Bad Religion, Sonntag, 25. April, 20.00 Uhr, Duisburg, Landschaftspark Duisburg Nord im Rahmen von Extreme Playgrounds
Der Ruhrpilot
NRW: Live-Blog zum TV-Duell Hannelore Kraft vs. Jürgen Rüttgers gewünscht?…Pottblog
NRW II: Die Linke in NRW…Zeit
NRW III: Grüne halten sich Bündnis mit der CDU offen…Welt
NRW IV: Gegen Rüttgers regieren?…FAZ
NRW V: Gutbürgerliche Seifenoper im Wahlkampf…Welt
Dortmund: Ullrich Sierau zum Wahlduell und Haushaltsstreit…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Roland Koch greift in den Wahlkampf ein…Der Westen
Karstadt: US-Finanzinvestor Triton bietet für Karstadt…Der Westen
Ruhr2010: Fotografen zeigen ihre „Ruhrblicke“…RP Online
SPD: …hat in den letzten Jahren jedes Vertrauen verspielt…F!XMBR
Online: SPD, Google, re:publica und die FAZ…Netzpolitik
Online II: „Wer das Internet kritisiert, kritisiert die Welt.“…Mediaclinique
Krise I: Greece is the world, is the world, is the world…Xtranews
Krise II: Schäuble stimmt Deutsche aufs Sparen ein…Welt
Umland: Das Rollkommando im U-Bahnhof in Düsseldorf…Law Blog
Atom-Protest: Händchenhalten im Twitter-Zeitalter…Stern
Umfrage: Rüttgers weg – Rot-Grün gewinnt – Linke draussen
Eine Umfrage des Institutes Omniquest sieht Rot-Grün als Gewinner der Landtagswahl am 9. Mai.
Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers könnten Rüttgers, Uhlenberg und van Dinther bald Geschichte sein. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ominquest im Auftrag des Stadtanzeigers sieht SPD und Grüne vorn. Die Zahlen: CDU 37,5, SPD 36,8 Prozent, Grüne 12,8 Prozent und FDP 5,1 Prozent. Für die Liberalen könnte es als knapp werden. Rot-Grün hätte demnach eine deutliche Mehrheit – denn nach der Omniquest-Umfrage bleibt die Linkspartei draußen: 4,8 Prozent reichen nicht zum Einzug in den Landtag. Oniquest hat 1000 Bürger in NRW befragt. Bei der gestern bekannt gewordenen Umfrage von TMS-Emnid, die auf 5000 Befragten Bürgern beruhte, kam ein gänzlich anderes Ergebnis heraus…Klack
Parteienrechtler: „CDU hat ein großes Problem“
Die Plakate gesponstert, der Initiator auf einen lukrativen CDU-Posten gehievt: Die angeblich private Wählerinitiative „Wähler für den Wechsel“ war eng mit der Rüttgers-Partei verbandelt. Wähler und Spender wurden im Wahlkampf 2005 gezielt getäuscht
Parteienrechtler bezweifeln die Unschuld von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im Parteispendenskandal. „Dass die CDU in NRW sich nicht mit der Wählerinitiative abgesprochen hat erscheint mir mehr als zweifelhaft“, sagt der Parteienrechtler Hans-Herbert von Arnim. „Sollte herauskommen dass die CDU sehr wohl von den Spenden wusste und die Initiative Teil ihrer Wahlkampfstrategie war, so ist der Rechenschaftsbericht falsch und die CDU hat ein großes Problem.“
Zwei Wochen vor der Landtagswahl sind die neuerlichen Vorwürfe der verdeckten Parteienfinanzierung tatsächlich ein großes Problem für Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU).
Unter der logistischen Hilfe der CDU hatte sich 2005 eine Initiative namens „Wähler für den Wechsel“ für den damaligen Oppositionsführer Jürgen Rüttgers eingesetzt. Der Lippstädter Autozulieferer Hella hatte ihr damals 10 000 Euro zukommen lassen und dies zunächst als Betriebsaufwand und damit als steuerlich abzugsfähig verbucht. Die private Initiative ist überhaupt nicht berechtigt, diese Quittungen auszustellen. Erst auf Druck von Medienberichten korrigierte Hella nachträglich seine Angaben beim Finanzamt. Wahlkämpfer Rüttgers hatte am Freitag alle Vorwürfe von sich gewiesen. „Es hat keine Spende auf irgendein Konto der CDU gegeben. Es hat auch keine Spendenquittungen gegeben“, sagte der Christdemokrat. Alles andere sei außerhalb „unseres Verantwortungsbereichs gewesen“, so Rüttgers kryptisch.
Den entscheidenden Vorwurf der Opposition und des Parteienrechtlers aber kann die CDU bislang nicht entkräften: Sie war der Wählerinitiative offenbar so nahe, dass sie sich als Partei hätte outen müssen. Denn die einzige nennenswerte Aktion der Initiative waren die Plakate und die Anzeigen, die geschaltet wurden. Und genau diese wurden von der CDU organisiert. „Für die grafische Entwicklung der Anzeigen, die Entwicklung eines Logos für die Aktion, die Schaltung der Anzeigen und organisatorische Unterstützung etc. wurde die Agentur Equipe eingeschaltet und deren Honorar für vorstehendes von der CDU NRW übernommen“, so die schriftliche Antwort eines CDU-Sprechers. Damit aber sind die Initiative und die CDU nicht sauber getrennt.
Auch personell nicht. Zwar bezeichnet die CDU den damaligen Initiator der „Wähler für den Wechsel“-Gruppe, Tim Arnold, immer verharmlosend als Student, obwohl er schon Manager bei Bertelsmann gewesen war. Nur ein Jahr nach der Wahl wurden die engen Kontakte von Arnold zur CDU aber offensichtlich: Rüttgers machte den jetzt 40-Jährigen zum Leiter der NRW-Landesvertretung beim Bund in Berlin.
„Das Finanzgebaren der CDU-NRW bewegt sich offenbar in einer Grauzone“, sagte der nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretär Michael Groschek. Ein zusätzlicher Skandal sei, dass die CDU eine lückenlose Aufklärung beharrlich verweigere.
Überprüfen wird diese dubiosen Vorgänge tatsächlich wieder einmal die CDU selbst – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat angekündigt, die steuerlich falsch deklarierte Firmenspende an eine Wählerinitiative für die CDU zu kontrollieren. „Wann immer wir Anhaltspunkte für mögliche Verletzungen des Parteiengesetzes haben, prüfen wir den Vorgang“, sagte Lammert.
Parteinrechtler von Arnim geht das nicht weit genug. „Ich fordere das Parteiengesetz so zu ändern, dass die Veröffentlichung der Namen von Großspendern nicht umgangen werden kann.“ Der Wähler müsse wissen, wer die Unterstützer von Parteien sind. „Wenn diese Transparenz über den Umweg einer befreundeten Initiative umgangen wird wird der Wähler in die Irre geführt“, so von Arnim.
Foto: Land NRW
Euromayday in Dortmund
Am 1. Mai findet in Dortmund der erste Euromayday des Ruhrgebiets statt. Die Mischung aus Demonstration und Happening gibt es seit zehn Jahren.
Er findet in Hamburg, Genf und Lissabon statt und in diesem Jahr zum ersten Mal im Ruhrgebiet: Der Euromayday, eine Mischung aus Protest gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und Popkultur. Eine Politik-Parade am Tag der Arbeit, laut und selbstbewusst und ohne die starren Traditionen der klassischen 1. Mai Kundgebungen des DGB.
Die Veranstalter auf ihrer Webseite:
„Warum 2010? Wir finden es wichtig einen Kontrapunkt zum Wortgeklingel der Kulturhauptstadt zu setzen die „Wandel durch Kultur“ verspricht jedoch Kultur nur als Standortfaktor meint und Kreativität auf eine Geschäftsidee reduziert. Dabei wollen wir versuchen die prekären Arbeitsverhältnisse in der Kultur- und Kreativwirtschaft mit den Problemen von Armut und Erwerbslosigkeit im Ruhrgebiet zu verbinden.
Warum Dortmund? Dortmund hat ein nicht zu übersehendes Naziproblem. Wir wollen am 1. Mai einen deutlichen Akzent dagegen setzen, der Stadt ein anderes Gesicht geben und Solidarität leben.“
Nach anfänglichen Problemen zwischen der Polizei und den Veranstaltern sagte Manfred Radecke, der Pressesprecher der Polizei Dortmund, gegenüber den Ruhrbaronen, dass er nach einem weiteren Gespräch mit den Veranstaltern am kommenden Montag kein Problem mehr für die Veranstaltung sieht: „Es gab Diskussionen, ob die Veranstaltung eine politische Demonstration ist oder eher eine Party. Nach dem jetzigen Stand der Dinge werden wir die Veranstaltung als politische Demonstration akzeptieren.“
Von einer erhöhten Gefahr durch Neonazis am 1. Mai geht Radecke nicht aus. Ein Jahr nach dem Angriffen von Neonazis auf die 1. Mai Demonstration des DGB hat die Dortmunder Polizei keine Erkenntnisse über eine Gefährdung durch Neonazis. „Wir sind“, sagt Radecke, „vorbereitet. Wir werden uns nicht noch einmal überraschen lassen.“
Update: Speers Ruhrplan – Jetzt als Download
In der vergangenen Woche hat Jürgen Rüttgers eine IBA II angekündigt. Sie ist nur heiße Luft. Dabei liegt ein guter Plan für das Ruhrgebiet in den Schubladen. Er kommt vom Büro Albert Speer und Partner aus Frankfurt.
Das Planungsbüro Albert Speer und Partner hat einen Plan zur Weiterentwicklung des Ruhrgebiets vorgelegt. Er hat nichts mit der Rüttgerschen Luftnummer der vergangenen Woche zu tun, als der Ministerpräsident eine IBA II fordert, für die weder das Land noch die Städte die notwendigen Mittel aufbringen könnten.
Der „Ruhrplan“ von Speer, ein erster Entwurf wurde im Auftrag des Bauministeriums und der THS erstellt, liegt uns vor. Was Speer als Konzept für das Ruhrgebiet vorschlägt, wird nur wenigen Kommunalpolitikern gefallen:
Der Ruhrplan zeigt auf, dass das Ruhrgebiet keine Chance hat sich gleichmäßig zu entwickeln. Speer will die Zentren des Ruhrgebiets stärken. Die Randbereiche und eine Zone „marginalisierter städtischer Räume“, zu denen Gelsenkirchen und Herne gehören, sollen viele Aufgaben abgeben: Nicht mehr alle Städte sollen kulturell und wirtschaftlich alles anbieten. In der Emscherregion sollen neue, grüne Freiflächen entstehen, auf alten Brachen die Möglichkeit mit wenig Mitteln selbstverwaltet zu leben und zu arbeiten und „Turk-Towns“ möglich gemacht werden: Das nennt sich dann in dem Papier „Inseln migrationsgeprägter Parallelkulturen“
Was Speer will, ist nichts anderes, als das Schrumpfen des Ruhrgebiets aktiv zu begleiten. Verzicht ist das Zauberwort. Mit den jetzigen Strukturen des Ruhrgebiets, so eine Erkenntnis der Planer, ist das alles nicht zu machen: „Gemeinsam Schrumpfen bedeutet für viele Akteure kurz- und mittelfristigen Verzicht und Besitzstandsverlust, der kommunalpolitisch schwer vermittelbar ist.“
Die gemeinsamen Runden der Städte folgen im Moment dem Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners. Zu wenig, um das Ruhrgebiet, das beständig vor allem gut qualifizierte Einwohnern verliert, auf die Zukunft einzustellen.
Speer und Partner kritisieren, dass es zu viele Pläne gibt, die nicht aufeinander abgestimmt sind und parallel laufen. Ein Plan für das ganze Ruhrgebiet soll dies ändern. Wer ihn durchsetzt? Eigentlich könnte das nur eine starke, zentrale Instanz, die es so noch nicht gibt, und die über den Städten steht.
Im Moment wird das Papier, das aus dem Herbst des vergangenen Jahres stammt, diskutiert: Bauministerium, Vertreter der Städte und des Regionalverbandes Ruhr arbeiten an einem Plan für das ganze Revier. Besser: Sind dabei, sich Gedanken zu machen, wie ein solcher Plan eventuell in kleinen Schritten entstehen könnte.
Heute ist schon klar: Speers Ideen werden nicht umgesetzt. Die Städte werden einen solchen Prozess nicht mitmachen. Allerdings soll der irgendwann beginnende Planungsprozess von Fachleuten außerhalb des Ruhrgebiets begleitet werden. Womöglich wird das Speer übernehmen. Michael Deckel von Albert Speer und Partner bekundete auf Anfrage der Ruhrbarone Interesse: „Wir würden gerne im Bereich Raumordnung im Ruhrgebiet tätig werden. Es ist eine spannende Region.“ In Frankfurt und Köln war man bei vergleichbaren Projekten schon tätig.
Und dann ist da noch Rüttgers mit seiner IBA II: Im Bauministerium weiß niemand, was das sein soll. Und Geld ist dafür auch nicht da. Vor allem nicht bei den Städten, die ein solches Projekt mitfinanzieren müssten. Rüttgers IBA II ist ein Heißluftballon im Wahlkampf. Speers Papier sollte allerdings breit diskutiert werden: Es zieht aus einer treffenden Problemanalyse die richtigen, wenn auch oft schmerzhaften, Konsequenzen.
Update:
Der Ruhrplan als PDF zum Download. Es ist das Angebot von Albert Speer und Partner, einen solchen Plan komplett zu erstellen und gibt in groben Zügen die Idee des Ruhrplans der Frankfurter Architekten und Planer wieder…AS&P1 AS&P2 AS&P3 AS&P4
Foto: Eva K. Lizenz: GNU
Bernd Begemann
Bernd Begemann, Samstag, 24. April, 20.00 Uhr, Altstadtschmiede, Recklinghausen
Der Ruhrpilot
Dortmund: Rätsel um die ominöse Akte L…Der Westen
NRW: Geheimnisse eines Giganten…Süddeutsche
NRW II: Neuer Spendenärger im Wahlkampf-Endspurt…Welt
NRW III: NRW-CDU verschärft Kampagne…RP Online
NRW IV: Die Linkspartei verteilt Bärenfelle, bevor sie erlegt sind…Pottblog
NRW V: Fahrkarte oder Blattschuss…Post von Horn
NRW VI: Laumann will mehr Migranten in den Landesministerien…Der Westen
NRW VII: Mit Sponsoring zum Gewinn…Stern
Dortmund: Stadt such neues Betreibermodell für das FZW…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Stadtumbau mal anders…Der Westen
Essen: Gutachter rät zu Theater-Fusionen…Der Westen
Unis: Die “Eichmannisierung” der Akademiker…Coffee & TV
Ruhr2010: Fotoausstellung„VitalRäume – verzweifelte Lebendigkeit“…xtranews
Google: Street View will viel mehr wissen…Law Blog
Nachricht in eigener Sache
Ja, ich gehe zur WAZ-Gruppe. Ich werde da im Team für Recherche-Journalismus arbeiten. Ich freue mich auf die Aufgabe – und bin happy, dass die WAZ-Gruppe mir die Chance gibt, dort mitzumachen. Es wird sicher toll. Ich werde in Essen arbeiten.
Von David Schraven
Gleichzeitig bin ich traurig, dass ich bei der Welt aufhören muss. Es war eine tolle Zeit im Wirtschaftsressort und im Ressort NRW. Die Leute dort haben mir sehr großen Rückhalt gegeben und mich mächtig bei den ganzen Streitereien unterstützt, die ich ausgelöst habe. Ich danke dem Springer-Verlag für den Mut, es mit mir versucht zu haben.
Ich war jetzt bei der taz, die tageszeitung. Ich habe bei der Süddeutschen gearbeitet, als die noch einen NRW-Teil hatte, und konnte eben auch für Springer schreiben. Und eins ist mir nach dieser Zeit echt wichtig. Im Vergleich muss ich sagen, die ganzen Vorurteile über die Welt, die gerade in Blogs andauernd kolportiert werden, stimmen nicht. Dort sind gute Kollegen, die eine gute Zeitung machen. Vor allem den Geschichten verpflichtet, die erzählt werden müssen. Es war schön dort.
Naja und jetzt WAZ. Ich denke auch dort sind gute Kollegen, mit denen man eine gute Zeitung machen kann. Ich freu mich drauf. Mitte Mai fang ich dort an.
Auf viele spannende Geschichten, hoffentlich nicht soviel Ärger und tolle Projekte!!
Ob ich bei den Ruhrbaronen weitermachen kann, weiß ich noch nicht. Das muss man sehen. Echt keine Ahnung. Aber selbst wenn ich ab Mitte Mai nicht mehr hier mitschreiben sollte:
Die Ruhrbarone wird es noch lange geben. Da bin ich sicher. Sie sind eine verdammt gute Plattform für Geschichten aus dem Ruhrgebiet und von sonst woher.
Hier arbeiten etliche Leute, die richtig was auf der Kiste haben. Ich bin echt stolz drauf, mit Euch hier geschrieben zu haben und vielleicht auch weiter zu schreiben.
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Alles Gute, David
Erst einmal herzlichen Glückwunsch an die WAZ. Dass die sich mit David einen profilierten, investigativen Journalisten ins Haus holt, wird dem Blatt gut tun.
Von Stefan Laurin und Christoph Schurian
Und klar, der Weggang von David ist eine Zäsur. David gehörte zusammen mit uns zum Leitungsteam der Ruhrbarone und war einer der Gründer des Blogs. Ohne ihn wären wir heute nicht da, wo wir sind. Seine Geschichten haben die Ruhrbarone mitgeprägt und diese Geschichten werden künftig in der WAZ erscheinen. Ob David als WAZ-Mann überhaupt noch für uns tätig sein wird, ist noch offen.
Aber wie sagte schon der einstige Eintracht-Frankfurt-Trainer Dragoslav Stepanovic: „Lebbe geht weiter!“.
Die Ruhrbarone werden von über 30 Autoren und Autorinnen getragen. Wir werden weiterhin jeden Tag aufstehen und versuchen, einen guten Job zu machen. Wir bleiben auch ohne David, was wir sind: Eine kritische Stimme aus dem Ruhrgebiet mit dem Talent, jedem auf die Füße zu treten und immer wieder unsere Leser zu überraschen.
Umfrage: Kein Lager mit Mehrheit – Linke wackeln – Piraten in NRW bei 1,7 Prozent
Eine aktuelle TNS-Emnid-Umfrage bestätigt den Trend der vergangenen Wochen: Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb haben eine Mehrheit wenn die Linkspartei in den Landtag kommt. CDU und FDÜ sind allergings im Aufwind. Interessant sind die sonstigen Parteien: Die Piraten könnten einen erneuten Achtungserfolg erzielen.
Nach den Ergebnissen einer noch ungewichteten aktuellen Umfrage des Institutes TNS-Emnid die uns zugetragen wurden gibt es nach wie vor weder eine Mehrheit für CDU und FDP noch für SPD und Grüne wenn die Linken reinkommen. Und dieses wenn wird immer größer. Das Ergebnis der ungewichteten Umfrage: CDU 39,6 Prozent SPD 32,7 Prozent, Grüne 10,0 Prozent, FDP 7,5 Prozent und Linkspartei 5,2 Prozent. Für die Linkspartei wird es also sehr knapp werden – aber auch in dieser Umfrage liegt sie allerdings über der Fünf-Prozent-Hürde. Immerhin: Schwarz-Gelb holt auf und vergrößert den Abstand zu Grünen und SPD.
Spannend sind auch die Zahlen für die kleinen Parteien: In diesem Block führen die Piraten klar mit 1,7 Prozent. Nach den Achtungserfolgen bei den Bundes- und Europawahlen könnten die Piraten könnten die Piraten also ein weiteres Mal für eine Überraschung sorgen. Peinlich wird es für die Rechten: Die NPD kommt in der Umfrage auf 1 Prozent, Pro NRW sogar nur auf 0,9 Prozent, die Republikaner auf 0,3 Prozent. Das ist noch schlechter als die Tierschutzpartei: Die schafft immerhin 0,5 Prozent.
Die Daten sind ungewichtet und die reinen Ergebnisse der Befragung von 5000 Wahlberechtigten in NRW in den vergangenen Tagen. Die Wichtung der Rohdaten gehört zu den Kernkompetenzen der Institute, jedes hat dafür ein eigenes Verfahren. Und natürlich ist gerade bei so kleinen Parteien die Unsicherheit sehr groß, denn es gibt Schwankungsbreiten von bis zu drei Prozent.
Ob die Piraten am es Ende schaffen werden zwischen ein und zwei Prozent zu kommen ist also nach wie vor unsicher. Aber die Daten geben zumindest her, dass die Piraten von ihren Wählern nicht vollkommen vergessen wurden.