Mitte November, na fein. Da suchen viele Leute nach Musik, die ordentlich einheizt. Manche gehen einfach wie immer wochenends ihre Hüften kreisen lassen. Und selbst der Autor dieser Zeilen hat sich dabei ertappt, wie er letzte Tage manchmal kurz gen Mainstream schielte. Tja, in trüben Zeiten wird halt gern zu etwas Autoritätsvollem hingeblickt. Und in der Masse ist es ja auch kuschelig und so – wenn nur die Massen nicht meist so stumpf wären. Die Lösung für dieses Problem innerhalb dieser Kolumne für diese Woche lautet: Völlig diverses ohne geringsten Stadion- oder Volksfestappeal. Sondern: Kulturtransport, Cluster, Monet.

"Kulturtransport" in Oberhausen ist, wenn dort bei regulären und Sonderfahrten des ÖPNV … na, halt was Kulturelles in den Bahnen aufgeführt wird. (Ich sehe gerade wieder vor meinem geistigen Auge eine massive Flucht der Ruhr-Bevölkerung von Kultur weg voraus, ach Quatsch, bereits passieren. Denn die Menschen hier fühlen sich gegängelt. Jawohl! Sie wollen gar nicht all dieses Kunstzeug. Sie wollen zuhause bleiben und mit dem spielen, was Mama und Papa ihnen mitgegeben haben. Gut, vorher und nachher auch mit dem Computer. Und draußen wollen sie vielleicht einkaufen…, z.B. im CentrO.) So, also nun sitzt da die frisch konsumbereite Jugendschar auf dem Vierer und quatscht über irgendwelche attraktiven Bridgets und Widgets, da kommt plötzlich Kultur auf sie zu. Uff! Schock!! Äh, sofort lassen die Herren und Damen natürlich alles stehen und liegen und … Ne, so. Kann zur Zeit in Oberhausen passieren in Form von Aktionen im öffentlichen Verkehrsraum namens "Sing mit!" (mit der Musikschule Oberhausen), Autoren- und Comiclesungen, etc. Ja, es bleibt halt immer tootaal spannend, wenn Kulturbeflissene auf schwieriges Publikum treffen. Was machen die auch da draußen außerhalb ihrer Kunstklitschen, ts.

Und damit mal wieder an den Rand von Duisburg, zum Steinbruch, wo ein meist recht bemüht-interessiertes Publikum in ordentlichem Ambiente und angelockt von agilen, kaum zu beeindruckenden Veranstaltern seit einiger Zeit auch immer mal wieder richtige Krautrocklegenden präsentiert bekommt. (Ehrlich gesagt finde ich die Musik von Cluster recht toll, vor allem für ihre Entstehungszeit, kann mir aber wirklich Schöneres als eine Tour dahin mitten im November vorstellen, wenn genau oben beschriebene Mischung dann im Endeffekt dazu führt, dass … Dieter Moebius und Hans-Joachim Roedelius wahrscheinlich ganz einfach entzaubert werden durch diese End-Duisburger … Sämigkeit?) Tolles Konzert bestimmt, vorher einfach viele edle und gute Gefühle aktivieren und dann äh Raum und Zeit vergessen.

Apropos: Monet in Wuppertal. Und zwar noch einige Zeit. Auch etwas für eher fortgeschrittene ÖPNV-Nutzer. *räusper und ab*

Kulturtransport in Oberhausen noch bis Mitte Dezember.
Cluster in Duisburg nur am kommenden Donnerstag.
Monet in Wuppertal noch bis Ende Februar.

Heute vor 250 Jahren wurde Friedrich Schiller geboren. Zu seinen schönsten Texte gehört für mich die Ode an die Freude – wenn es einen Soundtrack zur Aufklärung gibt ist es Beethovens 9. mit dem Text von Schiller.

Heute vor 40 Jahren wurde in den USA die erste Folge der Sesamstraße gesendet. Stargast der Jubiläumsfolge in den USA war jetzt  Michelle Obama. In Deutschland lief die Sesamstraße ab 1973 im Fernsehen. Leider nach meiner Erinnerung immer erst ab 9.00 Uhr – ich konnte sie nur saehen, wenn die ersten beiden Schulstunden ausfielen. Richtig gut haben mir immer nur die US-Teile gefallen: Die Sesamstraße mit dem Laden von Herrn Huber, Bibo und Oscar aus der Mülltonne. Mit Tiffi und Samson konnte ich nie viel anfangen. Naja, vielleicht ist das ja auch eine Frage des Alters.  Wir gratulieren jedenfalls aus ganzem Herzen!

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Pogromnacht: Nazis stören Gedenkfeier…Ruhr Nachrichten

Pogromnacht II: Bewegende Gedenkstunde…Recklinghäuser Zeitung

Essen: Rot-Grüne Koalition geplatzt…Der Westen

Schalke: Staatsanwaltschaft ermittelt…Spiegel

Verkehr: Rhein-Ruhr-Express mit Verspätung…Ruhr Nachrichten

NRW: Region Niederrhein?…Der Westen

Ruhr2010: Kubus als Leuchtturm…Der Westen

Film: Interkulturelle Ostereier…Der Standard

Arcandor: Kein Geld für den Sozialplan…WDR

Digital: Gadgetabend im Unperfekthaus…Pottblog

EU: Netzsperren werden zugelassen…Zeit

Piraten: Wenig Hoffnung in NRW…taz

Netzzeitung: Der Tod schrieb immer mit…taz

DDR: Schabowski begräbt den Sozialismus…Zeit

Buch: Kritisches Jahrbuch…Zoom

Film: Matrix als Stummfilm…Kueperpunk

Das gesamte Wahlprogramm der Linkspartei in NRW zeigt, dass sie keinerlei Interesse daran hat Verantwortung zu übernehmen. Recht zu haben reicht ihren Mitgliedern.

Hannelore Kraft, doe NRW-Chefin in NRW, kann schon einmal bei Frank-Walter Steinmeier nachfragen, wie das denn so ist, ein Wahlkampf ohne Machtperspektive zu führen, denn genau das erwartet sie im kommenden Jahr wenn sie Ministerpräsident Jürgen Rüttgers herausfordern wird. Seitdem die Linkspartei gestern auf ihrem Parteitag in Hamm ihr Wahlprogramm für 2010 verabschiedet hat ist klar, dass diese Partei an nichts weniger interessiert ist, als daran, Verantwortung für Nordrhein-Westfalen zu übernehmen.

Allen Delegierten dürfte klar gewesen sein, dass man mit Forderungen wie der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich und der Verstaatlichung von Unternehmen zwar in die Schlagzeilen kommt, aber bei den möglichen politischen Partnern, den Grünen und der SPD, nicht ernst genommen werden kann.

Wer sich darüber wundert, hat die Linkspartei im Westen nicht verstanden. Sie rekrutiert ihre Mitglieder aus den Kreisen ehemaliger Sozialdemokraten, die jahrzehntelang mit der Faust in der Tasche die Politik ihrer Partei ertragen haben. In ihren Reihen finden sich die Kader trotzkistischer und stalinistischer Sekten, für die die Linkspartei der langersehnte Rahmen ist, endlich einmal den Dunstkreis verbrauchter Hinterzimmer zu verlassen und etwas Öffentlichlkeit zu finden.

Beide Gruppen, die ehemaligen SPDler genauso wie die alten Sektierer, sind nicht wirklich daran interessiert, die Lage der sozial Schwachen zu verbessern, mit mühseligen Kleinarbeit die Chancen von Migrantenkindern zu erhöhen oder eine neue Energiepolitik auf den Weg zu bringen. Ihnen reicht es, Recht zu haben, es immer schon gewusst zu haben und es endlich einmal laut und vernehmbar sagen zu können. Für sie ist die demokratische Tugend des Kompromisses nichts anderes als Verrat, sie sind nicht an einer Politik für die Menschen interessiert, sondern daran, ihr Bild von sich selbst möglichst intakt zu halten.
Die Linkspartei in NRW ist die kaum mehr als ein Sammelbecken eitler, alter Männer.

Yo La Tengo, Dienstag, 10. November, 20.00 Uhr, Forum, Bielefeld

Erst nach vielen Jahren erfuhr Britta davon, dass der Fall der Mauer am 9. November 1989 ihre Familie rettete. Ihre Geschichte für alles, was die DDR war.

Die Mauer. Foto: Thierry Noir. Quelle: Wikipedia

Irgendwann im Frühjahr 1989 wollten Brittas Eltern raus. Raus aus dem kleinem Dorf in Brandenburg in dem sie lebten und raus aus der Enge der DDR. Sie sahen für sich und ihre damals fünfjährige Tochter keine Perspektive mehr in einem Land, das seine Bürger wie Verbrecher einsperrte, ihnen keine Zukunft bot und von Tag zu Tag mehr verfiel. Sie stellten eine Ausreiseantrag. Auf der Arbeit bedeutete das Ärger, auch ein paar Nachbarn schauten sie von da an komisch an aber das Leben ging weiter in einem Land, dass sich 1989 aufzulösen begann. Ab dem Sommer nahm die Zahl der Flüchtlinge zu, erhob sich immer lauter der Protest gegen die SED-Diktatur und ihre Schranzen in den Blockparteien, der Stasi und den Betrieben. Dann, am 9. November, fiel der Mauer. Brittas Eltern konnten nun ausreisen – ganz legal.
Jahre später wagten Brittas Eltern einen Blick in ihre Stasiakte. Dort fanden sie einen Plan für ihr Leben: Im Dezember wären beide in Haft und Britta in ein Kinderheim gekommen. Die Freigabe zur Adoption war vorbereitet. Das alles ist nicht passiert, weil es Menschen gab die mit ihrem Mut die Diktatur in die Knie zwang und weil am 9. November 1989 die Mauer fiel. Und ein Spitzel war auch auf die junge Familie angesetzt: Es war die älteste Freundin der Mutter.

Für mich steht diese Geschichte für alles was die DDR war.

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Saarland: Jamaica steht…taz

Opel: Henderson kommt…stern

Opel II: Der Betriebsrat und der Mythos…FAZ

Linkspartei: Landtagswahlprogramm verabschiedet…Der Westen

Pogromnacht: Erinnern in Wattenscheid…Bo Alternativ

Pogromnacht II: 9. November…Hometown Glory

Dortmund: Entscheidung über Wahl noch nicht in Sicht…Ruhr Nachrichten

Karstadt: Gläubiger treffen sich…Ruhr Nachrichten

Ruhr Nachrichten: Interview mit Philip Ostrop…Pottblog

Maueröffnung: What Fell Apart, What Came Together…New York Times

Maueröffnung II: Triumph der offenen Gesellschaft…Zeit

Maueröffnung III: Fest der Freiheit…Frontmotor

Maueröffnung IV: Der verpatzte Kaltstart…FAZ

Maueröffnung V: Kempowskis Tagebuch…FAZ

Migration: Keine Angst vor Parallelgesellschaften…Welt

Der Westen: Wo der Mob tobt…Pottblog

Immobilien: Wohnungssuche in Bochum…Coffee & TV

Bund: Die Demontage der FDP…Sprengsatz 

iPhone: Mein Kampf als App…Macnotes

BvB: Lied zum Geburtstag…Pottblog

Foto: Umweltministerium / Uhlenberg steht links

Am Freitag tagte im Düsseldorfer Landtag der Uhlenberg-Untersuchungsausschuss zur Affäre Friedrich. Es geht dort darum, zu klären, ob es politische Hände gab, die das Monsterverfahren anschoben und deckten. Am Freitag wurde der Zeuge Markus Fliege vernommen. Das ist der Pressesprecher von NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg. Zu meiner Überraschung hat sich Fliege über mich beschwert und meine Rolle in dem Verfahren, wie mir mehrere Gewährsleute berichteten. Er brachte eine Email von mir mit einer meiner Anfragen vor. Der Untersuchungsausschuss wurde unterbrochen. Man überlegte, ob man diese Email beschlagnahmen soll. Das ginge nicht, entschieden die Parlamentarier und ließen sich die Email von Fliege zu Protokoll vorlesen.

Ich halte das für eine nicht ganz so glückliche Idee. Hätte man mich gefragt, ich hätte die Email gerne allen Interessierten in die Hand gegeben oder persönlich zugestellt. Denn mich interessieren die Antworten.

Es geht in der Email-Anfrage um den Anfang des Ermittlungsverfahrens gegen Harald Friedrich.

Nach den Unterlagen, die mir vorliegen, ging es so los. Harald Friedrich wurde am 16. Juni 2006 gefeuert. Darüber unterrichtete Umweltstaatssekretär Alexander Schink in einem persönlichen Vermerk detailliert seinen Minister Eckhard Uhlenberg am 18. Juni. Auf Seite zwei des Vermerks, im letzten Absatz, wird eine Sprachregelung festgelegt. Hier gibt es den Vermerk zum runterladen. Klick.

Demnach soll die Kündigung nicht aktiv kommuniziert werden. Nur wenn es Nachfragen gibt, soll gesagt werden, dass wegen Dienstvergehen Friedrich gefeuert wurde. Erst am „Mittwoch“ sollen die Dienstvergehen – vulgo: alle möglichen Gerüchte – „näher konkretisiert“ werden.

Ich frage mich, ob dahinter die Absicht steckte, eine Rufmordkampagne über die Presse geschickt zu lancieren. Vielleicht sogar die Idee, über die Presse eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft zu stellen, so dass sie später Ermittlungen aufnehmen muss.

Der Verdacht, dass diese Vermutung nicht ganz aus der Luft gegriffen sein muss, lässt sich anhand der folgenden Abläufe erhärten. Noch im Juni berichteten zunächst ein Kollege vom Kölner Staatanzeiger und dann ich in der Welt am Sonntag über die Angelegenheit. Nachdem nichts passierte, legte die Bild-Zeitung am 12. Juli mit der gleichen Geschichte nach. Die Nachrichtenagentur dpa faxte die Berichte dann an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf und fragte nach, ob Ermittlungen aufgenommen werden sollten. Der Staatsanwalt verneinte und sagte sinngemäß, es müsse abgewartet werden, ob das Umweltministerium eine Anzeige stellt. Dann sprach das LKA mit dem Ministerium und das Ministerium stellte seine erste Anzeige. Eine eindeutige Korruptionsanzeige. Zwei weitere Anzeigen folgten. Unterlagen, die diesen Ablauf beweisen, liegen mir vor.

Vor dem Landtag behauptete Umweltstaatssekretär Schink später, nichts von dieser ersten, der Korruptionsanzeige gewusst zu haben. Nur die beiden folgenden bestätigte er.

Weil er dachte, die Intrige über die Presse habe funktioniert, er habe über die Presse die erste, die Korruptionsanzeige lanciert, ohne selbst in den Büchern aufzutauchen?

Ich habe den Pressesprecher von Uhlenberg und Schink, Herrn Fliege, danach gefragt – und zwar so:

Gesendet: Mittwoch, 4. November 2009 20:47

 

An: Fliege, Markus

Sehr geehrter Herr Fliege,

Im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag habe ich folgende Fragen an Sie:

– trifft es zu, dass Sie ab dem 19. Juni 2006 auf Nachfrage erklärt haben, Herr Friedrich sei vom Dienst suspendiert worden?

– trifft es zu, dass es zu der Suspendierung eine mit der Hausspitze abgestimmte Sprachregelung gab? (siehe dazu persönlichen Vermerk STS Schink an Minister Uhlenberg zu Suspendierung Friedrich)

– trifft es zu, dass diese Sprachregelung hieß, Herr Friedrich sei aufgrund von "Dienstvergehen" suspendiert worden?

– trifft es zu, dass Sie ab dem 21. Juni auf Anfrage zudem sagten, wie es mit der Hausspitze abgestimmt war, bei den angeführten Dienstvergehen habe es sich unter anderem darum gehandelt, dass Herr Friedrich Vergaben an die TH Aachen verschoben habe, wo er auch Vorträge hielt? Und er zudem bei mindestens einer Einstellung geschummelt habe, oder wenigstens eine Festplatte aus einem Dienstcomputer mit nach Hause nahm?

– trifft es zu, dass Sie die Quelle sind für die entsprechenden Angaben in den Artikel des Kölner Stadtanzeigers vom 23. Juni 2006, der WAMS vom 25. Juni 2006 und der Bild vom 12. Juli 2006?

– warum haben sie das getan? Sollten Strafermittlungen gegen Herrn Friedrich über die Presse provoziert werden?

Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre Auskünfte, die ich in der aktuellen Berichterstattung berücksichtigen möchte.

mit freundlichen Grüßen

Diese Frage hat Pressesprecher Fliege im Landtag vorgelesen. Ich warte noch auf Antworten. Wo bleiben sie?

Ich habe schon öfter über den Skandal berichtet. Hier gibt es mehr zum Thema:

LKA-Vermerk aus dem Uhlenberg-Ausschuss: “Hat Frau Delpino die Ermittlungen geführt?”

Uhlenberg-Skandal wird richtig übel

Dubiose Belastungszeugin präsentiert dubiose Belege

Der Untersuchungsausschuss “Uhlenberg” hat viel zu tun

Die Akte F – wie das NRW-Umweltministerium einen Ex-Mitarbeiter verfolgt

Berichte aus dem Sumpf, in dem Uhlenberg und das LKA sitzen

Abhörskandal im PFT-Fall

Mega-Lauschangriff in NRW

Der Fall F. – Ministerium erhält Einblick in Ermittlungsakte

Offene Akten für die Belastungszeugin

Verfahren Harald F – Pleite für die Staatsanwatschaft dräut