Kriege gerade Post. Aus dem Bundestag. Vom Obmann der CDU/CSU-Fraktion für Bildung und Forschung. Uwe Schummer heißt der, kommt aus Viersen. Nur gute Nachrichten. Endlich. Der Wahnsinn. Ich freu mich. Aber lesen Sie selbst:
+++Uwe Schummer MdB, Obmann für Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Mit klugen Köpfen aus der Krise
„Die deutsche Autoindustrie als Lokomotive unserer Wirtschaft hat die Krise überwunden. Die Nachfrage im Ausland nach deutschen Autos steigt massiv. Volle Auftragsbücher, ausgelastete Werke, Sonderschichten und Neueinstellungen sind die Folge.
Dies ist auch ein Erfolg der Merkel-Regierung. Mit der Kurzarbeit bewahrte sie viele Arbeitnehmer vor der Entlassung. Eine Entscheidung für unser wichtigstes Potential, den Menschen, zahlt sich nun in Wirtschaftswachstum aus.
Nicht nur die Autoindustrie floriert. Nach Schätzungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) wird die gesamte deutsche Wirtschaft in diesem Jahr ein kräftiges Exportwachstum verbuchen. Auch die Lage am deutschen Arbeitsmarkt wird sich weiter entspannen. Es besteht die Chance, dass die Arbeitslosenzahl, wie im Dezember 2008, wieder unter drei Millionen fällt.
Wer gute Mitarbeiter hat, besteht auch in der Krise. In diesem Jahr gehen der deutschen Wirtschaft schätzungsweise 20 Mrd. Euro aufgrund des Facharbeitermangels verloren. Deshalb mein Apell an die deutsche Wirtschaft, in den nächsten Wochen verstärkt Ausbildungsplätze bereitzustellen. Nur wer ausbildet, sichert seine eigene wirtschaftliche Zukunft. Nur mit klugen Köpfen, geht es aus der Krise.“+++
Ach ja, Uwe Schummer sieht man auf dem Bild rechts. Danke.
Hannelore im Februar 2010 - jetzt glaubt selbst die CDU an sie als Chefin
Selbst ihr größter Konkurrent glaubt an eine SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Auch der zukünftige CDU-Fraktionschef wird Kraft Mitte Juli bei der Wahl zur Ministerpräsidentin nicht herausfordern. „Wir gehen davon aus, dass Kraft gewählt wird“, sagt ein CDU-Sprecher. Deshalb werde der voraussichtlich am 6. Juli gewählte neue Fraktionsführer sich im Landtag nicht der Spitzengenossin entgegen stellen. Schließlich wäre die Blamage ein schlechter Start.
So sicher wie die CDU scheint sich die SPD über ihre Machtchancen aber nicht zu sein. Zwar beginnen am heutigen Dienstagnachmittag SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen, schon in zwei Wochen soll der Vertrag stehen. Die als vorsichtig geltende Ökonomin Kraft soll durchaus ängstlich sein, ihr könne dasselbe Schicksal widerfahren wie den Parteifreundinnen Andrea Ypsilanti und Heide Simonis. Die Hessin Ypsilanti konnte erst gar nicht eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung bilden, weil vier Genossen schon vorher ihre Zustimmung verweigerten. Die damalige schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis war vor fünf Jahren durch alle vier Wahlgänge an einem anonymen Neinsager gescheitert.
Krafts 67-köpfige Fraktion steht offenbar hinter der 49-Jährigen. Bislang soll kein Abgeordneter Bedenken gegen das Experiment angemeldet haben. Andererseits sind die Parlamentarier auch schwer einzuschätzen: Fast die Hälfte von ihnen zog neu in den Düsseldorfer Landtag ein. Einzelgespräche soll Kraft aber bislang noch nicht geführt haben.
Allerdings ist Kraft in einer viel komfortableren Situation als einst Simonis oder Ypsilanti. Rot-Grün hat im Düsseldorfer Landtag zehn Sitze mehr als die abgewählte schwarz-gelbe Regierung und schon eine Enthaltung der Linken würde sie schon im zweiten Wahlgang ins Amt der Ministerpräsidentin hieven. Ohnehin wollen die Linken Krafts Wahl „nicht im Wege stehen“, heißt es unisono an der Parteispitze. Allerdings kann auch die elfköpfige Fraktion ihre Geduld verlieren: „Diese ewige Anti-Linke Kampagne von SPD und Grünen ist unerträglich“, so der Abgeordnete Sagel. „Die tun immer noch so, als bräuchten sie uns nicht.“ „Wir warten zunächst einmal die Ergebnisse der Koalitionsgespräche ab“, droht Sagel. Zukünftig wird der Ex-Grüne finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion sein und damit eine Schlüsselposition inne haben. Schließlich würde eine zukünftige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für die Verabschiedung eines Haushaltes im Herbst auf die Stimmen der Linken angewiesen sein.
Tatsächlich hat sich der scharfe Ton im linken Lager seit dem schnellen Ende der rot-rot-grünen Sondierungen vor knapp vier Wochen kaum gemildert. Damals diskutierten die drei Parteien stundenlang über das Geschichts- und DDR-Verständnis der Linken und gingen unversöhnlich auseinander. Auch in den vergangenen Tagen bezeichneten die Grünen die Linken als „Postkommunisten“, die SPD sprach von „regierungsunfähigen Abgeordneten.“
Intern ist dies wohl eine Strategie, der zu erwartenden Schelte eines „linksextremistischen Bündnisses“ von konservativen Medien zu entgehen. Auch deshalb setzt Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen offiziell auf die unwahrscheinliche Unterstützung aus den Reihen von CDU und FDP. „Bei vielen Themen gibt es viel größere Schnittmengen als die Fraktionsdisziplin nach außen erscheinen lässt“, sagte SPD-Generalsekretär Michael Groschek. Sein Werben wurde von der FDP umgehend zurück gewiesen. „Die FDP wird einer solch bizarren Einladung nicht folgen“, sagte der nordrhein-westfälische FDP-Generalsekretär Joachim Stamp. Was nach zwei erfolgten Sondierungsgesprächen an gemeinsamen Gesetzen bizarr sein soll erklärte Stamp nicht.
So ist abzusehen dass die meisten Gesetze mit Unterstützung der Linken verabschiedet werden. Denn inhaltlich gibt es weit weniger Konfliktpunkte, als die gegenseitige Häme nahe legt. Die Abschaffung der Studiengebühren, mehr Mitbestimmung für Landesangestellte und das Ende der Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen wie der Stadtwerke sind Konsens in dem unfreiwilligen Trio. Auch deshalb wohl sieht die CDU kaum Chancen, die Minderheitsregierung unter Kraft mit einem eigenen Kandidaten noch aufhalten zu können.
Die Chef-Oppositionellen
Am heutigen Dienstagmorgen tagt die CDU-Fraktion. Ein Thema wird auch die Wahl des zukünftigen Fraktionschefs sein, die am 6. Juli statt findet. Noch-Landeschef Jürgen Rüttgers hatte am Wochenende seinen Verzicht bekannt gegeben. Drei Männer wollen gerne die 67 dann oppositionellen CDU-Abgeordneten führen: NRW-Integrationsminister Armin Laschet gilt als neues „Wohlfühl-Gesicht“ der CDU. Er erneuerte die antiquierte Migrationspolitik der CDU und wäre für potentielle schwarz-grüne Bündnisse der Richtige. CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid ist langjähriger Parteistratege. Seine Nähe zum Wahlverlierer Rüttgers könnte ihm jetzt allerdings schaden.
Der Dritte im Bunde, der CDA-Vorsitzende Karl-Josef Laumann, ist das soziale Gewissen der Union. Der gesellige Münsterländer wird von Rüttgers gestützt – schließlich gilt er als reiner Platzhalter ohne Ambitionen auf höhere Ämter. Das würde Rüttgers im Spiel halten.
Im Druckluft werden dann zahlreiche Projekte wie Free.de, Syndikat-A oder die Graswurzelrevolution ihre Projekte vorstellen. Im Rahmen des Kulturprogramms gibt es Auftritte von Anarchist Academy sowie verschiedener DJs. Die Libertäre Medienmesse findet vom 3. – 5. September statt.
Dank an Rainer, der uns in einem Kommentar auf die Messe aufmerksam gemacht hat.
Liebe Fußballdesinteressierte, ab heute müssen Sie wissen, ticken die Fußballfans immer erst ab 16 h aus, dafür aber schlimmer als zuvor. Denn jetzt fallen jeden Tag Entscheidungen: wer scheisse spielt, muss nachhause fliegen. Heute wird es Frankreich erwischen, sofern die überhaupt noch antreten.
Ihr Fernsehprogramm ist heute aber auch nicht besonders. Folgende Wiederholungen sind heute eine Erwähnung wert.
3sat beginnt heute – in täglicher Folge – mit der Neuausstrahlung von Kir Royal (BRD 1986). Dass diese sehr gut gearbeitete sechsteilige Reihe von Helmut Dietl Fernsehgeschichte schrieb und die ARD-Intendanten sich danach noch gut 15 Jahre vor ihm in den Staub warfen, sagt viel über das übrige Programm aus. Schauen Sie es sich ruhig noch mal an, gute Regie, gute Schauspieler, Franz-Xaver Kroetz in der Rolle seines Lebens, Dieter Hildebrandt, eine großartige Ruth-Maria Kubitschek und eine Senta Berger in der sechsten Folge zum Verlieben.
Auf Arte geht um 22 h The Killing (Dänemark 2007) weiter. Hatte ich schon empfohlen: Klasse-Thrill, realitätstüchtige Darstellung einer korrupten Politszene in Kopenhagen.
Noch bis Ende 2011 ist die Existenz der Ruhr2010 GmbH gesichert. Für die Zeit danach weiß niemand, wie es bei den Kulturhauptstadtmachern weiter geht. Oliver Scheytt, Geschäftsführer der Ruhr2010 GmbH, hatte da einen Plan. Von dem aber niemand etwas wissen will.
Geht es nach Oliver Scheytt, wartet auf die Ruhr2010 GmbH eine goldene Zukunft. Auf neun Seiten hat er sie unter dem Titel „Vorschlag eines erweiterten Gesellschaftsprofils der Ruhr2010 GmbH“ umrissen. „Das Papier liest sich wie ein Weihnachts-Wunschzettel“, so ein führender Mitarbeiter des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zu den Ruhrbaronen. Die Einschätzung kommt nicht von ungefähr. Geht es nach Oliver Scheytt, soll die Ruhr2010 GmbH künftig ruhrgebietsweite Kulturveranstaltungen durchführen, sich um den Tourismus kümmern, die Kreativwirtschaft fördern. Sein Ziel: Eine große Kulturagentur für das Ruhrgebiet. Ausgestattet mit den 2,4 Millionen Euro, die die Städte bislang jährlich zur Kulturhauptstadtfinanzierung gezahlt haben. Plus, wenn möglich, Kohle vom Land und vom Initiativkreis Ruhr.
Der Plan von Scheytt ist gescheitert. Weder die Städte, noch der RVR und der Initiativkreis wollen zahlen. Die Städte wollen ihr Geld ab 2012 lieber selbst verwenden und regionale Kulturveranstaltungen gemeinsam organisieren. Der Initiativkreis sieht sich künftig eher in der Technologie- und Wirtschaftsförderung als in der Kulturförderung. Scheytts Plan ist dabei eigentlich richtig: Wenn in den Städten Mittel und Personal zugunsten einer zentralen Instanz eingespart werden könnten. Doch das will – auch wenn es sinnvoll ist – niemand.
Ab morgen gibt es wieder Mittachschlaf. Heute ist der letzte WM-Spieltag mit einem Spiel um 13.30 h (Portugal-Demokratische Volksrepublik Korea). Mit dem Mittachschlaf ist das ja so: es gibt zwar immer weniger Vollarbeitsplätze mit Frühschicht (6 – 14 h), an die sich bei Oppa und Vatter dieser Mittachschlaf angeschlossen hat.
Diese schöne Gewohnheit hat sich trotzdem vererbt, nicht nur bei mir an allen arbeitsfreien Tagen, obwohl ich nur in Ferienjobs im Schichtbetrieb gearbeitet habe. Ein Freund von mir, der seit Jahrzehnten Hausmann ist und dessen Töchter seit Jahren aus dem Haus sind, pflegt ihn ebenfalls. Vielleicht ist es doch eine innere biologische Uhr? Ab morgen können ihr die Fußballfans wieder folgen.
Sie als Fußballdesinteressierte müssen sich damit ja nicht herumplagen. Ihnen kann ich heute nach der Tagesschau, die heute sogar in gewohnter Länge ausgestrahlt zu werden verspricht, zwei französische Angebote zur Wahl stellen. Frankreich ist ja bei der WM diesmal besonders schlecht, der Staatspräsident musste das schon, gerade in Moskau bei der Arbeit, entsetzt kommentieren. Gut, dass die Franzosen ihr Kinoschaffen besser pflegen, als ihren Fußball. Heute also um 20.15 h auf Arte Der Frauenmörder von Paris (F 1963, R: Claude Chabrol) oder um 21 h auf EinsFestival Wir verstehen uns wunderbar (F 2006, mit Charlotte Rampling und Jean Rochefort). Wer nicht auf Spielfilme aus ist, setzt sich mit einer Flasche Vodka aufs Sofa und stellt die Glotze besonders laut, um sich erneut an Der Popolski Show (3sat, 21 h) zu erfreuen.
Monty-Python-Fans können John Cleese als Doku-Filmer wiedertreffen: um 23.10 h auf 3sat „Die Macht der Sonne“ (USA 2005); mit einigen Nobelpreisträgern philosophiert er über alternative Energiegewinnung.
Der WDR wiederholt heute seine Reihe Als der Ruhrpott noch schwarz-weiß war, ab 23.30 h. Mein Vatter hatte die DVDs schneller im Regal, als ich sie ihm zu Weihnachten schenken konnte. Heute also eine Gelegenheit, sie sich selbst zu machen.
Mein persönlicher Tipp läuft heute erst nach Mitternacht: Durchfahrtsland (D 2005, 0.05 ZDF) spielt hier bei mir vor der Haustür, in den Dörfern zwischen Köln und Bonn. Jürgen Becker würde dazu sagen: „Es ist furchtbar, aber es geht.“ Der Film zeigt: für Parallelgesellschaften brauchen wir Deutsche keine Einwanderer (obwohl die dort auch mitspielen), das schaffen wir ganz alleine. Der Film wurde von Alexandra Sell gedreht, die dort selbst aufgewachsen ist, und auf jede platte Denunziation und belehrende Off-Kommentare verzichtet. Eine echte Perle.
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