Werden die Milliarden-Hilfen für die drei großen Braunkohlereviere und die Regionen mit Steinkohlekraftwerken sinnvoll eingesetzt? Dieser Frage gehen die beiden Leibniz-Institute für Wirtschaftsforschung in Essen und Halle, RWI und IWH, in einer groß angelegten Evaluierung nach. Die Untersuchung läuft bis 2026 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.
RWI und IWH wollen herausfinden, ob die Politik ihre eigenen Ziele erreicht, festgehalten im Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen. Demnach sollen die Kohlemilliarden zum Beispiel helfen, Arbeitsplätze zu schaffen, Wachstum und Produktivität zu fördern, regionale Ungleichheiten abzubauen und den Ausstoß von Treibhausgasen zu senken.
Bis 2038 fließen bis zu 40 Milliarden Euro in die Stärkung der großen Kohlereviere, eine weitere Milliarde geht an kleinere Braunkohleregionen sowie Kreise und kreisfreie Städte mit Steinkohlekraftwerken.
