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Duisburg hat einen neuen OB – Sören Link/SPD
in den nächsten Tagen wird in allen Zeitungen zu lesen sein, was für ein großartiger Wahlsieg die SPD hier in Duisburg eingefahren hat.
Es ist richtig, Sören Link ist rechtlich gesehen jetzt unser OB – aber wenn man sich die Zahlen mal etwas genauer anschaut, dann darf man zumindest große Zweifel daran haben ob er es auch moralisch gesehen ist. Nur ca. 25% der Duisburger waren trotz Aufrufe aller politischen Parteien, DGB usw. überhaupt zur Wahl, d.h. ca 75% stehen schon mal nicht hinter Sören Link. Unser neuer OB ist mit ca. 18% der Stimmen der wahlberechtigten Duisburger gewählt worden.
Meiner Meinung nach kann er mit so einem katastrophalen Wahlergebnis nicht als der OB des Neuanfangs bezeichnen.
Sören Link steht für den alten Parteienfilz im neuen Gewand, es wird genauso weitergehen wie es bisher war. Man sieht es ja schon an dem jetzt durchgeführten Hau-Ruck Verfahren mit Möbel Krieger.
Ich wage ferner voraus zu sagen, das wir in wenigen Monaten den Sparkomissar vom Land hier in Duisburg haben und das von dem angeblichem Willen, einige soziale Sachen aus dem Sparkonzept der Stadtverwaltung heraus zu nehmen, nichts über bleibt. Der neue OB wird sich heraus reden, das er einfach zu kurz im Amt ist, um da noch was ändern zu können.
Es ist wirklich schade, das Duisburg die Chance des Neuanfangs verpasst hat.
Ich bin persönlich gespannt wann es wieder los geht, das wieder Unterschriften für die nächste OB Abwahl gesammelt werden.
Allein die Zahl der ungültigen Wahlzettel zählt, weil die sogar bei dieser Konstellation sich die Mühe gemacht haben hinzugehen, Wahlurne oder Briefkasten, um dann doch anzuzeigen, dass ihnen diese Alternativen nicht entsprochen haben.
Im Wahlbezirk von Innenminister Jäger war die Wahlbeteiligung 19,91%.
Das ist Duisburger Tiefstand! vielleicht sogar europaweiter Tiefstand.
Jäger ist enttäuscht.
Weder stand Sauerland für einen Untergang noch steht Link für einen Neuanfang Duisburgs. Diese Stadt hat wie ein großer Teil weiterer Städte des Ruhrgebietes einfach keine Zukunft. Diese Stadt ist zu alt, zu arm, zu schrumpfend und mit seinen täglichen Kosten für eine Daseinsvorsorge ohne Perspektive. Diese Stadt hat das dramatische Mißverhältnis von Einwohnerzahl zu Sozialversicherungspflichtigen und Investitionen mit Arbeitsplatzrelevanz sind in Duisburg in notwendiger Weise nicht erkennbar.
Was diese Stadt braucht, sind nicht Parteien mit Selbstbedienungsanspruch, sondern Seriosität im Umgang mit den Wahrheiten in der Region.. Wer von dieser Region Zukunft erwartet, muß ihr eine Masterplanung Infrastruktur, verbunden mit einem Marschallplan Investitionen geben. Ob das mit den politischen Protagonisten der Region zu schaffen ist, darf bezweifelt werden.
@Jürgen Dressler: Vollste Zustimmung!
@ Jürgen Dressler,
Noch einmal Ja!
Heute ist Ihr Glückstag.
Zweimal ein „Ja“ von mir.
Gründen Sie ein Gremium, dass einen Masterplan Infrastruktur berät, so wie Sie es sich denken, und ich würde Sie dabei ünterstützen.
Das obige „dass“ natürlich nur mit einem „s“ (für die Kleingeister, damit die sich nicht am falschen Problem festfressen)
Wieder sind wir beim selben Thema. Walter Stach hatte erst letztlich gefragt: Was läßt sich dazu zielgerichtet tun, u.a. durch alle die, die regelmäßig bei den Ruhrbaronen in diesem Themenfeld aktiv sind?
(https://www.ruhrbarone.de/ruhrgebiet-sparen-kann-man-nur-gemeinsam-und-parteiuebegreifend/)
Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht? Ein Gremium gründen? Vielleicht ist das eine Idee. Die Gefahr besteht, dass es ein weiteres Gremium wird, was sich im Wust der Aufgaben verliert. Aber nichts zu tun, bringt ja auch die Sache nicht weiter.
Mi würde eine Art „Thinktank“ vorschweben, der unbürokratisch Ideen konkrete aufwirft und diese in die politische Diskussion einbringt. Da wäre ich gerne aktiv dabei.
@Stephan Laurin: Sie sind ja das verbindende Glied dieser Plattform. Möchten bzw. könnten Sie unbürokratisch mal einen Termin und Raum organisieren, wo alle Interessierten zusammen kommen könnten, um zu erörtern, ob und was man ggf. zusammen auf die Beine stellen kann? Macht es Sinn das zu versuchen?
Angesichts von über 48% im ersten Wahlgang war der zweite für jeden erkennbar nahezu nur noch Formsache. Dass dabei die Wahlbeteiligung extrem niedrig ausfällt, war absolut erwartbar und spricht nicht gegen den Gewählten.
Gegen ihn sprechen nur Stimmen für den Gegenkandidaten oder ungültige. Genauso gut – oder angesichts des vorher anzunehmenden Ausgangs sogar noch besser -, wie die Nichtwähler hier als „stehen nicht hinter dem neuen OB“ verbucht werden, könnten sie auch als „sind mit dem neuen OB einverstanden“ verbucht werden.
Ich kannte einen Bürgermeister, vormals Stadtdirektor, der vor einer anstehenden Wiederwahl, die ihm absolut sicher war, auf eine weitere Kandidatur verzichtet hat, und das mir gegenüber mit folgenden Worten begründet hat:
„Ich komme nicht mehr dazu, mich um wesentliche Aufgaben meiner Stadt, vor allem der mittel-,langfristigen Stadtentwicklung zu kümmern.
Ich werde persönlich von Bürgen am Telefon beschimpft, wenn Dreck auf ihrem Bürgersteig liegt , der nicht sofort städtischerseits beseitigt wird. Die Bürger sagen mir dann, sie hätten mich gewählt, und erwarteten dann wohl zurecht,daß ich mich darum persönlich kümmere. Und das entspricht nicht meinem Verständnis von den Führungsaufgaben eines Bürgermeisters“.
Und jetzt diese Erklärung des neuen Oberbürbermeisters einer Ruhrgebietsgroßstadt ;(“ jede Stadt hat den OB, den sie verdient,den sie sich selbst wählt“, scheint ‚was dran zu sein“.)
Also die Wahlbeteiligung ist schon in der Katastrophenregion.
Vielleicht wäre es ein Fortschritt, wenn die absolute Stimmenzahl des stärksten aus dem ersten Wahlgang zum Quorum für den anderen Stichwahlbewerber wird – und diesem als Alternative der Verzicht auf die Stichwahl bleibt. Dann würde dem Bürger ein Wahlgang neuer OB vs. Sparringspartner erspart bleiben.
Oder man stellt direkt auf das Londoner System der Stimmzettelmarkierung und -wertung oder auf Instant-Runoff um.
Beide Systeme haben den Vorteil, dass die Wähler der chancenlosen Kandidaten bereits auf dem Stimmzettel angeben, wer im Fall einer Stichwahl stattdessen ihre Stimme erhält.
Die Auszählung dauert geringfügig länger, aber dafür entfällt der komplette Aufwand eines erneuten Wahlgangs.
@ #11:
Ja, eine virtuelle Stichwahl (bzw. mehrere Wahlgänge) per „alternative vote“ o.Ä. direkt in den ersten Wahlgang zu integrieren, wäre bei solchen Wahlen eine gute Sache.
Niedrige, sehr niedrige Wahlbeteiligung, Fragen nach der demokr.Legitimitation des Gewählten,der Gewählten, ihrer politischen Macht, der von ihm/von ihnen zu treffenden Entscheidungen, daraus resultierende Fragen nach einer Wahlrechtsreform, Fragen nach dem OB/dem Wie einer Wahlfpflicht:
Das alles wird seit einigen Jahren diskutiert. Wir haben zuletzt nach der l Landtagswahl NRW darüber hier bei den Ruhrbaronen kontrovers diskutiert, ebenso nach dem ersten Wahlgang der OB-Wahl in Duisburg und jetzt verständlicherweise erneut.
Bewirkt worden ist mit all diesen Diskussionen in der Sache gar nichts.
Bewirkt worden ist nicht einmal, daß z.B. ausgehend von der Problematisierung der demokr.Legitimation der Gewählten,des Gewählten -jetzt des neuen OB in Duisburg-eine qualitativ und quantitativ ausreichende öffentliche Diskussion stattfindet in der Poltik, in den politischen Parteien,in den Parlamenten, begleitet durch die Wissenschaft, getragen und befördert durch die Medien.
Wir diskutieren-auch hier bei den Ruhrbaronen-wie schon einmal von mir hier angemerkt, bestenfalls über das Thema bis übermorgen;und dann……………….??
Solange die Parteien an dem Thema -verständlicherweise-nicht interessiert sind, solange sich die Wissenschaft nicht öffentlich wahrnehmbar mit der Thematik/der Problematik eingehend, jedenfalls eingehender als bisher befaßt, solange z.B. nicht das BVerGG oder der Verfassungsgerichtshof eines Landes Anlaß hat, hier Grundsatzentscheidungen zu treffen und solange das Thema die Öffentlichkeit nicht interessiert (ich denke, für mindestens 90% der Bürger gibt es hier kein Problem), solange sind unsere Diskussionen auch hier bei den Ruhrbaronen zwar naheliegend, aber ebenso naheliegend absolut wirkungslos.