Piraten brauchen Unterschriften

Um an der Bundestagswahl im Herbst teilnehmen zu können braucht die Piraten-Partei in NRW noch Unterstützer.

2000 Unterstützungsunterschriften benötigt die Piraten-Partei-NRW, um an den kommenden Bundestagswahl teilnehmen zu können. Die Piratenpartei setzt sich für den gläsernen Staat, die Rechte der Internet-Community und gegen Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung ein. Stand 23. Mai fehlten den Piraten noch 666 von dieser Unterstützerunterschriften. Wer für die Piraten unterschgreibt erklärt natürlich nicht dass er sie wählt, sondern nur, dass er als Bürger befürwortet dass sie zur Wahl antreten können und ein für ihn wichtiger Teil des Parteiensprektrums sind. Also, wer ein Herz für die Piraten hat, sie unterstützen möchte ohne sie gleich zu wählen hat hier eine gute Möglichkeit, das zum Ausdruck zu bringen.

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Hammer Kanäle im Risiko

Foto: Flickr.com / jphintze

Mitten in der Wirtschaftskrise bedrohen Geschäfte mit dem eigenen Kanalnetz den ohnehin angespannten Haushalt der Stadt Hamm. Erst vor wenigen Wochen hat die Europäische Union ein Vertragverletzungsverfahren gegen die Ruhrgebietsstadt eröffnet. Nach Ansicht der EU hat die Gemeinde ihr Abwassernetz unrechtmäßig auf den Lippeverband übertragen. Bis Anfang Juni hat nun die Bundesregierung Zeit, die Angelegenheit zu bereinigen, gelingt ihr dies nicht, kann die EU ein saftiges Zwangsgeld oder im Extremfall sogar die Rückabwicklung des Geschäftes anordnen. Hamm hatte bei der Übertragung vor zwei Jahren insgesamt 172 Mio Euro vom Lippeverband bekommen.

Nach Ansicht der EU ist das Hammer Geschäft gegen die geltenden Wettbewerbsregeln in Europa durchgezogen worden, nach denen ab einem Schwellenwert von rund 200.000 Euro alle öffentlichen Dienstleistungen ausgeschrieben werden müssen. Da der Lippeverband sich verpflichtet hatte, das Kanalnetz von Hamm zu unterhalten, habe also auch dieses Geschäft ausgeschrieben werden müssen. Besonders schwerwiegend ist nach Ansicht der EU, dass im Lippeverband neben Kommunen auch Privatunternehmen Mitglieder sind. Ihnen sei so unrechtmäßig Eigentum zugeschanzt worden. Die EU sieht die Entsorger benachteiligt, die sich seit Jahren bemühen den Markt für den Unterhalt der Kanalnetze zu öffnen. Ihrer Ansicht nach könnten in den Kloaken Geschäfte wie mit der privaten Müllentsorgung aufgezogen werden.

Die Stadt Hamm widerspricht dieser Ansicht. Bei der Übertragung der Netze handele es sich um ein Geschäft ausschließlich innerhalb der öffentlichen Hand. So seien die Leistungen von einem kommunalen Träger auf den anderen übertragen worden, sagte ein Sprecher der Stadt. Die privaten Anteilseigner im Lippeverband seien per Gesetz Zwangsmitglieder und würden keinen eigenen Nutzen verfolgen. Diese Ansicht wird vom NRW-Umweltministerium unterstützt. Ein Sprecher von Minister Eckhard Uhlenberg bestätigte, dass es sich bei dem Deal zwischen Stadt und Verband um „einen staatsorganisatorischen Akt“ gehandelt habe, auf den das Gemeinschaftsrecht nicht anwendbar sei. Die Bundesregierung werde sich entsprechend äußern.

Nach Ansicht von Martin Burgi, Professor für EU-Recht an der Uni Bochum, ist es nicht leicht auszumachen, wer hier richtig liegt. „Die Sache steht auf der Kippe.“ So sei das Konstrukt der sondergesetzlichen Abwasserverbände in Nordrhein-Westfalen europaweit einmalig. In diesen Verbänden sind Privatunternehmen zur Mitgliedschaft verpflichtet und müssen Geld bezahlen – ohne Aussicht auf Gewinne. Die Verbände selbst würden zudem öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Andererseits sei nicht von der Hand zu weisen, dass hier ohne Ausschreibung Eigentum unter anderem auf private Firmen übertragen worden sei. „Die EU sagt, deswegen handelt es sich nicht um ein In-House-Geschäft der öffentlichen Hand.“

In Hamm gibt man sich gelassen. „Wir werden alle Rechtsmittel ausschöpfen“, sagte ein Sprecher. Und wenn am Ende die Europäische Kommission gewinnen sollte, sei kaum damit zu rechnen, dass noch etwas in die Vergangenheit hinein geändert würde. Das Urteil dürfte sich dann wohl eher auf zukünftige Geschäfte beziehen, hieß es.

Keine Kohle für Arcandor

Der Staat sollte lieber in Bildung und Wissenschaft als in die Rettung von Opel und Arcandor investieren.

Jedes Jahr geben wir Milliarden Euros dafür aus, des Menschen unter der Erde nach Kohle graben, die man wesentlich billiger importieren kann. Mit jedem Tag, den sie in der Erde buddeln vergrößern sie zudem die Ewigkeitskosten. Noch Jahrzehnte nach dem Ende der letzten Zeche wird der Bergbau den Bürgern jährlich viele Millionen kosten. Naiv zu glauben, dass die Einnahmen der Kohlestiftung ausreichen werden, sie zu tragen. Am Ende zahlen wir für die Folklorewirtschaft Bergbau.

Und vielleicht zahlen wir ja auch bald für Karstadt und Opel und alle die anderen, die hinter den Büschen hervorkommen werden. Ist nicht auch Schaeffler rettenswert? Und vielleicht auch Porsche? Warum nicht auch Hertie? Und wieso nicht der kleine Handwerksbetrieb um die Ecke, der einfach nur Pech hatte und sich nicht verzockt hat? Es steht zu befürchten, dass sich die Liste der Unternehmen, die auf staatliche Hilfe drängen in den kommenden Monaten vergrößern wird – und längst nicht allen sollte geholfen werden. Und was ist wenn Fiat oder Magna in fünf Jahren nochmal Geld vom Staat wollen? Sagen wir dann nein? Vor einer Wahl sicher nicht.

Aber die Banken…
Der Staat rettet mit unserem Geld die Banken. Und er tut es mit verdammt viel von unserem Geld. Das wird uns und wohl auch noch unseren Kindern noch sehr lange teuer zu stehen kommen. Selbst große Anhänger einer strikten Ordnungspolitik sehen zu den Bankenrettungsmaßnahmen keine Alternative – was ich extrem beunruhigend finde, denn generell muss im Kapitalismus gelten: Wer sein Unternehmen gegen die Wand gefahren hat, muss pleite gehen. Wissen die großen Banken, jene die „To big to fail“ sind, dass ihnen nichts geschehen kann, werden sie in Zukunft noch riskanter agieren und im Wettbewerb die kleineren und mittleren Banken, die sich nicht der staatlichen Fürsorge sicher sein können, vielleicht vom Markt verdrängen. Sie haben damit eine Position, die sich ebenso wenig mit der Idee des Kapitalismus verträgt wie Monopole oder Kartelle – und genau so, wie gegen Kartelle und Monopole vorgegangen wird (oder besser: vorgegangen werden sollte) muss eine Lösung für den Bankensektor gefunden werden, die es möglich macht, das große Banken pleite gehen können, ohne die gesamte Wirtschaft in den Abgrund zu reißen. Die Rettung des Finanzmarktes in der aktuellen Krise muss der Anlass sein, den Finanzmarkt in dieser Richtung zu ordnen – sonst wird er dauerhaft nicht funktionieren.

Opel und Karstadt

Von Opel und Karstadt hängt das funktionieren unserer Wirtschaft indes nicht ab: Opel hat seinen Marktanteil in den vergangenen Jahrzehnten halbiert und auch Karstadt ist seit langer Zeit in der Dauerkrise.Für Karstadt kommen, auch wenn das Unternehmen jetzt gerettet werden sollte, die harten Zeiten erst noch – dann, wenn die Kris eden Einzelhandel voll erwischt was mit den steigenden Arbeitslosenzahlen bald der Fall sein wird. 

Beide Unternehmen wurden schlecht geführt. Opel hat seinen einstmals guten Ruf mit jahrelangen Qualitätsmängeln ruiniert und Karstadt ist es nicht gelungen, sich auf die Veränderungen im Einzelhandel einzustellen – im Gegensatz zu Kaufhof.
Der Staat sollte also sehr genau schauen, ob er diesen Unternehmen mit unserem Geld hilft – ihre Probleme haben mit der Wirtschaftskrise nicht viel zu tun, sind nicht in absehbarerer Zeit vorbei sondern strukturell. Anders ist das beispielsweise bei Mittelständlern, die keinen Kredit mehr bekommen, weil die Banken in der Krise ihre Kreditbedingungen verschärft haben – hier sollte der Staat eingreifen und bürgen, denn diese Unternehmen sind oftmals gesund und Opfer der Krise. So dogmatisch sie sterben zu lassen, sollte niemand sein. Opel und Karstadt hingegen sind keine Opfer – die Unternehmen haben als Unternehmen versagt (Wobei Opel ja noch nicht einmal ein richtiges Unternehmen ist, sondern nur ein Teil von General Motors – und die US-Autoindustrie ist schon seit Jahrzehnten in einer Dauerkrise. Zudem gibt es weltweit große Überkapazitäten im Automobilbau.) Normal, dass die schwächeren Anbieter in Zeiten eines Nachfragerückgangs als erste einknicken.
Für gute Karstadtlagen werden sich ebenso Interessenten finden wie für die attraktiven Teile Opels. Und diese Interessenten werden Geld für diese Unternehmensteile zahlen und zumindest einen Teil der Jobs erhalten. Und wer weiß: Vielleicht ist die Automobilindustrie ja gar keine Zukunftsbranche mehr, die unbedingt erhalten bleiben muss. Vielleicht steht sie ja vor gewaltigen Umbrüchen und Opel ist erst der Anfang – und gegen solche Umbrüche kann sich ohnehin kein Staat stemmen.
Auf keinen Fall sollte sich die Bundesrepublik erpressen lassen – weder von Arcandor noch von Magna oder Fiat. Eine Insolvenz ist immer noch besser als Milliarden Steuereuros zu versenken.

Was tun?
Der Staat kann mit unserem Geld eine Wette auf die Zukunft abschließen: Vielleicht zahlen ja Magna, Arcandor oder Fiat die Kredite zurück, die der Staat vergeben und verbürgen soll – dann ist alles glatt gegangen. Vielleicht zahlen sie ihre Schulden aber auch nicht zurück – dann bleiben wir auf den Schulden sitzen und das Geld fehlt. Mit dem kann man aber eine Menge gute Sachen machen – und viele sind für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wesentlich wichtiger als Karstadt und Opel (Oder gar den Erhalt des Schickedanz-Vermögens, für dessen Erhalt Frau Schickedanz, die größte Arcandor  Aktionärin, nicht gerade viel geleistet hat. Wieso verkauft Arcandor nicht andere Unternehmensteile um Karstadt zu retten, wenn es denn eine Chance hat? Eben!): Zum einen muss deutlich mehr Geld in Schule und Wissenschaft investiert werden. Zu viele Jugendliche verlassen ohne Schulabschluss die Schulen, die Betreuung muss ebenso ausgebaut wie der bauliche Zustand vieler Schulen verbessert werden. Die Qualität der Universitäten muss verbessert werden und das am besten ohne Studiengebühren. Deutschland hat im internationalen Vergleich wenige Studenten – und auch die Wissenschaftsleistung der Universitäten kann noch gesteigert werden. Dort werden die Technologien entwickelt, die unseren Wohlstand künftig sichern müssen – nicht am Grabbeltsich von Karstadt.
Und wenn der Staat dann noch meint, dass er Unternehmen direkt Geld zukommen lassen sollte,kann er ja Unternehmensgründern bei den ersten Schritten helfen, und nicht alten Unternehmen, die ihre besten Zeiten hinter sich haben.

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Prügeln sich Polizisten im Rudel durch Düsseldorf?

Düsseldorf Altstadt. Die Fortuna ist aufgestiegen. Dritte Halbzeit Altstadt. Polizei beweist Augenmaß. Verprügelt den Mann, der aufgegeben hat. Man fragt sich, wer ist die Prügelhorde?

Mittlerweile wurde das Video entfernt. Von der Polizei? Hier ein anderes.

Hier ein Kommentar von einem Augenzeugen gegenüber den Ruhrbaronen:

Ich war am Samstag auch in der Altstadt, sehr krass wie die Bullen draufgehauen haben.

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Opel: Guttenberg setzt auf Insolvenz…Spiegel

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Wahlkampf: Ein Formular ist keine Diskussion…Prospero

Wahlkampf II: In meinem Briefkasten…Zoom

Ohnesorg: Die Akte Kurras…FAZ

 

Richard Hell

Auf Der Westen gibt es ein schönes Interview mit Richard Hell. Oben seht ihr das Video zu dem Stück Blank Generation. Empfehlenswert ist in diesem Zusammenhang auch die CBGBs Dokumentation, die man komplett auf Youtube findet.

Dort begegnet der geneigte Zuschauer  auch Blondie, den Ramones und Jim Jarmusch. Viel Spaß…

 

Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6,

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Opel: Bund will Magna – Rüttgers nicht…FAZ

Karstadt: Arcandor setzt Staat unter Druck…Focus

Punk: Richard Hell Interview…Der Westen

Ruhrfestspiele: Schräger Hamlet mit Harald Schmidt…Ruhr Nachrichten

Kulturhauptstadt: Herten reserviert Tische für A40 Party…Hometown Glory

Discounter: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kik...taz

Präsidentenwahl: Letzter Akt…Spiegel

2. Juni: "Hätten wir das gewusst"…FAZ

 

 

Finale Trainerdiskussion

"Noch zwei Siege, dann ist der Drops gelutscht."
(Felix Magath)

Ich mochte Schalkes Trainer Fred Rutten, das Rudi-Völler-Double, der sich nicht nur der Bundesliga übervorsichtig näherte. Ich habe mit ihm einmal in der Arena warme Curry-Suppe aus einem Glasfläschchen gesaugt, als er mich fragte, "waas is daas". Ich anwortete: "Suppe." Rutten: "Ah, Schuuppe." Es ist wirklich schade, dass er gehen musste – vor allem deshalb: Mein Lieblingstrainer war für einige Monate nicht mehr der farbloseste, vorsichtigste, ja, langweiligste seiner Zunft.

Bochum-Trainer Marcel Koller hat in dieser Saison nur zwei Fehler gemacht: Er hat sich nach Fankritik dazu breit schlagen lassen, einen Fanschal zu tragen, der nicht zu ihm passte. Wenigstens ließ er sich nicht auf den albernen Trainingsanzug und die Fußballschuh-Nummer ein! Und er hat nach der Genesung seiner Stamminnenverteidiger herum geeiert, um Anthar Yahia und Marcel Maltritz doch noch, irgendwie, in die Mannschaft zu kriegen. Weil das nur fast schief gegangen ist, wird der Schweizer wohl endgültig als Erfolgstrainer in die Bochumer Fußballgeschichte eingehen, der den Mythos der ewigen Abstiegskämpfer wieder aufleben lassen hat. Um nicht von "Unabsteigbar"keit zu reden; – als dieses Schlagwort in der Welt war, stieg der VfL auch schon das erste Mal ab. Das Kollers trockene, vorsichtige, ja: langweilige Art auch auf Spiele und Spieler abgefärbt hat, wird Koller oft vorgeworfen. Für mich beweist es nur, dass der Fußball-Existenzialist seine Mannschaft "hundertprozentig" erreicht.

Ich bin eigentlich kein Anhänger des Trainerfußballs. Ärgere mich bei TV-Übertragungen über jedes Bild von der Bank. So lange der Ball rollt, brauche ich keine brüllenden Mitfünfziger, interessiert es mich nicht, wie Sir Alex Ferguson (Man U) versucht sein Kaugummi zu zerstören. Das Spiel hat keine Nahaufnahmen von der Seitenlinie nötig, mir ist egal, wenn es Diskussionen mit dem vierten Offiziellen gibt, ob die Coaching Zone verlassen wird. Ich glaube, ich habe im Stadion während eines Spiels noch nie darauf geachtet, was gerade auf der Trainerbank vor sich geht außer bei den Aus- und Einwechslungen. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass es den Spielern groß anders geht.

Andererseits geht es bei den Trainerdiskussionen um etwas anderes, um Ideale. Fußball ist ein Mikrokosmos im Flutlicht, eine Scheinwelt, ein Olymp. So ähnlich wie Mode, wie Musik und Kunst, wie Second Life oder Casting Shows nehmen wir Anteil mit unseren Meinungen, Sympathien, Haltungen zum großen Spiel. Fußball ist ein Labor der Arbeit. Und die Trainer die Vorarbeiter, Vorzeigechefs.

Auch Jürgen Klinsmann, den sie nun "Hi Hi" nennen. Mir ist dieser JK schon immer zu sektiererisch, zu beseelt, ein bisschen Tom Cruise an der Linie. Ob bei der Nationalelf oder den Bayern. Dieses jeden jeden Tag ein bisschen besser machen zu wollen – wer will so einen anstrengenden Chef haben? Außerdem: Was riskiert ein Coach, der nebenbei Vorstand seiner Firma "Soccer Solutions" bleibt, der auch als Bundestrainer konkurrierende Fußballverbände beriet, Verträge für Turnierbälle aushandelte, was riskiert der außer seine Glaubwürdigkeit? Als Geschäftsmann für Fußball und Motivation ist Klinsmann eben sehr erfolgreich, als Trainer war und ist er es nicht.

Andererseits – Klinsmann im Gespräch mit Günter Jauch zeigte auch, wofür der Schwabe auch steht: Für Wandel, Veränderungen, die immer neue Suche nach Tempo, Klasse, Begeisterung, Weltgewandheit im deutschen Fußball. Erst beim DFB – heute immerhin ein Verband, der sich gegen Rassismus, Homophobie und für Dribbelkünstler mit Migrationshintergrund stark macht – dann bei den Bayern. Klinsmann scheiterte natürlich an sich, seinem peinlichen Psychosprech, fehlender Authentizität und "Rüberkomme", wenig Gelassenheit und Erfahrung, aber eben auch an den eitlen Alten in der FCB-Chefetage, den Netzers des Blätterwaldes, den Beleidigten bei Springer, an bockigen Spielern, verwöhnten Zuschauern. Am Mittwoch hat er mich trotzdem fast überzeugt.

Übrigens steht der neue Bayerntrainer Louis van Gaal nur vordergründig für den alten Schleifer, das Fußballlehrer-Style, das Karl-Heinz Rummenigge vorschwebt: Van Gaal schreibt Gedichte, kleidet sich wie eine Gestalt aus Tim und Struppi, steht auf hypermodernistischen Fußball und kämpft gegen Homophobie.

Noch ein JK, vielleicht  d e r  JK, die zur Zeit angesagteste Mischung aus Wahnsinn, Kompetenz und Charme im Fußball. Mit Jürgen Klopp hat Dortmund den Coup des Jahres gelandet. Die Stadt ist aufgewacht, die Mannschaft geht lange Wege, spielt kurze Pässe, wird Rekordsieger. Und plötzlich steht – nach müden Jahren – wieder Fußball im Mittelpunkt, nicht die ökonomischen Aufräumarbeiten der überdrehten Neunziger Jahre, nicht der Präsident, sondern ein Trainer.

Das gleiche will Schalke auch. Ausgerechnet Clemens Tönnies. Dabei steht der vorlaute Aufsichtsratschef, der erst zum Schalker wurde, weil der Bruder starb, auf deftig, sich, labern. Auch bei der Trainersuche. Wie ein Sonnenkönig ließ er Muskeln und Moneten spielen, verhandelte mit Olli Kahn, kokettierte mit Rudi Völler, um dann doch den Dortmunder Coup vom vergangenen Sommer zu toppen: Ein Fast-Schon-Meistertrainer auf Schalke, dem VW-Wolfsburg wurde der zur Zeit erfolgreichste deutsche Fußballlehrer abgeworben.

Dass Felix Magath auf Schalke einschlägt wie ein Klopp ist nicht gesagt. Aber Magaths Motivation ist einfach: Welcher Club in der Bundesliga kann den Bayern zum wirklichen Konkurrenten werden? Wer hat die Fans, Begeisterung, Hinterland und Tradition, welches Stadion kann mithalten mit der Allianzarena an der Mülldeponie? Er hat die Frage mit Schalke beantwortet. Ich wär mir da nicht so sicher.