Großes Rede-Resultat: Weitere Gespräche

Rüttgers und Kraft, beide "sehr ernsthaft" an Gesprächen interessiert

Gesprochen um zu sprechen, geredet um weiterzureden: Der Sondierungs-Marathon für die künftige Regierung in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen: CDU und SPD haben sich heute nur auf einen minimalen Konsens verständigt – auf weitere Gespräche. „Wir haben sehr ernsthaft und intensiv gesprochen“, sagte die SPD-Verhandlungsführerin Hannelore Kraft mit unbeweglicher Miene. Und der amtierende CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sekundierte mit ebenso gestrengem Gesichtsausdruck. „Wir werden ernsthaft versuchen, uns zu einigen. Das wird ein erhebliches Stück Arbeit werden“, prophezeit der Rheinländer und Wahlverlierer.

Rüttgers hatte laut Teilnehmern ordentlich Kreide gefressen. Der Mann will an der Macht bleiben und scheint bereit zu sein, einige CDU-Überzeugungen kurzerhand zu opfern. Denn heftig waren die Auseinandersetzungen noch bis vor wenigen Tagen. Nach dem Scheitern der rot-rot-grünen Gespräche vor genau einer Woche saßen sich nun beide Seiten unvermittelt bei Schnitzel und Mousse au Chocolat in einem Düsseldorfer Flughafen-Hotel gegenüber. Und haben in einer Art „Generaldebatte“ alte Wunden geleckt. „Wir konnten in sehr großer Offenheit diskutieren“, sagte Kraft. Statt über Inhalte und die große Politik zu verhandeln mussten erst einmal menschliche Animositäten ausgebügelt werden. Zunächst haben sich wohl beide Fraktionen die Verletzungen des Wahlkampfes vorgeworfen. Die CDU nahm der SPD übel, Jürgen Rüttgers nach seiner Sponsoring-Affäre als „käuflich“ bezeichnet zu haben. Und die SPD hat die „Kraftlanti“-Kampagne der CDU nicht vergessen, bei der Hannelore Kraft vorgeworfen wurde sie täusche die Wähler über die Absicht eines Rot-Rot-Grünen Bündnisses hinweg.

Auch über Ökologie und Wirtschaft haben die Delegationen gesprochen – dies sind allerdings die Themen mit den größten Überschneidungen. So kam es zu der Verständigung auf Selbstverständlichkeiten: Regenerative Energien sollen gefördert und Arbeitsplätze dort geschaffen werden. Erst am kommenden Dienstag wird es dann um die harten Themen gehen wie Bildung, bei denen beide Parteien schroff konträre Ansichten vertreten. Die SPD fordert ein gemeinsames Lernen bis zur zehnten Klasse – ein Vorschlag, den Rüttgers immer als „unverantwortlich“ und „chaotisch“ zurückgewiesen hat. Er ist aber in einer Koalition mit der SPD zu Korrekturen an seiner bisherigen Politik bereit. Aber auch die CDU wird ihre Bilanz in der neuen Regierung nicht komplett umkehren können. Sie will aber die bei einem Platzen der Gespräche wahrscheinlichen Neuwahlen verhindern. Schließlich verliert sie gerade nach neuen Umfragen noch mehr als die zehn Prozent an Stimmen, die sie vor zweieinhalb Wochen eingebüßt hat.

Es war die inzwischen dritte Zusammenkunft der gefühlten Wahlsiegerin SPD mit möglichen Verbündeten in einem Düsseldorfer Hotel seit der Landtagswahl am 9. Mai. Zuerst trafen sich die „Wunschpartner“ SPD und Grüne, um sich auf Sondierungen mit FDP und Linke zu verständigen. Die Liberalen sagten nach widersprüchlichen Reaktionen aus der offenbar zerstrittenen Landtagsfraktion mögliche Gespräche ab. Und das erste Rendez-Vous mit der Linken wurde zu einem stundenlangen zähen Ringen um die richtige Interpretation der deutsch-deutschen Geschichte und endete mit einem Zerwürfnis.

Wie viele Gespräche es zwischen SPD und CDU werden und ob daraus tatsächlich eine Regierung geschmiedet werden kann ist völlig offen. „Ich habe keine hellseherischen Fähigkeiten“, sagte Hannelore Kraft. Und nach den Sondierungen hat bei der SPD auch die Basis ein Wort mitzureden: Sie soll auf Regionalkonferenzen in die dann mögliche Große Koalition mit einbezogen werden. Erster Stimmungstest folgt an diesem Samstag auf einer Regionalkonferenz der SPD in Bochum. Und so stehen auch die nächsten Düsseldorfer Sondierungen am kommenden Dienstag wieder Spitz auf Knopf.

Politiker: Die Seitenwechsler

Roland Koch Foto: Gaby Gerster

Im Theaterstück „Jedermann“ ist er zu sehen, tritt als personifizierter Reichtum in der Figur des  Dämons Mammon auf, der den Menschen zum Geiz  verführt und auch sonst nichts Gutes im Schilde führt. Im Kino-Klassiker „Constantine“ nach dem Drehbuch von Kevin Brodbin trägt der Sohn des Satans den Namen „Mammon“. Doch letztlich ist es wohl Martin Luther zu verdanken, dass der Begriff „Mammon“ auch ins Deutsche einzog, denn er übersetzte den Begriff in seiner Bibelübersetzung nicht. Seit dem ist es in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen – und erregt dank eines Christdemokraten wieder die Gemüter.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wechselt die Seiten: Nein, er geht nicht zur SPD oder zur FDP. Mit gerade einmal 52 Jahren und elf Jahren als Regierungschef in dem Bundesland, das aus Sicht von NRW genauso entbehrlich und uncharismatisch ist wie das Saarland, will er nun etwas neues anfang. Politik sei nicht sein Leben, betonte der Christdemokrat. Er ist nicht der einzige Politiker, der die Seiten gewechselt hat.

Doch so ganz unfreiwillig wird der einstige Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wohl dann doch nicht zu diesem Entschluss gekommen sein: Er hätte sich leicht ausrechnen können, dass er bei der nächsten Landtagswahl in Hessen von der Macht abgewählt worden wäre – genauso wie vor gut drei Wochen Jürgen Rüttgers in NRW. Da geht er lieber frewillig – zur rechten Zeit und mit lukrativen Angeboten. Auch Koch, der durch die Spendenaffäre, fremdenfeindlichen Unterschriftenaktionen und dem Anheizen von Generationenkonflikten bundesweit bekannt geworden ist, will nun in die Wirtschaft wechseln. Er ist kein Einzelfall. Immer mehr politische Würdenträger folgen dem Lockruf des Geldes, tauschen die TÖV-Besoldungstabelle gegen außertarifliche Anstellungsverträge mit Millionen-Summen. An vorderster STelle sind bei den Seitenwechslern Politiker von SPD und CDU. Ja, CDU, die Partei, die ja auch die Bibelstelle über den schnöden Mammon kennen müsste: „Niemand kann zwei Herren dienen: Entweder er wird den einen hassen und den andern lieben, oder er wird an dem einen hängen und den andern verachten. Ihr könnt nicht Gott dienen und dem Mammon.“ Viele Parlamentarier, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, haben sich klar entschieden. Nachfolgend eine Liste der prominentesten Seitenwechsler:

Martin Bangemann FDP EU-Kommissar  Telefonica (Spanien)

Otto Wiesheu  CSU Wirtschaftsminister Bayern Deutsche Bahn Vorstand

Wolfgang Clement SPD Bundeswirtschaftsminister Aufsichtsrat RWE, Dussmann

Klaudia Martini SPD Umweltministerin RPfalz Opel, Vorstand

Klaus Matthiesen SPD Umweltminster NRW  Interseroh, Vorstandschef

Reiner Wend  SPD MdB, WiPo-Sprecher  Deutsche Post, Lobbyist

Friedrich Merz CDU MdB, Fraktionschef  Wirtschaftskanzlei  Mayer Brown

Hans-Peter Repnik CDU MdB, FraktionsGF  Duales System DSD, Chef

Lothar Späth  CDU Ministerpräsident BaWü Jenoptik, Vorstandschef

Gerhard Schröder  SPD Bundeskanzler  Nordstream, Verwaltungsratschef

Monika Wulf-Mathies SPD EU-Kommissarin  Deutsche Post, Leiterin

Zentralbereich „Politik“

Peer Steinbrück SPD Bundesfinanzminister  ThyssenKrupp. Aufsichtsrat

Werner Müller  Bundeswirtschaftsminister RAG, Vorstandschef

Fritz Vahrenholt SPD Umweltminister HH  Repower, Vorstandschef

Hildegard Müller CDU Staatsministerin Kanzleramt Energieverband BDEW

Petra Uhlmann CDU Umweltministerin MeckPom  E.on Kernkraft

Joschka Fischer Grüne Außenminister  Nabucco-Pipeline, BMW

Martin Bury  SPD Staatsminister   Lehman Brothers,

HeringSchuppener

Caio Koch Weser SPD Staatssekretär BMFi  Deutsche Bank

Dieter Althaus  CDU  Ministerpräsident Thüringen  Magna, Vice-President

Matthias Wissmann  CDU  Bundesverkehrsminister VdA (Autoverband), Präsident

Volker Hoff  CDU Europaminister Hessen Opel, Direktor für

Regierungsbeziehungen

Bodo Hombach SPD Kanzleramtschef  WAZ, Geschäftsführer

Ernst Schwanhold SPD Wirtschaftsminister NRW BASF

Harald Schartau SPD Arbeitsminister NRW  Georgsmarienhütte

Franz Josef Britz CDU OB-Kandidat Essen  Ruhrkohle AG

Klaus-D. Scheurle CDU Präsident Regulierungsbehörde Credit Suisse

Horst Köhlers Kriegs-Erklärung

 

Sterben für den Außenhandel: Bundespräsident Köhler erklärt in einem bislang unbeachteten Interview auf Deutschlandradio den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Wörtlich sagt der frühere IWF-Mann dort: „Ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung muss wissen, dass auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren. Zum Beispiel für freie Handelswege.“

Deutschlandradio, Agenturen und Zeitungen berichteten später nur noch in der gekürzten Fassung und ließen Köhlers schneidige Kriegs-Erklärung weg. Übrig blieb aus dem Interview nur noch sein Zitat, den deutschen Soldaten müsse Anerkennung gezollt werden. Nur im Blog der Wochenzeitung Freitag wurde darüber diskutiert – und der Ruhrbarone-Leser „68er“ machte uns darauf aufmerksam.

Köhler hatte am vergangenen Freitag auf der Rückkehr von seiner China-Reise überraschend das Feldlager Masar-i-Sharif bei den dort stationierten Bundeswehrtruppen besucht. Seit neun Jahren kämpfen deutsche Soldaten in dem geschundenen Land, haben Zivilisten erschossen und vermeintliche oder wahre Terroristen in die Luft gesprengt. Und haben selbst ihr Leben verloren. Erst im April waren innerhalb on zwei Wochen sieben deutsche Soldaten gestorben, viele andere schwer verletzt.

Nun wissen ihre Familien, wofür sie sich verstümmeln lassen und zu welchem Zweck sie selbst Familienväter und Schwangere töten. Für den Außenhandel. Blumige Reden von Brücken und Mädchenschulen, die die Deustchen dort aus angeblich humanitären Gründen aufbauen, sind eine glatte Lüge. Das ist schon lange durchschaubar, aber nun wurde diese Lüge vom höchsten Amtsträger im Staat blank gelegt. Jede moralische Begründung für diesen Krieg ist nun offiziell lächerlich. Es sei denn, jemand wolle tatsächlich Arbeitsplätze gegen Menschenleben aufrechnen.

Immerhin wissen die Soldaten jetzt, dass sie für den Export von Dax-Konzernen sterben. Denn auch da sind Köhlers Worte klar: „Niemand kann ausschließen dass wir weitere Verluste beklagen müssen. Es wird wieder Todesfälle geben. Nicht nur bei den Soldaten sondern auch bei den zivilen Aufbauopfern. Wir müssen uns dieser Realität stellen“

Südkreta und Matala im Mai 2010

Blick auf die Bucht von Matala mit den berühmten HöhlenIch muss gestehen: Ich bin ein Freund des Südens von Kreta. Daher kann ich Matala als Vorposten des Massentourismus des Nordens nicht oft ertragen. Trotzdem besuche ich den Ort alle drei bis fünf Jahre. Dieses Jahr hat mich der Beitrag im Spiegel „Katerstimmung in Kreta“ aufgeschreckt und ich wollte mir vor Ort ein Bild machen.

Pauschalangebote findet man nur für Agia Galini, Matala und vereinzelt Plakias. Daher sind im touristisch eher individuell erschlossenen Süden primär Individualtouristen unterwegs. Im Frühsommer trifft man vor allem Alleinreisende, Familien mit kleinen Kindern und ältere Menschen, die durch die verkarsteten Landschaften wandern.
Es ist schon auffällig, dass in diesem Jahr weniger Menschen unterwegs sind. Anders formuliert; es sind die Stammgäste, die ihren Pensions- und Tavernen-Wirten die Stange halten.

Der Spiegelbeitrag, dessen Fakten korrekt recherchiert sind, erweckt aber ein wenig die Sichtweise Matala bzw. Südkreta wäre ein klassisches Urlaubsziel vergleichbar mit den Standards von Bettenburgen in der Türkei, Spanien, Tunesien und anderen Ländern. Der klassische Reisende nach Südkreta kommt jedoch genau nicht mit diesen Erwartungen.

Dabei habe ich gestern Matala so bevölkert wie nie zuvor gesehen.

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Radio ct braucht dringend neue Räume

Die Campusradios sind das Beste was man in NRW hören kann: Nirgendwo ist die Musik besser. Das älteste Studi-Radio  nun Hilfe: Radio ct sucht dringend neue Räume.

Wer Glück hat, wohnt in Nordrhein-Westfalen im Empfangsbereich eines der vielen Campus Radios. Oder hört die Uni-Sender via Internet-Stream.

Das älteste Studentenradio in NRW ist Radio ct. Es wird von eimem Verein getragen und ist das Radio von vier Bochumer Hochschulen. Und Radio ct hat ein Problem: Weil das Gebäude, in dem die Radio-Macher am der Ruhr-Universität sitzen, renoviert wird, verlieren sie ihre Räume. Die Hochschulen haben noch keine neuen Räume zur Verfügung gestellt.

„Es wird eng. Bis September oder Oktober müssen wir neue Räume haben. Im November beginnen hier die Renovierungsarbeiten“, sagt Thomas Schnieders, der Vorsitzende des ct-Trägervereins.  Was braucht ct? 120 Quadratmeter in Bochum. Möglichst umsonst und für gut ein Jahr. Eine U-Bahn Haltestelle in der Nähe schadet nicht.

Hilfe für Radio ct – das wäre eigentlich eine schöne Aufgabe für die Stadt Bochum oder die Ruhr2010-Macher. Vor allem Letztere haben es versäumt, mit den Betreibern der Campus-Radios im Revier etwas an den Start zu bringen. Anstatt mit den Sendern  aus Bochum, Dortmund und Essen zu kooperieren  holte man Byte FM ins Revier. Nichts gegen Byte FM – ein guter Sender mit einem tollen Programm. Aber hätte man im Rahmen der Kulturhauptstadt nicht etwas mit denjenigen machen können, die schon lange im Revier ein ambitioniertes Radioprogramm produzieren?

Also: Wer Räume hat, die ct als Zwischenlösung nutzen können, bitte melden. Bei Radio ct:

CT das radio
44780 Bochum
0234-32 10 900
info at radioct.de

Der Ruhrpilot

Kirche: Bischof Overbeck spricht nicht mit Schwulen…Der Westen

NRW: SPD verlangt Rüttgers Rückzug…Zeit

NRW II: Meinungsforscher warnen vor Neuwahlen in NRW…Welt

Ruhr2010: Schachtzeichen-Ballons wegen Wind eingeholt…RP Online

Bochum: Begegnung nach 47 Jahren…Bo Alternativ

Bochum II: Jusos fordern  Entschuldigung SPD-Landtagsabgeordneten  Yüksel…Pottblog

Dortmund: Airport will länger öffnen und wachsen…Ruhr Nachrichten

Essen: Zurück zu den Wurzeln aus Stahl…Welt

Gelsenkirchen: Freiheit…Hometown Glory

Ruhr2010: Der Glöckner vom Dortmunder U-Turm…WDR

Umland: Elementarkräfte in Hannover…Frontbumpersticker

Linkspartei: Unrecht, das zum Himmel schreit…Die Achse des Guten

Die Wahrheit über „Sex and the City“

Am Donnerstag startet der zweite Kinofilm über vier junge Frauen in den Häuserschluchten und Herztiefen von New York. Wieder geht es um Kleidung, die kein Sterblicher mit den gezeigten Jobs bezahlen kann. Doch das wird den Ansturm an den Kassen von kreischenden deutschen Frauen nicht verhindern. Ein Insiderbericht – aus der Männerperspektive!

Ich glaube, ich werde Journalist. Eigentlich wollte ich mich ja diesem Rummel um den zweiten Kinofilm von „Sex and the City“ entziehen. Mir haben schon die Filmchen in meinem Telefunken-TV-Gerät gereicht, die ich mir fast wöchentlich mit einer eigentlich erwachsenen Frau anschauen musste, weil an diesen Tagen, an dem die TV-Serie lief, meine bessere Hälfte immer den Fernbedienungs-Joker zog. Doch ehrlich gesagt, kann man sich diesem Wahn doch gar nicht entziehen. Erst am Wochenende griff ein TV-Sender in die Klamottenkiste und lieferte den ersten Kino-Film als so genanntes „warming up“. Überall sieht man Plakate, im Fitness-Studio, zu dem man sich ja nicht ohne Grund hinschleift, grinsen einem die 50-Kilogramm-Girls von jeder Frauenzeitung in verschiedener Größe an. Und wenn man sich mal gemütlich in der Regionalbahn nach Bochum entspannen will, morgens etwa so kurz vor 9 Uhr, dann hört man ein wildes Gequietsche von Girlies, die die Altersgrenze von 30 schon deutlich überschritten haben, von der Hinterbank und stören bei der Lektüre so wichtiger Texte wie „Sorgen über Spanien und Korea lasten auf Börsen“. Es gibt, so mag es erscheinen, keinen SATC-freien Raum! Und dabei ist das doch alles großer Lug und Trug.

Fakt 1: Geld fällt vom Himmel

Ich muss für mein Geld, das mir monatlich mehr oder minder häufig überwiesen wird, kräftig anpacken. Das geht schon Jahre so – und sicherlich habe ich oft auch das Gefühl des Neides, wenn ich an einem Cafe, etwa in Essen oder Düsseldorf, vorbei gehe, und dort die zahlreichen Studenten oder jungen Mütter sehe, die werktags besseres zu tun haben als ich. Ich gebe offen zu, das ist weder politisch korrekt noch geht es konform mit meiner katholischen Erziehung der Nächstenliebe. Doch wenn ich eine besser Art und Weise hätte, Geld zu verdienen, würde ich es machen. Bei SATC geht es – offenbar. Man muss nur eine lächerliche Kolumne in einer nichtssagenden Postille schreiben und kriegt dafür einen Haufen von Geld. Anders ist es doch kaum zu erklären, warum sich die Hauptdarsteller, die sich literarisch gesehen nicht wirklich von einem Durs Grünbein-Lyrik-Versuch unterscheidet, Schuhe leisten kann, die so viel kosten wie mein letzter Ski-Urlaub. „Manolo Blahnik“, heißen die und gelten als hip. Wobei ich mir gar nicht vorstellen könnte, wie meine 60 Kilo-Freundin darauf laufen sollte – bei den Absätzen und den Riemchen.

Fakt 2: Zahnstocher-Irrglaube

Das reicht aber offenbar nicht. Die Hauptdarsteller verdient mit ihrer komischen Kolumne auch so viel Geld, dass sie sich nicht nur ständig komische Schuhe leisten kann. Sie geht auch ständig mit ihren komischen Freundinnen in ein Cafe – zum Kaffeetrinken. Und wenn sie sich nicht zum Kaffeetrinken trifft, dann geht sie Mittagessen. Schon allein das ist ein Irrsinn. Denn entweder ist die Hauptdarstellerin Dauerbesucherin der Toiletten, wo sie das teure Essen wieder sausen lässt, oder sie muss volle Teller wieder zurück gehen lassen. Anders ist es doch gar nicht zu erklären, wie eine Frau zu einem solchen Hungerhaken wird, der weder schön noch gesund ist. Hand aufs Herz: Habt Ihr Euch, bitte, diese Zahnstocher angesehen, die eigentlich Beine heißen. Ich habe in ganz New York überwiegend normale Frauen gesehen, mit normalen Figuren und tollen Kurven. Zugegeben: In einer Ausstellung im MoMo rannte einmal ein solcher Zahnstocher an mir vorbei – aber wer will schon einen solchen Zahnstocher im Haus haben. Zahnstocher sind doch in der Regel so frustriert, weil sie nicht essen dürfen, so dass das Zusammenleben eine Qual ist. Und dann wundern sich diese Zahnstocher ständig, warum es kein Mann mit ihnen aushält. Ich kann dazu nur sagen: Mehr essen! Dann klappt’s auch mit den Männern!

Fakt 3: Männer sind die besseren Frauen

SATC wurde von einem Mann erfunden und geschrieben. Da sagt bitte noch eine Frau, ein Mann kann sich nicht in die Gefühlwelt der holden Weiblichkeit einfühlen. Ihr seit ertappt!

Fakt 4: Mr. Big wartet nicht

Und dann ist da noch die Sache mit Mr. Big – und wir sind nun bei Fakt 3 angekommen. Laut Erzählungen von SATC-Insiderinnen, soll sich am Schluss der umfangreichen TV-Staffel die Hauptdarstellerin dann doch an Mr. Big wenden und ihm ihre Liebe offenbaren. Das ist romantisch. Kommt sicherlich direkt hinter Hermann Hesses „Narziß und Goldmund“. Doch welcher Mann wartet denn, bitteschön, auf einen solchen Hollywood-reifen Abschluss. Mal ehrlich, Männer, wir haben doch besseres zu tun, als uns, wenn wir es denn mal tun, so emotional an der Nase herumführen lassen, wie das diese Frau bei SATC mit ihrem Mr. Big macht, der übrigens auch so viel Geld hat wie Kohle in der Kokerei Prosper liegt. Bis sich die Prinzessin auf der Erbse aus ihrer emotionale Inbalance dazu besinnt, wer der richtige Mr. Big ist, sind wir doch längst über die Berge und fühlen uns in dem bestätigt, was wir Mr. Right doch schon immer gesagt haben, auch wenn sie es mal wieder nicht hören wollte: Wir sind die besten!

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Hase-und-Igel-Rennen zur Staatskanzlei

Hase und Igel oder Igel und Hase?

Wer lädt ein? Wer bezahlt Kaffee und Käsebrötchen ? Und noch wichtiger: Wo wird verhandelt? Wenn Wahlverlierer Jürgen Rüttgers (CDU) morgen auf die gefühlte Siegerin Hannelore Kraft (SPD) trifft, hängt die große Politik an kleinen Details. Schließlich wird einer von beiden zukünftig Macht abgeben – oder neu wählen lassen

Gedealt um die künftige Landesregierung wird im Maritim-Hotel am Düsseldorfer Flughafen, möglichst weit von der Staatskanzlei am Rhein. „Wir wollen auf Augenhöhe verhandeln“ sagen sowohl SPD-Chefin Hannelore Kraft als auch der noch regierende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Zuvor behaupteten beide Seiten, sie hätten die andere Partei eingeladen. Die SPD schickte wenige Minuten nach dem Scheitern der rot-rot-grünen Sondierungsgespräche am vergangenen Donnerstag eilig einen Boten mit dem Einladungsbrief an die CDU-Geschäftsstelle. Rüttgers sprach unbeirrt wenige Stunden später davon, glücklich darüber zu sein, dass die SPD seine „Einladung annimmt.“ Abgeschickt hatte er aber nie eine.

Das absurde Hase-und Igel-Wettrennen um die Führungsrolle hat begonnen. Bei diesem ersten Treffen wird es natürlich darum gehen, wer die Regierung anführt und letztendlich das Sagen hat. Zwar hat Rüttgers bei der Landtagswahl vor zweieinhalb Wochen 6000 Stimmen und damit 0,1 Prozent der Stimmen mehr erhalten, die Fraktion ist mit 67 Mitgliedern aber genauso groß wie die der SPD. Und Hannelore Kraft ist die gefühlte Siegerin dieser Wahl und hat sich auch als künftige Ministerpräsidentin präsentiert.

Die SPD hat hohe inhaltliche Hürden gesetzt. „Die Menschen haben einen Politikwechsel gewählt und da muss die CDU jetzt umdenken“, sagt Kraft. Sonst werde es nicht zu Koalitionsverhandlungen kommen. Zweckoptimistischer zeigte sich Rüttgers am Mittwoch. „Wir wollen den Erfolg dieser Gespräche“, sagte er. Bei Verhandlungen über eine große Koalition müsse „jeder seinen Teil dazu beitragen, dass es gemeinsame Lösungen gibt“, sagte der CDU-Landeschef. Die CDU sei zu Kompromissen bereit.

Notgedrungen. Denn die CDU hat keine attraktive Alternative zur großen Koalition. Sie würde bei den drohenden Neuwahlen und dem zu erwartenden Spar-Feuer aus Berlin wahrscheinlich noch mehr verlieren. Ihr bisheriger Wunsch-Partner, die unglückliche FDP, droht gar unter die 5-Prozent-Hürde zu fallen. Mit der Absage von Kraft an ein Bündnis mit der Linkspartei würde diesmal auch die Endlosschleife der CDU von der „drohenden Koalition mit Extremisten“ nicht mehr gespielt werden können. Ein anderer Wahlkampfschlager aber, der ideologisch aufgeheizte Streit um das zukünftige Schulsystem, könnte in den morgigen Verhandlungen zum explosiven Bumerang mutieren.

Denn in der Bildungspolitik treffen zwei Weltanschauungen aufeinander. Die CDU an Rhein und Ruhr möchte im Prinzip wenig am System ändern, die SPD ein gemeinsames Lernen aller Schüler bis zur zehnten Klasse durchsetzen. Christdemokraten warnten in den vergangenen Monaten vor dem „drohenden Chaos in den Schulklassen“ und stellten sich sogar mit Pappschildern auf den Pausenhof von Gymnasien. „Die SPD will diese Schule schließen“, prangte darauf. Dass Rüttgers nun selbst eine Zusammenführung der Schulformen absegnet ist fast ausgeschlossen. Auch die Einführung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester war ein Herzstück der Rüttgers Koalition. Sie jetzt wieder abzuschaffen wäre eine nachträgliche Annullierung seiner Bilanz.

Die SPD kann ihre Forderungen nicht abmildern. Sie muss die Koalition mit dem bis vor zwei Wochen noch so heftig bekämpften Christdemokraten der Basis vermitteln. „Bei der großen Koalition ist da nicht nur Jubel vor Ort, sondern es gibt große Skepsis,“ sagt Kraft. Der Grund seien die schlechten Erfahrungen der SPD mit der großen Koalition im Bund.

Den Genossen müsste also das Groß-Bündnis versüßt werden. Zum Beispiel mit einem einem neuen CDU-Fürsten. Rüttgers ist für die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr ähnlich untragbar wie einst Roland Koch für die hessischen SPDler. Nicht weil er wie Koch polarisierte, sondern weil er sich im einstigen roten Stammland als neuer Arbeiterführer verkaufte. Das schmerzte die Genossenseele. Gut möglich also, dass Rüttgers ohne Macht aus der Hotel-Lobby schreitet. Und die Staatskanzlei künftig in den Händen von seinen heiß gehandelten Erben wie Generalsekretär Andreas Krautscheid oder NRW-Integrationsminister Armin Laschet liegt. Kraft hingegen dürfte in jedem Fall gestärkt hervor gehen: Sie wird für sich mindestens ein Superministerium, etwa für die Ressports Wirtschaft und Arbeit, einfordern. Und bei Neuwahlen wird es auch Kraft sein, die in einigen Monaten wieder in ein Düsseldorfer Hotel einlädt. Nur wen ist dann noch ungewiss.

Kein Geld für Opel

Ich möchte nicht, dass Opel mit Steuergeldern geholfen wird. GM macht Gewinne und Opel-Autos verlieren weiter Marktanteile.

Es geht um viel Geld: 1,1 Milliarden Euro Staatshilfe in Form von Bürgschaften will GM für Opel. Dabei macht General Motors wieder Gewinn. 855 Millionen Dollar.

Aber es gibt noch einen weiteren guten Grund gegen Opel-Hilfen. Die Leute kaufen keine Opels mehr. Darüber mag man klagen oder auch nicht, aber es ist so:  Nur noch 6,6 Prozent Marktanteil hatte Opel 2009. Die Firma ist bei den Zulassungszahlen nur noch auf Platz fünf.

Dass die Opel-Länder Rheinland-Pfalz, Thüringen und NRW dafür sind, das Geld der Steuerzahler zu riskieren, ist nichts anderes als Populismus. Die Käufer oder GM sollten Opel retten. Sonst niemand.