In den vergangenen Monaten beherrschte ein Thema die wirtschaftspolitische Debatte, die drohende Zahlungsunfähigkeit von Griechenland. Nach vielem Hin und Her seitens der „großen“ Politik hat sich die Lage nun zugespitzt, denn im April wurde offenbar: Griechenland möchte Geld vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und den Partnerländern der EU, um seine laufende Refinanzierung sicherzustellen. Das Land muss sich durch die Aufnahme neuer Schulden refinanzieren, da alte Schuldverschreibungen nun fällig werden.
Von unserem Gastautoren Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI-Essen
Da Staaten gewissermaßen ewig leben und in der Regel für ihre Schulden gut sind, ist dies normalerweise kein Problem. Aber der Zinssatz, der bei der Aufnahme neuer Schulden am Markt bezahlt werden müsste, ist mittlerweile aufgrund der gestiegenen Risikoprämien erdrückend. Hierin schlägt sich das mangelnde Vertrauen in griechische Staatsschulden nieder. Wenn es so weiter ginge, würde die Insolvenz des Staates drohen. Um das zu verhindern, könnte ein günstigerer Kredit durchaus helfen.
Nun kann man – was außerhalb Deutschlands auch viele machen – fragen, warum ein so wirtschaftsstarkes Land wie Deutschland sich so schwer tut, die gewünschten Hilfen bereit zu stellen. Es geht doch „nur“ um einen zweistelligen Milliardenbetrag, und den könne man nach all den Kosten der großen Wirtschaftskrise doch noch schultern. Doch viele deutsche Wirtschaftswissenschaftler sind um die Anreizwirkungen besorgt, die von einer ungeschickt ausgestalteten Hilfe ausgehen. Sie verlangen als Voraussetzung für jegliche finanzielle Hilfe, dass Griechenland sich einem rigorosen Sparkurs unterwirft.
Ihre Kritiker wiederum zeigen dafür großes Unverständnis und werfen ihnen akademische Betriebsblindheit oder gar Inkompetenz vor: Wie könne man, so fragen sie, in einer Rezession auch noch einen Sparkurs verlangen, der die aktuelle griechische Krise noch verschärfen würde? Schnelle Hilfe sei stattdessen angesagt.
Dabei, so soll die folgende Parabel zeigen, ist die Frage nach den richtigen Anreizen keineswegs eine akademische Übung im monetaristischen Elfenbeinturm, sondern spiegelt harte Realitäten wider, die vielen Familien im „wirklichen Leben“ ebenfalls nicht fremd sind. Und wie es in der Familie keine einfachen Lösungen gibt, so gibt es sie auch nicht in der Makroökonomik von Währungsunionen.
Stellen Sie sich vor, Sie hätten als eines von mehreren Geschwistern einen Bruder in Finanznöten. Solange die Eltern noch lebten, war dieser Bruder nicht ihr Problem gewesen. Während Sie eine eigene Familie gegründet und in harter Arbeit an ihrer beruflichen Karriere gebastelt haben, war Ihr Bruder immer noch am Studieren, jahraus, jahrein. Was seinen Lebensstil angeht, ist Ihr Bruder schon immer eine Art Hallodri gewesen. Zugegeben, er ist charmant und witzig, sehr belesen und kontaktfreudig, und nicht nur Sie genießen seine liebenswerte Art.
Finanziert wurde diese andauernde „Ausbildung“ aber durchweg von Ihren Eltern. Immer wieder mussten diese etwas zuschießen, weil der Meister sein Geld nicht bei sich halten konnte. Sie hatten darüber mit ihnen gehadert, zeichnete sich doch ab, dass der Bruder trotz aller elterlichen Mahnungen nie ein ordentliches Finanzgebaren lernen würde. Aber verständlicherweise waren Sie mit den Problemen Ihrer eigenen Familie zu sehr beschäftigt, um sich dem Ärger auszusetzen, Ihre Eltern zu belehren.
Jetzt sind diese Eltern gestorben und haben ein Erbe hinterlassen, das jedem ihrer Kinder eine bescheidene finanzielle Selbständigkeit erlaubt. Aber Ihrem Bruder rinnt das Geld immer noch nur so durch die Finger. Eigentlich ist er auch ein erwachsener Mann, für den die Geschwister nur ungern in die Elternrolle schlüpfen mögen. Aber ganz ehrlich ist er zudem auch nie gewesen. Mit seiner Rolle als Lebenskünstler vereinbar, hat er nie richtig über den Stand seiner beruflichen Bemühungen Auskunft gegeben und wenn, dann nur geschönt. Die Eltern waren in ihrer Liebe blind gewesen, aber wer Augen im Kopf hatte, der hat das Dilemma förmlich kommen sehen.
Jetzt hat sich der Bruder in einem Brief an Sie um Hilfe gewandt, denn er hat sein Erbe völlig durchgebracht, aber sein „Studium“ stünde kurz vor dem Abschluss. Sie stehen von allen Geschwistern wirtschaftlich am besten da. Dass Sie diese wirtschaftliche Stärke hart und unter Verzicht auf die angenehmen Dinge des Lebens erarbeitet haben, bestreitet keiner. Einige der Geschwister würden gerne helfen, sind aber finanziell nicht in der Lage, andere lehnen von vornherein ab.
Sie sind jetzt in einem Dilemma. Selbst wenn Sie momentan nicht gerade aus dem Vollen schöpfen können – die Wirtschaftskrise ist nicht ganz spurlos vorüber gegangen –, so haben Sie doch die Möglichkeit, eine kurze Überbrückung zu finanzieren, bis der Bruder endlich eine Arbeitsstelle gefunden hat. Und Sie wissen, was man an Familienbanden so hat – man hat eben doch mehr Gemeinsamkeiten als man sich in Kindheit und Jugend so eingestehen wollte. Blut, so haben auch Sie erkannt, ist eben doch dicker als Wasser …
Die Parallelen zur Familie der EU, bei der die Aufsichtsbehörden nicht so genau hingeschaut haben, als eines der Familienmitglieder Jahr um Jahr über seine Verhältnisse gelebt hat, sind doch nicht zu übersehen: Wie in einer Familie hat sich auch Griechenland aufgrund der Zugehörigkeit zur EU Staatsausgaben und Lohnsteigerungen leisten können, die ansonsten niemals möglich gewesen wären. Zudem war Griechenland offenbar schon in der Vergangenheit eher ein Lebenskünstler gewesen, hatte aber wegen der Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion (EWU) das Instrument verloren, seine Währung abwerten zu können, um so eine Zuspitzung der Situation zu verhindern.
Und wie sich die Eltern nicht den Schmerz angetan haben, mit ihrem Sohn rechtzeitig Tacheles zu reden, und die Geschwister ihre eigenen Probleme lösen mussten, haben auch die Aufsichtsgremien der EU und die übrigen Mitgliedsländer weitgehend untätig zugeschaut. Und bei aller Liebe zur Wiege der Demokratie, die Unehrlichkeit der griechischen Statistikbehörden ist eigentlich unfassbar. Niemand weiß genau, welche Prognosen für das künftige griechische Wirtschaftswachstum realistisch sind. Schließlich trifft es zu, dass Deutschland die wirtschaftsstärkste europäische Volkswirtschaft ist. Aber hier stehen verstärkte Investitionen in Bildung an, um sich auf den demographischen Wandel vorzubereiten. Und in der Wirtschaftskrise sind nicht nur die Staatsschulden erheblich gewachsen, sondern auch die Wachstumsrate ist mittelfristig gedämpft.
Wie Deutschland in der EU, so stehen Sie in der angespannten Familiensituation unserer Parabel keineswegs vor einer einfachen Abwägung: Mit einer einmaligen Finanzspritze ist es doch in beiden Fällen wohl kaum getan. In einer Traumwelt wäre der Bruder durch die Schmach, um die Hilfe der Geschwister ersuchen zu müssen, geläutert und würde alles daran setzen, möglichst rasch auf eigenen Beinen zu stehen. In einer Traumwelt würde Griechenland von jetzt auf nachher zu einer solide wirtschaftenden Volkswirtschaft, ohne Steuerhinterziehung und Korruption, mit großer Einsicht in die Notwendigkeit beschränkter Lohnzuwächse. Beides ist aber wohl kaum realistisch. Stattdessen drohen immer wiederkehrende Bitten um finanzielle Unterstützung.
Ob es jeweils sinnvoll ist, Hilfen zu geben, hängt daher vor allem daran, ob diese an Voraussetzungen geknüpft werden können, die eine Wiederkehr des Problems verhindern. Genau dafür ist international der IWF da, der einen Fahrplan zu mehr Solidität erarbeiten muss. Es ist in beiden Fällen fraglich, ob die unangenehme Aufgabe von einem Familienmitglied geleistet werden kann. Natürlich ist es irgendwie peinlich, auf Hilfe von außen angewiesen zu sein. Aber Scham darf eine konstruktive Lösung nicht verhindern. Und wäre es wirklich denkbar, dass der Zahlmeister Deutschland dem Hilfeempfänger Griechenland offen als Lehrmeister gegenübertritt? Im Familienkontext wäre jedenfalls Ärger vorprogrammiert.
Was in der akuten Notlage gar nicht helfen wird, ist die Einberufung eines Familienrats, der für künftige Notlagen einen Notfallplan entwirft, nach dem angesparte familiäre Gelder unter Auflagen zugeteilt werden. Nichts anderes ist im makroökonomischen Zusammenhang die Idee, jetzt einen Europäischen Währungsfonds (EWF) zu gründen. Dieser müsste ebenfalls zunächst aufgebaut werden und böte wohl kaum mehr, als den Europäern künftig die Peinlichkeit der Inanspruchnahme des IWF zu ersparen. Darüber hinaus stellten sich doch die gleichen atmosphärischen Probleme wie bei einem direkten deutschen Eingreifen. Denn wer sonst als Deutschland sollte als stärkster Finanzier hinter dem EWF stehen?
Ähnliches gilt für andere Vorschläge: Ob es sich darum dreht, gemeinsam einen Kredit aufzunehmen („Eurobonds“), für einen aufgenommenen Kredit zu bürgen („Garantien“) oder eine direkte Finanzspritze zu geben („bilaterale Hilfen“), das Geld werden die Geber voraussichtlich nicht oder zumindest nicht in Gänze wiedersehen. Das wäre für sich genommen aber gar nicht so schlimm, denn Solidarität in der Familie besteht häufig in Transfers. Darauf fußt beispielsweise der allseits anerkannte Konvergenzprozess der EU, bei dem Deutschland als größter Nettozahler fungiert.
Wichtig ist aber, wie Sie es schaffen können, eine Verhaltensänderung zu erzwingen, damit aus der Überbrückungshilfe kein Fass ohne Boden (eine „Transferunion“) wird. Wenn Ihnen dies nicht gelingt, müssen Sie die Hilfe verweigern, denn Ihre eigene Familie hat es nicht verdient, für den ungezügelten Lebenswandel eines engen Verwandten ihr eigenes Wohl zu verlieren. Deutschland trägt in Europa eine hohe Verantwortung für Frieden und Integration – diese Rolle macht es erforderlich, Hilfeleistungen für selbst verschuldete volkswirtschaftliche Miseren an klare Bedingungen zu knüpfen, und sie gegebenenfalls auch zu verweigern.
Christoph M. Schmidt ist Präsident des RWI-Essen, Professor an der Ruhr Universität Bochum und Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, den sogenannten Wirtschaftsweisen.
Zwei gute Leute, Konrad Lischka und Jens Radü von Spiegel Online, haben eine Multimedia Reportage über das Ruhrgebiet gemacht. Sie haben Filme gedreht, Texte geschrieben und Interviews gemacht. Entlang der A 40. Mit Ruhrbaron Perik haben sie gesprochen („Anzugträger werden prophylaktisch gesietzt – bis sie Schaschliksauce am Revers haben“), mit einem Pornokönig, mit einer Comic-Dame. Mit Leuten halt, die was zu erzählen haben. Elf wundervolle, kurze Geschichten.
