Bündnis ’90 adé? Nein, nur auf Halde. – Grüner Wahlkampf in Essen

Donnerstag nachmittag, Essener Innenstadt: (V.l.n.r.) Mehrdad Mostofizadeh, Cem Özdemir, Sylvia Löhrmann und Oliver Keymis stehen auf der Bühne. „Fragen? 3 Tage wach antwortet!“ ist das Motto der Kampagne für die letzten 72 Stunden vor der Wahl in NRW. Zeit, Essentials und Substanz von sowohl Inhalten als auch Positionierungen zu überprüfen.

Inhalte & Stimmung: Das „Bündnis ’90“ fehlt ja im Wahlkampf. Die Grünen geben sich betont westlich, mag fast gesagt werden. Walter Wandke, wie Mostofizadeh einer der Landtagskandidaten der Stadt, erzählt, dass neben den Reclam-artigen Heftchen mit dem Titel „Die Räuber in Schwarz-Gelb“ vor allem die „Rüttgers-Club“-Kampagne gut funktioniere. In ihren Reden sprechen Özdemir und Löhrmann viel vom Green New Deal, beispielhaft von Häuserdämmung, die gleich 100.000 Arbeitsplätze schaffen solle. Es gäbe hierfür Unterstützung von Seiten der Gewerkschaften, des Mittelstandes und der Kommunen. Kinder sollen in Ganztagsschulen ein warmes Mittagessen erhalten. Atom- und Kohleausstieg. Längeres gemeinsames Lernen auch nach der 4. Klasse. Abschaffung der Studiengebühren. „Dem Schwarz-Gelben Spuk da ein Ende machen, wo er auch begonnen hat.“ Lieber eine 2er-, als eine 3er-Koalition. Özdemir erwähnt zusätzlich noch ein paar Linkspartei-kompatible Punkte extra. Und eine stellvertretende Ministerpräsidentin ist gewünscht, vielleicht gar eine weibliche Doppelspitze. Friedliches Zusammenleben der Kulturen. Mehr Geld für Kindergärten und Pädagogen. Die Steuerentlastungen der Bundesregierung verhindern. Passt all das eigentlich zusammen?

Szenario für nach dem kommenden Sonntag: Es gibt ein 5-Parteien-Parlament. Eine davon wird mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Sollte dies quasi wie aus heiterem Himmel doch Hannelore Kraft sein, muss sie mit den Grünen klären, ob FDP oder Linkspartei dazu geholt werden soll. Die CDU wird nie im Leben Juniorpartner unter Kraft spielen. Oder würde Rüttgers doch soweit gehen, um das Abendland vor der Linkspartei zu retten? Eine zu köstliche Vorstellung. Frage das doch einmal jemand Jürgen Rüttgers in den nächsten Stunden, bitte. Spannend an der Idee einer sehr starken SPD ist natürlich auch, dass es dann für Schwarz-Grün rechnerisch nicht einmal reichen würde. Fall b) also: Rüttgers darf/muss sich Koalitionspartner suchen. Das wäre unangenehm, weil ja im Grunde SPD wie Grüne via Bundesrat die Koalition in Berlin torpedieren wollen. Und das würde die SPD sicher liebend gern als Verhandlungsmasse einbringen bzw. sich mit Macht bundesweit in die Regierungsarbeit einmischen. Da wären die Grünen sicherlich leichter abzuspeisen. Es bleibt also dabei: Schwarz-Grün, Große Koalition oder Rot-Rot-Grün sind die Optionen für NRW, alles andere scheint abwegig. Sind die Grünen also um ihre Position zu beneiden? Keinesfalls.

Beobachtungen/Prognose: Die Berliner Grünen scheinen mit ein wenig Grauen darauf zu schauen, wie wenig sie die Situation in NRW unter Kontrolle haben. Wie sollte man in NRW mit der CDU koalieren und gleichzeitig die Bundesratsmehrheit kippen? Wie sollte Rot-Rot-Grün in NRW mit den Partnern überhaupt zustande kommen, geschweige denn funktionieren? Ist das Personal überhaupt stark genug, um solchen Belastungen standzuhalten? Ist die reine Oppositionsrolle nicht doch die derzeit dankbarste? Wer auch immer gemutmaßt hat (ich auch), dass die NRW-Grünen quasi den Vermittler, den Kitt zwischen rechten Sozialdemokraten und Linkspartei geben könnten, muss eingestehen: Im Grunde erscheint das mit dem aktuellen Personal nahezu aberwitzig; NRW als Experimentierfläche für so ein Projekt stünde unter permanenter Fremdherrschaft aus Berlin. Und der rechte Flügel der SPD wird dann lieber schon vor der Koalitionsbildung nein sagen. All das Gerede von Düsseldorf als Testlauf für Berlin wird sich dennoch nicht in Luft auflösen, es wird nur anders kommen als gedacht: Wie die SPD die 3er-Koalition werden die Grünen die Schwarz-Grüne Option verhindern wollen, und zwar jeweils eher von Berlin aus – und es wird Schwarz-Rot geben. Sorry, harte Zeiten = Große Koalition. Variante: Die SPD holt mehr als die CDU und ist quasi in der Pflicht, eine Ampel oder Rot-Rot-Grün zu bauen. Dann könnte sich theoretisch der Flügel um Gabriel und Nahles tatsächlich durchsetzen. Und es ginge gar nicht mal um „Kraftilanti“, de fakto hinge das Wohl und Wehe von Gabriel und Nahles von Düsseldorf ab. Auch Özdemir wird inzwischen gedämmert sein: Rot-Rot-Grün für NRW will niemand in der SPD. Genauso wenig wie die Grünen in Berlin Schwarz-Grün für NRW.

Und so wird es kommen: Die Landesverbände proben den Aufstand gegen Hauptstadt und innerparteilichen Mainstream, aber irgendwie scheitern die Verhandlungen mit Beteiligung der kleineren Parteien, auch weil niemand die Grünen zur CDU lassen will. Die sogenannten Volksparteien raufen sich abermals zusammen, die CDU rächt sich nebenbei ein wenig an der FDP, und die fast schon vergessene Steinbrück/Steinmeier-SPD geht ihren bitteren Weg weiter: in eine Große Koalition unter Rüttgers. Wer glaubt, dagegen einfach mal Kraft, Grün oder Linkspartei wählen zu können, wird Pech haben. Aber es könnte Sinn machen, die sogenannten „Volksparteien“ vorher noch zu schwächen, wo es eben geht. Dies ist eine Wahlempfehlung gegen CDU und SPD.

Und das wird aus „Bündnis ’90“: Es steht genau dann ein Revival an, wenn Rot-Rot-Grün sich gegen die rechte Sozialdemokratie (SPCDU) in NRW und Schwarz-Gelb in Berlin gleichzeitig formiert – natürlich nur in der Opposition und mit dem passenden Personal. Der nächste Umsturz kommt also bestimmt, aber noch nicht in NRW, und wohl auch bis auf weiteres nicht.

Geheimklausel: Psst, liebe (Berliner) Grüne, hier noch ein Ausweg, damit doch Pöstchen verteilt werden können und weil Ihr ja doch immer die Wichtigsten seid, ne: Schwarz-Grün in NRW doch machen, aber das richtig, richtig, richtig schlecht! Genau das braucht die Kanzlerin am wenigsten! Und es ist ein tolles Argument für Rot-Rot-Grün später mal, ne? Aber wie gesagt: Pscht! 😉

Emnid: Rot-Grün vor Schwarz-Gelb, Linke auf der Kippe

Und wieder eine Umfrage. Diesmal von Emnid: Patt zwischen Rot-Grün und Schwarz/Gelb. Die Linkspartei muss um den Einzug in den Landtag zittern.

Hier neue Zahlen von Emnid für die NRW-Wahl am kommenden Sonntag: CDU 37Prozent, SPD 35 Prozent, Grüne 12 Prozent, FDP 8 Prozent und Linke 5 Prozent.

Es könnte also gut sein, dass wir am Sonntag um 18.00 Uhr nicht wissen wie es weiter geht, sondern auf das vom  Wahlleiter verkündete Ergebnis warten müssen.

Forsa hängt sich weit raus: CDU und SPD in NRW gleichauf?

Gibt es einen „last swing“ gegen die CDU? Darauf deuten die Umfragen der letzten Tage hin.

Forsa, das Institut des „Friend of Gerd“ Manfred Güllner, hängt sich heute – im Auftrag von stern.de – besonders weit raus, was die Sonntagsfrage für die NRW-Landtagswahl betrifft: CDU 37 (-2 gegenüber vor zwei Wochen), SPD 37 (+4), Grüne 10 (+-0), FDP 6 (-1), Linke 5 (-1).
Die Spannweiten der Parteien bei den diversen Instituten sehen jetzt so aus: CDU 35-38; SPD 33-33,5 (außer jetzt bei Forsa 37); Grüne 10-12; FDP 6-8,5; Linke 5-6; Sonstige 4-5 (FGW/ZDF gibt den Piraten dabei 3).
Für die These vom „last swing“ gegen die CDU sprechen übereinstimmende Sonntagsfragen von Emnid und Forsa für den Bund. Danach hat die CDU in einer Woche 2% verloren, ohne dass das zu Gewinnen der FDP führte. Spricht also doch vieles für die Vertiefung der Völkerfreundschaft zwischen Griechenland und NRW?

Sternsingen mit Jogi

Bundes-Mangastar Jogi Löw redet gerade im Livestream. Und wer noch nicht weiß, warum, hat DFB-Sprecher Harald Stenger zu Beginn aufgeklärt: Es gehe um den vierten Stern von Mercedes in Südafrika. Oder so ähnlich.

Genau 27 Spieler nimmt der Bundestrainer mit auf das WM genanne Joint Venture von öffentlich-rechtlichem Rundfunk, Autoindustrie und Männerpflegeserie. Keine großen Überraschungen dabei – vielleicht der kleine Andreas Beck aus Hoffenheim/Sibirien, Dennis Aogo aus Hamburg, Stuttgarts Christian Träsch, Holger Badstuber aus München und das doch wieder offene Rennen im Tor. Sieht so aus, also ob leider nicht Schalkes Manuel Neuer, sondern Routinier Jörg Butt am 13. Juni in Durban im Tor stehen wird.

Grafik: ruhrbarone

Werbung


Oliver Jordan – Emscher Rockt: Malerei trifft Graffiti

Oliver Jordans Skizzen und Entwürfe für die Rückseite des Malakowturms der Zeche Carl werden ab Samstag 8. Mai in der Galerie K29 präsentiert. Die Ausstellungseröffnung ist am Freitag Abend um 19 Uhr.

Neben seinen Stadt- und Landschaftsbildern porträtiert der aus Essen stammende Maler Oliver Jordan seit den 80ern eine Vielzahl bekannter Persönlichkeiten. Vorrangig handelt es sich dabei um Musiker.

Continue Reading

Linkspartei: Die falschen Leute am falschen Ort

Die Landtagswahl in NRW ist für die Linke strategisch wichtig: Gelingt es ihr sich hier zu etablieren und in einer Regierung einzuziehen, hat sie eine in der nächsten Bundestagswahl eine reale Machtoption. Doch in NRW hat die Partei das falsche Personal.

Wenn es perspektivisch eine rot-rot-grüne Machtoption im Bund geben soll, braucht es dafür Beispiele die zeigen, dass dieses Bündnis in der Lage ist, ein großes Bundesland zu regieren. Für neue Koalitionen war NRW immer das Testgebiet: Ob SPD/FDP, Rot/Grün oder FDP/CDU – Bündnisse die  in NRW funktionierten, waren auch für den Bund eine Option.

Für die Linkspartei, vor allem für die Realpolitiker um Gregor Gysi und Bodo Rasmelow, wäre eine funktionierende Regierungsbeteiligung im Westen wichtig, soll es 2013 im Bund eine Chance für eine Rot-Rot-Grüne Regierung geben. Das Problem dieses Flügels der Linkspartei ist, dass ihre Parteifreunde in NRW ihnen da einen Strich durch die Rechnung machen werden: Weite Teile der Linkspartei in NRW wollen nicht regieren. Das Personal ist blass, hat kaum parlamentarische Erfahrung, ist zum Teil noch Mitglied in trotzkistischen Grüppchen und liebt das Schwadronieren mehr als die Verantwortung.

Landespolitische Themen kommen im Wahlkampf der Linkspartei kaum vor: Hartz IV und Afghanistan mögen wichtige Themen sein, im Alltag des Landtags spielen sie kaum eine Rolle. Selbst wenn es zu einer rot-rot-grünen Koalition kommen sollte, gehen viele Grüne und Sozialdemokraten davon aus, dass sie nicht lange halten wird.

Die Linke in NRW ist im Moment  das größte Problem der Bundes-Linkspartei. Die ist noch immer fragil und die beiden Männer, die den Laden zusammenhalten,  sind in der Abendsonne ihrer politischen Karriere: Gysi und Lafontaine werden, ob mit oder ohne Amt, in wenigen Jahren keine große Rolle mehr spielen. Ein Wettlauf mit der Zeit hat begonnen: Will die Linkspartei langfristig eine Rolle im Westen und auf Bundesebene  spielen, muss sie sich schnell als seriöse Interessenswahrerin ihrer Wähler beweisen und muss zeigen, dass sie auch in Koalitionen ihre Politik einbringen kann. Dafür hat die Linkspartei auch wegen des Alters ihrer Führungskräfte viel weniger Zeit als die Grünen es hatten. Die Linkspartei muss sich im Westen im Rekordtempo von der Protestpartei zur potentiellen Regierungspartei wandeln. Das ist vor allem das Ziel Gysis und der ostdeutschen Landesverbände. Für die Erreichung dieses Ziels wäre es das Beste, wenn die Linkspartei nicht in den Landtag einziehen würde und in NRW ein Neuaufbau stattfinden könnte. Das Zweitbeste wäre, sie zieht in den Landtag ein und agiert ohne Aufzufallen. Das schlimmste wäre eine Regierungsbeteiligung.

In NRW wird die Linkspartei durch ihr  Personal und ihre Positionen  viel Zeit verlieren. Zeit, die die Partei vielleicht nie mehr aufholen kann.

Werbung


Der Ruhrpilot

NRW: Rüttgers will kein Schwarz-Grün…Hamburger Abendblatt

NRW II: Lammert überprüft jetzt auch Parteifinanzierung der SPD…Der Westen

NRW III: Pfeiff-Konzert für Merkel und Rüttgers…Zeit

NRW IV: FDP ist an die Union gekettet…Welt

NRW V: Grüne können auch mit der CDU…Pottblog

NRW VI: Richtungswahl an Rhein und Ruhr…Telepolis

NRW VII: Politische Beben in Nordrhein-Westfalen…Stern

Debatte: André Glucksmann über die deutsch-französischen Beziehungen…Welt

Ruhrgebiet: Schluss mit dem Budenzauber…Spiegel

Duisburg: Polster statt Foster?…Der Westen

Wirtschaft: Der doppelte Cromme…FAZ

Ruhr2010: Brecht-Revue im Bahnhof Langendreer…Bo Alternativ

Ruhr2010 II: Kunst trifft Kohle…Hometwon Glory

Unis: Tausende Studenten demonstrieren vor NRW-Wahl…Ruhr Nachrichten

Sprache: Seid gegrüßt, Euer Diskurshoheit…Kontextschmiede

Umland: Biker sterben im Sauerland…Zoom

Rechte: Komplexe Rechtslage im Dortmunder „Nazi-Fall Schäfer“…Der Westen

Rechte II: Einstweilige Verfügung gegen „Pro NRW“…Solinger Tageblatt

Oberhausener Kurzfilmtage 2010, Teil 2: Resümee

Zum Abschluss der tollen Reihe „From the Deep“ gab es eine Art Spiel: Es wurden vier Filme gezeigt, und jede Person im Publikum sollte ihre Lieblinge bestimmen, um dann einer Typologie zugeordnet zu werden. Der Autor dieser Zeilen hielt ein Abschlussfeuerwerk konzeptionell wie optisch für eine schöne Sache, Typologieresultat: „Oh, wie schön! Diskursabstinenzler“. Und die Arbeit in einer Seilerei bis zum fertigen Produkt fand er auch ansprechend. Typologieresultat? Irgendetwas mit „gen Wirklichkeit drängend“. Dabei waren die Kurzfilmtage 2010 vielleicht naher an der Realität als je zuvor, nicht zwingend immer zu ihrem Vorteil – hallo, Dialektik.

Radikalität, Ändern von Sehgewohnheiten, Behauptung des Kinos als sozialer Raum. Das kann unterschiedliche Ergebnisse hervorbringen, aber es hängt natürlich auch davon ab, wie die Besucher sich ihr Festivalprogramm zusammen stellen. Schaut mensch halt vor allem die uralten Schätze (Still aus „Lèvres collés“, Frankreich, Pathé 1906, © Filmarchiv Austria) und ein wenig No Wave und am Ende die Preisverleihung, zeigt sich folgendes: Es gibt eine Art neuer Sanftheit, fast Privatheit bei gleichzeitiger fast pflichtschuldiger Hinwendung zu dem weltweiten politischen Geschehen. Denn: Nahezu alle von den Jurys ausgezeichneten Arbeiten (bis auf die Kinder- und Jugendfilme) haben eine bestimmte zumindest sozialpolitische Ausrichtung, ohne dabei mit neuen filmischen oder auch nur dramaturgischen Mitteln zu operieren. Und das liegt zum Teil einfach an den Jurys. Weil es in Deutschland ein katholisches und ein evangelisches Filmmagazin gibt, lobt seit Jahr und Tag eine „ökumenische“ Jury einen Preis aus. Diese territoriale Besonderheit musste denn auch fast entschuldigend erklärt werden. Nein, keine Moslems, Buddhisten, Juden, usf. Katholiken und Protestanten. Eine andere Jury wird vom Ministerpräsidenten ausgewählt. 3SAT oder ARTE schwafeln von „neuen Blicken“, prämieren aber nahezu werbefernsehhafte Filme. Und auch die Jury aus KünstlerInnen und Fachleuten scheint nicht gerade auf die Prämierung mutiger Werke aus gewesen zu sein. Und es scheint so etwas wie Kontinents-Quotierung zu geben, so á la: Korea klar, Südamerika nicht vergessen, oh ja: Moldawien und Litauen. Internationaler Wettbewerb. Preisverleihungen. Medienpartner. Banken und Bürgermeister. Nicht die schönste Seite des Festivals. Der „Geist von Oberhausen“ lebt woanders (Foto oben: Jens Kobler).

Und auch das mit dem schon in Teil eins angesprochenen RuhrForum Filmbildung kann kritisch betrachtet werden, wie hier in einer kleinen Polemik verschriftlicht:
Natürlich ist das mehr als nur bedenkenswert, wenn selbsternannte Medienspezialisten nicht einmal willens oder in der Lage sind zu thematisieren, wie aufgrund spezifischer soziopolitischer Konstellationen z.B. Andy Warhol’s „jedeR kann einE KünstlerIn sein“ via NYC-DIY prototypisch zur heutigen Glasnost-Internetinteraktivitäts-Seligkeit geführt hat. Oder dass mit der Kamera flirtende Kleinkinder nicht zwingend wünschenswert sein müssen. Naja, mensch ist halt im Medienbusiness? Digitaler Volkskörper rules okay, und das schreiben wir den Kids und Lehrern bei RuhrForum Filmbildung (und eben nicht: Medienbildung) dann auch noch mit Muttermilch ins Gebetbuch?
Sollte wohl heißen: Medienpädagogik muss, all diese Künstler-machen-Soziales-Aktionen dürfen aber – muss das geschrieben werden? – nie zu Menschenexperimenten werden!! Soweit dazu. Nun zum angenehmen Teil: Beim Gespräch mit einer Preisträgerin (ihr Video zu einem Lied von Hans Unstern hier) gibt es Lob für die Region: In Berlin wisse mensch gar nicht, wohin mit den Filmen. Erstaunen bei der Bemerkung, hier gebe es ja durchaus noch mehr Filmfestivals. Anerkennung für das etwas Nussschalenhafte, Übersichtliche der Szene in Oberhausen. Hier fällt das Kontakten leicht, es gibt nicht dieses Pyramidenhafte wie in der Hauptstadt, wo der Platz an der Sonne die Spitze eines Eisberges ist – um noch einmal eine Metapher zu versuchen. Im Gespräch mit einem anderen Bekannten fällt auf, dass wenig Kameras da waren, also die von Sendern o.ä. Dabei gibt Oberhausen so viel Stoff her: Die Lichtburg, das Druckluft und die Fabrik K14, in der auch die Abschlussparty stattfindet: Zweitältestes soziokulturelles Zentrum Deutschlands. Von einem Kommunisten und Jazzer gegründet. Schlingensief zeigte hier seine ersten Filme. Tja, da pennen die selbstgenügsamen Medienstädte der ehemaligen Bonner Republik, schreiben lieber über Castingshows und machen Beiträge mit Archivmaterial und Standbildern. Na klasse. Da hat Oberhausen (Foto vom leeren Friedensplatz: Jens Kobler) mehr verdient.

Tipps für das nächste Jahr: Etwas mehr Esprit und Mut beim nicht-filmischen Rahmenprogramm, bitte! Auf jeden Fall vollständig kuratierte Reihen schauen! Der Charme und die Intelligenz des Programms kommen dort einfach am besten zum Tragen – falls vorhanden, wie bei „From the Deep“ halt. Akademiker, die Filme und Künstler selbst im persönlichen Gespräch in das Korsett irgendeiner Doktorarbeit pressen wollen, braucht es hingegen weniger. „No Wave“ blieb so teils enttäuschend, wobei gerade die aus dem Nichtstun geborene Kunst in sinnentleerten Stadtteilen á la Manhattan viele Anknüpfungspunkte an Oberhausener und Ruhrgebietsverhältnisse geboten hat – aber leider nur über die Filme selbst. Also: KuratorInnen checken, ggf. früh die Vorlesung wechseln! Dann: Die Wettbewerbe sorgen für Preise, internationalen Zuspruch, Reisekostenerstattungen und natürlich kontroversen Diskurs. Aber sie sind ganz gewiss nicht das Herz der Kurzfilmtage. Wie die fast obsoleten Musikvideos sind sie gen Publikum gedacht eher niedrigschwellige Angebote von gestern. Auch wie leicht verständliche, faszinierende und gleichzeitig bildende Filme dieses Festival dem Nicht-Fachpublikum öffnen können, hat „From the Deep“ geradezu prototypisch gezeigt. Ein kleines Wunder, für das es hoffentlich auch irgendeine Art von Preis gibt. Viel, viel Applaus gibt es jedenfalls von hier.

Nächster Filmtipp für das Ruhrgebiet: „Free Falling“, zusammengestellt von Katrin Mundt und mit internationalen Gästen, am 28. und 29. Mai bei pact Zollverein.