Wir haben ja an verschiedenen Stellen in diesem Blog über die rechtspopulistische Unabhängige Bürgerpartei (UBP) berichtet.  Heute Nacht brannte das Wahlkampftauto der UBP.

Hier die Pressemitteilung der Polizei, die uns auf Anfrage bestätigt hat, dass es sich um das UBP-Fahrzeug handelte:

"Am Mittwoch (26.08.) gegen 04.00 Uhr geriet auf der Dorstener Straße ein PKW in Brand. Die Feuerwehr hat den Brand gelöscht. Brandstiftung kann als Brandursache nicht ausgeschlossen werden. Die Höhe des Sachschadens steht noch nicht fest."

Philipp Mißfelder ist seit sieben Jahren Vorsitzender der Jungen Union und sitzt seit 2005 im Bundestag. Der gebürtige Gelsenkirchener bewirbt sich im September in Recklinghausen erneut um ein Mandat. Wir sprachen mit ihm über Netzsperren, Computerspielverbote und die Piratenpartei. 

Ruhrbarone: Bei Umfragen in Netzwerken wie StudiVZ liegen die Piraten weit vor allen anderen Parteien, und im Internet kursiert ein Spot der Union zur Piratenpartei. Nimmt die CDU, nimmt die Junge Union die Piraten als Wettbewerber ernst?
Philipp Mißfelder: Dass die Piratenpartei einen großen Zulauf hat, ist für mich nicht überraschend. Die Piratenpartei greift vordergründig Themen auf, die jungen Menschen am Herzen liegen. Wir sollten die Piratenpartei in ihrer Bedeutung nicht überschätzen, aber die Anliegen der Community sollten wir sehr ernst nehmen. Wir als Junge Union werben bereits intensiv dafür, dass in der Politik Themen der jungen Generationen wie Online- und Videospiele oder das Internet stärker aufgegriffen werden. Diskussionen wie die um das Verbot von Computerspielen werden meiner Ansicht nach sehr eindimensional geführt. Damit werden Gamer in eine Ecke mit Kriminellen gestellt, und das kann ich nicht unterstützen.

Vor allem Politiker von SPD und CDU sind schnell dabei, als Reaktion auf Verbrechen wie Schulmassaker ein Verbot von Computerspielen zu fordern, obwohl noch niemand bei Counterstrike gestorben ist. Woher kommt dieser Affekt?
Mißfelder: Zahlreiche Politiker, die sich zum Thema Computerspiele und Internet äußern, haben keine Ahnung und kennen die Bedeutung nicht, die Spiele und das Internet für viele vor allem junge Menschen haben. Sie wissen nicht, dass die Online-Community für viele heute ein Teil ihres normalen Lebens ist. Viele unterschätzen auch die Medienkompetenz von Jugendlichen. Denn die meisten können natürlich die virtuelle Realität eines Spiels vom realen Leben unterscheiden. Es ist nicht die Aufgabe des Gesetzgebers, sondern in erster Linie die Aufgabe der Eltern, genau hinzuschauen, was ihre Kinder spielen. Verbotsdiskussionen sind absolut unrealistisch, gerade in Hinblick auf den grenzenlosen Datenaustausch im Internet. Wir erleben hier einen digitalen Generationenkonflikt. Viele Ältere, gerade auch in der Union, verstehen ihre Kinder in diesen Fragen nicht mehr.

Die mangelnde Kompetenz wird der großen Koalition ja auch in der Frage der Netzsperren vorgeworfen. Von Laien regiert bezieht sich ja nicht zufällig auf Familienministerin Ursula von der Leyen.  Die DNS-Sperren gelten bei IT-Experten als symbolische Ersatzpolitik und als Einstieg in weitere Zensurmaßnahmen. Wäre das Löschen von kriminellen Inhalten wie Kinderpornographie nicht sinnvoller als das Aufstellen von Stoppschildern, die jeder umgehen kann?
Ich habe die Internetsperren im Bundestag unterstützt, und wir werden jetzt erst einmal abwarten, wie sie funktionieren – das ist umstritten und wird diskutiert. In der Expertenanhörung des Bundestages, an der ich teilnahm, gab es von den Fachleuten kein eindeutiges Votum – weder in die eine noch in die andere Richtung. Es ist in der Community stark umstritten, aber Themen wie Computerspielverbote und Internetsperren dürfen nicht miteinander vermischt werden. Kinderpornographie ist ein schlimmes Verbrechen und damit etwas völlig anderes als Computerspiele. Es gab ja auch Politiker, die Internetsperren für Computerspiele vorgeschlagen haben – davon halte ich nichts.

Aber deren Zahl steigt: Immer mehr Politiker, gerade auch aus der großen Koalition, wollen die Sperren ausweiten.
Dazu gehört Frau von der Leyen nicht – mit ihr habe ich oft über das Thema diskutiert, und die Junge Union findet bei ihr auch Gehör. Ihr ist absolut klar, dass das zwei verschiedene Themen sind, und von ihr gibt es solche Äußerungen nicht. Wenn es sie doch geben sollte, werde ich mit ihr darüber reden. Aber die öffentliche Debatte um Kinderpornographie war notwendig. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und war es nie – aber manche in den Blogs tun so, als ob es das wäre. Es ist kein moral- und kein rechtsfreier Raum, und dass es das nicht wird, liegt auch im Interesse der Community.

Fanden sie es gelungen, dass von Guttenberg den Gegner der Netzsperren unterstellt hat, sie wären für einen freien Zugang zu Kinderpornographie, was ja nicht stimmt. Die Gegner der Netzsperren waren für Löschen statt Sperren – auch, weil sie die Löschung der Inhalte auf den Servern im Kampf gegen Kinderpornographie für effektiver halten.
Ich kenne die Aussage von zu Guttenberg nicht und glaube auch nicht, dass er sie so gemeint hat. Ich kann niemandem, der gegen Netzsperren ist, unterstellen, dass er für die Verbreitung von Kinderpornografie ist. Wir als Junge Union haben sowohl online auf Facebook und in anderen Netzwerken als auch auf unseren Ständen, wie zuletzt auf der Gamescom, ständige Diskussionen auch zu diesem Thema. Die JU ist Teil der Community, und wir müssen solche Themen offen diskutieren und nicht mit dem moralischen Zeigefinger daherkommen.

Wenn sich ihrer Ansicht nach erweisen sollte, dass die Kritiker der Netzsperren Recht haben, und sie nichts bringen, und es sinnvoller ist, die Inhalte auf den Servern zu löschen statt Stoppschilder aufzustellen, sollte das Gesetz dann geändert werden?
Für alle Gesetze, die wir im Bundestag machen, gilt, dass sie wirksam sein sollen, und wenn sie nicht funktionieren, geändert werden müssen. Ich kündige hier keine Novelle eines Gesetzes an, das gerade beschlossen wurde, aber wir warten jetzt ab, ob die Netzsperren funktionieren oder nicht – das ist ja umstritten. Die Internetgesetzgebung ist ein Bereich, der großen Veränderungen unterliegt – wenn sich die Technik ändert, wenn wir neue Erkenntnisse haben, werden wir darauf reagieren.

Mehr zu Philip Mißfelder:

Phillipp Mißfelder auf Wikipedia

Mißfelder Portrait im Spiegel: Der Schattenmann

Essens OB Wolfgang Reiniger

Das Verfahren der Staatsanwaltschaft Essen gegen OB Wolfgang Reiniger wurde heute eingestellt. Die Beamten hat wegen eines dubiosen Beratervertrages zwischen der kommunalen Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) und dem Manager des Fußballvereins Rotweiß-Essen (RWE), Thomas Strunz ermittelt, aber keinen hinreichenden Tatverdacht auf Untreue gesehen, da die Beteiligten öffentlich erklärt hätten, Strunz habe die städtische Firma tatsächlich beraten und nicht nur zwei drei Tipps gegeben. Er habe, mit anderen Worten, sein Geld auch verdient.

Vor wenigen Tagen haben wir in einem Artikel über zahlreiche Ungereimtheiten bei den Planungen und der Finanzierung des neuen Stadions des Viertligisten Rotweiß Essen (RWE) berichtet – auch darüber, dass die Staatswanwaltschaft gegen Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger (CDU) Ermittlungen prüft. Das hat sie jetzt getan und sich entschlossen, nichts weiter zu tun. Wie intensiv in so kurzer Zeit geprüft wurde, kann sich jeder selbst ausmalen. Die Vorgänge selbst bleiben wie beschrieben dubios. Hier die offizielle Erklärung der Staatsanwaltschaft:

Die Staatsanwaltschaft Essen hat das im Zusammenhang mit einem Beratervertrag zwischen der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) und dem Manager des Fußballvereins Rotweiß-Essen (RWE) eingeleitete Ermittlungsverfahren eingestellt.

Eine Privatperson hatte in der letzten Woche Strafanzeige gegen Dr. Wolfgang Reiniger und den Geschäftsführer der GVE erstattet und den Vorwurf erhoben, der Manager von RWE habe mit Billigung des Oberbürgermeisters der Stadt aufgrund eines Beratervertrages mit der GVE eine Vergütung von 7000 € monatlich erhalten, tatsächlich aber keinerlei Beratertätigkeit im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionneubau erbracht. Zugleich war der Verdacht geäußert worden, durch diese Vergütung sei in Wahrheit das RWE-Gehalt des Managers finanziert worden.

Nach Prüfung der Strafanzeige fehlen tatsächliche Anhaltspunkte für den behaupteten Untreuevorwurf. Das Vorbringen erschöpft sich in der Wiedergabe der bisherigen Berichterstattung über die Vergütung aus dem genannten Beratervertrag. Aus veröffentlichten Stellungnahmen der Beteiligten ergibt sich zudem, dass der Manager von RWE während der Dauer des Beratervertrages an Sitzungen und Besprechungen im Rahmen der Planung des Stadionneubaus teilgenommen hat und das vereinbarte Managergehalt seitens des Vereins gezahlt worden ist.

Gegenteilige Erkenntnisse, die die Aufnahme von Ermittlungen rechtfertigen könnten, liegen nicht vor.

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Terrortorte: Staatsanwaltschaft geht in sprungrevision…Bo Alternativ

Krise: Wir basteln uns einen Gaga-Aufschwung…Weissgarnix

Kommunalwahl: CDU droht Debakel…Bild

Kommunalwahl II: Heiteres Beruferaten…Zoom

Kommunalwahl III: Parteien mobilisieren alle Kräfte…Nordwest-Zeitung

Kommunalwahl IV: Neue Köpfe am rechten Rand…FR Online

Opel: Treuhandchef attackiert Bundesregierung…Spiegel

Dortmund: Gericht stoppt B1-Tunnel…Ruhr Nachrichten

Essen: Verdi will Beschäftigungsgarantie…Der Westen

Zeltfestival: Wellnesspop…Ruhr Nachrichten

Konzert: Chanson Europa…Hometown Glory

Kulturhauptstadt: Er hat Angst vor 2010?…Der Westen

Coldplay, Donnerstag, 27. August, 20.00 Uhr, Arena, Düsseldorf

Vor ein paar Monaten habe ich über einen Chemieunfall an der Ruhr berichtet, bei dem die Staatsanwaltschaft Hagen ermittelte. Damals war die Chemikalie Sulfolan im Trinkwasserfluss festgestellt worden. Rund vier Tonnen des Stoffes sollen in die Lenne und dann weiter in die Ruhr geflossen sein. Sulfolan gilt als gesundheitsgefährdend, wenn es verschluckt wird. Die Chemikalie kann akute oder chronische Gesundheitsschäden hervorrufen. Damals wurde Sulfolan im Trinkwasser aus mehreren Wasserwerken an der Ruhr nachgewiesen. Die Belastung im Trinkwasser lag etwa am Wasserwerk Mülheim bei bis zu 15 Mikrogramm je Liter in der Spitze. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr (AWWR), Hansjörg Sander, sagte mir damals, die nachgewiesenen Konzentrationen im Trinkwasser hätten keinen Anlass zur „akuten Sorge“ gegeben. Allerdings sei es bedenklich, dass so ein Stoff in die Ruhr gekippt werden könne, der durch alle Filter bis in die Tasse Morgenkaffee durchschlägt.

Und wie sich jetzt herausstellt, ist das Verklappen nicht einmal illegal. Mir liegt ein Vermerk der Staatsanwaltschaft Hagen vor, aus dem hervorgeht, dass die Firma Lobbe nicht strafrechtlich belangt wird. Dabei hatte diese Firma die Verantwortung für die Gifteinleitung. Im Einstellungsbescheid heißt es:

Die Firma Lobbe betreibt eine Abfallentsorgungsanlage, zu der auch eine chemisch-physikalische Aufbereitungsanlage gehört, deren Abwasser mit Genehmigung in die Kanalisation eingeleitet wird."

Die Staatsanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass damit auch die Sulfolan-Einleitungen in die Ruhr OK waren. Es seien aufgrund der Genehmigung keine "wasserrechtlichen Pflichten" verletzt worden. Zudem sei auch kein Schaden entstanden und es habe auch keine unmittelbare Gefahr bei "Trinkwassernutzern" bestanden – obwohl Grenzwerte überschritten worden seien.

Ich frage mich bei diesem Urteil zwei Dinge:

a) Warum werden solche Gifteinleitungen zugelassen? Das Umweltministerium hat nach dem Wassergesetz die Macht, Schadstoffeinträge minimieren zu lassen. Die entsprechenden Genehmigungen können also geändert werden.

b) Darf jetzt jeder Müllentsorger ungestraft sein Gift in die Kanäle ablassen?

Auf der Homepage der CDU Ahlen erschien ein Artikel über mich (Stefan Laurin), Gerd Willamowski und einen Text, den ich über einen Skandal in Ahlen geschrieben habe. Da ich keine Möglichkeit habe, auf der Seite der CDU in Ahlen zu reagieren, tue ich das hier.

Auf dem Foto ist Gerd Willamowski und da bin nicht ich, Stefan Laurin

Vor gut einem Monat schrieb ich einen Artikel über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Münster gegen den Bürgermeister Ahlens. Klar, ich hatte einen Tipp bekommen und habe recherchiert: Ich bekam einen anonymen Brief, der im Frühjahr an die Spitzen von SPD und Grünen in Ahlen versandt wurde und noch einiges mehr. Die Staatsanwaltschaft bestätigte laufende Ermittlungen und Wirtschaftsprüfer die steuerliche Brisanz des Themas. Mittlerweile gab es Hausdurchsuchungen, unter anderem im Ahlener Rathaus. Die Lokalpresse der Stadt hatte von der Geschichte nichts mitbekommen, und wir waren die ersten, die über das Thema berichtet hatten. Die Grundstücksgeschäfte sind seither das dominierende Thema im Ahlener Lokalwahlkampf, und auch die Presse berichtet intensiv darüber.

Ich schrieb damals: "Bei den Ermittlungen geht es um ein Grundstücksgeschäft zwischen der Stadt Ahlen und dem Landwirt SH – einem engagierten Mitglied der CDU, der ja auch Ahlens Bürgermeister angehört. Um eine Ortsumgehung, die Osttangente, zu bauen, brauchte Ahlen Grundstücke von SH. Insgesamt 6,5 Hektar wechselten den Besitzer. Angewendet wurde dabei ein übliches Verfahren: SH bekam für einige seiner Flächen andere Grundstücke im Tausch, der Rest wurde bezahlt – aber nicht nach dem üblichen Verfahren: SH bestand darauf, dass die Stadt auch die  Entschädigungszahlungen in den Kaufpreis einbindet, die fällig werden, wenn seine Grundstücke durch den Bau der Tangente an Wert verlieren – zu seinem Vorteil: Während Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen nur versteuert werden müssen, wenn sie nicht wieder in die Landwirtschaft reinvestiert werden, sind Entschädigungszahlungen sofort zu versteuern. Bei dem Deal war also die Staatskasse der Verlierer – die Staatsanwaltschaft in Münster hat also gute Gründe, zu ermitteln. "

Etwas ungewöhnlich ist allerdings die Art und Weise der Berichterstattung in Ahlen: In deren Zentrum stehen nämlich nicht die dubiosen Grundstücksgeschäfte der Stadt, die Rolle des Bürgermeisters dabei und der mögliche Schaden für die Steuerzahler, sondern wer mir die Informationen gab. OK, dass Ahlens Bürgermeister Benedikt Ruhmöller und die CDU das gerne wissen wollen, kann ich verstehen. Dass Kollegen diese Frage spannender finden, als sich zu überlegen, warum sie die Unterlagen nicht bekommen haben und die Geschichte bei uns und nicht zum Beispiel in der "Glocke" oder der "Ahlener Zeitung" lief, verstehe ich – ehrlich gesagt – nicht.

Und nun zu dem Text von Herrn Ottenberg. Der ist, laut Google, freier Journalist und Pressesprecher der Ahlener CDU und hat unter dem Titel "’Googeln‘ Sie mal!" einen Text über mich und mein Verhältnis zu Ruhmöllers Gegenkandidaten Gerd Willamowski verfasst, der auf der Homepage der CDU in Ahlen erschien. Ottenberg hat bis an die Grenze des Machbaren bei Google recherchiert und rät seinen Lesern:

Geben Sie einfach zwei Namen ein: Dr. Gerd Willamowski und Stefan Laurin. Es ist faszinierend: Bei „Google“ dauert es nur einen Moment, und Sie bekommen rund 70 gemeinsame Einträge der beiden Namen. Was denn: gemeinsame Einträge? Haben die beiden genannten Männer etwas miteinander zu tun? Wer sind sie überhaupt? Willamowski (SPD) möchte Bürgermeister von Ahlen werden. Wenn er auch nie von was nichts gewusst haben will. Bei Laurin handelt es sich um den verantwortlichen Redakteur des Internet-Portals „Ruhrbarone“. Er meint, viel zu wissen, aber W. nicht zu kennen."

Das ist abslouter Unfug. Natürlich kenne ich Gerd Willamowski: Er war KVR-Chef und als solcher habe ich ihn einmal im Jahr interviewt. Wir haben uns immer gut verstanden, ich schätzte ihn als engagierten Ruhrgebietspolitiker, was man in vielen Artikeln nachlesen kann. (Kleiner Tipp an Kollegen Ottenberg: Man kann in Google auf die dunkelblauen Dinger klicken, dann kommen Texte!) Die 70 Treffer sind allerdings nicht viel. Ottenberg könnte sich ja die Mühe machen meinen Namen im Zusammenhang mit anderen, auch christdemokratischen Politiker zu googeln. Das Ergebnis: Es gibt 270 Treffer gemeinsam mit Norbert Lammert und über 300 gemeinsam mit Oliver Wittke. Es gibt übrigens auch 23 mit Michael Jackson (nie getroffen, nie gemocht, keine CD) und 97 mit Osama Bin Laden (nie getroffen, nie gemocht, keine CD). Google ist schon toll.

Aber Ottenberg ist nicht nur ein eifriger Rechercheur sondern weiß auch treffsicher zu analysieren:

W. und L. gehören offensichtlich zu einer rotgrünen Ruhrgebiets-Seilschaft. L. hat schon die BM-Kandidatur von W. in Ahlen positiv gewürdigt – ohne diese Stadt auch nur einen Deut zu kennen. Ob er dafür was kriegt?.

Daran ist nicht alles falsch: Auf den Ruhrbaronen habe ich die Kandidatur von Willamowski positiv gewürdigt – und je mehr ich über Ahlen erfahre, um so mehr halte ich das auch für gerechtfertigt. Aber zu behaupten, dass ich zu einer "rotgrünen-Ruhrgebiets-Seilschaft" gehöre, ist ein wenig doof. 1994 wurde ich für die Grünen in den Rat der Stadt Gladbeck gewählt und war am Gelingen des ersten schwarz-grünen Bündnis in NRW (wenige Tage vor Mülheim) nicht ganz unbeteiligt. Aus den Grünen bin ich dann 1996 mit dem Umzug von Gladbeck nach Bochum ausgetreten. Im übrigen: Den einen oder anderen kritischen Artikel von mir zur SPD kann man leicht finden (Google!) Das mit der Seilschaft ist also Unfug.

Und nun zur entscheidenden Frage:

Ob er dafür was kriegt?"

Nein, noch nicht mal einen Cent – was ich persönlich schade finde: Es wäre schön, wenn wir bei den Ruhrbaronen allen Autoren üppige Honorare zahlen könnten. 

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: GM setzt auf Hinhaltetaktik…Spiegel

Bochum: Belege bleiben verschwunden…Der Westen

Karstadt: 15 Millionen für sechs Monate Arbeit…Der Westen

Wahl: Piraten führen bei StuiVZ…Lummaland

Wahl II: Piratenkogge unter Beschuss…FXMBR

Stadtfest: Blackmob in Essen…Der Westen

Castrop: Wirbel um Medical Park…Der Westen

Ruhr2010: Prolog in Gelsenkirchen…Hometown Glory

Fußball: Magath macht Schalke schlanker…FAZ

Fitness Gym: Rassismus am Eingang ?…taz

Wie ich gerade erfahren habe, verlassen mit Angela Gareis und Norbert Robers gleich zwei gute Leute die Zeitungen der WAZ-Gruppe. Sie haben gekündigt. Ein vielleicht bemerkenswerter Schritt in der Zeitungskrise.

Angela Gareis leitet derzeit noch das Berliner Büro der Gruppe. Robers war erst im vergangenen Jahr von der Oldenburger Nordwest-Zeitung als Ressortleiter Innenpolitik zur WAZ gestoßen, hatte dann aber bei einer Rocharde in der Redaktion den Tisch gewechselt und ging als Landeskorrespondent nach Düsseldorf. Beide wollten sich auf Nachfrage nicht zu den Gründen ihrer Kündigung äußern.

Aus dem Umfeld der WAZ-Gruppe wird allerdings kolportiert, dass zumindest Gareis sich im Streit um die WAZ-Verhältnisse vom Verlag getrennt habe. Bei Robers hätten auch persönliche Gründe für die Kündigung gesprochen. Weiter heißt es, Chefredakteur Ulrich Reitz habe noch versucht Gareis zu halten, letztlich aber erfolglos.

Die WAZ steckt derzeit in einem langen Umwandlungsprozeß, bei dem rund 300 Stellen abgebaut werden sollen. Zudem sorgen Aboeinbrüche für miese Stimmung in den Redaktionen: Nach Infos der taz haben die NRW-Zeitungen der WAZ-Gruppe gut zwei Monate nach Einführung des zentralen Content Desks in Essen rund 26.000 Exemplare im Vergleich zum Vorjahr verloren. Ein schlechtes Signal für die zentrale Führung.

Mehr zu den Entwicklungen in der WAZ im WAZ-Protestblog.