Versehen: Wer-kennt-wen löschte Anti-Nazi-Gruppe

Das social Network Wer kennt wen hat gestern Abend eine Antifa-Gruppe gelöscht. Der Grund war ein Mitarbeiterfehler.

Die Gruppe "Alle gegen Rechts und Nazis" hatte annährend 20.000 Mitgliedern und wurde gestern Abend von Wer kennt Wen gelöscht. Anfragen von Usern nach den Gründen wurden von wkw mit dem Hinweis auf den Datenschutz nicht beantwortet. Mittlerweile ist die Gruppe nach Angaben von wkw wieder online. Der Grund für die Abschaltung, so wkw auf unsere Nachfrage hin, sei der  Fehler eines Mitarbeiters gewesen, der nich nicht lange im Unternehmen sei, so ein Sprecher des Unternehmens.

?Ruhr2010 ist eine große Chance?

EON Chef Wulf Bernotat ist auch Moderator des Initiativkreises Ruhr. Er sieht das Ruhrgebiet in der Krise gut aufgestellt und setzt auf Ruhr2010 zur Verbesserung des Revier-Images.

Ruhrbarone: Sie haben das Projekt Innovation City vorgeschlagen. Was verbirgt sich konkret hinter diesem Begriff?

Wulf Bernotat: Zunächst einmal ist es ein Gedanke, eine Idee. Wir beschäftigen uns im Initiativkreis intensiv mit dem Thema Innovation und haben nach Möglichkeiten gesucht, diese Innovationen – und vor allen Dingen die Kompetenzen unserer Mitgliedsunternehmen
auf diesem Feld – für jedermann sichtbar zu machen. Da kam uns der Gedanke, Innovationen aus dem Energie-Bereich in einer Art Musterquartier zu konzentrieren.

Was hat die Region davon, wenn eine Stadt als Leuchtturm fungiert?

Bernotat: Innovation City ist zunächst ein Arbeitstitel. Wir möchten nicht, dass der Eindruck entsteht, dass wir gleich eine ganze Stadt gestalten möchten. Auch gefällt mir die Begrifflichkeit Leuchtturm nicht so sehr. Ich bezeichne das Quartier oder den Stadtteil als gutes Beispiel, in dem viele Akteure ihre Stärken einbringen können – und durch die Bündelung der Kräfte und der Innovationen, die in einem solchen Großprojekt sichtbar werden können, deutlich zu machen, welche Innovationskraft im Ruhrgebiet steckt.

Viele Städte haben sich bereits beworben. Nach welchen Kriterien werden sie ausgewählt?

Bernotat: Über den regen Zuspruch der Kommunen und Städte habe ich mich sehr gefreut. Wir
diskutieren den Gedanken noch in unserem Innovationsnetzwerk und den damit verbundenen
Arbeitsgruppen. Für eine Standortdiskussion ist es noch viel zu früh. Wir müssen zunächst besprechen, was wir konkret tun wollen, wer so ein Großprojekt unterstützen kann und wie es sich finanzieren ließe. Das „Wo?“ ist heute nicht die wichtigste Frage.

In den vergangenen Jahren hat das Ruhrgebiet große Fortschritte gemacht: Das Wachstum lag zum Teil über dem NRW-Durchschnitt, die Zahl der Arbeitslosen ging zurück und es gab zahlreiche Unternehmensneugründungen. Wirft uns die Krise stärker zurück als andere Regionen Europas, weil zwei wichtigsten Branchen der Region – Logistik und Materialwirtschaft – von der Krise besonders betroffen sind?

Bernotat: Tatsächlich trifft das Ruhrgebiet eine wirtschaftliche Krise in denen von Ihnen genannten Bereichen augenblicklich sehr hart. Allerdings stehen wir im Vergleich zu anderen Regionen noch gut da. Zum Beispiel behauptete sich die Gesundheitsbranche, die im Ruhrgebiet mit fast 240.000 Arbeitskräften die größte ist, sehr gut.
Auch die Energiebranche, die ein Drittel der Wirtschaftsleistung in der Region ausmacht,
ist stabil. Wir sind an der Ruhr strukturell mittlerweile robust genug, um auch eine längere Durststrecke zu überstehen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass viele Unternehmen aus dieser Krise gestärkt hervorgehen werden.

Ihre Initiative Ruhr2030 ist vor fast zwei Jahren mit einer großen Auftaktveranstaltung gestartet. Betrachtet man einige Projekte des IR, hat man den Eindruck, dass der ganz große Schwung raus ist.

Bernotat: Nein, ganz im Gegenteil. Wir sprechen hier von einem Prozess, der bis zum Jahr 2030 angelegt ist. Das Engagement der Mitgliedsunternehmen in den einzelnen Bereichen ist
ungebrochen. Unsere augenblickliche Arbeit ist das Verknüpfen von Kompetenzen und Ideen und deren konkrete Umsetzung. Das von mir initiierte Innovationsnetzwerk findet bei den Mitgliedern positive Resonanz und ich setze auf die gute Zusammenarbeit der Mitgliedsunternehmen an konkreten Themen.

Der Initiativkreis hat eine ganze Reihe von Vorschlägen unterbreitet – beispielsweise hat er von der Politik auch eine Verbesserung der Infrastruktur gefordert. Haben Sie den Eindruck, dass die Politik auf Ihre Vorschläge adäquat reagiert?

Bernotat: Ja, sehr konstruktiv. Nicht zuletzt hat der Initiativkreis in enger Kooperation mit dem Landesverkehrsministerium das Positionspapier Infrastruktur auf den Weg gebracht. Darin spiegeln Land und Initiativkreis ihre Positionen zu wesentlichen Handlungsfeldern des Thementrios Verkehr-Mobilität-Logistik.
Beide zeigen darin zukunftsweisende Maßnahmen auf, die die Metropole Ruhr zu Europas größter Binnenverkehrsdrehscheibe machen. Die Effizienz des Verkehrssystems könnte darüber auf weltweites Spitzenniveau gesteigert werden. Die Zusammenarbeit mit der Landesregierung entwickelt sich sehr konstruktiv und positiv. Wir bekommen viel Zustimmung von den einzelnen
Ministerien und haben mittlerweile auch gute Kontakte auf der Arbeitsebene.

Viele Probleme im Ruhrgebiet liegen auch nach Meinung von Wirtschaftsexperten wie dem RWI-Chef Christoph M. Schmidt in seiner administrativen Zerstückelung. Warum hält sich der Initiativkreis in diesen Fragen traditionell zurück?

Bernotat: Nun, wir sagen schon an vielen Stellen, dass wir uns hier effektivere Strukturen wünschen. Wir tun es allerdings selten den Medien gegenüber. Wir diskutieren stattdessen mit
den Verantwortlichen selbst. Ich denke, dass gerade das Beispiel Kulturhauptstadt zeigt, dass das Ruhrgebiet zunehmend grenzübergreifend zusammenarbeitet. Wir können diese Zerstückelung
nicht allein mit Lobby-Arbeit überwinden. Es gilt, anhand von konkreten Beispielen die Kräfte der Kommunen zu bündeln. Nichts motiviert mehr als gemeinsamer Erfolg. Wer gemeinsame
Erfolgserlebnisse hat, der wird auch gern enger zusammenarbeiten.

Mit E.ON Ruhrgas, Haniel, der Deutsche Bahn und RWE gehören drei Unternehmen der Initiativkreis-Mitglieder zu den Hauptsponsoren der Kulturhauptstadt. Das sind noch nicht einmal fünf Prozent ihrer Mitglieder. Woher kommt die Zurückhaltung oder wird die Bedeutung der Kulturhauptstadt momentan überschätzt?

Bernotat: Unsere Mitglieder engagieren sich für die Kulturhauptstadt. Und das tun sie zum großen Teil auch bei den kulturellen Einrichtungen vor Ort. Ein Engagement, das Sie in ihrer Rechnung nicht erfasst haben, das aber für den Kulturstandort Ruhrgebiet wichtig ist. So unterstützen fast alle Mitgliedsunternehmen das Klavier-Festival Ruhr mit zusätzlichen Sponsorleistungen.
Wir sollten dieses Engagement nicht unterschätzen. Abgesehen davon engagieren sich die von ihnen genannten Mitgliedsunternehmen für die Kulturhauptstadt mit sehr großen Beträgen. Ich hoffe, dass wir auch weitere Unternehmen motivieren können, trotz der wirtschaftlichen Situation in konkrete Projekte der RUHR.2010 zu investieren. Das Ruhrgebiet hat mit dieser Veranstaltung eine große Chance, sich vor der Welt neu zu präsentieren und alte Vorurteile abzustreifen.

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Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: Wut in Bochum…Frankfurter Rundschau

Opel II: Keien Garantie von Magna…Tagesspiegel

NRW: Kampagne des Irrsinss…FAZ

Justiz: Zumwinkel hat noch nicht gezahlt…Der Westen

Online: Generation C64…Spiegel

Europwahl: Zapp über Koch-Mehrin…Pottblog

Gelsenkirchen: Ultranationalist im Nordsternpark…Hometown Glory

Arcandor: EIgentümer wollen helfen…FAZ

Ruhr2010: Freier Eintritt für U22…Ruhr Nachrichten

OVision: Jetzt kommt die Spielhalle…Der Westen

Wittke: Luft wird eng…MV

Wittke II: Ex-OB wird Baulöwe…Gelsenkirchen Blog

Unis: NRW will Förderung ausbauen…RP Online

 

 

3 für 7 – 3 Kulturtipps für die nächsten 7 Tage

Womit eineN diese Kulturbeflissenen immer in die merkwürdigsten Gemäuer locken wollen, das ist ja nun wirklich merkwürdig. Steckt eigentlich immer noch der Geist der vormaligen Nutzung in all diesen neuen-und-alten Tempeln? Eine interessante Idee, vor allem in Bezug auf: Schwimmbäder und Zechen.

Gerburg Jahnke strahlt von Oberhausen aus jedenfalls ganz ordentlich nach ganz Deutschland hinaus. Umso schöner, wenn sie ihr neues Programm "Lappen weg – Frauen ohne Regeln" (Foto: Harald Hoffmann) denn mal wieder an "alter Wirkungsstätte" (und nicht auf St. Pauli) präsentiert, nämlich im Ebertbad. Im Anschluss geht es nach Herne, Düsseldorf und Ratingen. (Mehr Infos bitte einfach bei Anklicken des Fettgedruckten bei den weiterführenden Links.)

"Feldstärke International" liegt ein weniger klar vorgegebenes Konzept zugrunde, denn es geht um die Genre übergreifende Zusammenarbeit von Künstlern aus den Bereichen Tanz, Design, Bildende Kunst,…, die sich in Paris, L.A. und auf Zollverein treffen, um gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Und dies wird auf PACT denn auch im Rahmen einer öffentlichen Führung und einem Publikumstag der Allgemeinheit zugänglich gemacht.

"contemporary art ruhr"
ist auch einmal mehr, und wieder auf Zollverein. Galerien, Fotoworkshops, Installationen, Medienkunst. Diesmal in der Mischanlage der Kokerei und immer einen Besuch wert. Und all dies ist ja zum Glück ganz normaler Alltag in der Gegend hier inzwischen, deshalb auch jetzt schon ganz unaufgeregt…

Der Überblick:
"Lappen weg – Frauen ohne Regeln" von Gerburg Jahnke vom Freitag, 5. bis Sonntag, 7. Juni im Oberhausener Ebertbad.
Publikumstag bei "Feldstärke International" am Donnerstag, 4. Juni auf PACT Zollverein.
"contemporary art ruhr" von Samstag, 6. bis Sonntag, 7. Juni in der Mischanlage der Kokerei Zollverein.

 

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Blaue Hoffung in Herten

Foto: Metropole Ruhr

Seit Jahren wird in Herten an einem Blauen Turm experimentiert. Damit soll aus Biomasse Wasserstoff für die Energieerzeugung gewonnen werden. Das Pilotprojekt hat nicht geklappt, jetzt will die Firma Solar Millennium die Großversion starten. Doch noch immer gibt es Zweifel, ob die Nummer laufen kann. Unser Gastbaron Ralf Köpke berichtet:

Der Lärm von der nahen Bundesautobahn A2 bricht nicht ab. Kaum ein Fahrer, der Richtung Hannover unterwegs ist, dürfte bei dem prasselnden Dauerregen an diesem Märztag kurz vor dem Autobahnkreuz Recklinghausen in Höhe des Stadtgebietes Herten einen Blick nach rechts werfen. Unübersehbar steht da ein Monument einer fast untergegangenen Industrieepoche: Der wuchtige Doppelbock-Förderturm von Schacht 7 auf Zeche Ewald, auf der Ende April 2000 der letzte Deckel fiel.

Spätestens Anfang kommenden Jahres wird die A2 an dieser Stelle um eine Attraktion reicher sein, besonders zu Nachtstunden. Ein neuartiges Biomassekraftwerk wird die Blicke dank einer blau schimmernden Hülle um das Stahlgerüst und reichlich Illuminierung im Inneren auf sich ziehen. Der Markenname steht damit fest: Blauer Turm. Mit 42 m Höhe überragt die Anlage den historischen Förderturm.

Moderne schlägt Tradition. So klingt es auch bei Christa Thoben. „Der Blaue Turm ist ein zukunftsweisendes Projekt, das beweist, dass die Region Ruhrgebiet wieder aufbricht“, sagte die Düsseldorfer Wirtschaftsministerin bei der Grundsteinlegung Anfang März.

Aufbricht in eine neue Energiezukunft, muss der fehlende Halbsatz noch lauten; denn der Blaue Turm kann dank eines mehrstufigen Verfahrens nicht nur Strom, sondern auch Wasserstoff produzieren. Grünen Wasserstoff, da die Einsatzstoffe wie Straßenbegleitgrün und Kleinholz aus der Forstwirtschaft regenerativen Ursprungs sind. Die Demonstrationsanlage bezuschusst Thoben, von der jeder auf dem politischen Parkett in Düsseldorf weiß, dass sie ein Faible für Wärmepumpen, Brennstoffzellen und Wasserstoff hat, mit immerhin 7,1 Mio. Euro. Weitere 17,5 Mio. Euro kommen aus dem Frankenland vom Investor Solar Millennium AG.

Thobens prosaische Worte machen gerade in Herten Sinn: Noch in den achtziger Jahren förderten gleich drei Pütts in der Stadt täglich 36 000 t Steinkohle und gaben 23 000 Kumpel Arbeit. Gestern war Herten Europas größte Bergbaustadt, morgen will die Revierkommune so etwas wie die Welt-Wasserstoffhauptstadt sein. „Wir wollen das Silicon Valley der Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie werden“, formulierte Hertens Stadtbaurat Volker Lindner die ehrgeizigen Ziele bei der Gründung des „h2- Netzwerk Ruhr“. Herten verspricht sich ein neues Image und längerfristig auch neue Arbeitsplätze.

Strukturwandel heißt so etwas im Ruhrgebiet. Deshalb erhielt Anfang der Dekade ein Trio um Heinz-Jürgen Mühlen, der damals für die Bergbauforschung des RAG-Konzerns arbeitete, erste Fördergelder des Landes für eine Miniaturausgabe des Blauen Turmes mit 1 MW Feuerungswärmeleistung.

Nicht nur die erste Wasserstoffproduktion, sondern auch die Ankündigung, dass der Blaue Turm neben Grünschnitt auch Biomüll, Tiermehl oder Altöle zu Strom und sauberer Energie umwandeln könne, ließen den Informationsdienst Ruhr Anfang 2002 vom „Verkaufsschlager aus dem Ruhrgebiet“ schwärmen. Diese Option eines „Alles-Müllschluckers“ rief damals nicht nur die Aktivisten der Initiative „pro herten“ sondern auch Umweltschützer auf den Plan. In der ehemaligen Bergbaustadt laufen auch die Hausmüllöfen der Abfallgesellschaft Ruhrgebiet. „Wir wollten in Herten keine zweite Verbrennungsanlage in der Stadt haben, zumal die Anlagentechnik uns nie überzeugt hat“, erzählt Joachim Jürgens vom „pro herten“-blog. Dass die Bezirksregierung Münster den Anlagenbetreibern nur Straßenbegleitgrün als Brennstoff genehmigte, konnten die Aktivisten als ihren größten Erfolg verbuchen.

Das Kapitel Blauer Turm schien erledigt zu sein. Von einem Verkaufsschlager sprach niemand mehr in Herten, dem Erfinder-Trio war zudem das Geld ausgegangen; auch hatte es Streit untereinander gegeben. Im vergangenen Frühjahr übernahm die Solar Millennium AG mehrheitlich das Projekt, was auch die Fachwelt überraschte. Der Name des Erlanger Unternehmens steht für große Parabolrinnenkraftwerke, von denen das erste Ende 2008 in der spanischen Provinz Granada ans Netz gegangen ist. Rund 2 000 MW an Projekten für solarthermische Kraftwerke hat Solar Millennium nach eigenen Angaben in der Pipeline.

Mit dem Einstieg in den Blauen Turm erschließen sich die Franken nicht nur ein neues Geschäftsfeld, mit dem sich über Lizenzen oder im Eigenbetrieb Geld verdienen lässt. Dank der verschiedenen Boni im Erneuerbare- Energien-Gesetz wird jede Kilowattstunde aus einer Blauen-Turm-Anlage hierzulande mit annähernd 15 Cent vergütet. Der eigentliche Kick für Technologievorstand Henner Gladen ist die Kombination beider Anlagentechniken, die das Unternehmen für künftige Standorte plant: „Durch das Zusammenspiel mit dem im Blauen Turm erzeugten Gas können wir die Betriebsstunden unserer solarthermischen Kraftwerke bis in die Nachtstunden ausweiten, also auch dann Strom produzieren, wenn die Sonne nicht scheint.“

Herten ist für Solar Millennium der Probelauf, der zeigen soll, dass die Technik in dem Demonstrationskraftwerk ausgereift ist. Von solchen Hybrid- Kraftwerken, also Parabolrinnen plus Blauer Turm, soll es viele angedachte Projekte im Sonnengürtel geben. „In diesen Regionen kann die Biomasse weitestgehend aus Olivenkernen oder Apfelsinenschalen bestehen“, sagt Gladen. Für ihn ist es keine Frage, dass die Technik beim vergrößerten Blauen Turm mit 13 MW Leistung mitspielt: „Wir sind von der Technologie des Blauen Turmes voll überzeugt, sonst hätten wir nicht das Geld unserer Aktionäre investiert.“

Dass die Franken die Feuerungswärmeleistung in einem Schritt um den Faktor 13 erhöhen wollen, stößt dagegen bei Thomas Sonntag-Rösing auf Unverständnis: „Dieses Upscaling erscheint mir zu groß und zu risikoreich zu sein, da die bekannten Probleme nicht ausgeräumt sein können.“ Der promovierte Chemiker gehörte zu dem Erfinder-Trio und weiß, wovon er beim Blauen Turm redet. Seine Erfahrungen bringt er so auf den Punkt: „Die Anlage lief eher schlecht als recht, aber immerhin konnte das grundsätzliche Funktionsprinzip getestet und bestätigt werden. Zeit und Geld für weitere Optimierungen waren nicht da.“

Ungelöste Probleme sieht Sonntag- Rösing vor allem beim „Wärmeträgerkreislauf“, dem eigentlichen Herzstück der Anlage. Zum Hintergrund: Um die Biomasse zu zersetzen und das wichtige Produktgas zu gewinnen, sind während der verschiedene Prozessstufen Temperaturen bis zu 950 °C notwendig. Die benötigte Wärme liefern zuvor erhitzte zigtausende Keramikkügelchen mit vielleicht einem Zentimeter Durchmesser, deren Gesamtgewicht bei etlichen Tonnen liegt. „Diese Kugeln sind nicht gleichmäßig geformt. Bei ihrem Weg durch den Turm reiben sie aneinander, wobei unweigerlich Staub entsteht“, erklärt Sonntag-Rösing.

Die Entwicklung dieses Staubes, der immer wieder die Funktion wichtiger Anlagenbauteile beeinträchtigte und damit die Gesamtanlage blockierte, hätten die Entwickler damals nicht richtig in den Griff bekommen. Vor allem deshalb sei die Pilotanlage nur 3,8 Prozent der möglichen Betriebsstunden gelaufen. Dass die Reinigung des erzeugten Produktgases in der Pilotanlage auch nie erprobt worden sei, könnte nach Worten des Mitentwicklers zu einem weiteren Problem werden.

Abhaken will Sonntag-Rösing die Biomassevergasung in dem Blauen Turm nicht per se: „Ich glaube nach wie vor, dass das Verfahrensprinzip des Blauen Turmes eine gute Lösung bietet, einzelne ausgewählte Biomassen zu verwerten. Die technische Umsetzung allerdings ist sehr anspruchsvoll und derzeit noch nicht in allen Bereichen für einen Dauerbetrieb gelöst.“ Seine Warnung lautet deshalb: „In Herten besteht die Gefahr, viel Geld zu versenken. Erfolg und Misserfolg können schnell sehr nah beieinander liegen.“

Auch sein früherer Mitstreiter Christoph Schmid, der ebenfalls zum Gründungs-Trio zählte, bricht nicht den Stab über das Anlagenprinzip: „Es ist wichtig, mit dem Verfahren weiterzumachen, dessen Konzept grundsätzlich eine gute Sache ist.“ Dass der Wärmeträgerumlauf in der Tat „einige Risiken“ birgt, ist auch für Schmid eine Schwachstelle: „Es gibt ein Restrisiko für die Investoren – aber wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Das Verfahren hat ganz klar Potenzial und braucht einen Investor mit breiten Schultern.“

Wie breit die Schultern von Solar Millennium sind, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Gladens Vorstandskollege Thomas Meyer sieht den Blauen Turm jedenfalls „schon seinen Siegeszug von Herten“ aus antreten. Für „pro herten“-Sprecher Jürgens sind dagegen die „grundsätzlichen Bedenken an der Funktionsfähigkeit der Anlage nicht ausgeräumt“, weshalb er von „rausgeworfenen Steuergeldern“ spricht.

Ein Flop des Blauen Turms wäre jedenfalls für die Landesregierung und für Herten peinlich. Im Mai 2010 findet die Welt-Wasserstoffkonferenz im nahen Essen statt. Im Rahmenprogramm ist ein Abstecher nach Herten fest eingeplant.

Freedom Not Fear ? Freiheit statt Angst!

Am kommenden Samstag findet in Mainz eine Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung, Überwachung und Zensur statt.

Im Demoaufruf heißt es: "Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger. Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind – der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder und Schwestern" aus der Wirtschaft wissen es immer genauer."

Unterstützt wird die Demonstration, die am Samstag, den 6. Juni um 10.00 Uhr vor dem Mainzer Hauptbahnhof beginnt unter anderem von Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem örtlichen Chaos Computer Club, der Piratenpartei, den Grünen, den Jungen Liberalen und der Linkspartei.

Mehr Infos gibt es hier.

Ruhrpilot

Das Navigtaionssystem für das Ruhrgebiet

Arcandor: Eiick will Steuergeld…Welt

Opel: Schwierige Verhandlungen um Bochum…Ruhr Nachrichten

Opel II: Insolvenzexperte leitet Opel-Treuhand…Spiegel

Bochum: Massenschlägerei im Bermudadreieck…WDR

Streik: 300 Kitas geschlossen…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Millionenloch Phoenixsee?…Der Westen

Festivals: Überblick über Pfingst-Open-Airs…Der Westen

Ruhr2010: Kein Logo – keine Begeisterung…Pottblog

Netzsperren: Koalition gegen Kinderporno-Rufmord…taz

 

Die Eidesstattliche Versicherung von FDP-Kandidatin Koch-Mehrin

Foto: FDP Baden-Württemberg

Seit ich die Geschichte über die dubiose eidesstattliche Versicherung von Silvana Koch-Mehrin, der EU-Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, geschrieben habe, konnte ich einiges über Dirty Campaining lernen.

Und zwar haben ausgerechnet FDP-Wahlkampfhelfer von Koch-Mehrin die Kommentar-Funktion zum Beitrag "Wirbel um Eid von FDP-Europaspitzenkandidatin Koch-Mehrin" benutzt, um anonym Schmäh-Kritiken loszuwerden.

Woher ich das weiß? Die Helfer benutzten dabei die IP-Adresse 217.110.45.10. Das ist die IP der FDP-Bundesgeschäftsstelle in Berlin, Reinhardstraße 14.

Nur einige Beispiele, falls jemand nachlesen möchte, was die Leute geschrieben haben: igor in #39, edward in # 32, #25, # 13 und in #11, sowie Mark in #14

Besonders interessant ist Edward. Seine Email-Adresse zu der IP 217.110.45.10 lautet adib.sisani@xy. (Vollständige E-Mail aus Gründen des Datenschutzes nicht veröffentlicht)

Dies ist deswegen spannend, da ein gewisser Adib Ashraf Sisani als Verfasser der Präsenzlisten von Koch-Mehrin auftaucht, die auf der Internetseite der FDP-Politikerin veröffentlicht wurden.

— Nachtrag: Wie mittlerweile wohl jeder weiß, ist Adib Ashraf Sisani der persönliche Pressereferent von Koch-Mehrin —–

Zusätzlich wurde mir mit diversen Klagen offen, in Emails und Hintenrum gedroht. Naja.

Warum das Ganze? Es scheint, als habe ich mit meinem Blogbeitrag eine unbequeme Wahrheit berichtet.

Nun, ich habe geschrieben, dass Koch-Mehrin in einem Rechtsstreit mit der FAZ eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Dort sagt sie, sie habe eine Präsenzquote von 75 Prozent. (neu: Ihre Rechtsanwälte sagen inklusive der Fehlzeiten als Mutter)

Damit man mir das glaubt, veröffentliche ich hier die eidesstattliche Versicherung von Koch Mehrin.

(für größere Darstellung auf die eidesstattliche Versicherung klicken)

Demgegenüber veröffentlichte die EU folgenden Statusbericht zur FDP-Politikerin inklusive der 59 Fehltage als Mutter.

Ich stelle fest: Zwischen den beiden Angaben ist eine Diskrepanz. Es liegt nahe zu sagen, die eidesstattliche Versicherung sei falsch. Ob das zutrifft, kann nur ein Gericht entscheiden. Denn eine falsche eidesstattliche Versicherung wird mit bis zu 3 Jahren Knast oder mit Geldstrafe geahndet. 

Die Rechtsanwälte von Koch-Mehrin sehen das natürlich anders. Sie rechnen vor, dass Koch-Mehrin häufiger anwesend gewesen sei, als in den Anwesenheitslisten bestätigt ist. Dies würde aus den Abstimmungslisten hervorgehen. Gut. Von der Durchsetzungskraft dieser Erklärung hängt es ab, ob Koch-Mehrin mit ihrer eidesstattliche Versicherung nicht doch noch in den Abgrund fällt.

Gerne hätte ich die Listen aus einer Email veröffentlicht, die mir der Rechtsanwalt von Koch-Mehrin zugeschickt hat, um diese Sichtweise zu bestätigen. Aus diesen Listen soll erkennbar sein, dass Koch-Mehrin 75 Prozent Anwesenheit hatte. Leider darf ich das aber nicht. Sie sollen aber hier zu finden sein. klack Ich weiß nicht, ob das die gleichen Listen sind, die mir zugegangen sind.

Die Rechtsanwälte von Koch-Mehrin sagen, sie seien sicher, dass die EU ihre Zahlen weiter nach oben korrigiert würden.

Dabei ist es im Prinzip sicher egal, ob Koch-Mehrin 75 Prozent der Tage da war oder 62 Prozent. Das sind Kleinigkeiten. Genauso ist es nebensächlich welche Details in dem Prozeß vor dem Landgericht Hamburg besprochen wurden, den Koch-Mehrin gegen die FAZ verlor.

Es geht im Kern darum, ob die Politikerin eine falsche Eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Das wäre fatal.

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Stasi im Westen: Ein paar Fragen hätte ich noch…

Der Ohnesorg-Mörder Kurras war Stasi-Mitarbeiter und in der SED. Aber mit ihm waren es tausende von Westdeutschen. Über die würde ich gerne mehr erfahren, denn sie und ihr Wirken sind ein blinder Fleck in der bundesrepublikanischen Geschichtsschreibung.

Als ich 1980 von Frankfurt nach Gladbeck zog, lernte ich die DKP kennen. In Frankfurt bestand die DKP in meiner Wahrnehmung aus ein paar alten Leuten mit beigen Mänteln und Pepitahüten, die kaum jemand wahr und schon gar niemand ernst nahm. In Frankfurt gab es Dutzende von mehr oder weniger wirren linken Grüppchen und alle waren sie lauter und wahrnehmbarer als dieses kleine verlorene Häuflein – vor allem waren sie jünger. Die damals martialisch auftretenden linksradikalen Gruppen wie die KPD, die KPD/ML oder der KBW kann man heute nach politischen Maßstäben kaum noch bewerten – und vielen ihrer damaligen Mitgliedern wird das Recht sein: Sich einer autoritären, linken Gruppe anzuschließen war Teil einer uns heute merkwürdig erscheinenden Jugendkultur.

Dass die Mitglieder das damals anders sahen, versteht sich von selbst und wurde in Koenens „Das rote Jahrzehnt“ gut beschrieben. Der schlauere Teil der Mitglieder wandte sich, wie Koenen selbst, schon in den späten 70ern oder frühen 80ern von diesen Grüppchen ab. Das Mao-Plakat wurde ebenso von der Wand genommen wie bei anderen Fraktionen der Jugendkultur das Jim Morrison- oder Hanf-Poster. Nicht wenige von ihnen sind heute bei den Grünen (Fücks, Vollmer, Schmierer  etc.) und dort eher auf dem realpolitischen Flügel – mit den Doktrinen von früher verbindet sie nichts mehr. Der nicht ganz so helle Teil dieser Generation findet sich heute in der Linkspartei wieder und vertritt häufig die gleichen undemokratischen und autoritären Positionen wie damals.

Und dann gab es noch die DKP und die ihr nahe stehenden Gruppen wie die Deutsche Friedens Union (DFU) oder das Kommittee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KOFAZ). die Teil der Bündnisstrategie der DKP waren: Hier arbeitete man mit anderen Gruppen zusammen und versuchte sich als Teil der bundesrepublikanischen Linken zu präsentieren.

In Gladbeck war das anders. Die finanzielle Nähe der DKP zur DDR war offensichtlich, auch wenn damals nur die wenigsten davon gewusst haben dürften, dass bei der Staatssicherheit eine Hauptabteilung für die Zusammenarbeit mit der DKP zuständig war: Hauptabteilung II kurz HA II. Die DKP in Gladbeck schwamm im Geld: Trotz weniger Mandate und entsprechend geringer Mittel hatte sie vier Mitarbeiter, Kartoffeln und Eier gab es – vor allem vor Wahlen – billig zu so genannten „Preisstopperpreisen“ und Kinder aus Gladbecker Familien konnten für kleines Geld Urlaub in der DDR machen. Sie kamen häufig begeistert wieder, erzählten aber auch, dass nur sie Würstchen, Schnitzel und Eis in rauen Mengen bekamen – die Kinder aus der DDR jedoch in den Ferienlagern deutlich schlichter verpflegt wurden.

Natürlich dominierte die DKP in Gladbeck – und sicher nicht nur dort – auch Gruppen wie das Friedenskomitee. Dass die Rüstungsdiskussion sich damals vor allem auf die Nato-Raketen beschränkte und nur selten die Rüstung im Osten oder gar die Militäreingriffe des Warschauer Paktes oder der UdSSR in Prag, Ungarn oder Afghanistan thematisiert wurden, die Unterdrückung der freien polnischen Gewerkschaft Solidarnosz ein Unthema war, lag an der Dominanz der DKP. Deren Akzeptanz war und ist, da hat Frank Steinglein in seinem Text auf Der Westen recht – nicht nachvollziehbar. In Gladbeck gründeten wir damals eine Friedensgruppe ohne DKPler – sie wurde eine der Wurzeln der Gladbecker Grünen, die später jede Form der Zusammenarbeit mit der DKP ablehnten. Ein Angebot, sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammen zu schließen, lehnte mein alter Freund Franz damals mit den Worten ab, man kooperiere nicht mit Stacheldrahtmördern.

Aber nun in die Gegenwart: Die DDR ist seit langem Geschichte. Die DKP nur noch eine randständige Gruppe, und auch wenn es tausende von DDR-Spitzeln im Westen gab – erfolgreich waren sie letztendlich nicht.  1989 fiel die Mauer. Aber ich würde gerne, und das ist ein Versagen der Birthler-Behörde, mehr über diese Zeit wissen: In welchen Gruppen war die Stasi wie stark engagiert, wie genau waren ihre Vorgaben? Wie lief die Befehlskette? Ein alter DKPler hat mir mal stolz erzählt, dass er den „Auftrag“ bekam, ein Biermann-Konzert zu verhindern. Wie genau bestimmte die Stasi die Diskussionen in linken Gruppen und wie ging sie gegen ihre Gegner vor? Wurden die denunziert, gekauft oder erpresst? Wie wurden Kampagnen gesteuert?

Wir wissen, dass die DDR durch gekaufte CDU-Abgeordnete das Misstrauensvotum gegen Brandt scheitern ließ – aber den größten Einfluss gab es auf der lokalen Ebene innerhalb des linken Milieus, wo die DKP zum Teil eine große Nummer war. Ich erwarte keine Sensationen, aber ich will verstehen, wie es damals genau lief – und ich will wissen, wer damals für einen Geheimdienst gearbeitet hat, der als Ziel hatte, die Bundesrepublik zur Diktatur zu machen – und wo sind die damaligen Aktivsten heute politisch aktiv sind.

Vieles über die Funktionsweise von Diktaturen wird erst klar, wenn man sich den Alltag derjenigen anschaut, die für sie gearbeitet haben. Allzu viel Zeit sollte man sich mit der Aufarbeitung dieser Zeit nicht mehr lassen: Viele der Protagonisten sind heute schon im Rentenalter, viele tot, und Privatarchive verschwinden als Teile von Nachlässen im Altpapier. Historiker sollten endlich systematisch die Geschichte der Stasi und ihrer Handlanger im Westen aufarbeiten.

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Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Essay: Der diskrete Charme der DDR…Der Westen

Kampagne: NRW wirbt in der Türkei…Der Westen

Notinsel: Städte überprüfen Kooperation…Die Welt

Ruhr2010: Gels aus Brüssel dringend erwartet…WDR

GM: US-Regierung plant Neustart…Spiegel

Blogger: Treffen in Duisburg…Kueperpunk

Festival: Ruhr in Love…Virtual Nights

Sauerland: Müllkippen und Deponien…Zoom

Australien: Die gestohlene  Generation…Muschelschubserin

Online: Die wichtigsten Termine…Ruhr Digital