Wir in NRW – der neue Politblog in NRW

Es gibt einen neuen Blog in NRW. Er heißt wir-in-nrw-blog.de. Soweit so gut. Das besondere daran? Das Netzwerk hinter dem Blog besteht zu einem Gutteil aus Insidern der Düsseldorfer Landespolitik – und zwar auch aus dem Lager der CDU.

Betreiber des Blog ist Alfons Pieper. Genau, der ehemalige langjährige Vize-Chefredakteur der WAZ. Ein politisches Schwergewicht mit dicken Drähten in die Landesverwaltung. Dazu kommen einige handverlesene Autoren, die unter Tucholsky-Pseudonymen Interna aus dem Haus Rüttgers verbreiten. Und aus dem Lager der CDU stammen. Es heißt, ihnen sei peinlich, wie Rüttgers seine eigene Partei stromlinienförmig gestriegelt habe. Und dagegen wollten sie sich wehren. Im Dienste der Demokratie. Ich nehme den Leuten das ab.

Da ist zu lesen, wie es zur peinlichen Homestory bei NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) kam, warum sich der Rheinländer mit seiner Frau vor dem Förderturm im Ruhrgebiet ablichten ließ und was das alles mit der Schwester des neuen Chefredakteurs des Focus zu tun hat. Die Dame arbeitet in der Staatskanzlei mit dem Intimus von Rüttgers zusammen – einem Ex-Offizier der Bundeswehr. Es wird über Mobbing berichtet, über unfeine Attacken, über die Causa Wüst in allen Einzelheiteninklusive der betreffenden Dokumente und alles andere, was Rüttgers Staatskanzlei lieber nicht lesen will.

Die Stories bei wir-in-nrw-blog.de sind spannend, böse und gut. Mir sagte einer aus dem Umfeld des Blogs, die Nummer sei initiiert worden, da in Düsseldorf der Hammer kreist und immer mehr Freiräume der Presse verschwinden. Kritische Berichte würden unterdrückt oder sogar gegen unliebsame Redakteure und Schreiber vorgegangen. Mit Rachsucht, mit Mobbing und mit Kündigungen. Neben dem Focus-Mann Steinkühler hat es schon einen anderen prominenten Journalisten aus dem Hause des WDR erwischt. Weitere Kegelkandidaten werden derzeit ausgebergert. Es geht um die Macht über die Presse im heraufziehenden Wahlkampf. Unliebsames soll offensichtlich weggedrückt werden.

Mir wurde gesagt, aus Reihen der WAZ seien bereits Emissionäre unterwegs, um zu überprüfen, ob hinter den Infos auf wir-in-nrw-blog.de auch aktive WAZ-Reporter stecken. Denen soll es ebenfalls an den Kragen gehen – falls dem so ist.

Im Düsseldorfer Landtag gilt der Pieper-Blog als Hotest Talk in Town. Ich schließe mich dem an. Wenn Reporter in NRW unter Druck geraten, müssen die sich wehren, sonst ist es nicht weit her mit der Pressefreiheit. Das Internet gibt uns die Möglichkeit dazu. In diesem Sinne begrüßen die Ruhrbarone das neue Mitglied in der Blogosphäre.

Pro NRW: Kevin braucht Kohle

Pro NRW will im kommenden Jahr eine Großdemonstration gegen Minarette organisieren. Der stellvertretende Landesvorsitzende Kevin Gareth Hauer hat allerdings andere Probleme: Er braucht Geld.

Anfang des Jahres sah sich Kevin Gareth Hauer, Berufsstudent und  Pro NRW Vertreter im Gelsenkirchener Rat, wieder einmal als Opfer: Das Wahlamt der Stadt Gelsenkirchen, so sein Vorwurf, hätte dem Gelsenkirchener Ableger der rechtspopultistischen Partei Pro NRW, Formulare für die Reserveliste mit falschem Datum gegeben, um so die Kandidatur von Hauers Partei bei der Kommunalwahl zu sabotieren. Hauer warf der Stadt SED-Methode vor, fabulierte etwas von Sabotageangriffen und sah in die düstern Vorgänge auch Gelsenkirchens Oberbürgemeister Frank Baranowski verwickelt.

Baranowski und die Stadt Gelsenkirchen wehrten sich gegen die Vorwürfe und gewannen nun vor dem Hamburger Langericht. Wiederholt Hauer seine Vorwürfe, drohen ihm Haft oder eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro. Schon die Kosten der Verfahren dürften Hauers finanzielle Möglichkeiten übersteigen: Gut 9200 Euro muss Hauer berappen – bezahlt hat er davon bislang gerade einmal knapp 2.000 Euro. Viel Geld für jemanden, der vor Gericht angegeben hat, im Hauptberuf Student zu sein und über ein Einkommen von gerade einmal 800-900 Euro im Monat zu  verfügen.

Im kommenden Jahr dürfte der Berufsstudent, eingeschrieben seit 2001, allrdings gut 18.000 Euro für seine ehrenamtliche Tätigkeit im Rat und der  Bezirksvertretung erhalten. Traditionellerweise wird davon allerdings ein Teil an die Partei abgeführt. Und nun kommen noch die Kosten für seine juristischen Abenteuer dazu. Kann gut sein dass Hauer künftig, wie viele andere Studenten, eine Job braucht.

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Ruhr2010: Das ganze Programm…Süddeutsche

Ruhr2010 II: Local Heroes…Hometown Glory

Ruhr2010 III: AGD startet Ruhrpost 2010…Designerinaction

Duisburg: Musikschule in Gefahr…xtranews

Dortmund: Ex-OB Langemeyer äussert sich zu Betrugsvorwürfen…Pottblog 

Dortmund II: OB- und Landtagswahl an einem Tag?…Der Westen

Dortmund III: SPD will nicht betrogen haben…Ruhr Nachrichten

Uni-Protest: RUB-Rektor diskutiert im besetzten Audimax…Bo Alternativ

Loveparade: Was kostet die Liebe?…Der Westen

Bochum: Konzerthausbefürworter auf der Suche nach Lösung…Ruhr Nachrichten

Hartz IV: Ein Grund zum Feiern…Zeit

Pop: Listenreste 2009…Coffee & TV

Pop II: Helge Schneider…Gelsenkirchen Blog

Pop III: Fluxus lebt…Bo Alternativ

BP: 400 Jobs in Bochum weg…Der Westen

Debatte: Der Bürger als Aktionär des Staates…Mediaclinique

NRW: Auch SPD-MdL mogelte wie Wüst…Der Westen

Buch: Kritisches Jahrbuch ist da…Zoom

Blogger: Treffen in Duisburg…Prospero

Bermudadreick: Der neue Lidl ist da…Genussbereit

 

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Medien: Linke MdB Jelpke empfiehlt Genossen zu schweigen

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke weiß wo der Feind der Linkpartei sitzt: In den Redaktionen von WAZ, Spiegel und Focus.

Presseopfer Lafontaine

Ulla Jelpke hat Probleme mit der Pressefreiheit. Die führt ihrer Ansicht nach dazu, dass viele Journalisten mit der Linkspartei so rüde umgehen. Es läuft aber auch alles schief, wenn die Medien nicht mehr dem Staat gehören. Jelpke: "Zeitungen und Zeitschriften gehören in der Regel entweder zu Konzernen oder Verlegerfamilien – allesamt kapitalistische Unternehmen."

Und da der Kapitalistenknecht heimtückisch ist, macht er Propaganda gegen die Linkspartei, erklärt Jelpke auf der Internetseite der Linkspartei-Ströumg Antikapitalistische Linke. Die Journalisten (Jelpke : "Journaille") erwähnen die Partei entweder überhaupt nicht oder geben alles falsch wieder: "Nachdem die NRW-Linke am 8. Oktober ihren Entwurf für ein Wahlprogramm vorgestellt hatte, wußte Bild.de schon, daß es »selbst eigenen Genossen zu radikal« ist. Als Kronzeuge dafür wurde der Linke-Politiker Bodo Ramelow angeführt, der aber lediglich kritisiert hatte, daß die Genossinnen und Genossen an Rhein und Ruhr den Religionsunterricht durch das Fach Ethik ersetzen wollten. Das der WAZ-Gruppe gehörende Online-Portal »Der Westen« hatte zu diesem Zeitpunkt bereits einen veritablen »Richtungsstreit« ausgemacht: »Linkspartei entsetzt über Programm der NRW-Kollegen«. In der Berliner Parteizentrale gingen bei Wortmeldungen des NRW-Landesverbandes manche Funktionäre »instinktiv in Deckung«, hieß es, hinter vorgehaltener Hand werde vieles als »wortradikaler Mist« bezeichnet. Wer war die Quelle? Ein Parteivorstandsmitglied, ein Sachbearbeiter oder eine Sekretärin? Der Verdacht liegt vielmehr nahe, daß diese Zitate frei erfunden sind."

Besonders übel spielen die bürgerlichen Medien dem ehemaligen Bild-Autor Oskar Lafontaine mit: "Regelmäßig wird ihm angebliche Unberechenbarkeit aufgrund seines konsequenten Rücktritts von der neoliberalen Schröder-Regierung 1999 und »Populismus« unterstellt. Als Kronzeugen werden dann gerne Politiker des Reformerflügels der Linkspartei mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten herangezogen." Schon in seiner Zeit als saarländischer Ministerpräsident war der ja schon ein Opfer der Medienhetze – wusste sich aber mit einem zünftigen Presserecht zu wehren, dass erst nach seinem Abgang wieder normalisiert wurde.

Aber Jelpke hat bis zur Überführung der Medien in die starken Hände der Arbeiterklasse eine Empfehlung an alle Genossen – vor allem wenn es um parteiinterne Diskussionen geht – Klappe halten: "Für Mitglieder der Linkspartei aber sollte die Springer Presse ebenso wie die »Nachrichtenmagazine« Spiegel und Focus für den parteiinternen Diskurs absolut tabu sein."

Gorny: „Konzerthaus Bochum wäre ein Solitär“

Ruhr2010 Direktor Dieter Gorny glaubt nicht, dass das umstrittene Konzerthaus Bochum für die weitere Entwicklung des Bochumer Viktoriaquartiers  zu einem Kreativquartier ein prägender Faktor wäre.

Das Viktoriaquartier um das Bermudadreieck sei allein durch das Schauspielhaus und den City Hörsaal der Ruhr Uni immer Wortlastig gewesen. In dieses Umfeld passe die Investition des Bochumer Gastronomen Leo Bauer und des Schriftstellers Frank Goosen ein Kleinkunst-Theater neben dem Riff zu errichten gut. Die Konzerthauspläne der Stadt, deren Umsetzung im Augenblick unwahrscheinlich ist, sieht Dieter Gorny eher skeptisch: "Das Konzerthaus wäre ein Solitär. Es schadet nicht, aber es wäre kein prägender Faktor für die weitere Entwicklung des ViktoriaQuartiers. Das haben wir (Die Ruhr2010. die Redaktion) immer deutlich gemacht."

Überhaupt sieht Gorny den weiteren Ausbau der Subventionskultur skeptisch: "Man muss sich die Frage stellen, ob Investments in diese Art von Kultur mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung überhaupt noch Sinn machen. Ob ein Konzerthaus das richtige Mittel ist, die Menschen im Ruhrgebiet zu halten die wir zukünftig brauchen und die Region für jungen Kreative attraktiv zu machen, wage ich zu bezweifeln. Wir müssen erkennen, dass ein großer Teil der Bevölkerung sich kulturell anders ausgerichtet hat, als es die Formen von Kultur vorgeben, die mit Subventionen am Leben erhalten werden. Es sind doch die Menschen, die in den Off-Theatern sind, die eigene Bands gründen, Galerien eröffnen oder auf eine andere Art und Weise selbst kreativ tätig werden, die eine Region lebendig werden lassen. Diese Leute muss man halten, man muss sie unterstützen und ihnen die Freiräume geben, die sie benötigen. Das ist allerdings immer noch das Gegenteil von dem, was man unter normaler Kulturpolitik versteht."

Pikant:  Die Stadt Bochum versucht im Moment den Bau des Konzerthauses mit Verweis auf dessen Bedeutung für die Entwicklung des Viktoriaquartiers zu einem Kreativviertel zu begründen. Regierungspräsident Helmut Diegel hält es wegen der prekären Lage des Bochumer Haushaltes nicht für Verantwortbar ein solches Gebäude zu errichten. Generell sind Gornys Aussagen eine guter Anlass für die Kulturpolitiker des Ruhrgebiets die Honoratiorenorientierung der Kulturpolitik zu überdenken und neue Wege zu gehen, anstatt kulturelle Strukturen anderer Städte zu kopieren.

Update der Internetsperre: WDR feiert erst einmal Karneval

NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat dafür gesorgt, dass die Mitarbeiter ihres Ministeriums nicht mehr auf das Internetangebots des Westdeutschen Rundfunks zurückgreifen können. Die Personalvertretung ist erbost – der WDR indes schweigt.

Bislang konnten laut FR-Online die Mitarbeiter des NRW-Justizministeriums über die automatische Startseite der Ministeriums-Rechner, Justiz-NRW, auf das Angebot zugreifen.

Damit ist nun Schluss: Denn das NRW-Justizministerium verweigert Kritikern aus dem eigenen Haus den vollen Zugang zum Netz: Der WDR ist für Bediensteten der Justiz ab jetzt Tabu, wie aus einem internen Schreiben aus dem Justizministerium hervorgeht, das den Ruhrbaronen vorliegt. Die Ursache könnte sein, dass auf WDR.de nach dem Ausbruch von zwei Schwerverbrechern aus einem Aachener Gefängnis immer wieder heftige Kritik von Forums-Schreibern an Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) veröffentlicht wurde. Das Ministerium bestreitet den Zusammenhang.

Offiziell heißt es, der WDR habe gesperrt werden müssen, weil die Justiz-Mitarbeiter während ihrer Arbeitszeit zu viel gesurft hätten. „Die Tunnellung zum WDR ist aufgegeben worden, weil Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass während der Dienstzeit in mehr als nur unerheblichem Umfang dienstfremder Beschäftigung nachgegangen worden ist“, steht in der Mitteilung. Bislang konnten die Mitarbeiter von ihrer „Justiz-NRW“-Startseite auf verschiedene Seiten zugreifen, zum Beispiel auf Wikipedia, die gelben Seiten und „meinestadt“. Der öffentlich-rechtliche Sender WDR gehörte traditionell zu den Top-Links, er wurde nun als einziger gesperrt.

„Hier wird ganz klar Zensur geübt“, sagte mir Manfred Evers, oberster Personalrat beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Unliebsame Kritik an der Ministerin solle totgeschwiegen werden. „Die Kollegen sind sauer über eine Ministerin, die für Personalnot und tausende Überstunden verantwortlich ist“, sagte Evers. Seit 33 Jahren arbeite er beim OLG, aber „diese Ministerin topt mit ihrer Untätigkeit alle Vorgänger“, so Evers.

Das Ministerium weist eine politische Zensur von sich. Es gebe keinen Zusammenhang zu der Kritik auf WDR.de, sagt Sprecher Ulrich Hermanski. Die Seite habe zu „dienstfremden Beschäftigungen“ geführt und dienstliche Belange beeinträchtigt. Konkrete Einzelfälle habe es aber nicht gegeben.

„Dienstfremd“ waren in diesem Fall vielleicht auch die mehr als hundert Foreneinträge. Meistens berichten die JVA-Beamten unter Pseudonym von ihrem stressigen Arbeitsalltag. „Die Ministerin ist eine Zumutung“, schreibt einer. Auf den Fluren stapelten sich die Akten und Fristen könnten längst nicht mehr eingehalten werden. Ein anderer Teilnehmer schreibt, die Ministerin würde „immer weiter auf Kosten der Sicherheit Personal sparen, um es den Knackis noch gemütlicher zu machen.“

Seit vor zwei Wochen die beiden Schwerverbrecher aus dem Gefängnis ausbrechen konnten, steht die Juristin Müller-Piepenkötter unter Druck. Nur scheibchenweise informierte sie die Öffentlichkeit über die Vorgeschichte des skandalträchtigen Ausbruchs: Inzwischen ist bekannt, dass ein Vollzugsbeamter bei der Flucht geholfen haben soll. Zehn Tage vor der Flucht seien gegen den Mann Ermittlungen wegen Bestechlichkeit eingeleitet worden.

Die Opposition forderte erneut den Rücktritt der CDU-Dame: "Es kommen immer neue Hinweise über katastrophale Missstände an der JVA Aachen an die Öffentlichkeit“, sagt SPD-Fraktionsvize Ralf Jäger. Die Ministerin gebe aber immer nur das zu, was sich nicht mehr leugnen ließe. „Sie klammert sich an ihren Ministersessel“, so Jäger. Schon an diesem Mittwoch muss MüPi, wie sie in Düsseldorf genannt wird, vor dem Landtag wieder Rede und Antwort stehen. Die Mitarbeiter aber wird der Zensur-Versuch sicherlich nicht von ihrer Kritik abhalten: Von ihrem privaten Rechner aus können sie weiter ihre Forumsbeiträge absetzen.

Bei der WDR-Presestelle will man sich  zu dem Vorgang nicht äussern und verschickt indes lieber eine Pressemitteilung zum bunten Karnevalsprogramm des Senders: "Der Westdeutsche Rundfunk präsentiert auch in der Session 2010 ein kunterbuntes, jeckes Karnevalsprogramm in Fernsehen, Hörfunk und Internet."

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3 FÜR 7 – Diesmal ohne Tipps

Sorry. Diese Woche wird der Joker gezogen, der da heißt: Der Autor dieser Zeilen möchte gar nichts empfehlen, was mit Veranstaltungen zu tun hat. Anderes vielleicht. Aber nicht (z.B.): Weihnachtskonzerttraditionen, Prominentenschaulaufen, Geburtstagspartys.

Mag ja sein, dass die Show immer weiter gehen muss, jedes Tierchen sein Pläsierchen bekommen soll und sich über Geschmack vortrefflich streiten lässt. Ich frage mich gerade, ob es in Afghanistan schon Charts gibt. Nicht dass wir uns missverstehen: Deutschland hat seinen Anteil daran, dass das Attentat auf das WTC stattfinden konnte; das Militär schlägt mal so einfach derbe zu und freut sich, dass geschaffene Fakten für sich sprechen (erinnert mich an manche Argumentationsmuster beim letzten Militärschlag Israels gegen Palästina); Steinmeier und Struck sind aus der medialen Schusslinie, Schröder und Fischer eh, zu Guttenberg ist habhaft. Alles geschenkt in diesem Moment, auch dass die parlamentarische Opposition nur Machtpolitik betreibt. Aber dieses Hineinsickern von Kriegsmentalität in die Gesellschaft… Irgendwie hört der Schreiber dieser Zeilen z.B. nie mehr (natürlich zufällig) Metallica, ohne daran zu denken, dass das Soldaten gerne beim Töten hören. Was hören eigentlich die deutschen Soldaten? Kreator? Oder so sexy Cunt Rock? Jedenfalls sind all die Heavy Metal Festivals rund um das größte Fest der Christenheit (samt Teufel und was sonst noch so dazugehört) dieses Jahr No-Go-Area. Anti-Tipp.

Huppert war da, Lucy schaut auch mal rein. Irgendwann im Verlauf des nächsten Jahres wird es schon aufgrund des irre tollen Prominentenaufkommens jedeR denkbare KritikerIn des werten Kulturhauptstadtgebahrens schwer haben. Die Kameras richten sich ja irgendwie auf alle Ruhries, und selbst die Haltung "Wir sind fast pleite! Was soll all der Glam!?!!" wird zur Mentalitäts typischen Folklore erklärt werden. Auf dass bloß nicht daran gerührt wird, dass der Standort ja anscheinend viele Investoren braucht, deren Lebensinhalt es ist, immer wieder Karten für Veranstaltungen mit Promibeteiligung zu ergattern. Ruhm kostet ja nichts, und ein wenig Sexyness wird auch schon abfallen, fein. Eigentlich noch schlimmer: Die dazugehörige dankbare Haltung, weil die Region hier so etwas ja sooo nötig hat! Die Kultur wird Beiwerk sein für unverbesserliche Schöngeister, der Rest macht Sehen und Gesehen Werden, "realpolitik", wie es mittlerweile ja auch im Englischen heißt – und nicht erst seit irgendein Oberst die Drecksarbeit für Obama (und andere) macht. Erschreckend, wie das große Ganze manchmal verschütt gehen kann, und alle haben ja genug mit sich selbst zu tun oder so.

Und so feiert die hehre Christenheit also Kindergeburtstag, und auch diese und jene Diskothek, so mancher DJ, etc. Am letzten Wochenende hatte der Schreiber dieser Zeilen die Ehre, gleich drei dieser Veranstaltungen besuchen zu dürfen und ist jetzt schon richtig satt, aber es wird weitergehen. Überall reden die Leute über Pop, Erfolg und … Idiosynkrasien, tatsächlich. Und natürlich trifft sich die Meute, die Szene, der Kiez auch immer einfach gerne noch einmal gen Jahreswechsel oder kurz danach, wie bei anderen Firmenveranstaltungen ja fast auch. Das Schlimme: Es wird im Ruhrgebiet vielleicht das ganze nächste Jahr über so weitergehen! (Der Autor schickt den Artikel ab und schüttelt sich.)

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

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