Der Ruhrpilot

NRW: Rüttgers Interview –  „Nicht derjenige gewinnt, der die meisten Plakate aufhängt“…Ruhr Nachrichten

NRW II: 25 Parteien treten am 9. Mai an…Kölnische Rundschau

NRW III: Neuer Bahngipfel…Bild

NRW IV: Die Landeier schlagen zurück…Kölnische Rudnschau

Ruhrgebiet: Will Hagen raus?…Pottblog

Ruhr2010: Duisburg startete erfolgreich ins Kulturhauptstadtjahr…xtranwes

Ruhr2010 II: Platz nehmen auf der A40…Der Westen

Kinder: Cornelia Funke unterstützt Leselust…Ruhr Nachrichten

Digital: Die Hintergründe von Censilia…Netzpolitik

Verbraucherschutz: Hol Dir Deine Schufa-Daten…taz

3 FÜR 7 – Spektakel-Special

Das waren noch Zeiten, als Guy Debord „Die Gesellschaft des Spektakels“ geschrieben hat! Die Massenmedien waren noch jung, hatten aber schon ihre Weltkriege hinter sich; es gab „Glotzen“ statt „Interaktivität“, es gab Leserbriefe statt einem Strauß eigener Webseiten für uns alle. 1967 war das, und im selben Jahr vereinten sich die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl mit der Europäischen Währungsgemeinschaft zur EG. Und nun, 43 Jahre später, dies: Kulturhauptstadt Europas Ruhrgebiet! Spektakulär, nicht wahr? Die Themen: Star Wars in Concert, Metropole Ruhr Metal-Festival, Peer Gynt im Grillo.

Science Fiction, äh: Faszination Zukunft. In Büchern oft eher technologie- und systemkritisch gehalten, mutieren die Geschichten via Hollywood, Babelsberg & Co. gern zu Märchen, Psychothrillern oder Kriegs-Sagas. Okay, Perry Rhodan kritisch? Kaum. „1984“ und „Fahrenheit 451“ als Filme? Sicher sehr in Ordnung. Aber meist? „Johnny Mnemonic“? Pff! Emmerich? Ich bitte Sie! Gern umstritten: „Solaris“, welche Version auch immer. Aber wie schrieb Walter Benjamin: „So ist die filmische Darstellung der Realität für den heutigen Menschen darum die ungleich bedeutungsvollere, weil sie den apparatfreien Aspekt der Wirklichkeit, den er vom Kunstwerk zu fordern berechtigt ist, gerade aufgrund ihrer intensivsten Durchdringung mit der Apparatur gewährt.“ Eine sicherlich diskutierenswerte Haltung, nicht erst heutzutage. Und jetzt also George Lucas, der Stars Wars mal neu zusammengeschnippelt hat, plus live das Royal Philharmonic Concert Orchestra samt Chor (Foto: Handwerker Promotion). Unter dem Banner von König Pilsener. Extravaganter Hypertrash oder große Popkultur? Wie sagte Diedrichsen letztens: Für die Amis ist sowas Pop.

Und was ist für den Ruhrie Pop? (haha) Metal zum Beispiel, nach landläufiger Meinung. Und auch für diese ach so bodenständigen Kreuzritter der Authentizität (denen man ja eher nur nicht „mädchenhaftes“ Popgehabe vorwerfen darf), gibt es jetzt spätestens – tusch! – die „Metropole Ruhr“. „Wie geil ist das denn, bitte?!“, um es einmal mit Trashpop-Chefideologe Dieter Bohlen zu sagen. Auch Oberhausen. Wieder Vollspektakel. Brauchen die ärmsten Städte eigentlich zwingend die dicksten Spektakel?

Nein, denn Essen hat sich ja als Hauptnamensgeber für die Kulturhauptstadt schwer Richtung Sonne geschoben, und da reicht dann auch einmal Roger Vontobels Version von „Peer Gynt“. Ibsen hier auch eher im Single-Remix, sozusagen, also kurz – aber wer sagt denn, dass Spektakel großformatigst, zeitintensiv und mit Macht überbordend sein müssen? Genau, seit vielen Jahren nur noch die, die sich von den vielen kleinen Alltags-Spektakeln absetzen wollen. Das Prinzip aber ist jeweils dasselbe – Sie baden gerade Ihre Hände darin.

„Star Wars in Concert“ am Mittwoch.
„Metropole Ruhr“ am Sonntag.
„Peer Gynt“ am Sonntag für zehn Euro.

Wider das Nützlichkeitsdogma – Arbeitslosigkeit geht alle an

Wohin mit unserem Sozialstaat? Nach der Jungen Union vertritt nun die Chefin der Jusos, Franziska Drohsel, bei den Ruhrbaronen ihre Ansicht von einem menschenwürdigen Leben – auch für Hartz IV-Empfänger. Sie sagt: Der alte Grundsatz „Nur wer arbeitet, soll auch essen“ dürfe nicht gelten. Das Grundgesetz schütze alle Menschen, auch die Armen. Aber genug der Vorrede. Es schreibt unsere Gastautorin Franziska Drohsel:

In unserer Gesellschaft gibt es zunehmend eine Stimmung, die Menschen in nützlich und nutzlos teilt. Dabei findet eine immer stärkere Ausgrenzung von Erwerbslosen statt. Sie bekommen zu hören, dass sie zu faul, undiszipliniert und arbeitsscheu seien. Das ist verheerend.

Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem und darf nicht zu einem individuellen verklärt werden.

In den letzten zehn Jahren ist die Armut deutlich gestiegen. Unter der Armutsschwelle lebt knapp ein Viertel aller 19 -25-Jährigen. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die ALG II-Regelsätze für Kinder nicht dem tatsächlichen Bedarf entsprechen. Deshalb muss es endlich ein Verfahren zur Bedarfsfeststellung von Kindern geben, mit dem das soziokulturelle Existenzminimum ermittelt wird.

Die populistische Stimmungsmache, wie Guido Westerwelle sie betreibt, ist diffamierend und trägt zu noch stärkerer Ausgrenzung bei. Besonders schockierend wird es, wenn es heißt, dass nur Menschen, die sich nützlich einbringen und sich „arbeitsbereit“ halten, ein Recht auf eine menschenwürdige Existenzsicherung haben. Das ist eine Vorstellung von gesellschaftlichem Zusammenleben, die nicht nur zutiefst inhuman ist, sondern auch gegen unsere Verfassung verstößt. In der Konsequenz bedeutet diese Ideologie nämlich: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Das Grundgesetz schützt das Recht auf Leben. Dazu gehört ein soziokulturelles Existenzminimum, um überleben zu können. Dieses ist nicht an die Arbeitsbereitschaft geknüpft, sondern an die Tatsache, Mensch zu sein.

Deshalb muss man offensiv gegen diesen Nützlichkeitswahn vorgehen. Als erstes müssen die Sanktionen gegen Erwerbslose abgeschafft werden. Im Rahmen der Hartz-Reformen wurden auch die Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose verschärft. So gibt es die Möglichkeit, einem Erwerbslosen den ALG II-Regelsatz um 100 Prozent zu kürzen. Diese muss als Erstes fallen! Denn es ist die eindeutige Konsequenz der Ideologie, dass den Arbeitslosen nur mehr Druck gemacht werden müsse, damit sie wieder einen Job finden.

Das ist falsch! Arbeitslosigkeit hat gesellschaftliche Ursachen und genauso muss sie auch behandelt werden. Deshalb muss auch sozialer Ausgrenzung offensiv entgegengetreten werden. Mehr Teilhabemöglichkeiten und mehr Mitsprache der Betroffenen sind notwendig.

Jeder muss in dieser Gesellschaft die Möglichkeit und das Recht auf ein menschenwürdiges Leben haben und jeder Relativierung muss dabei konsequent entgegengetreten werden.

Foto: Jusos

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Der Ruhrpilot

NRW: Grüne Basis setzt Hürden für Bündnis mit CDU…RP Online

NRW II: FDP – Schon zehn Prozent…Lawblog

NRW III: Rot-Grün ist kein Projekt…FR Online

NRW IV: Die Partei tritt an…FAZ

Ruhr2010: Interview mit Bochums Kulturdezernent Michael Townsend…Pottblog

Ruhr2010 II: Die Zeche ist bezahlt…Tagesspiegel

Ruhr2010 III: Schachtzeichen dringend gesucht…Der Westen

Sozialticket: SPD will nicht…RP Online

Netzsperren: Bundesregierung gegen EU-Pläne…Spiegel

Netzsperren II: Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch…Netzpolitik

Netzsperren III: Piratern sehen Zugangserschwerungsgesetz reloaded…xtranews

Antroprosophen: Yoga statt Geld…taz

Sponsoring: Fiege will ran an die graue Maus…Pottblog

Medien: Fritz Pleitgen zum Abschied Nikolaus Brenders…FAZ

Ersatzpolitik am Beispiel der CDU-Maulwurf-Affäre

Seit Wochen geistert die CDU-Maulwurf-Affäre durch die Medien. CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid hat zunächst unter anderem die Ruhrbarone deswegen angegriffen, aber seither immer stärker den Wir-in-NRW-Blog. Und jetzt seit ein paar Tagen steht die Gelsenwasser AG im Focus der CDU-internen Maulwurf-Ermittler. Das Spiel ist dabei ziemlich durchsichtig. Anstatt sich mit den enthüllten Problemen aus der CDU-Parteizentrale und der NRW-Staatskanzlei unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zu beschäftigen, werden angebliche Informanten enthüllt und eine noch angeblichere Spur zur SPD gelegt.

Die erhoffte Folge dieser Strategie: Anstatt sich mit der unzulässigen Verquickung von Staat und Partei zu beschäftigen, mit unzufriedenen Mitarbeitern und zweifelhaften Finanzierungen rund um den Miet-Mich-Rüttgers, sollen die Menschen über die Gelsenwasser AG staunen und die Beschaffung von gescannten Unterlagen. Die Rede ist mittlerweile von einem „Gelsen-Gate“.

Zunächst scheint diese Strategie aufzugehen. Die Bild-Zeitung und die Rheinische Post berichten groß über die Nummer. Selbst der WDR ist auf die Geschichte eingestiegen. Allerdings sind die Fakten hinter der großen Geschichte dünn.

Ja, es ist richtig: vor allem der Wir-in-NRW-Blog hat Fehler gemacht. Es wurden PDF-Dokumente ins Netz gestellt, ohne die Datei-Informationen zu löschen. Mit wenig Aufwand konnte so der Weg der Information zurückverfolgt werden. Zumindest ein Stück weit, wie der Deutschlandfunk schon am 11. März enthüllte.

Im Kern kann man seither sagen, dass in den Räumen der Gelsenwasser AG, vermutlich auf der fünften Etage, mindestens an zwei Tagen zwei Dokumente gescannt wurden, die später beim Wir-in-NRW-Blog ins Netz gestellt wurden. Eines davon war ein internes Papier aus der CDU-Parteizentrale. Ein Papier, das vom berühmten Maulwurf stammen könnte.

Alfons Pieper hat das ganze mehr oder weniger gut erklärt. Er sagt, seine Leute hätten halt die Technik bei Gelsenwasser genutzt, um ein anderswo erlangtes Papier einzuscannen. Alles normal, sagt er. Damit erklärt er allerdings nicht, dass die Dokumente an zwei verschiedenen Tagen eingescannt wurden. Es sei denn, er wäre zweimal zu Scan-Tagen bei Gelsenwasser gewesen. Was eher weniger wahrscheinlich ist. Auch die Verteidigung nach dem Muster „Alles Quatsch“ von einem anonymen Schreiber ist eher suboptimal.

Aber ist das Scharmützel um die Frage, wer was wo gescannt hat, nicht auch egal? Der von Krautscheid gesuchte Maulwurf sitzt ganz sicher nicht bei Gelsenwasser. Wenn überhaupt sitzt der in der CDU. Die Spur endet hier, bevor sie aufgenommen werden konnte.

Schwerwiegender ist in meinen Augen deshalb, dass mit der Gelsenwasser AG ein Informant in der Sponsoring-Sache rund um Miet-Mich-Rüttgers verbrannt wurde, weil nicht sorgfältig genug mit PDF-Dokumenten umgegangen wurde. Gelsenwasser steht jetzt da mit dem schwarzen Peter.

Die Firma verteidigt sich, so gut es geht. Sie hat ihre Briefe an Krautscheid ins Netz gestellt, in denen ein Rechtsanwalt im Namen der Unternehmensspitze zusammengefasst sagt, dass eigentlich jeder die Scanner im Herzen des Konzerns habe nutzen können, wie in einem Studi-Copy-Shop. Man wisse nicht, wie und was da gescannt wurde. Im Prinzip sei man das Opfer der eigenen Gutmütigkeit geworden. Eine schwache Verteidigung.

Die Strategie Krautscheids scheint zu ziehen. Weil die SPD über die rot-regierten Rathäuser im Ruhrgebiet das Sagen bei Gelsenwasser hat, wird so getan, als handele es sich bei der Maulwurf-Geschichte um eine SPD-Kampagne. Wer weiß, vielleicht finden sich unter den PDF-Dokumenten auch welche, die ihren Weg aus der SPD-Zentrale bis in den Wir-in-NRW-Blog gefunden haben. Dies würde dann die Strategie Krautscheids noch verstärken. Dabei sieht sein Vorgehen schon jetzt so aus, wie eine PR-Strategie, die über die Bild und die Rheinische Post gefahren wird.

Aber wovon soll abgelenkt werden? Vom Kern der Geschichte eben, dass der angebliche CDU-Maulwurf kein SPD-Mann ist. Hier bleibt es dabei, dass die Quellen für die Rüttgers-kritischen Informationen vielfältig sind und sich nicht auf einen einzigen Mann oder eine einzige Frau reduzieren lassen. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass weitere Geschichte durchsickern.

Und wenn die nächste Enthüllung kommt, sollen die Wähler nicht mehr fragen, was geschah da? Und warum? Sondern sie sollen denken: „Ach so, das ist eine SPD-Wahlkampagne.“ Und sie sollen denken, dass diese Blogs sowieso unseriös sind. Und zuletzt sollen auch noch die alten Medien daran gehindert werden, Stories aus dem Netz aufzugreifen.

Dass Krautscheid mit seiner Strategie soweit kommen konnte, ist auf die Fehler im Wir-in-NRW-Blog zurückzuführen.

Aber um es ganz klar zu machen. Es waren nur technische Fehler im Blog. Mehr nicht. Inhaltlich waren die Stories OK, soweit ich das beurteilen kann.

Und deswegen wird Krautscheid nicht die Geschichte vom Blog „Wir in NRW“ mit seiner Strategie beenden. Fehler werden gemacht und vergessen. Es wird weiter gehen. Und weitere Insider-Stories geben. Auch beim Wir-in-NRW-Blog.

Schach in Oberhausen

Ostern zuhause? Eine gute Gelegenheit sich mit einem Sport zu beschäftigen, der als ein Stück Kultur gilt: Schach. Von unserem Gastautor Helmut Junge

Das Oster Open in Oberhausen ist eine Traditionsturnier. Im Spiellokal des Schachvereins Oberhausen 1887 treffen sich Leute, um auf besonders anstrengende Art und Weise die freien Tage über Ostern zu verbringen. Und es sind viele, die sich seit einigen Jahren regelmäßig dort über Ostern treffen. Das Oster Open in Oberhausen ist ein offenes Turnier, das bedeutet dass Spieler aller Spielklassen mitmachen dürfen.

Vom Großmeister bis zum Anfänger ist jeder spielberechtigt, vorausgesetzt sie bezahlen das Startgeld in Höhe von 50 Euro. Jugendliche sind für 35 dabei.

Zuschauer haben kostenlosen Eintritt und dürfen sogar bis an die Spielbretter heran und können sich so die Spielsituation unmittelbar ansehen. Natürlich dürfen sie nicht, wenn sie dicht neben den Spielern stehen, sprechen, oder lautstark in die belegten Brötchen beißen, die neben diversen Getränken als Versorgung für die Spieler und Zuschauer für kleines Geld angeboten werden.

Von Gründonnerstagabend bis zum Ostermontag am Nachmittag müssen die Spieler sieben Spiele absolvieren. Da bleibt für die traditionelle Ostereiersuche praktisch keine Zeit. Die Leute die sich bei diesem Event treffen, suchen meist auch keine Eier auf der Wiese, sondern auf den 64 Feldern des Schachbretts.Schach ist ja bekanntlich so etwas wie Eiersuchen! Man sucht nämlich die Fallen, die der Gegner gestellt hat, oder die Schwachstellen, die der Gegner in seiner eigenen Spielanlage eingebaut hat. Dabei sitzen sich zwei Spieler gegenüber, die beide angestrengt auf das Brett mit den 64 Feldern, das zwischen ihnen liegt, starren. Wo droht da Gefahr? Wo kann ich was gewinnen? Wo sind die Eier versteckt? Dass der Gegner seine Dame versehentlich stehen lässt, obwohl sie angegriffen ist, ist so selten, wie ein rotes Osterei mitten auf der grünen Wiese. Ganz wie im normalen Leben, sind die Eier auf den 64 Feldern nicht so leicht zu finden. Die Zuschauer haben es da leichter, sie haben ja bekanntlich den Vorteil, dass sie meist besser als die Spieler selber, die Situation überblicken, dürfen aber auf keinen Fall etwas sagen. Deshalb sieht man gelegentlich, wie ein Zuschauer ganz aufgeregt den Saal verlässt, um draußen, mit anderen Zuschauern über die Spielsituation zu diskutieren. Draußen, da sind auch die Raucher, die zwischen zwei Spielzügen hastig einen süchtigen Zug aus der Zigarette machen, um danach gleich wieder schnellen Schrittes in den Spielsaal hineinzugehen, weil ihre Uhr ja läuft. Es gibt nämlich 1000 Euro zu gewinnen. Die Preisverleihung findet am Ostermontag um 16:30 Uhr statt.
Weitere Informationen…Klack

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Berufsopferpartei Pro NRW und die bösen ZDF Reporter

Der Verfassungsschutz, Migranten, die Kirchen …Pro NRW hat viele Feinde. Bei der Inszenierung der Opferrolle dürfen natürlich die Medien nicht fehlen.

Im Internet kursiert ein Youtube Video, auf dem scheinbar Ungeheures zu sehen ist. Die biederen, aber scheinbar aufrechten Demokraten von Pro NRW werden dabei als Opfer einer bösartigen Medieninszenierung dargestellt. Ein Team von ZDF-Reportern, so der erweckte Eindruck, habe einen Neo-Nazi auf den Parteitag von Pro NRW auf Schloss Horst eingeschleust, um die Partei in die rechte Ecke zu rücken.

Jörg Uckermann, der als Pro NRW Bezirkschef Rheinland fungiert und immer mal wieder mit dem Recht in Konflikt gerät, gibt sich empört, denn ein Mann mit einem Rudolf Hess T-Shirt soll auf dem Parteitag gesichtet worden sein: „Anscheinend hatte man (das ZDF d.V.) sich hier mit einer Person, deren Outfit nicht zu unserer Partei passt und das man für verfassungsfeindlich halten kann, verabredet. So etwas passt nicht zu unserer Partei.“
OK, schon daran darf man getrost zweifeln, waren doch Parteitagsgäste wie der ehemalige NPD-Funktionär Andreas Molau am Samstag auf Schloss Horst willkommen. Warum auch nicht? Ein Großteil der Pro NRW Funktionäre hat einen verfassungsfeindlichen Hintergrund, und die ganze Partei wird vom Verfassungsschutz in NRW beobachtet. Da kommt es auf einen Rechtsradikalen mehr oder weniger im Raum nun auch nicht an.
Aber von der von Pro NRW gestrickten Legende, das ZDF habe versucht, ihnen ein braunes Ei ins saubere Nest zu legen, ist bei näherem Augenschein nichts dran. Vielmehr ist es eine plumpe Kopie einer Geschichte, die die FPÖ über das ORF in Österreich verbreitet. Eine Urban-Legend: So etwas wie der Nazi in der Yukkapalme.

ZDF-Reporter Udo Frank hat die Geschehnisse dann auch ganz anders in Erinnerung: „Wir filmten die Rede von Markus Beimischt, als wir an einer Wendeltreppe, die in den Saal führt, eine Rangelei bemerkten.“ Das ZDF-Team versuchte zum Schauplatz des Geschehens vorzudringen und wurden dabei unter anderem vom Gelsenkirchener Pro-NRW Ratsmitglied Kevin Gareth Hauer gehindert, der den ZDF-Kameramann auf den Arm schlug. Frank: „Wir sahen einen Mann mit einer Tarnmustermütze, der sich mit Pro NRW Leuten eine Rangelei lieferte. Ich weiß bis jetzt nicht, wer das war.“ Mit dem ZDF-Team hatte der natürlich nichts zu tun.

Schon vorher hatten die ZDF-Leute Probleme bei der Berichterstattung vom Parteitag der Rechtspopulisten. So sollte der Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler, der als Berater des ZDFs dabei war, rausgeworfen werden, was dann aber nach Protesten von ZDF-Redakteur Udo Frank doch nicht geschah.

Nach der Rangelei wollten Udo Frank und sein Team Schloss Horst verlassen, wurden aber daran massiv gehindert. Für Pro NRW war das dann ein Rauswurf. Selten gab es wohl einen plumperen Versuch, sich als Medienopfer darzustellen. Aber als Opfer sieht sich Pro NRW gerne.

Der Bericht von Udo Frank über Pro NRW läuft am 1. April um 21.00 Uhr auf dem ZDF

Besuch beim Google-Doc

Fußschmerzen können unangenehm sein.  Ein Bekannter von mir ging am Samstag deswegen ins Krankenhaus. Dort traf er den Google-Doc.

Peter, ein Bekannter von mir aus dem Ennepe-Ruhr Kreis, hatte am Samstag Fußschmerzen. OK, er könnte ein wenig abnehmen und so den Druck der auf seinen Füßen lastet mindern, aber so etwas geht ja nicht innerhalb weniger Stunden. Also ging Peter in die Notaufnahme des Krankenhauses.

Er musste ein wenig warten, dann kam er dran und lernte, das seine Fußschmerzen den dort Dienst habenden Gott in Weiß an seine fachlichen Grenzen führte. „Ich hab keine Ahnung von Füßen“, gestand der Medizinmann, aber er wusste sich zu helfen: „Ich google das mal.“

Und der Arzt googelte wirklich – er schaute in keine medizinische Datenbank, nutzte kein Experensystem und nahm auch keinen Kontakt zu einem weltberühmten Fußexperten auf. Das Ergebnis: Keins. Fußschmerzen könnten viele Ursachen haben, direkte Lebensgefahr bestehe wohl nicht. Peter solle doch einen Orthopäden aufsuchen und seinen Fuß schonen.

Der humpelte nach Hause, legte den Fuß hoch, trank eine Flasche Bier, freute sich über die Tabellenführerschaft von Schalke 04 und am Sonntag waren die Fußschmerzen vorbei. Peter will trotzdem in dieser Woche zum Orthopäden und ist ziemlich froh, dass er nicht mit Herzschmerzen in die Notaufnahme des Krankenhauses kam.