Foto: Vladimir Slivyak

Radioktiver Müll im Wohngebiet: Vladimir Slivyak klagt deutsche Energieunternehmen an, vom münsterländischen Gronau aus Atomanfälle nach Russland zu schaffen und dort ungeschützt zu lagern. Slivyak ist Vorsitzender der weltweiten Umweltorganisation Ecodefense und leidet persönlich unter der Kernenergie: Viele Angehörige starben bei Tschernobyl. Ich habe mit ihm gesprochen.

Herr Slivyak, haben Sie persönlich deutschen Atommüll in Russland ankommen sehen?

Ich habe die Züge ankommen sehen. Und die giftige Fracht später auf den Feldern wieder gefunden. Seit Jahren empfängt die russische Bevölkerung den strahlenden Abfall aus Deutschland. Von der Urananreicherungsanlage in Gronau werden 500 Meter lange Züge mit dem giftigen Abfallstoff Uranhexaflurorid zu uns transportiert. Dabei bricht der Import von Atommüll russisches Recht. Das Umweltgesetz verbietet illegale Müllentsorgung. Deswegen wird er einfach als Wertstoff umdeklariert.

Das Uranhexafluaorid soll doch tatsächlich recycelt werden.

Nur ein kleiner Teil — nach unseren Berechnungen etwa zehn Prozent – wird durch Wiederanreicherung aufbereitet und geht dann zurück nach Deutschland. Der Rest bleibt in den Atomanlagen von Sewersk nahe dem sibirischen Tomsk oder in Novouralsk bei Jakaterinburg am Ural.

In Deutschland gibt es immer wieder hitzige Debatten über die Atommüllendlager- wie wird der deutsche Müll in Russland entsorgt?

Gar nicht! Die mit den Gronauer Uranhexafluorid gefüllten Fässer liegen dort unter freiem Himmel herum und rosten vor sich hin. Sie laden einfach die Container ab und verschwinden wieder. Wenige hunderte Meter weiter wohnen Menschen.

Die Anwohner müssen aber doch von den Transporten erfahren haben?

Natürlich, aber sie haben nicht das Geld, woanders hinzuziehen. Die wohlhabenden Menschen leben in Moskau und St Petersburg, auf dem Lande hast Du keine Wahl: Die Familien bleiben dort, ob mit oder ohne Strahlung. Wenn sie für die Atomfirmen arbeiten verdienen sie für russische Verhältnisse gut und können in einem firmeneigenen Haus wohnen. Die meisten leben dort schon seit Sowjetzeiten. Sie haben längst gesundheitliche Schäden erlitten. Für Deutsche müssen diese Lebensverhältnisse unvorstellbar sein — ich habe die Abschirmung und Sicherheitszäune an den deutschen AKW gesehen.

Die Transporte von Urenco sollen aber doch laut RWE und Eon in diesem Jahr zum letzten Mal statt finden.

Das sagen sie, ja. Diese Versprechen gab es aber schon häufiger. Gleichzeitig hat Rosatom (/staatliche Behörde in Moskau, der alle atomaren Produktions- und Entsorgungsstätten unterstehen, Anm. d. Red./) angekündigt, eine neues Endlager für Atommüll nahe Sankt Petersburg zu bauen. Wir gehen davon aus, dass dann der europäische und deutsche Müll dorthin verfrachtet wird. Wo sollen die Konzerne denn hin mit ihrem tausenden Tonnen von Atomschrott? Bislang haben sie 100 000 Tonnen bei uns loswerden können.

Deutsche Firmen werben damit, sie würden die sichersten Anlagen der Welt bauen. Haben die Russen nicht lieber deutsche Technik vor der Haustür als zum Beispiel russische?

Ende 2007 gab es die erste große Meinungsumfrage unter der russischen Bevölkerung: 78 Prozent der Befragten haben sich generell gegen Atomkraft ausgesprochen. Denen ist es vollkommen egal, wer die Anlagen baut. Im Übrigen behauptet natürlich jede Firma, ihre Technik sie die sicherste. Die Differenzen zwischen der deutschen und russischen Atomtechnik sind inzwischen verschwindend gering. Die alten Atomkraftwerke hingegen sind tatsächlich noch unsicherer und würden noch nicht einmal den Absturz eines kleinen Flugzeuges überleben.

Ihr pessimistisches Bild scheinen aber nicht viele ihrer Landsleute zu teilen. Die russische Anti-Atom-Bewegung ist relativ klein, zu ihren Demonstrationen kommen meist nur einige hundert Menschen.

Für Russland ist das schon ein großer Erfolg. Gerade die Atomtransporte aus Deutschland wurden hier im Fernsehen auf drei Kanälen kritisiert. Selbst in regierungsnahen Zeitungen wurden sie scharf kritisiert, das ist absolut ungewöhnlich. Auch die Massenmedien finden es eine Schande. Wenn die Transporte tatsächlich in diesem Jahr stoppen sollten, dann war dies auch ein Erfolg des öffentlichen Drucks. Wir hoffen, in Zukunft zusammen mit der deutschen Bewegung noch größer zu werden.

In Russland sind 26 neue Atomkraftwerke geplant, in Deutschland wird über eine Verlängerung der Laufzeiten gestritten. Ist Deutschland für sie fortschrittlich?

Ach nein, die deutsche Atompolitik hört nicht an der Grenze auf. Ihr streitet für die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke und das zu Recht. Aber die europäischen Pläne der Konzerne sind doch viel entscheidender. In Kaliningrad, der westlichsten russischen Stadt, soll ein neuer Reaktor gebaut werden. Das ist doch nur ein Steinwurf zu Deutschland entfernt. Es ist so, als ob in einem deutschen Bundesland ein neues AKW entsteht — und ein sehr gefährliches noch dazu.

Angeblich soll es das sicherste Topmodell sein.

Lächerlich. Es gibt unzählige Probleme. Wir haben uns über Sympathisanten in der örtlichen Verwaltung in Kaliningrad die bislang geheim gehaltenen Pläne besorgt und öffentlich gemacht: Der Reaktor wird mit seinem großen Wasserbedarf viele der Flüsse trocken legen, viele Menschen müssen enteignet werden und umsiedeln. Völlig unklar ist noch, wo der Atommüll letztendlich gelagert wird. Es ist einfach eine Machtfrage. Wahrscheinlich wird Rosatom auch an dieser Stelle so verfahren wie überall und den Müll einfach in direkter Nachbarschaft zum Reaktor – und damit auch zur deutschen Küste — deponieren.

An dem Bau sind keine deutschen Konzerne beteiligt.

Nicht direkt, aber der Strom wird nach Europa verkauft werden. In Kaliningrad wird 2010 ein großes Gaskraftwerk eröffnet, der örtliche Energiebedarf ist zu mehr als 100 Prozent gedeckt. Das AKW ist für das Ausland bestimmt: Der Strom wird an Energiekonzerne wie Eon, EnBW oder RWE verkauft, das Geld geht nach Moskau und der Atommüll bleibt in Kaliningrad. Jedes Atomkraftwerk ist doch inzwischen ein europäisches Projekt, das kann nicht mehr national diskutiert werden. Und längst sind deutsche Energiekonzerne eng mit der russischen Politik verwoben: Es ist kein Zufall, dass das russische Honorarkonsulat in Düsseldorf direkt neben der Eon-Zentrale liegt.

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Der Bund der Steuerzahler hat das neue Schwarzbuch veröffentlicht. Darin führt er die schlimmsten Fälle von Steuerverschwendungen in Deutschland auf. Unter die 128 Beispiele hat es auch das Ruhrgebiet geschafft. Die Steuerexperten kritisieren das geplante Fußballmuseum in Dortmund, für das vor allem die Stadt Dortmund und das Land blechen müssen, während sich der DFB gegen Verluste abgesichert hat. Außerdem gibt es Kritik für ein Projekt zum Kulturhauptstadtjahr 2010. Der geplante Umbau der A 42 zur Parkautobahn ist laut Bund der Steuerzahler ein Beispiel für einen sorglosen Umgang mit 40 Millionen Euro Steuern.

30 Millionen Euro soll das Fußballmuseum in Dortmund allein an Baukosten verschlingen. Davon trägt das Land 18,5 Millionen Euro. Der DFB zahlt den Rest. Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem Bericht aber vor allem die Rolle der Stadt Dortmund. Sie hat nicht nur das Gelände, dessen Wert angeblich bei der Stadt nicht bekannt ist, kostenlos zur Verfügung gestellt, sondern sich auch bereit erklärt für eventuelle Verluste des Museums aufzukommen. Der DFB hat dagegen, laut Schwarzbuch, seinen Anteil an den Verlusten auf eine bestimmte Summe beschränkt.
Kopfschütteln verursacht beim Bund der Steuerzahler auch die geplante Verschönerung der A 42. Die Autobahn soll zur Parkautobahn werden und den Blick auf die Sehenswürdigkeiten des Reviers zwischen Dortmund und Oberhausen freigeben. 40 Millionen Euro kostet das Projekt, das mit dem Fällen der Bäume entlang der Autobahn schon seinen Anfang genommen hat. 2010 soll A 42 dann eine Parkautobahn sein, bei der die Autobahnkreuze Ohrenparks heißen und parkähnlich bepflanzt sind. Eine unnötige Verschwendung von Steuergeldern, meint der Bund der Steuerzahler und hofft, dass diese Verschwendung noch gestoppt wird.
Grund zur Hoffnung bietet die Stadt Essen, die angekündigt hat aus den Planungen für die Parkautobahn auszusteigen und den Ohrenpark in Essen-Nord nicht finanzieren zu wollen.

ThyssenKrupp und Abu Dhabi MAR werden künftig im Schiffbau eng zusammenarbeiten. Die Gruppe aus dem Golfregion übernimmt größtenteils die Traditionswerft Blohm und Voss – und erhält damit Zugriff auf den "grauen Bereich". Also dem Bau von Fregatten und Korvetten.

Auf den ersten Blick mag es verwundern, warum sich Thyssen im Werftengeschäft mit einem Unternehmen vom Golf zusammentut. Die Emiraties waren bislang in Sache Kriegsschiffe sehr unverdächtig. Aber Abu Dhabi MAR (ADM) hat ein Gut, das ThyssenKrupp nicht hat: Geld. Und davon eine ganze Menge.

Die Kapitalkraft ist auch nötig, denn Blohm und Voss gilt als ein Verlustbringer, der an der deutschen Küste seines gleichen sucht. Thyssen-Vorstand Olaf Berlien droht daher nicht zu Unrecht, dass man den Laden zum Jahresende hätte schließen müssen. Aber dazu wird es nicht kommen, dank dem neuen Investor vom Golf.

ADM investiert einen dreistelligen Millionenbetrag und erhält dafür 80 Prozent der Blohm und Voss-Bereiche, die auf den Bau von Megajachten, Instandhaltung und Schiffkomponenten fokussiert sind. An Blohm und Voss Navel, dem Überwasser Marinegeschäft, erhalten die Araber die Hälfte.

Für Thyssen ist das ein gutes Geschäft, haben sie nun doch einen finanzkräftigen Partner für die defizitäre Sparte. Und Abu Dhabi MAR? Die haben nun ein weiteres Statussymbol, gilt Blohm und Voss doch als der Mercedes unter den Werften.

Fast 2000 Straßen gibt es in Bochum, darunter eine die besonders auffällt: Die Straße „Deutsches Reich“ im Stadtteil Werne. Die Anwohner sind mit ihrer Adresse äußerst unglücklich und wünschen sich eine Umbenennung. Das lehnen Stadt und Politik ab, unter anderem mit der Begründung, man wolle den Anwohnern Aufwand und Kosten einer Adressänderung ersparen.

Es ist ein grauer, regnerischer Nachmittag. Ich habe mich auf den Weg nach Werne gemacht, um mir die Straße „Deutsches Reich“ anzugucken und mit Anwohnern über ihre ungewöhnliche Adresse zu sprechen. Vor einem Haus weht eine Deutschlandflagge, wie als Bestätigung dafür, dass ich hier richtig bin – vielleicht aber auch ein Zeichen des Trotzes, oder der Ironie. Der Anwohner ist nicht zu Hause, aber ein paar Häuser weiter öffnet man mir die Tür und erzählt gerne über die Straße Deutsches Reich: „Wir sind unglücklich mit diesem Straßennamen, waren aber damals froh, die Wohnung hier bekommen zu haben“, erzählt die Anwohnerin, die nicht namentlich genannt werden möchte. „Es ist sehr unangenehm. Überall wo man hinkommt und seine Adresse angeben muss, wird man gefragt: Wo wohnen Sie? Stimmt das? Gibt es so was wirklich?“

Das Wagenknecht-Foto wurde angeblich von der Linken ohne Lizenz verbreitet. Wir haben deswegen eine Abmahnung bekommen und veröffentlichen das Foto deswegen nicht mehr.

Seit ein paar Wochen haben wir bei den Ruhrbaronen Abmahn-Ärger mit der alten Sahra-Wagenknecht-Fotografin Helga Paris. Ihr Abmahnanwalt aus Berlin, aus der Rechtsanwaltkanzlei Haupt, schrieb uns an, weil wir ein Foto aus einer Presseerklärung der Linken hier veröffentlicht haben. Es ging darum, dass Sahra Wagenknecht in Düsseldorf für den Bundestag kandidierte. Die Linke hatte dazu schon im März eine Erklärung abgegeben. Wir haben die Erklärung noch am gleichen Tag verarbeitet – inklusive Bild. Wie man im Webarchiv sehen kann, wurde das wohl bekannteste Wagenknecht-Foto von den Linken im Internet zum freien Download angeboten – zumindest für Zwecke der Berichterstattung. Wir haben hier schon über den Fall berichtet: klack

Der Abmahnanwalt aus der Kanzlei Haupt sagt, die Linke habe damals kein Recht gehabt, das Foto im Netz zu verbreiten, deswegen wolle er nun bei uns und bei den Linken und bei anderen Blogs Lizenzgebühren kassieren.

Da dass bekannte Bild im Internet weit benutzt wird, kann der Abmahner richtig abkassieren. So seine Hoffnung – und wohl auch die Hoffnung von Helga Paris. Das Foto ist vielleicht das bekannteste Wahlkampf-Foto von Wagenknecht überhaupt. Selbst bei Heise wird es genutzt: klick

Gut. Jetzt habe ich einige Hintergründe zu dem Fall: Helga Paris hat das Foto nach Angaben der Linken schon 1998 gemacht und Sahra Wagenknecht die Negative gegeben. Dafür hat sie 1400 Deutsche Mark bekommen, sagen die Linken. Ein faires Geschäft, sollte man meinen. Sahra Wagenknecht hat seither das Foto benutzt. Ohne Probleme. Gut elf Jahre lang. Nun finden Helga Paris und ihr Abmahnanwalt, sei es an der Zeit, frisches Geld mit dem Foto zu machen. Seit Mai macht der Abmahnanwalt aus der Kanzlei Haupt Druck auf die Linke. Sie sollen irgendwas zwischen 1000 und 20.000 Euro für die angeblich nicht korrekte Nutzung des Fotos zahlen. Dazu noch die Summen aus dem Internet, von den Blogs, die irgendwann das Paris-Fotos genutzt haben. Der Rechtsanwalt von Frau Sarah  Wagenknecht sagt dazu: "Da wir uns bockbeinig anstellen, versucht die Gegenseite nun woanders zu holen, was sie bei uns nicht kriegen. Für Medienrechtler ist das ein gefundenes Fressen."

Wir wissen bis jetzt von den Blogs Paderzeitung, BSOZD und xtranews, dass sie abgemahnt wurden. Für ein Foto, dass elf Jahre ohne Beanstandung genutzt werden konnte und für das die Fotografin schon gutes Geld kassiert hat.

Was aber haben wir dann damit zu tun? Wenn der Abmahner Recht hat, dann hat die Linke Mist gemacht und nicht wir. Dann soll er sich doch an die Linke oder an Sahra Wagenknecht halten und nicht an uns.

Ich habe den Abmahnanwalt aus der Kanzlei Haupt angerufen und gefragt, was die Nummer soll. Er sagt: Die Linke halte ihn hin. That’s it. Deswegen wende er sich an uns.

Mit anderen Worten, von der Linken konnte der Abmahner bislang kein Geld ziehen. Deshalb will er bei uns kassieren. Gut. Wir werden nie mehr ein Foto von Helga Paris benutzen.

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Essen: Geplant: Einkaufen bis 21 Uhr… DerWesten

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B1-Tunnel: Beschwerde des Landes… DerWesten

Bochum: Protest gegen Sparvorschläge… Ruhr Nachrichten

Opel: Letzer Akt… Wirtschaftswoche

Wahltrend: SPD nahe am Projekt 18… Handelsblatt

Unruhe bei den Mitarbeitern des Magazins Focus: Aus Sorge um die Zukunft wollen sie nun einen Betriebsrat gründen. Die Einladung zur Betriebsversammlung am 10. November ist raus. Dort soll der Wahlvorstand bestimmt werden.

Bald wird sich das Magazin Focus eine  andere Werbeikone suchen müssen:  Gründer- und Chefredakteur Helmut Markwort plant das Magazin zumindest aus der ersten Reihe zu verlassen, als Nachfolger ist Gabor Steingart vom Spiegel im Gespräch.

Da die Medienkrise auch an Focus nicht spurlos vorbei gezogen ist, machen sich nun immer mehr Mitarbeiter Sorgen um ihre Zukunft und wollen jetzt einen Betriebsrat gründen – sicher ist sicher.

Zur Zeit findet in München im Haus der Kunst die Ausstellung des berühmtesten chinesischen Konzeptkünstlers Ai Weiwei statt. Der ist streitbar und hat sich nicht nur in der Kunstwelt sondern auch bei politich Denkenden einen Namen gemacht.

Es gab einigen Wirbel um den Künstler: Weil die chinesische Regierung nicht wollte, dass er zur Buchmesse kommt, weil er jüngst in München am Kopf operiert werden mußte, da chinesische Polizisten ihn mißhandelt hatten und weil er auch sonst kein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es darum geht, die eigene Regierung (aber auch den westlichen Kapitalismus) zu kritisieren.

Ein speziell für Deutsche Besucher interessantes und sehr zurückhaltendes Exponat in der Münchener Ausstellung ist ein Teppich: Das exklusiv für diesen Anlaß gestaltete Kunstwerk trägt den Titel „Soft Ground“. Ai Weiwei beweist damit, wie genau er sein Umfeld beobachtet und wie sensibel er das Erleben in Kunst umsetzt. Der Wollteppich ist eine genaue Nachbildung des darunterliegenden Steinbodens des größten Raumes im Münchner Haus der Kunst, der aus insgesamt 969 Fliesen besteht. Adolf Hitler hatte seinerzeit darauf gedrungen, dafür anstatt italienischem Marmor deutschen Kalkstein zu verwenden. Der ist nicht so haltbar und die Jahrzehnte haben ihre Spuren hinterlassen.

Ai Weiwei hat jede Fliese fotografieren und in einer Weberei in der Provinz Hebei nach diesen Vorlagen einen 1:1-Teppich originalgetreu reproduzieren lassen – wie ein neuer, komfortabler doppelter Boden, der den alten, abgenutzten, überdeckt. In den kann man ob seiner Dicke leicht einsinken, kein Zufall also, dass man in der Auseinandersetzung mit diesem Werk tief in die deutsche Geschichte eindringen kann. Er regt zum Nachdenken über einen geschichtlichen Hintergrund an, der in Vergessenheit geraten war. All das mit einem hohen kunsthandwerklichen Aufwand, der vielen seiner Werke gemein ist.

Der Künstler nimmt Bezug auf das Haus der Kunst, weil das ursprünglich in Hitlers Namen für deutsche Kunstleistungsschauen erbaut wurde, und setzt es ins Verhältnis zu Chinas bewegter Geschichte, in deren Verlauf sich unter dem kaiserlichen Regime ein hochstehendes Handwerk und künstlerisches Wirken entwickeln konnte. Die Luxuriosität des weichen Teppichs scheint also zu trügen.Ein Nachdenkstück mit doppeltem Boden, wie es viele in der Ausstellung gibt.

Fotos mit Genehmigung des Haus der Kunst.