Fünfter Tag, 27.8.
So, der Himmel über Berlin ist nicht mehr blau heute, zurück geht’s gegen Mittag ins Ruhrgebiet, wo die Kommunen auf die Solidaritätszuschläge von morgen hoffen. Zuvor aber ab 9 Uhr noch ein Frühstück mit Minoru. Minoru hat als Japaner einst in Duisburg studiert, heute ist er Doktor am einem Tokyoter Institut. Sie versuchen dort das menschliche Auge nicht mechanisch, sondern als Projekt der Bionik nachzubauen, in einem Cell Function Design Team. B. hat sich chic gemacht und trägt zu Ehren des asiatischen Gastes so eine Art Kimono-Jacke im Pyjama-Style über dem obligaten linnenen Hemdchen. Doktor Minoru kommt adrett in Polohemd und Jeans.

Um 17.30 Uhr wollen die Nazis vom Südbad aus durch das Saarlandstraßenquartier marschieren. Wie berichten live von den Protesten und haben Leute vor Ort. Infos zu den heutigen Protesten gibt es hier. 

21.37 Uhr: Pünktlich wie die Maurer wird die Demonstration von den Nazis beendet. Das melden Alerta und auch die Gegenseite. Einige Teilnehmer werden die Veranstaltung nun wohl tatsächlich mit der S-Bahn verlassen, wohingegen andere sich zu Fuß über die Rheinische Straße in Richtung Dorstfeld zu bewegen scheinen.

21.00 Uhr Der Umzug der Nazis hat das Südbad wieder erreicht und es kann vermutet werden, daß sie von dort aus mit der S-Bahn S4 in Richtung Dorstfeld abfahren werden.

20.50 Uhr: Die Polizei teilt in einer Presseerklärung mit, daß es bisher zu vier Festnahmen wegen Verstoßes gegen § 86 a StGB gegeben hat.

20.36 Uhr: Während es sich die Studienräte im Saarlandstraßenviertel schon wieder bei kleinen Leckereien gutgehen lassen, ziehen die verbliebenen knapp 150 Nazis weiter in Richtung Sonnenstraße.

20.20 Uhr: Immer noch halten die Nazis ihre Zwischenkundgebung an der Hohen Straße statt, wobei es zu seltsamen Szenen kommt. Unbehindert durch die Polizei können sich einige Nazis von der Demo entfernen und sich Richtung Saarlandstraße mit Anwohnern zusammentreffen und ihre Handzettel verteilen… oder einfach nur in einer Kneipe auf’s Klo gehen.

19.57 Uhr: Versorgung für einige der Beteiligten, auf der Saarlandtraße füttern die Berittenen ihre Pferde mit Heu.

19.56 Uhr: Alerta meldet, daß sich am Bahnhof ca. 100 Gegendemonstranten versammelt haben.

19.48 Uhr: Unter lautstarkem Gegenprotest halten am alten Mühlenweg die Nazis ihre Zwischenkundgebung ab. Allein die Zahl der Anwohner, die sich am Protest beteiligen überschreitet bei weitem die Anzahl der demonstrierenden Neo-Nazis. Allgemein scheint die Situation sich beruhigt zu haben.

19.34 Uhr: Vollsperrung an der Ecke Saarland-/Hohe Str. dort halten die Nazis eine Kundgebung ab. Das vermeldet Alerta und die Ruhrnachrichten.

19.16 Uhr: Hinter der Reiterstaffel zieht der Zug der Nazis an der ersten Blockade nun vorbei, dabei werden antiisraelische Hetzparolen gegröhlt. An der Ecke Dresdner/ Saarlandstraße schlägt den Zug lautstarker Protest entgegen. Einzelne Blockierer werden von der Polizei rüde entfernt.

19.10 Uhr: Die Ereignisse spitzen sich zu. Polizei geht mit Reiterstaffel gegen Blockierer vor und räumt im Raum der Blockade die halbe Straße. Durch diese Gasse soll wohl der Zug der Nazis hindurchgeschleust werden.

19.02 Uhr: Im Bereich der Saarlandstraße scheint sich so etwas wie eine Blockade zu bilden, das meldet Alerta. In drei Blöcken gestaffelt ziehen ca. 200-250 Nazis ihren Weg.

18.59 Uhr: Der Zug der Nazis setzt sich über Saarlandstraße/Ruhrallee in Bewegung. Unter den Augen von starken Polizeikräften halten sich im Bereich des Blockadepunktes Saarlandstr./Dresdner Str. derweil wohl einige hundert Menschen auf.

18.51 Uhr: An der großen Heimstraße steht die Demonstration von Alerta, die Polizei fordert die Einhaltung der Auflagen.

18.17 Uhr: 500 Leute auf der Alerta-Demo am Sonnenplatz.

18.15 Uhr: An der Blockadestelle Dresdner/Saarlandstraße stehen nach Alerta-Angaben 200 Leute für die Blockade bereit.

18.10 Uhr: Immer mehr Nazis sammeln sich am Südbad. Bald sollen dort die Rechtsrock-Konzerte beginnen. Kleiner Nazigruppen sollen in der Nordstadt und im Kreuzviertel/Saarlandstraßenquartier unterwegs sein.

18.03 Uhr: Jetzt geschätzt 600 Demonstranten bei Alerta. Laut Ruhr Nachrichten kontrolliert die Polizei gerade Nazi-Busse an den Autobahnabfahrten.

17.58 Uhr: Bislang nur gut 40 Nazis am Südbad. S-Bahn Ladung mit Nazis ist aber auf dem Weg.

17.55 Uhr: Alerta-Demo startet vom Ende der Kampstraße Richtung Möllerstraße. Ziel erst einmal: Sonnenplatz. Gut 300 Leute.

17.39 Uhr: Das Convergence Center im Wichernhaus, Stollenstr. 36 ist ab jetzt geöffnet.

17.30 Uhr: Jetzt über 200 bei Alerta U-Turm/Kampstraße.

17.22 Uhr: Bei Alerta am U-Turm/Kampstraße wird es immer voller.

17.20 Uhr: Immer mehr Nazis sammeln sich am Südbad.

17.10 Uhr: Am U-Turm/Kampstraße sammelt sich die Alerta-Demo. Mit der Polizei wird gerade über die Route verhandelt. Alles sehr nett, Kinder spielen Fußball. Anders die Situation am Vinckeplatz: Die Ruhr Nachrichten melden dass der Platz und erste Demonstranten von der Polizei umstellt sind.

16.35 Uhr: Im Saarlandstraßenquartier werden Autos abgeschleppt. Am Sonnenplatz und im ganzen Viertel sowie am Theater und am Südbad hat die Polizei erhebliche Kräfte zusammengezogen.

16.30 Uhr: Nazi-Gegner haben zum Auftakt der Proteste ein Transparent an der alten Kronenbrauerei angebracht. Es ist das Motto dieses Wochenendes: „Naziaufmarsch sabotieren – blockieren – verhindern.

Heute wollen die Nazis im Saarlandstraßenquartier in Dortmund demonstrieren. Die Guten, Schönen und Klugen haben was dagegen.

Zum Beispiel die Anwohner des Quartiers, die nicht zuschauen wollen, dass die Nazis das zweite Mal innerhalb von einem Jahr durch ihr Viertel laufen. Schon im vergangenem Dezember marschierten die Nazis dort auf – und gingen die Anwohner auf die Straße. Gestern schon machte folgende Meldung die Runde:

Dortmund aufgepasst – Saarlandstraße stellt sich quer!  „Da wo wir friedlich blockieren kann kein Nazi maschieren“ Treffpunkt: Kreuzung Dresdener Straße/ Saarlandstraße & Chemnitzer/Sonnenstraße : 17:30!

Unterwegs sein wird auch das Alerta-Bündnis. Um 17.00 Uhr startet die Vorabenddemo an der Kampstraße gegenüber dem U-Turm:

Die Auftaktkundgebung unserer Demonstration beginnt um 17.30 Uhr auf der Kampstraße, zwischen Westentor und Wallstraße (gegenüber des U-Turms). Die genaue Route wird erst kurzfristig feststehen. Wir bemühen uns auf jeden Fall um eine Route ins Kreuzviertel und in Richtung Stadthaus, dem Startpunkt des Neonaziaufmarsches.

Hier eine Karte mit allen wichtigen Orten des heutigen Tages als PDF zum Download:  Karte_Fr_PK-klein.

Drei Bündnisse rufen für den Samstag dazu auf, die Nazis in Dortmund durch Blockaden zu stoppen. Unterstützt werden sie dabei von Dortmund Oberbürgermeister Ulrich Sierrau (SPD)  und Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD). Doch wie sieht die Sache rechtlich aus? Sind Blockaden eine Form der Demonstration oder Nötigung? Wir sprachen mit dem Bochumer Rechtsanwalt  Lutz Eisel.

Ruhrbarone: Herr Eisel, die Polizei Dortmund behauptet, dass die Teilnahme an Blockaden eine Straftat ist. Ist die Rechtslage so eindeutig?

Lutz Eisel: Die Rechtslage ist kompliziert und nicht eindeutig. Unser Grundgesetz garantiert die Versammlungsfreiheit. Das Versammlungsgesetz regelt die Einzelheiten, allerdings ohne die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Es gibt der Polizei aber auch die Möglichkeit im Falle einer Gefahr für die Öffentliche Ordnung eine Versammlung aufzulösen. Und dann ist da noch der Paragraph 240 im Strafgesetzbuch.

Nötigung?

Genau. Und die Frage der Nötigung ist der Dreh und Angelpunkt wenn es um  die Verfolgung von Teilnehmern an Blockaden geht. Die wird allerdings selten verfolgt. In den vergangenen Jahren haben die Gerichte die Postion von

Der Wilde Westen: Zwei Clans  streiten um die WAZ.

Jens vom Pottblog hat den ganzen, seit Monaten wieder aufgebrochenen, Konflikt zwischen den beiden WAZ-Erben-Clans aufgeschlüsselt und einen umfassenden Artikel dazu verfasst. Mit vielen, weiterführenden Links.  Lohnt sich. 

Vierter Tag, 26.8.
Was soll man auf keinen Fall machen, wenn man kaputt ist und der Asphalt dampft? Viel laufen und sich der Sonne aussetzen. Was werden wir tun? Genau das.
Die Fahrradtour von gestern sitzt uns in den Knochen und Hitze liegt über Berlin. Easy-going ist angesagt. Für uns Mittfünfziger ist doch sowieso die Phase von Gleitzeit, Gleitsicht und Gleitcreme eingeläutet. Und mittags Seniorenteller. Keine Diskussion. Ich habe noch den Mauerpark und Flughafen Tempelhof auf meiner Not-to-do-too-much-Liste.

Männer müssen fahren, was Männer fahren müssen
Irgendwo habe ich einen Segway-Prospekt gesehen, wollte ich immer ausprobieren, diesen Segway Personal Transporter, auch wenn die Leute, die ich damit habe fahren sehen, mit Helm, Haltung & Vollgummireifen wie Alien-Idioten wirkten.

Das Alerta-Bündnis kündigt für den kommenden Samstag Blockaden gegen die Nazis an und benennt die Zeiten und  Treffpunkte. 

Das Ziel ist klar: Das Alerta-Bündnis will am Samstag den Marsch der Nazis durch die Dortmunder Nordstadt verhindern. Um das zu erreichen soll mit mehreren sogenannten Fingern versucht werden, die Route der Nazis zu blockieren.  Sowohl die Demo der Nationalen Autonomen als auch die  von der NPD Unna angemeldete Standkundgebung auf der Uhlandstraße südlich der Mallinckrodtstraße sollen verhindert werden:

Für alle Nazigegner bietet das Bündnis darüberhinaus einen Infoticker und ein Convergence Center mit Schlafplätzen, Essen und Infomaterialien an. Am Freitag lädt das Dortmunder Antifabündnis (DAB) zu einer Vorabenddemo unter dem Motto „Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus!“ Für eine befreite Gesellschaft!“ ein.

Auf einer Pressekonferenz hat heute Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze über die Nazidemo und die zahlreichen Protestmaßnahmen am kommenden Samstag informiert.

Die Polizei ist sich  sicher: Es wird viel los sein am Samstag in Dortmund: Sie rechnet mit deutlich über 1000 Neonazis und mehreren Tausend Gegendemonstranten,   darunter auch 3000 bis 4000 Autonome. Das Konzept sei das Gleiche wie im vergangenem Jahr. Schulze: Wir werden die verfeindeten Gruppen strikt voneinander trennen und allen ermöglichen, von ihrem Demonstrationsrecht gebrauch zu machen.“ Blockaden sollen, wenn sie die Nazidemonstration verhindern,  geräumt werden. Schulz hat eine andere Rechtsauffassung als Dortmunds OB Ulrich Sierau, der zur Beteiligung an Blockaden aufruft – für ihn sind sie eindeutig illegal.

Schulze will versuchen, etwaige Konflikte ohne den Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas zu lösen, machte aber deutlich, dass ihm der gesamte Modellbaukasten polizeilicher Maßnahmen zur Verfügung steht. Zu denen könnte auch die nachträgliche Auswertung von Mobilfunkdaten gehören – wenn auch nicht in dem Maße, wie das im Winter in Dresden geschehen ist. Auch das, sagte Schulz, behalte er sich vor.

Zu der bereits bekannten Demo der Nationalen Autonomen hat sich gestern übrigens noch die NPD Unna gesellt. Sie wird an der Naziroute, auf der Kreuzung Mallinckrodtstraße/Uhlandstraße, ab 9.30 Uhr eine mehrstündige Kundgebung abhalten.

Auf die zunehmende Gewalt der Nazis auch gegen Journalisten angesprochen betonte Schulze, dass die Polizei jeder Anzeige nachgehen würde, aber aggressive Journalisten es ihr schwer machen würde, sie zu schützen. Der Schutz aggressiver Neonazis scheint Schulzes Beamte indes nicht so zu strapazieren.