In Dortmund haben NPD und DVU nicht viel zu melden – so das Ergebnis einer von der Stadt in Auftrag gegebenen Studie des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld. Die Rechte Szene wird von den Nationalen Autonomen dominiert.

In Dortmund gibt traditionell eine starke Nazi-Szene. Lange wollte man weder bei der Stadt noch bei der Polizei davon etwas wissen. Herunterspielen und totschweigen war die Strategie der Stadt und sie scheiterte für alle offensichtlich spätestens am 1. Mai dieses Jahres: An diesem Tag überfielen Nazis die 1 Mai Kundgebung der DGB in der Dortmunder Innnenstadt und verletzten mehrere Teilnehmer zum Teil schwer. Der anhaltende Druck der Rechten auf eine Familie im Stadtteil Dorstfeld tat ein übriges dazu, das Thema Nazis in Dortmund ernst zu nehmen.Um sich einen Überblick über die Situation zu verschaffen, gab die Stadt beim von Wilhelm Heitmeyer geleiteten Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld die Studien mit dem Titel "Analysen und Handlungsvorschläge zum Rechtsextremismus in Dortmund" in Auftrag, deren erster Teil heute vorgelegt wurde. Teil zwei, "Vorschläge für den lokalen Aktionsplan" wird von den lokalen Akteuren im Januar zunächst in einem Workshop bearbeitet und soll dann Öffentlichkeit am 2. Februar vorgestellt werden.

Die Heitmeyer-Studie macht klar, dass in Dortmund vor allem die Autonomen Nationalisten das Hauptproblem sind, die sich in ihrem Äusseren an den klassischen Linken Autonomen orientieren, allerdings glasklare Rechtsextremisten sind. Heitmeyer stellt fest, das die Nationalen Autonomen kein festes Programm haben: "Es ist vielmehr ein Sammelsurium aus Ideologien des völkischen bzw. nationalen Sozialismus, kulturalistischen und biologistischen Rassismus sowie sekundärem Antisemitismus. Der Bezug zum historischen NS ist oft eher schwach. Es dominieren Gerechtigkeitsfragen und Kritik an bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen."

In Dortmund, so die Heitmeyer-Studie, domieren sie zwar die Szene, haben aber trotzdem Kontakte zu den beiden Rechtsextremen Parteien: "In Dortmund sind die Autonomen Nationalisten mit der Kameradschaft Dortmund, aber auch dem subkulturellen Musikmilieu vernetzt. Die Zusammenarbeit mit der DVU als Ratspartei
gestaltet sich bezüglich Anfragen an den Rat oder Informationen über Aktivitäten der Stadt gegen Rechtsextremismus. Zur NPD in Dortmund haben die Autonomen Nationalisten ebenfalls Kontakt und pflegen einen regelmäßigen Austausch sowie eine Kooperation bei Demonstrationen, aber auch der Nutzung von Infrastruktur."

Ihr Hauptaktionsfeld sei aber "…der „Kampf um die Straße“, den sie als „politische Soldaten“ führen, welcher durch geplante Angriffe auf politische Gegner oder aber auch als unorganisierte Alltagspraxis in Form von Übergriffe auf alternative Jugendliche geschieht. Der Begriff des „politischen Soldaten“ verweist auf das Selbstbild als Revolutionäre, die sich im täglichen Kampf gegen das bestehende gesellschaftliche und politische System befänden."

Heitmeyer zitiert in der Studie auch seine eigene These, nachdem die Wurzel des Rechtsextremismus in der Erfahrung der eigenen Ungleichheit, also der Unterlegenheit liegt: „Die Transformation der eigenen Ungleichheit in die Abwertung anderer mithilfe spezifischer Kriterien der Ungleichwertigkeit ist ein Instrument der Ohnmächtigen. Es gilt, die eigene Unterlegenheit in Überlegenheit zu verwandeln, also Surrogate der Macht und Abstand zu gewinnen. Die Transformation von Ungleichwertigkeit in extreme Formen >unwerten< Lebens, und damit der Schritt zur Gewalt, ist dann nicht mehr groß.“

Die ganze Studie als PDF: Klack

Das "Lex E.on" kann zum Bummerang für die NRW-Energiewirtschaft werden. Dabei ist die Sache im Kern ganz einfach. Die Landesregierung NRW will das Landesplanungsrecht so ändern, dass E.on sein Kraftwerk in Datteln (siehe Screenshot) bauen kann. Dabei geht es um die Entfernung des Klimaschutzes und des Vorranges für heimische Energieträger aus der Landesplanung. Während ersteres zum erwartbaren und wegignorierten Protest der Umweltschützer führt, kommt bei letzterem Widerstand aus einer gänzlich unerwarteten Richtung. Der Versorger RWE findet den Vorstoß der Landeswirtschaftsministerin Christa Thoben nämlich überhaupt nicht  komisch.  Bei der Erstellung des Lex E.on wurde offensichtlich nicht ausreichend bedacht, dass auf den Gefallen für E.on hin, die heimische Energieträger aus der Landesplanung zu streichen, die Basis für die RWE-Braunkohlemeiler am Niederrhein gefährdet werden könnte. Für RWE ist diese Nummer das Horrorszenario, denn die Braunkohle-Anlagen sorgen für einen Grossteil der Konzern-Gewinne.

Wie aus Reihen der Landesregierung zu erfahren war, ist dem Energieriesen aus Essen besonders die vorgesehene Streichung des Paragraphen 26 aus dem Landesentwicklungsplan ein Dorn im Auge. Bislang wird mit diesem Punkt der Vorrang heimischer Energieträger wie Braun- und Steinkohle geregelt. Unter anderem auf Basis des Paragraphen 26 konnten in der Vergangenheit scharfe Einschnitte in die Rechte von Landbesitzern und Gemeinden gerechtfertigt werden, wenn es darum ging Kraftwerke gegen Proteste durchzusetzen, Grundstücke wie in Garzweiler zu enteignen oder ganze Dörfer umzusiedeln.

Die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) will nun genau diesen Vorzugs-Paragraphen sowie den in der Landesplanung festgelegten Klimaschutz kippen, um nachträglich die Fertigstellung des umstrittenen E.on-Kraftwerkes in Datteln zu ermöglichen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hatte nämlich die Baugenehmigung für das Kraftwerk unter anderem abgelehnt, weil es nicht mit heimischen Kohlen befeuert werden soll, sondern allein auf Importkohle ausgelegt sei. Zudem sei die Kohleverbrennung nicht besonders klimafreundlich. Die Genehmigungen für die E.on-Anlage würden damit den Zielen der Landesplanung widersprechen. Weiter hatte das OVG Münster kritisiert, die Anlage liege zu nah an Wohngebieten. Als Folge konnten Kraftwerksgegner mehrere Teilgenehmigungen für das Bauvorhaben blockieren. Das E.on-Kraftwerk steht seither vor dem Aus.

Um die Probleme „zu heilen“, hatte E.on bereits Anfang Dezember einen Antrag auf einen neuen Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk bei der Stadt Datteln gestellt. Gleichzeitig versucht die Landesregierung im Schnellverfahren das geltende Landesplanungsrecht zu ändern, um die vom Gericht monierten Widersprüche zu beseitigen. Ein Sprecher der Landesregierung sagte, die Änderungen seien nötig, da sonst die NRW-Gerichte auch den Bau von politisch gewollten Gaskraftwerken mit Hinweis auf die Landesziele blockieren könnten. „Gas muss schließlich auch importiert werden.“

Beim RWE verfängt diese Argumentation allerdings nicht unbedingt. „Während das eine Kraftwerk gesichert wird, wird die Entwicklung des Braunkohlereviers bedroht“, heißt es aus dem Konzern.

In einem Schreiben vom 28. November, das mir vorliegt, wendet sich der Vorstandschef des Kraftwerksbetreibers RWE Power, Johannes Lambertz, direkt an NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU). In dem Papier heißt es, RWE gebe den Widerstand gegen die Änderungen im Planungsrecht zunächst auf, „um Hürden für neue planungsrechtliche Verfahren auf kommunaler und lokaler Ebene abzubauen.“ Gleichzeitig fordert Lambertz aber auch, „mit Blick auf die Risiken“, dass die Landesregierung „noch einmal schriftlich klar stellt, dass die Streichung keine Abkehr von der bisherigen landespolitischen Position zum Einsatz der Braunkohle ist.“ RWE vertraue darauf, „dass die Politik Sorge dafür trägt“, dass die heimische Energie auch zukünftig im erneuerten Planungsrecht bevorzugt werde.

Ein Sprecher von Ministerin Thoben sagte, „selbstverständlich“ werde die Braunkohle auch weiter eine wichtige Rolle spielen. „Das ist der einzige heimische Energieträger, den wir in absehbarer Zeit noch haben.“

Die Änderungen des NRW-Planungsrecht sollen bereits im kommenden Frühjahr abgeschlossen werden. Damit könnte der erneuerte Bebauungsplan für das Dattelner E.on-Kraftwerk schon bis zur Jahresmitte beschlossen werden, heißt es in der Landesregierung.

Die Chefin der NRW-SPD trägt nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-NRW, und Bosses der Ruhr-CDU, Oliver Wittke, die Verantwortung für eine "Schmutzkampagne" gegen den Generalsekretär der CDU-NRW, Hendrik Wüst, "die jetzt in ihrer ganzen Verlogenheit überführt wurde." Laut Wittke stelle sich, "wie bei der so genannten Video-Affäre" nun heraus, "dass die SPD mit Heuchelei billigen Wahlkampf macht." Zu Erinnerung: Wüst hatte zu Unrecht Geld vom Land für Krankenkassenbeiträge kassiert und war deswegen in die Kritik geraten.

Als Grund für seinen Angriff auf Kraft nannte Wittke die Causa der SPD-Abgeordneten Helga Schwarz-Schumann. Diese habe genauso wie Wüst zu unrecht Kohle vom Land kassiert für Krankenkassenbeiträge. Wittke: "Hendrik Wüst sah sich in den vergangenen Tagen übelsten Beschimpfungen und Kriminalisierungsvorwürfen ausgesetzt. Wir wollen eine harte Auseinandersetzung in der Sache, aber es muss dabei fair zugehen. Gerade weil wir im Frühjahr des nächsten Jahres in Nordrhein-Westfalen wählen, muss Frau Kraft jetzt im Sinne der politischen Kultur in unserem Land handeln. Sie muss in ihrer Partei für einen anständigen Umgang mit dem politischen Gegner sorgen."

Mir fehlt bei Wittkes Erklärung folgendes: Wieso soll die Verfehlung des eines Missetäters OK sein, wenn ein anderer genauso Mist baut? Meiner Ansicht nach haben wir dann einfach zwei Übeltäter, die Konsequenzen ziehen sollten.

Witke hört sich an wie ein Schwarzfahrer, der im Namen eines Schwarzfahrers dem Busfahrer sagt, "Ey, da fährt noch einer schwarz." Sollen wir jetzt deswegen alle schwarz fahren lassen? Oder sollen wir allen Schwarzfahrern Freitickets ausstellen, weil es immer noch einen anderen Schwarzfahrer gibt. Zudem war das ganze Wüstilanti-Theater in meinen Augen keine Schmutzkampagne, sondern die Konsequenz aus dem Fehlverhalten eines Generalsekretärs der CDU – nämlich von Henrik Wüst.

Denkt mal drüber nach.

Pro NRW will im kommenden Jahr eine Großdemonstration gegen Minarette organisieren. Der stellvertretende Landesvorsitzende Kevin Gareth Hauer hat allerdings andere Probleme: Er braucht Geld.

Anfang des Jahres sah sich Kevin Gareth Hauer, Berufsstudent und  Pro NRW Vertreter im Gelsenkirchener Rat, wieder einmal als Opfer: Das Wahlamt der Stadt Gelsenkirchen, so sein Vorwurf, hätte dem Gelsenkirchener Ableger der rechtspopultistischen Partei Pro NRW, Formulare für die Reserveliste mit falschem Datum gegeben, um so die Kandidatur von Hauers Partei bei der Kommunalwahl zu sabotieren. Hauer warf der Stadt SED-Methode vor, fabulierte etwas von Sabotageangriffen und sah in die düstern Vorgänge auch Gelsenkirchens Oberbürgemeister Frank Baranowski verwickelt.

Baranowski und die Stadt Gelsenkirchen wehrten sich gegen die Vorwürfe und gewannen nun vor dem Hamburger Langericht. Wiederholt Hauer seine Vorwürfe, drohen ihm Haft oder eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro. Schon die Kosten der Verfahren dürften Hauers finanzielle Möglichkeiten übersteigen: Gut 9200 Euro muss Hauer berappen – bezahlt hat er davon bislang gerade einmal knapp 2.000 Euro. Viel Geld für jemanden, der vor Gericht angegeben hat, im Hauptberuf Student zu sein und über ein Einkommen von gerade einmal 800-900 Euro im Monat zu  verfügen.

Im kommenden Jahr dürfte der Berufsstudent, eingeschrieben seit 2001, allrdings gut 18.000 Euro für seine ehrenamtliche Tätigkeit im Rat und der  Bezirksvertretung erhalten. Traditionellerweise wird davon allerdings ein Teil an die Partei abgeführt. Und nun kommen noch die Kosten für seine juristischen Abenteuer dazu. Kann gut sein dass Hauer künftig, wie viele andere Studenten, eine Job braucht.

Frank Dellè, Donnerstag, 16. Dezember, 20.00 Uhr, FZW, Dortmund

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Ruhr2010: Das ganze Programm…Süddeutsche

Ruhr2010 II: Local Heroes…Hometown Glory

Ruhr2010 III: AGD startet Ruhrpost 2010…Designerinaction

Duisburg: Musikschule in Gefahr…xtranews

Dortmund: Ex-OB Langemeyer äussert sich zu Betrugsvorwürfen…Pottblog 

Dortmund II: OB- und Landtagswahl an einem Tag?…Der Westen

Dortmund III: SPD will nicht betrogen haben…Ruhr Nachrichten

Uni-Protest: RUB-Rektor diskutiert im besetzten Audimax…Bo Alternativ

Loveparade: Was kostet die Liebe?…Der Westen

Bochum: Konzerthausbefürworter auf der Suche nach Lösung…Ruhr Nachrichten

Hartz IV: Ein Grund zum Feiern…Zeit

Pop: Listenreste 2009…Coffee & TV

Pop II: Helge Schneider…Gelsenkirchen Blog

Pop III: Fluxus lebt…Bo Alternativ

BP: 400 Jobs in Bochum weg…Der Westen

Debatte: Der Bürger als Aktionär des Staates…Mediaclinique

NRW: Auch SPD-MdL mogelte wie Wüst…Der Westen

Buch: Kritisches Jahrbuch ist da…Zoom

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Bermudadreick: Der neue Lidl ist da…Genussbereit

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke weiß wo der Feind der Linkpartei sitzt: In den Redaktionen von WAZ, Spiegel und Focus.

Presseopfer Lafontaine

Ulla Jelpke hat Probleme mit der Pressefreiheit. Die führt ihrer Ansicht nach dazu, dass viele Journalisten mit der Linkspartei so rüde umgehen. Es läuft aber auch alles schief, wenn die Medien nicht mehr dem Staat gehören. Jelpke: "Zeitungen und Zeitschriften gehören in der Regel entweder zu Konzernen oder Verlegerfamilien – allesamt kapitalistische Unternehmen."

Und da der Kapitalistenknecht heimtückisch ist, macht er Propaganda gegen die Linkspartei, erklärt Jelpke auf der Internetseite der Linkspartei-Ströumg Antikapitalistische Linke. Die Journalisten (Jelpke : "Journaille") erwähnen die Partei entweder überhaupt nicht oder geben alles falsch wieder: "Nachdem die NRW-Linke am 8. Oktober ihren Entwurf für ein Wahlprogramm vorgestellt hatte, wußte Bild.de schon, daß es »selbst eigenen Genossen zu radikal« ist. Als Kronzeuge dafür wurde der Linke-Politiker Bodo Ramelow angeführt, der aber lediglich kritisiert hatte, daß die Genossinnen und Genossen an Rhein und Ruhr den Religionsunterricht durch das Fach Ethik ersetzen wollten. Das der WAZ-Gruppe gehörende Online-Portal »Der Westen« hatte zu diesem Zeitpunkt bereits einen veritablen »Richtungsstreit« ausgemacht: »Linkspartei entsetzt über Programm der NRW-Kollegen«. In der Berliner Parteizentrale gingen bei Wortmeldungen des NRW-Landesverbandes manche Funktionäre »instinktiv in Deckung«, hieß es, hinter vorgehaltener Hand werde vieles als »wortradikaler Mist« bezeichnet. Wer war die Quelle? Ein Parteivorstandsmitglied, ein Sachbearbeiter oder eine Sekretärin? Der Verdacht liegt vielmehr nahe, daß diese Zitate frei erfunden sind."

Besonders übel spielen die bürgerlichen Medien dem ehemaligen Bild-Autor Oskar Lafontaine mit: "Regelmäßig wird ihm angebliche Unberechenbarkeit aufgrund seines konsequenten Rücktritts von der neoliberalen Schröder-Regierung 1999 und »Populismus« unterstellt. Als Kronzeugen werden dann gerne Politiker des Reformerflügels der Linkspartei mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten herangezogen." Schon in seiner Zeit als saarländischer Ministerpräsident war der ja schon ein Opfer der Medienhetze – wusste sich aber mit einem zünftigen Presserecht zu wehren, dass erst nach seinem Abgang wieder normalisiert wurde.

Aber Jelpke hat bis zur Überführung der Medien in die starken Hände der Arbeiterklasse eine Empfehlung an alle Genossen – vor allem wenn es um parteiinterne Diskussionen geht – Klappe halten: "Für Mitglieder der Linkspartei aber sollte die Springer Presse ebenso wie die »Nachrichtenmagazine« Spiegel und Focus für den parteiinternen Diskurs absolut tabu sein."