Wanne-Eickel muss schön sein…

Ein Freund meiner Eltern aus Argentinien war zu Besuch im Ruhrgebiet. Sein wichtigstes Ziel: Wanne-Eickel.

Kulturhauptstadt 2010. Die ganze Welt starrt gebannt auf das Ruhrgebiet. Carlos nicht. Der hat alles schon gesehen, schipperte auf Schiffen den Yang-Tse hoch und runter, arbeitete in Deutschland und Schweden, tourte durch Südamerika, plantschte schon im Mittelmeer und war nun für ein paar Tage im Ruhrgebiet.

Der Grund für den Besuch war ein Name, den er auf einem Bahnhofsschild gelesen hatte: Wanne-Eickel. Und weil er sowieso gerade für ein paar Wochen in Deutschland ist, wollte er sich nun die Stadt mit dem lustigen Namen anschauen. Und das was so in der Nähe von Wanne-Eickel liegt: Dortmund, Bochum, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg. Das Ruhrgebiet.

Zwei Tage war er zusammen mit meiner Mutter auf eigene Faust unterwegs, einen halben Tag durfte ich den Fremdenführer spielen. Ich zeigte ihm Wanne-Eickel, Bochum, Gelsenkirchen und Duisburg. Die für Eingeborene wenig überraschende Erkenntnis: Bochum sieht aus wie Wanne Eickel. Wanne Eickel wie Gelsenkirchen. Marxloh und Bruckhausen sehen etwas schlimmer aus. Aber nicht wesentlich schlimmer. Der Innenhafen war ok. Die Dortmunder Innenstadt fand Carlos besser als die City Frankfurts.
Warum diese gleichförmige Masse die sich Ruhrgebiet nennt aus 53 Städten besteht, konnte ich ihm nicht erklären. Aus Carlos Sicht ist das Revier mit seinen fünf Millionen Menschen noch nicht einmal allzu groß. Buenos Aires, die Hauptstadt Argentiniens, hat mehr als doppelt so viele Einwohner.

Was Carlos noch auffiel: Das Ruhrgebiet war grüner als erwartet und überraschenderweise flach. Er hatte es gebirgiger erwartet. Und dann fand er, dass wir alle angeben: Mit der Größe der Unis, des Bermuda-Dreiecks, den Kosten den Museum Folkwangs und so weiter. Carlos fand das ein wenig provinziell. Unis, Museen und Kneipenviertel hat jede Stadt. Was ist daran schon besonders?

Spannend fand er es, sich mit dem öffentlichen Personennahverkehr durch das Ruhrgebiet zu bewegen. Dass jede Stadt andere Fahrscheinautomaten hat, dass man mal in der Bahn, mal vor der U-Bahn die Karten abstempeln muss und es auch Karten gibt, die nicht abgestempelt werden müssen, trug zur Unterhaltung bei. Die Menschen fand er freundlich, aber ein wenig zu redselig. An der Supermarktkasse wollte er nicht unbedingt über die Krankengeschichte der Kassiererin informiert werden.

Ich denke, es hat ihm hier ganz gut gefallen. Aber auch nicht so gut, dass er wiederkommen wird. Denn jetzt kennt er ja Wanne-Eickel. Und was da so alles in der Nähe liegt.

Der Ruhrpilot

Opel: Opel muss sich ohne Bundeshilfen sanieren…Welt

Opel II: Merkel lässt Opel hoffen…FAZ

Opel III: Bochumer reagieren bestürzt nach Absage für Opel…Der Westen

Opel IV: Merkel sucht mit Bundesländern neue Lösung für Opel…Ruhr Nachrichten

NRW: Hogwarts meets NRW…Pottblog

Dortmund: Bildungs-Demo in Dortmund lautstark und friedlich…Der Westen

Bochum: DüBoDo-Gegner scheitern vor Gericht…Ruhr Nachrichten

Essen: Rot-Weiss Essen vor dem Neuanfang…Der Westen

Ruhr2010: Mild Pitch…Kochplattenteller

Umland: Fraktionsvorsitzender der freien Wählergemeinschaft “MbZ” schreibt für die “National-Zeitung”…Zoom

Debatte: Die nützlichen Idioten der Islamofaschisten…Achse des Guten

Steuern: Die Mittelschicht als Geisel…Frontmotor

Internet: Eine Definition von Netzneutralität…Netzpolitik

Recht: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist ungeeignet für alle Alterstufen…Xtranews

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Röttgen erzählt Mumpitz zu Elterngeld

Arme Menschen, Hartz IV-Empfänger, kriegen kein Elterngeld mehr. Die Millionärsgattin aber, die nie einen Tag gearbeitet hat, bekommt trotzdem weiter den Mindestsatz von 300 Euro im Monat. Die Dame des Reichen kauft sich davon vielleicht eine neue Kette, die armen Menschen müssen verzichten.

Das ist unglaublich. Aber trotzdem wahr.

Norbert Röttgen, Bundesumweltminister von der CDU, verteidigt das ungerechte Streichen bei „Hart aber Fair“:

Das Elterngeld sei nie für Leute gedacht gewesen, die nicht arbeiten, sagt er.

Auf den Einwand, auch die Millionärsgattin habe nie gearbeitet, meint Röttgen: Es gehe ja nicht um die Millionärsgattin. Man wolle eben den Handwerkersgattinnen, den nicht arbeitenden Frauen von Pförtnern und Gerichtsvollziehern nichts wegnehmen. Sprich den Menschen, die CDU und FDP wählen sollen.

Das ist keine gerechte Politik.

Was ein unglaubliche Mär. Dagegen sind Proteste sehr gerechtfertigt.

Die Regierung wird den Konflikt nicht durchstehen können.

Ich glaube das erstemal an eine gescheiterte Merkel-Regierung.

Es sei denn, es kommt schnell zu Korrekturen, die diese unmögliche Röttgen-Argumentation beenden.

Update: Brüderle lässt Opel fallen – und Merkel fängt auf

Der Autobauer Opel muss ohne Hilfe der Bundesregierung auskommen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sprach sich gegen eine Bürgschaft aus.

Auf den ersten Blick mag die Entscheidung ordnungspolitisch gesehen korrekt sein. Allerdings hat das Votum einen faden Beigeschmack. Denn Brüderle begründete seine Absage für die Staatsknete auch mit der Intervention anderer Autobauer. In den vergangenen Tagen hätten ihn Wirtschaftsvertreter „eindringlich“ vor drohenden Wettbewerbsverzerrungen gewarnt, sollte der Bund bei Opel als Bürge einspringen.
Was nun passiert, steht auch in dem kurzen Statement des FDP-Wirtschaftsministers: Der Automarkt sei von erheblichen Überkapazitäten geprägt. Ergo: Bei Opel folgen nun tiefe Einschnitte. Das Fragezeichen hinter dem Werk in Opel ist nun richtig dick geworden. Die Hoffnung ruht nun auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie könnte noch eine Bürgschaft für Opel bewilligen.

Update: Und Merkel ist zügig dazwischen gegangen. In Sache Opel sei das letzte Wocht nicht gesprochen, erklärte sie nach Brüderles Njet. Zusammen mit den Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländern will sie nun beraten, wie der GM-Tochter doch geholfen werden könnte.

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Der Ruhrpilot

Verblühende rotgelbgrüne Tulpe
Die neueste Hyra ist rot wie Kraft, grün wie Löhrmann und gelb wie Pinkwart

NRW: Vorsichtiger Optimismus nach Ampel-Gesprächen…Welt

NRW II: Die Ampel blinkt…Spiegel

NRW III: Lindner will FDP stärker an Rot-Grün binden…Zeit

NRW IV: Ampel-Gespräche werden auf Donnerstag vertagt…Der Westen

NRW V: Landtagspräsidentin van Dinther legt Amt nieder…Ruhr Nachrichten

NRW VI: Lange Sondierungen…Pottblog

Protest: Empörung über Israel offenbart antisemitische Abgründe…BSZ

Opel: Bundesregierung ist wohl gegen Hilfe…Süddeutsche

Karstadt: Radau um den Retter…Spiegel

Sparen: Bankrott des Neoliberalismus…Weissgarnix

Sparen II: Die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln…Xtranews

Präsi: Die Anti-Gauck…FAZ

Präsi II: Gauck löst bei den Grünen Tränen der Rührung aus…Welt

Ruhr2010: Dear Mr. Fritzi Pleitgen…Hometown Glory

Internet: Neonaziforen-Macher geoutet…taz

Gelsenkirchen: Anfang vom Magaths Abgang?…Gelsenkirchen Blog

Essen: OB will RWE in der NRW-Liga unterstützen…Der Westen

Bochum: Slayer sagen zum dritten Mal Konzert ab…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Neuer Islam-Verein unterstützt Homo-Ehe…Der Westen

Recht: Lust an der Verfolgung?…Law Blog

Debatte: Machen Meme Politik?…Netzpolitik

NRW: Kraft braucht die Linke nicht, um Ministerpräsidentin zu werden

Hannelore Kraft (SPD) kann auch ohne die  Stimmen der Linkspartei Ministerpräsidentin werden. Sie braucht nur etwas Geduld.

Angeblich plant Hannelore Kraft sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, wenn es mit der Ampel nichts wird. Dafür müsste sie einen politischen Preis zahlen. Und der wäre nicht günstig: Zu gelungen war die Demaskierung der Linkspartei durch Kraft und die Grünen Ende Mai, als dass sich die Linkspartei  mit ein paar kleinen Zugeständnissen abspeisen lassen würde.

Und warum sollte Kraft mit der  Linkspartei kungeln?  Sie braucht die Stimmen der Linkspartei nicht, um Ministerpräsidentin zu werden. Sie würde es locker schaffen, wenn sich die Linkspartei enthalten würde. Die Stimmen ihrer eigenen Fraktion und der Grünen würden reichen. Ein Blick in die Landesverfassung zeigt, dass die Zeit für Kraft arbeitet:

Artikel 52
(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.
(2) Kommt eine Wahl gemäß Absatz 1 nicht zustande, so findet innerhalb von 14 Tagen ein zweiter, gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt, in dem der gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben.

Grüne und SPD haben zusammen mehr Stimmen als CDU und FDP. Solange die Linkspartei nicht Rüttgers wählt, ist es absolut egal, was Zimmermann und seine Genossen im Moment alles Vorschlagen und planen.

Kraft könnte dann als amtierende Ministerpräsidentin auf die Union zugehen und eine große Koalition eingehen. Die Grünen könnten von einem solchen Weg überzeugt werden.  Sie würden beispielsweise bessere Rechte beim Einsetzen von Untersuchungsausschüssen erhalten. Gedankenspiele in diese Richtung gibt es seit Wochen.

Eine Minderheitsregierung ist unwahrscheinlich: Kraft wäre als Ministerpräsidentin ohne eigene Mehrheit kaum eine starke Regierungschefin.  Und nur als solche hätte sie eine Chance wiedergewählt zu werden. Dem Land stehen unangenehme Einschnitte bevor. Mit wechselnden Mehrheiten ist eine solche Politik nicht umzusetzen. Kraft wäre vom ersten Tag an eine lahme Ente.

Als Ministerpräsidentin könnte sie auch leichter Neuwahlen durchsetzen. Warten wir  es mal ab. Vielleicht dient das ganze Gerede auch nur dazu, die FDP vor den Ampelgesprächen unter Druck zu setzen.