stefan Laurin irgend etwas bei den potentiellen Wählern bewirken könnte, glaubt vermutlich nicht 'mal Stefan Laurin selbst.

Dem steht nicht entgegen, daß wir uns als Sozis mit der sach- und personen- bezogenen Kritik von Stefan Laurin, die ja neben der bei ihm üblicher Polemik erkennbar ist, beschäftigen sollten. Das geschieht ja auch durch Dich.

Ich konnte -leider, leider- den Kommentar von Stefan Laurin -seine letzte Werbeaktion für CDU/FDP- in wesentlichen inhaltlichen Punkten nicht als Blödsinn/Unsinn abtun, sondern habe ihnen zugestimmt, wohl wissend, daß ich zu diesem Zeitpunkt die Möglichkeit ausgeschlossen werden konnte, damit auf das Wahlverhalten zu Lasten der SPD n Einfluß ausüben zu können -andernfalls hätte ich es gelassen-.

Unbestritten, so scheint mir ,konnte inhaltlich und personell "unsere SPD" in den Politikfeldern Finanzen und Verkehr mit Bojans und Groscheck nicht nur sachlich-fachlich "gute Arbeit" präsentieren, sondern damit die Bürger/Wähler von sich, von ihrer Arbeit positiv überzeugen.

Ich habe unter -1- daran erinnert, daß sich aus Gesprächen mit den Bürgern/Wählern bei mir der Eindruck gefestigt hat, daß sie vor allem deshalb Rot/Grün kritisch gegenüberstehen, weil sie mit deren Arbeit insbesondere in den Bereichen "innere Sicherheit" und "Schulen" nicht zufrieden waren. Ob das in jedem Falle objektiv hinreichend begründet oder im wesentlichen subjektivem Empfinden geschuldet ist, steht auf einem anderen Blatt.

Ansonsten……
Du hast über die Bereiche Finanzen und Verkehr hinaus andere Poltikfelder angesprochen, in denen gute Arbeit geleistet worden ist, die aber als solche m.E. völlig unzureichend kommuniziert wurde, zuletzt im Wahlkampf. Darüber wird im Detail nach der Wahl -unabhängig vom Ausgang- in der Partei zu diskutieren sein; selbstverständlich auch mit Blick auf die Bundestagswahl und den darauf ausgerichteten Wahlkampf.
Im übrigen habe ich vor Ort (Waltrop und Umgebung) von einem Wahl -k a m p f "unserer" SPD nichts mitbekommen, das als Beweis für Kampfbereitschaft/Kampfeswille, für "Arbeit – -Tag und Nach -u.a. durch persönliche Gespräche mit den Bürgern, wann und wo auch immer, das als Beweis für unbedingten Siegeswille gelten könnte, einhergehend mit demonstriertem Selbstbewußtsein -ohne überheblich zu wirken- der Kandidaten. Ich mag mich dieserhalb täuschen oder "zu hohe Anforderungen stellen, die in den von mir "vor langer Zeit" maßgeblich (mit-)bestimmten Wahlkämpfen -für den Rat, für den Landtag, für den Bundestag- für mich leitend, die für meine Wahlkampfarbeit bestimmend waren.

Dennis,
lassen wir's bei diesem Meinungsaustausch unter Genossen wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale, Einfluß nehmen auf die Wähler konnte weder Stefan Laurin mit seinem Kommentar noch können wir das mit unserem Meinungsaustausch wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale.

Gute Wünsche an und für "unsere SPD" oder "Daumen drücken" bringen bekanntlich nichts.
Die Wähler haben jetzt das sagen. Und das, was sie "unterm Strich" gesagt haben werden, ist dann -so oder so- zu akzeptieren. Ob, wann und wie sich "unsere Partei" mit den Ursachen und den Folgen des Wahlergebnisses auseinandersetzt, werden wir sehen.
Vorher könnte es ja innerparteilich hier in NRW durchaus noch zu spannungsreichen Debatten kommen, sollte es tatsächlich unmöglich oder zumindest sehr schwierig sein, ohne die SPD eine Koalition zu bilden.

Ich bin -altersbedingt- da weder im großen noch im kleinen eingebunden und kann "meinen Senf" bestenfalls in das eine oder das andere persönliche Gespräch mit aktiven Genossen vor Ort, im Land, im Bund einbringen -formlos, fruchtlos……- und mich dann und wann hier bei den Ruhrbaronen einbringen, vor allem dann, wenn mir bezogen auf die SPD, auf soziale und demokratische Ideale "die Häme, die Arroganz, gelegentlich auch ein schwer zu ertragendes Maß an politischer Dummheit" auf den Geist gehen.

@Dennis: Wirklich, ist schon sehr interessant, wieviel Geld Rotgrün in den letzten Jahren verpulvert hat, ohne irgendwas damit zu bewegen – im Gegenteil: z.B. 100 Millionen Stunden Lebenszeitverschwendung durch Groschek-Stau auf NRW-Straßen in 2016.

Es ist gelaufen:

Schwerer KO. für "meine" SPD -nach zwei vorangegangen Punktniederlagen.
Warum, weshalb, wie so?
Ich werde, bevor ich "meinen Senf" dazu abgebe, erst einmal auf die fachkompetenten Politik-Analysen warten.
Ich würde es begrüßen, wenn es für eine Zweierkoalition von CDU und FDP reichen würde.

Damit ist die Wahrscheinlichkeit sehr, sehr hoch, daß Frau Merkel nach der Bundestagswahl im Sept. 2o17 wieder über eine Kanzlermehrheit verfügen wird; und wenn, dann hoffentlich ohne große Koalition, dh. ohne "meine" SPD.

@Walter Stach, dein Wunsch als Linker Sozi nach einer Schwarz-gelben Koalition wird in Erfüllung gehen, wenn es die Linke nicht schaffen sollte.
Die sich für "Linke" halten, halt unter sich. Und so ein "SPD-Linker" fragt mich, wie ich mein Links sein definiere. Ist ja doch wohl ein Witz.

Helmut, Helmut…….????????

DER,DER…..
eine späte Einsicht von Oppermann; ich habe schon 2012 gegen die große Koalition auf Bundesebene votiert.
Die SPD braucht m.E. um ihrer selbstwillen die Opposition. Jetzt in NRW. Demnächst im Bund.
Ich habe in diesem Sinne vor einigen Tagen in einer Replik zu Anmerkungen Deinerseits einige grundsätzliche Gedanken formuliert, und zwar betont unabhängig vom NRW-Wahlergebnis.

Also,
DER,DER…
schon seltsam.

Da hofft ein "linksliberaler Sozialdemokrat" wie ich darauf, daß CDU und FDP in NRW eigenständig die absolute Mehrheit im Landtag schaffen, was voraussetzt, daß die Linken es nicht in den Landtag schaffen und "meine SPD" die Chance (!!) bekommt, in die Opposition gehen zu können. Denkbar wäre ja auch, daß die Wahlniederlage der SPD, wenn die LINKE außen vorbleiben sollte, dazu führen könnte, daß beide Parteien anfangen, darüber nachzudenken, ob und wie es in Westeuropa möglich sein könnte, aus alldem, was in klassischem, möglicherweise heute überholtem und deshalb zu überdenkendem Sinne ein neues gemeinsames Fundament "einer neuen europäischen Linken" sein könnte.

Und noch "seltsamer" könnte es für mich werden,wenn ich in den nächsten Tagen registrieren muß, daß es eine regierungsfähige Mehrheit in NRW ohne die SPD nicht geben kann, folglich (sh. "Erfüllung demokratischer Pflichten") die SPD wider ihre Bedürfnis -und gegen meine Wunschvorstellung -doch "mitregieren muß".

DER, DER
bei aller Enttäuschung -primär nicht, weil die CDU vor der SPD liegt, denn das kommt ja nicht völlig unerwartet, sondern wegen des doch deutlichen Vorsprunges der Union vor de SPD-:

Gravierende Änderungen in der NRW-Landespolitik, die meinen politischen Zielen und Interessen substantielle zuwiderlaufen würden, erwarte ich von einer CDU/FDP Koalitionsregierung nicht.

Und bei allem Respekt vor den wichtigen Politikfeldern, die in die Zuständigkeit der Länder fallen, stehen existentielle Probleme für mich dann an, wenn die Bundesregierung/der Bundestag z.B. zu entscheiden haben über Krieg und Frieden, über Flüchtlingsfragen, über den Umgang mit dem IS, über die Zukunft Europas, über den Umgang mit "völkischen Nationalisten", über den Umgang der Weltstaatengemeinschaft mit dem Klimawandel, über den Umgang mit den "trumpistischen USA", mit Putin und Erdogan, über den "richtigen Umgang" mit dem Frankreich des neuen Präsidenten Macron.

Insofern bin ich relativ gelassen -jedenfalls für meine Verhältnisse – und werde jetzt mit meiner Frau einen "guten Rotwein trinken und die Politik Politik sein lassen. "

DER, DER…
nicht nur der gute Rotwein, sondern auch das Wahrnehmen "später(er) Fakten.
Zugegeben:
Eine für mich bis dato fremde Gelassenheit -in der Politik und ansonsten- macht sich seit einiger Zeit bei mir immer mehr bemerkbar, auch im Umgang mit dem "Niederschlag" der NRW-SPD am Sonntag.
Denkbar, daß diese Gelassenheit auch der Erkenntnis von Wilhelm Busch entspricht:
"Rotwein ist für alte Knaben……".

DER, DER….
es gab 'mal eine Zeit -beginnend in den195oer Jahren-, da gehörte es zu den zwingend gebotenen Voraussetzungen der Existenz eines beliebten, geachteten, jede Wiederwahl gewinnenden OB/BM, dass er trinkfest war und das er diese Trinkfestigkeit tagtäglich bewies.
Und heute?
"So ändert sich Fundamentales unserer Leitkultur"!

abraxasrgb
Ich konnte in den letzten zwei Jahren "Hochprozentige" probieren, die in Deutschland hergestellt wurden und mit wachsendem Gesamtumsatz weiterhin hergetellt weden-nicht schlecht, aber ich ziehe nach wie vor den von der " biritischen Insel " vor. Infolge des Brexit könnte es dann zu einem Boom für die hiesigen Produzenten kommen. Auf "der Insel" macht man sich dieserhalb bei den Erzeugern beträchtliche Sorgen.

PS
"Von chancenlosen Roten und Grünen" zum Alikohol -Wein, Bier, Hochprozentige-; was bedeutet das denn?

Helmut Junge,
ich habe nicht den geringsten Anlass, mich Dir gegenüber zu offenbare oder irgend etwas, was mich betrifft, hier zu erklären.

Nur soviel -aus eigenem Antrieb-;
Falls Du den einen oder den anderen älteren Genossen im nördlichen Revier oder den einen oder den anderen älteren Funktionär aus einer anderen Partei dieser Region oder den einen oder den
anderen älteren "leitenden"Beamten aus einer Revierkommune, aus dem RVR, vormals KVR oder aus der adminstrtiven Leitung der Abteilung "Kommunales" im Innenministerim NRW oder bei NRW Städtetag oder beim Deutschen Städtetag kennen solltest, dann frage die 'mal, ob die mich als "strammen Parteigenossen" erlebt haben oder als jemanden, der immer das durchzusetzen versucht hat, was er für zweckmäßig und geboten hielt -im von ihm so verstandenen Interesse seiner Partei, im Interesse seiner Fraktion, im Interesse "seiner Kommune" – mit der Folge, daß ich häufig in Widerstreit geriet zum jeweiligen Vorstand "meiner "Partei, zur jeweiligen sozialdemokratischen Fraktion, zur jeweiligen sozialdemokratischen Ratsmehrheit.
Diese Eigenständigkeit und diese von vielen so empfundene "Widerborstigkeit" meinerseits
hat mir letztendlich persönlich nie geschadet, sondern in jeder Beziehung genutzt. Und so nebenbei:
Sie fand in der Regel Beifall in den Medien und in der Bürgerschaft.

So gab esbeispielsweise bei meinem Abschied als Verw.chef in CAS-R "Standing Ovation" seitens aller Fraktion, zunächst mit Ausnahme "meiner" SPD-Fraktion, die sich dann doch noch dazu aufraffte und das war eben eine Folge dessen, daß ich mich CAS-R eben nicht als
als strammer Parteisoldat erwiesen hatte.
Da ist heute noch eine Genossin aktiv, die auf Befragen durch einen örtlichen Redakteur über die Gründe für parteiinternen Widerstand gegen mich erklärte: "Der macht ja was er für richtig hält und nicht das, was die Partei von ihm erwartet". Ich habe das seinerzeit als Kompliment aufgefaßt.

Und heute, Helmut ?
Wenn Du und andere mit nervt mit einer so von mir wahrgenommen absoluten Gegnerschaft zur SPD -Gegnerschaft um ihrer selbst Willen und um jeden Preis ? Gegnerschaft, die als Feindschaft verstanden werden könnte? Gegnerschaft, die für mich schon 'mal hinterfragt worden ist bezüglich ihrer Ursachen-, dann "schlage ich verbal so zurück" -oftmals ironisch und manchmal zynisch-, daß das bei Dir dazu geführt haben mag.,mich als "strammen Parteigänger"wahrzunehmen.
"Macht niix" -weder mir noch Dir.

Ich habe im übrigen die CDU, die CDUler, darunter viele gute Freunde -in der Politik und in der Adminstration-, nie als Gegner, als Gegnerschaft wahrgenommen und so tituliert -.früher nicht und heute nicht-, sondern immer als "politische Wettbewerber"., die , so wie ich, sich stets als harte, aber faire Konkurrenten verstanden haben , was im Alltag -selbstverständlich- nicht immer funktionierte. Das gilt im übrigen meinerseits gegenüber allen anderen Parteien -mit Ausnahme
der AFD -und das beruht auf Gegenseitiigkeit.
Den "harten, aber fairen Wettbewerb" habe ich im übrigen kennengelernt und erprobt auf dem Fußballplatz, wo ich "bei Freund und Feind" bekannt war als nicht pflegeleichter Gefolgsmann des Trainers/des Vorstandes; ganz im Gegenteil.

In diesem Sinne:
Helmut, zum Wohle mit einem Bier aus Duisburg oder……-sh.Oben –
"Mehr wirst Du von mir nicht erwarten (können)."

abraxasrgb -28-

Eine auf persönliche Erfahrungen gestützte Erkenntnis?
Ich kann da nicht miitreden, anders als bei der Droge Alkohol,.

Abraxasrgb, von Cannabis wird man sogar lustig. Ich kann mir schon vorstellen, dass politische Diskurse unter seinem Einfluss selbst bei unterschiedlichen Positionen nicht so tierisch ernst verlaufen. Ich bin ja eigentlich jemand, der gerne lacht. Wenn die Sozis nur auch so wären.
WALTER Ich bin 1973 in GE ein knappes Jahr in der dortigen SPD gewesen, dann aber schnell wieder raus. DIE konnten nur Zustimmung akzeptieren, keine Kritik. Bei der SPD sehe ich mich nicht als Feind, sondern als Mahner, der sie liebend gerne wählen würde, wenn sie anders wäre. Aber da hat sich seit 73 nichts geändert. Und wenn ich sie durch Kritik und Liebesentzug bzw. STIMMENTZUG, positiv hingekriegt habe, WÄHLE ICH SIE AUCH WIEDER. Sie ist doch Regierungspartei, und das seit undenklichen Zeiten. Aber hat mit allen Auswirkungen von Regierungsbeschlüssen, die ihr nicht gefallen, einfach nichts zu tun.

Viele Menschen, die viel Bier trinken, sind bis ins hohe Alter deutlich gesünder, als diejenigen, die ihnen zu erklären versuchen, dass das ungesund wäre.