Mit dem OB-Kandidaten Michael Rubinstein haben die Duisburger in der Zeit nach Sauerland die Chance für einen wirklichen Neuanfang. Doch die Chancen Rubinsteins stehen schlecht.
Der Alltag hat Duisburg wieder fest im Griff. Von der Euphorie nach der gelungenen Abwahl von OB Adolf Sauerland im Februar ist nicht mehr viel zu spüren. Man hörte damals viel davon, das ein überparteilicher Kandidat nötig wäre, um die tiefen Gräben innerhalb der Politik und der Stadt zu überwinden.
Davon ist heute kaum mehr die Rede: SPD und CDU haben mittlerweile ihre eigenen Kandidaten aufgestellt, Grüne und Linkspartei auch – alles wie immer in Duisburg. Dabei gab es einen Kandidaten, der bereit gewesen wäre, für ein überparteiliches Bündnis anzutreten: Michael Rubinstein, der Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde. Rubinstein ist ein politischer Mensch, meinungsstark und engagiert, aber ohne Parteibuch. Das einer wie Rubinstein sich für den Job des Duisburger Oberbürgermeisters überhaupt zur Verfügung stellt, ist ein Glücksfall: Eine so marode Stadt zu regieren ist harte Arbeit. Man macht sich, vor allem wenn man sanieren muss, mehr Feinde als Freunde. Die Erfolgsaussichten sind gering, realistisch betrachtet hat Duisburg seine Zukunft hinter sich. Soll sich in der Stadt was bewegen, wäre ein Quereinsteiger wie Rubinstein eine gute Wahl gewesen: Er hätte einen realistischen und unbefangenen Blick auf die Stadt und ihre Probleme gehabt. Er hätte auf alle Mitarbeiter der Verwaltung offen zugehen können, weil sie für ihn nicht die politischen Gegner von gestern wären. Und er hätte für einen positiven Blick auf Duisburg gesorgt: Krisenstadt entscheidet sich für einen Neuanfang jenseits aller politischen Konventionen – das hätte für Aufmerksamkeit gesorgt.
Aber soweit wird es wahrscheinlich nicht kommen. Nur die FDP, die Piraten und das Anti-Sauerland Bündnis unterstützen die Kandidatur Rubinsteins. Die großen Parteien haben sich dafür entschieden, so weiter zu machen wie immer. Aus dem Blickwinkel der politischen Logik ist das eine vernünftige Entscheidung. Hätte man die Interessen der Stadt und ihrer Bürger ins Zentrum der Überlegungen gestellt, wäre die Chance Rubinstein erkannt worden.
man sollte auch mal fragen, warum die Abwahlbündnisse sich nicht geschlossen auf einen überparteilichen Bewerber einigen konnten. Wahrscheinlich weil von Anfang an zu viele „Idealisten“ mit Parteibüchern ihr Suppe am köcheln hielten und Menschen wie Jäger Überparteilichkeit nur aus dem Wörterbuch kennen.
Die SPD hat in Form einer Gesetzesinitiative des Innenministers, der gleichzeitig Vorsitzender der Duisbiurger SPD ist, alles dafür getan, dass Dusburg als letzte schwarze Bastion im Ruhrgebiet wieder rot wird und die CDU hat trotz heftigster Kritik, auch aus den eigenen Reihen, bis zum Schluss an Sesselkleber Sauerland festgehalten.
Hat tatsächlich jemand daran geglaubt, dass es in Duisburg einen Parteiunabhängigen Bürgermeister geben könnte?
Noch ist der Keks nicht gelutscht. Rubinstein steht auf dem Zettel und kann gewählt werden. Da die CDU durch ihre Nibelungentreue zu Sauerland in Duisburg nachhaltig verschissen hat und die Zählkandidaten der kleinen Parteien ohnehin niemand ernst nimmt, hat er als Kandidat der Abwahl-BI noch die größte Chance, in der Stichwahl zu landen, WENN SPD-Kandidat Sören Link im ersten Wahlgang die 50% verfehlt. Und die Stichwahl ist quasi der DFB-Pokal unter den Instrumenten der repräsentativen Demokratie, eigene Gesetze und so…
Stefan, wir haben hier bei den Ruhrbaronen das Thema „neuer OB für Dusiburg“ mehrfach diskutiert. Ich habe versucht klarzumachen, daß es sinnvoll sein könnte,in Duisburg nicht „ohne Weiteres“ in den Parteien oder parteiübergreifend als erstes nach Kandidaten zu suchen, sondern zunächst zu versuchen, so etwas wie ein Anforderungsprofil zu erstellen. Das hätte z.B. durch ein wie auch immer organisiertes Bürgerbündnis geschehen können. Ein solches Anforderungsprofil wäre selbstverständlich keine dogmatische Vorgabe gewesen, ehe ein Orientierungsrahmen, und innerhalb eines solchen hätte man später bei der Kandidatenauswahl sehr wohl darüber streiten können, ob bestimmte Anforderungen ehe stärker/ehe schwächer gewichtet werden sollten. Das offene/öffentliche Entwickeln ein solchen Anforderungsprofiles hätte aber, und das war mir wichtig, der Bürgerschaft in Duisburg mehr als bisher klar gemacht, welche sehr unterschiedlichen Anforderungen, welche zum Teil sehr hohen Anforderungen an einen OB zu stellen sind -charakterlich, aber u.a.eben auch in Sachen Bürgernähe/Bürgerverständnis und vor allem auch in Sachen Führungsfähigkeit (Führen eines „Großunternehmens). Es wäre dann auch relativ leicht für den Wähler gewesen, die vorgeschlagenen Kandidaten daran zu messen,ob und wie sie in der Lage sein könnten, den in einem solchen Anforderungsprofil formulierten Voraussetzungen zu entsprechen. Und jeder Bürger(Wähler)hätte die Chance gehabt, die in einem Anforderungsprofil definierten Voraussetzungen für sich individuell unterschiedlich zu gewichten.
Das war in Duisburg nicht gewollt. Chance vertan? Warten wir ‚mal ab. Vielleicht reichen ja die in Duisburg gemachten Erfahrungen aus, daß die Bürgerschaft bei der OB-Wahl jetzt „den/die für Duisburg Richtigen“ wählen wird ,und ob das der Fall ist, weiß man bekanntlich wie bei jeder Personalentscheidung so auch hier „mit Sicherheit“ immer erst dann, wenn die Person eine gewisse Zeit ihren Job gemacht hat. Mit einem Anforderungsprofil hätten sich zumindest diesbezügliche Risiken minimieren lassen. Verantwortlich für die Qualität des neuen BM ist die Bürgerschaft in Duisburg, die letztlich auch für Sauerland verantwortlich war, und sonst niemand, also auch nicht wir Auswärtige.
Nachtrag:
Wenn ich mir im übrigen die mir bekannten Kandidaten für das jetzt zu besetzende OB-Amt in Stuttgart ansehe und die mit den mir für Duisburg bekannten vergleiche, habe ich den Eindruck, daß Stuttgart qualitativ höhere Ansprüche an das Persönlichkeitsprofil der Kandidaten stellt als das in Duisburg geschieht -aber auch darüber ließe sich streiten-.
Mann oh Mann,
die FDP unterstützt den (ehemaligen) FDP Mann Rubinstein, die Piraten unterstützen alles, Hauptsache schräg und in gewissen Kreisen angesagt. Und der kleine Rest des Bündnisses um Hüskes unterstütz Rubinstein, aber auch erst, als klar war, das es die Eierlegendekandidatenwollmilchsau nicht gibt. Vorher war da nur Schweigen, wogegen der größere Rest auch einen FDP Mann unterstützt.
Und wer da glaubt, es sei von Schaden, dass Kandidaten einer Partei angehören, dessen Demokratieverständnis gehört dringend in die Werkstatt. Ich empfehle mal im Grundgesetzt oder im Parteiengesetz über die Aufgaben von Parteien nachzulesen.
Als wir angefangen haben Unterschriften zu sammeln hat uns keiner zugetraut das zu schaffen. Das Ergebnis kennen wir alle. Also warum so pessimistisch?
Wir unterstützen Herrn Rubinstein und wenn ich die Stimmung in Duisburg richtig einschätze, hat er eine echte Chance.
@Mann-oh,Mann
Sowohl in der Verfassung, als auch im Parteiengesetz steht, dass Parteien auf die politische Willensbildung des Volkes einwirken sollen. Dort steht nirgends, dass politische Ämter (ob nun auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene) von Parteimitgliedern zu besetzen sind.
Natürlich ist es nicht schädlich, wenn Kandidaten für solche Ämter ein Parteibuch haben. Aber es ist genauso unschädlich, wenn Kandidaten kein Parteibuch haben. Kein Grund also, irgendwen in die „Werkstatt“ zu schicken, immerhin gewährleistet das von Ihnen angeführte Grundgesetz in Artikel 5 jedem von uns, seine Meinung frei zu äussern.
Ich gebe die Hoffnung noch nicht auf, daß auch Herr Rubinstein Chancen hat gewählt zu werden. Viele CDU-Wähler haben sogar für die Abwahl des ex-OB gestimmt. Es gibt also keinen Grund weshalb nicht auch eigentliche SPD-Wähler den SPD-Kandidaten nicht wählen. Die Duisburger haben von dem Parteien-Filz so ziemlich die Nase voll. Wichtig ist natürlich, daß Herr Rubinstein die erforderlichen 370 Unterstützungsunterschriften bekommt, sonst ist ein „Neuanfang“ Vergangenheit.
@7 Das nominiere ich für den Freudschen Verschreiber des Monats: Die Parteien wirken idealerweise an der politischen Willensbildung *mit*, auch wenn faktisch das mit der *Ein*wirkung wohl eher zutrifft: „wollensiesozialegerechtigkeitwenigerschuldenchancengleichheitnachhaltigkeit, cduspdfdpgrüne bitte 10 min einwirken lassen und dann gründlich ausspülen“… 😉
„Ich gebe die Hoffnung noch nicht auf, daß auch Herr Rubinstein Chancen hat gewählt zu werden.“ -wer Kämpft kann Verlieren -wer nicht Kämpft hat schon Verloren
[…] Ruhrbarone, 18.04.2012 […]
Ich habe große Hoffnung, dass Rubinstein gewählt wird. Die größte Gefahr für ihn besteht darin, dass die Mehrheit den „netten Sören“ wählen könnte, weil’s mit der SPD kurzfristig so schön bequem ist. Das A und O finde ich, das Rubinstein Präsenz zeigt und sich den Bürgern persönlich bekannt macht. Er hat ein Charisma, wie man es in der Lokalpolitik eher selten findet. Und er ist ein kluger Mann, von dem klare Ansagen kommen. Aber damit das bei der Mehrheit der Duisburger ankommt, muss er sich deutlich und positiv als Alternative zu den Roten „einmeißeln“ (was ihm gut gelingen kann, weil ich ihn für einen Profi im Außenauftritt halte). Sein großes Plus ist aber seine kommunikative Art und dass er diese unverbrauchte Ausstrahlung hat, also den Neubeginn auch als Mensch darstellt.
In Duisburg werden gerade wichtige Weichen gestellt (sparprogramm); da braucht es einen OB, der unabhaengig und ubefangen ist, und der gleichzeitig was „auf dem Kasten“ haben muss! Rubinstein scheint der richtige Kandidat zu sein! Waehlen wir ihn doch einfach erst einmal – wir werden sicher nicht die einzigen sein (ein bisschen Mundpropaganda muss natuerlich schon sein)!
Erfahrung aus Jena, unser unparteiicher Kandidat hatte auf den Fahnen: die Bürgerkommune. Es gab 9.5 % bei 7 Kandidaten. In die Stichwahl kam SPD und CDU, da viele nach Parteibuch wählen. Nur in Netzen wie diesen, diskutieren aufgeklärte Bürger. Aber nur mit viel Flyerarbeit, Stände in der Stadt und konkreter Benennung einzelner Aufgaben, kann man die schlafende Masse wecken. Parteilose und Piraten profitieren von Nichtwählern. Da die Parteibuchwähler kaum zu erreichen sind – viele beschäftigen sich nicht mit Inhalten, da zu faul oder einfach teilnahmslos – muß viel Aufklärungsarbeit gemacht werden.
Bei der Wahl eines parteilosen wünsch ich viel Erfolg, da es den anderen ja eh nur um Machterhalt und Machterweiterung geht. Eine liebenswerte Stadt aber lebt nur mit und von den Bürgern.
Ich untstuetze die Kandidatur von Herrn Rubinstein, da ich glaube, dass die Stadt
einen wirklichen Neuanfang braucht.
Ich hoffe, dass viele Bürger so denken wie ich!!!
H.U. Stocksm
Nachdem ich in den letzten Wochen mehrere Podiumsdiskussionen erlebt habe, kann ich nur sagen, das meine Stimme an Herrn Rubinstein geht.
So kann Duisburg einen wahren Neuanfang schaffen.
Es kann nicht gelingen, wenn wieder durch die eine oder andere Partei die Posten hin und her gespielt werden.Ich glaube Herr Rubinstein wäre genau der richtige die alte Verstaubte verwaltung der Stadt umzukrempeln.
Ich hoffe er hat Erfolg.
Ich habe mich für Rubinstein entschieden.
Die Aufstellung eines SPD-Kandidaten war bereits ein Bruch des Versprechens, parteiübergreifend, einen gemeinsamen und unabhängigen Kandidaten zu ermitteln.
Rubinstein hätte ein solcher Kandidat sein können.
Jetzt steht er fast allein da, weil alle Parteien genau das machen, was sie immer gemacht haben, nämlich parteiegoistische Politik.
Aber die Wähler können zumindest ein Signal stzen, dass sie genau das nicht wollen.
Schlusslichter mit Spitzenposten.
Das PDF erläutert die Rangfolge der Wahlbeteiligung zur Landtagswahl 2010 und
Abweichungen gegenüber anderen Wahlen nach Landtagswahlkreisen
https://www9.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/aktuell/dateien/a137lw1000.pdf
Sören Link und Ralf Jäger hatten die schlechteste Wahlbeteiligung von NRW bei der Landtagswahl 2010: 48,5% / 46,7%. Sie waren die Schlusslicher von NRW.
2012: Ralf Jäger 45,5%
Und jetzt wird Sören Link OB von Duisburg. Da stimmt doch etwas nicht – in Duisburg, im Ruhrgebiet und NRW.
2012: Ralf Jäger 45,5%
https://www9.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2012/aktuell/dateien/a062lw1200.html