Allmählich dämmert es: die Merkeldämmerung fällt aus. Schade um das hübsche Wort, dessen Urheberrechte nicht zweifelsfrei nachweisbar sind. Es findet sich schon seit Wochen in allen möglichen Presseveröffentlichungen, nicht erst seit dem letzten Sonntag.
Die Wahllokale im Südwesten der Republik waren erst gerade geöffnet worden, da sprach man im ARD-Presseclub bereits über die „Merkeldämmerung – Der langsame Abschied von der Macht?“ Mit Fragezeichen. Die Frage ist beantwortet: Nein. Warum auch?
Nun, weil eigentlich Neuwahlen stattfinden sollten, findet jedenfalls die SPD. Doch, wie das so ist: „Schwarz-Gelb wird sich bis 2013 an die Macht klammern“, erklärt Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, wie wir im Kölner Stadtanzeiger lesen. Wenn sie nämlich mutig wäre, die Angela Merkel, dann würde sie – wie einst ihr Amtsvorgänger – Neuwahlen veranlassen. Das wäre zwar verfassungsmäßig grenzwertig, nicht in ihrem Interesse, nicht im Interesse ihrer CDU, weder im Interesse von CSU und FDP … – aber „mutig“. Doch die „SPD traut Merkel nicht den Mut zu Neuwahlen zu“, steht auch im Stern.
Neuwahlen wären allein schon deshalb fällig, so die hinter dieser Idee steckende Überlegung, weil Schwarz-Gelb die von Merkel selbst zu einer Art kleinen Bundestagswahl aufgebauschten Wahlen im Südwesten verloren hatte. Allerdings hatte auch die SPD deutliche Stimmenverluste hinzunehmen, die Linken kamen erst gar nicht in die Landtage. Die Sache ist hinreichend analysiert: es handelte sich um eine Volksabstimmung gegen die Atomkraft, die Wahlbeteiligung stieg in beiden Ländern deutlich, die Grünen haben die Wahlen gewonnen, alle anderen Parteien haben verloren.