Ruhrgebiet ist keine SPD-Hochburg mehr

Erinnert sich noch jemand daran, dass das Ruhrgebiet einmal eine SPD-Hochburg war? Nicht? Dann fragt mal Euren Opa.

Kam die SPD in irgendeiner Stadt im Ruhrgebiet noch über 40 Prozent? Ich habe keine gefunden. Oberhausen gilt mit 38 Prozent schon als Hochburg. In Bochum kamen die Sozialdemokraten nur noch auf 33 Prozent, in Dortmund sieht es ähnlich aus. Im ganzen Ruhrgebiet waren die Grünen stabil, konnte die Union ihre Rekordergebnisse aus 2004 nicht halten und haben vor allem die FDP und die Linke dazugewonnen. Letztere allerdings blieben deutlich unter den noch vor nicht allzu langer Zeit sehr hohen Erwartungen. Nimmt man das Ergebnis der Linkspartei für NRW haben sie hier im Land noch nicht einmal die 5-Prozent-Hürde genommen. 4,6 Prozent – da dürfte mancher Linksgenosse nervös werden, der sich schon bei den kommenden Landtagswahlen sicher im Parlament sah.

Früher war das mit der SPD einmal anders: Da haben die Sozialdemokraten fast überall immer über 50 Prozent geholt. Bei jeder Wahl und egal wen sie aufstellten. Man kann den Sozialdemokraten nicht vorwerfen, nicht gekämpft zu haben: Sie dominierte mit ihren Plakaten den Wahlkampf und in der Bochumer Fußgängerzone wurden Tag für Tag tapfer Würstchen verlauft. Genutzt hat es nichts.

Was heißt das für die Kommunalwahl am 30. August? Durch die sehr geringe Wahlbeteiligung ist es schwer, klare Aussagen zu treffen aber  eines deutet sich an: Rot-Grüne Bündnisse wird es nur noch in wenigen Städten geben. Ohnehin scheint die Zeit der Zweierbündnisse auch auf kommunaler Ebene vorbei zu sein. SPD und Grüne werden die Linkspartei in Boot holen müssen, es wird große Koalitionen in den Räten geben und in ein paar Städten  vielleicht auch Jamaica. Und es wird in vielen Räten künftig wechselnde Mehrheiten geben. Das ist spannend und hochdemokratisch, aber wer sich Städte wie Marl anschaut, in denen seit Jahren mit wechselnden Mehrheit regiert wird, wird auch feststellen: Bei Ausgaben sind sich alle sehr schnell alle einig – für Einsparungen und Einschnitte gibt es nur selten eine Mehrheit. Für Städte die finanziell am Abgrund stehen und vielleicht sogar schon einen Schritt weiter sind, ist das keine gute Nachricht.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das Ruhrgebiet hat längst ganz normale Wahlergebnisse – vergleichbar mit denen in anderen Großstädten. Die SPD bleierne Dominanz, die für mich auch immer ein Zeichen eines Modernisierungsdefizits war, verblasst mittlerweile selbst in der Erinnerung.

Ruhrpilot

Das Navigationssystem aus dem Ruhrgebiet

Ruhr2010: Straßen als Kunstprojekt…Süddeutsche

NRW: Schwarz-Gelb liegt vorne…Der Westen

Benefiz: Grönemeyer sang für Konzerthaus…Ruhr Nachrichten

SPD: Gelsenkirchen ist rot…Gelsenkirchen Blog

Karstadt: Middelhoff im Zwielicht…FAZ

Karstadt II: Verwirrung um Fusionspläne…FR-Online

Karstadt III: Poker um die Zukunft…taz

Kanal: Hafenfest in der Marina-Rünthe…Sonja

Kitas: Streik geht weiter…Ruhr Nachrichten

Wiefelspütz: Das Problem Internetgrundrecht…Netzpolitik

Protest: Demo gegen Spielekiller…Isotopp

Bing: Wer suchet…2.0

Special Europawahl

SPD: Existenzielle Krise…Der Westen

Bundestagwahl: CDU und FDP träumen…Spiegel

SPD II: Adieu Volkspartei…Stern

SPD III: Kommunizierende Röhren…Pottblog

Europa: Kontinent rückt nach rechts…Welt

Schweden: Pirat entert Europaparlament…Heise

Piraten: Grosse Beute in Berlin…Tagesspiegel

 

 

Und der Barsch geht an…… Andreas Scholz:

Barsch Foto: Wikipedia/GeradM/Lizenz: GNU

Wir hatten um einen Barsch gewettet, wer am besten Vorhersagen kann, wann die ersten vernünftigen Prognosen zur Europawahl online gehen. Die These war, dank Twitter kommt alles früher raus.

Nun, gewonnen hat Andreas Scholz: Er lag nur eine Minute daneben. Andreas Scholz hatte kurz nach 18:00 Uhr getippt. Und damit hatte er recht. Alle Gerüchte, die über Twitter gingen, waren nämlich Bullshit. Und kaum mehr als die Wiederholungen der letzten tagealten Prognosen. Erst um 18:01 lieferten ARD und ZDF verläßliche Zahlen. Das Prognosegeheimnis hat also noch einmal gehalten. Bis zur Bundstagswahl?

Wie kommt Andreas Scholz jetzt an seinen Barsch? Per Fax, Email, oder Verleihnix? Wir finden es raus. 🙂

Update: Piratenpartei: Leinen los?

In Schweden hat die Piratenpartei aus dem Stand heraus deutlich über 7 Prozent geholt und ist damit ins Europaparlament eingezogen. In Deutschland hat es dafür nicht gereicht. Trotzdem: Die 0,9 Prozent die sie geholt hatsind ein sehr gutes Ergebnis.

Foto: Nospickel

OK, noch ist Hamburger Stadtteil "Kleiner Grasbrook" nicht überall: Mit 8,6 Prozent erreichte die Piratenpartei in dem Hamburger Stadtteil nicht nur ein fantastisches Ergebnis sondern lag sogar vor der Union. Die Christdemokraten kamen dort nur auf 7,1 Prozent. Trotzdem: Mit  0,9 Prozent und  229.117 Wählern  hat die Piratenpartei einen großen Erfolg erzielt. Gut, er wird etwas eingeschränkt durch die niedrige Wahlbeteiligung, von der die Piraten profitiert haben, aber es bleibt ein Erfolg. Die "Generation C64" hat sich erstmals bei Wahlen bemerkbar gemacht. Vielleicht sind die Netizens dabei, sich als Gruppe wahr zu nehmen und ein Gefühl für die eigene Stärke zu entwickeln. Die Begeisterung für die Piraten auf Twitter und in den Blogs war beeindruckend. Damit ist vielleicht ein Prozess in Gang gesetzt worden, der eine neue politische Kraft hervorbringt. 

Es gibt keinen Grund für die Wähler der Piraten, enttäuscht zu sein: Auch die Grünen sind in den 70er Jahren, damals noch als Wählerlisten unter den verschiedensten Namen, nicht viel besser gestartet. OK, es war heute viel Protest dabei, aber das war es bei den Grünen auch. Ihr Vorteil war, dass sie durch eine breite soziale Bewegung getragen wurden. Themen wie Umwelt und Atomkraft waren seinerzeit wesentlich präsenter als es die Themen der Netz-Community heute sind. Umso beeindruckender ist das heutige Ergebnis. Was es wirklich gebracht hat? Das wird sich in den nächsten Stunden und Tagen zeigen. Wenn die Medien das Thema Piratenpartei aufgreifen, sich mit den Themen und dem Personal der Partei beschäftigen, die "Generation C64" entdeckt, haben wir alle gute Chancen, unsere Themen einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Und damit auch etwas Unruhe in den Reihen der etablierten Parteien zu säen. Die können, wenn sie ganz hoch auf den Mast steigen, am Horizont ein kleines Schiff mit einer Piratenfahne erkennen.

Schauen wir uns die Zahlen der Piratenpartei etwas genauer an. Sie sind überraschungsfrei: In Uni-Städten haben sie zum Teil gute Ergebnisse geholt, in einzelnen Bezirken auch über drei Prozent. Auf dem Land waren die Ergebnisse eher mau. In NRW, wo es bei Kommunalwahlen keine 5 Prozent-Hürde gibt, hätten die Piraten in Städten wie Aachen, Dortmund oder Bochum gute Chancen, in einzelne Bezirksvertretungen oder vielleicht auch in den Rat einzuziehen. Und nur so wird es gehen: Die Piratenpartei muss, will sie langfristig erfolgreich sein, den jetzigen Schwung nutzen und Orts- und Stadtverbände gründen. Dort werden sich die Piraten sammeln und sich auf die nächsten Wahlen vorbereiten: Erste Mandate wird es in Kommunalwahlen geben. Dafür muss es dann aber auch Kommunalwahlprogramme geben. Klingt langweilig? Unmöglich für die Piraten? Im Gegenteil: Der "Transparente Staat" macht auch als "Transparente Stadt" Sinn. Beim Verkauf von Grundstücken, bei der Planung des Haushaltes, im Vergaberecht oder bei den zum Teil unübersichtlichen Konstrukten städtischer Beteiligungen und ihren Verbindungen zur Politik gibt es genug Aufgaben für alle, die auf Kaperfahrt gehen wollen. Die Piratenpartei wird sich aber darüber hinaus thematisch breiter aufstellen müssen. Kann sie das schaffen? Vielleicht. Warum nicht? Das Ergebnis der Europawahl war ein guter Anfangserfolg. Und ein massiver Vertrauensvorschuss. Die nächsten Erfolge wird sich die Piratenpartei erarbeiten müssen. Und dafür wird sie die Unterstützung der Netizens brauchen. Klar zum ändern!

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Europawahl: Bajuwarischer Denksport

Laut ARD-Hochrechnung von 20:02 Uhr hat die CSU 7,2 Prozent der Wählerstimmen erreicht. Vorausgegangen war eine Zitterpartie – auch wegen einer Bauernschaft, die in Bayern teils neue Wege ging. Die CSU hatte in Sachen Gen-Technik nicht erkannt, wo die Glocken hängen.

Nun muß sie fleissig nachdenken, was ihr das Wahlergebnis sagen soll und wie repräsentativ es für andere Wahlen sein könnte. Sie hat laut aktueller Hochrechnung des ZDF von 21:30 Uhr 49,5% der bayrischen Wählerstimmen bekommen und will nun wieder von der absoluten Mehrheit auch irgendwann im Landtag träumen.

Die bisherige Hochrechnung geht von einer bundesweiten Wahlbeteiligung von 42,5 Prozent aus, 2004 waren es 43 Prozent. Diese insgesamt geringe Wahlbeteiligung sowie das dazu relativ gute Wahlergebnis für die CSU in Bayern hat es ihr ermöglicht, die 5%-Hürde deutlich zu überspringen.

Update: Die Euro-Glaskugel

Wie sieht das Europaparlament aus? Wir hatten die Gerüchte zum Ausgang der Wahl gesammelt und Twitter getestet.

Zunächst haben wir, wie ihr von unten aus lesen könnt, alles gesammelt, was über Twitter kam. Und dies dann mit den offiziellen Progonsen um 18:01 verglichen:

Prognose ARD: CDU CSU    38,5  SPD 21   Grüne 11,5  FDP 11      Linke 7,5   Sonstige

Prognose ZDF: CDU CSU  38   SPD 21,5   Grüne 12  FDP  10.5    Linke 7   Sonstige 11 keine über 3

Quelle: ARD/ZDF, Aktuelle Zahlen: Phoenix

Das Ergebnis des Abgleichs ist für Twitter verheerend: Alle Zahlen, die kursierten, waren Schrott – vor allem was die SPD betraf. Ob eine richtige Prognose dabei war? Wohl nur der ARD-Patzer gab einen Vorabblick. Bei diesem Mal konnte man mit Twitter also nicht viel anfangen.

—Twitter-Gerüchte-Sammlung – rücklaufend chronologisch —

17.51: Gerücht: Breaking News: CDU/CSU 38% , SPD 26%, Grüne 12% , FDP 9%, Linke 7% Erste Prognose der Wahlforscher .Quelle: Truck Driver

17.47: Panne bei der ARD?: ARD zeigt aus Versehen zu früh das Wahlergebnis? SPD bei 21,5%, CDU 44%? Ulrich Deppendorf düpiert… komischkomisch Quelle: Wahlkampfarena

17.25: Gerücht Parteizentralen: Trend Europawahl: cdu/csu 38,5%, spd 26%, grüne 12%, fdp 9%, Linkspartei 7%. Das sind die Vorabzahlen für die Parteizentralen. Quelle: Jan Fleischauer

17.23 Gerücht "German Trend": Germany first trends: CDU 36-39, SPD 24-26 Greens 11-12, FDP 10- 11, Left 7-8. Greens 3rd’s! Quelle: Offripper

16.56: Gerücht "Andere Quelle": Andere Prognose-Quelle sagt: Union 36-38 (CSU drin), SPD 25-26, FDP 10, Grüne 10, Linke 8 Quelle: mmjox

16.55: Gerücht ARD Prognose: ARD Prognose: CDU 38, SPD 26, FDP 9, Grüne 12, Linke 7, (CSU drin). Quelle: RRilke

16.40: Gerücht ARD Prognose: ARD Prognose: CDU 38, SPD 26, FDP 9, Grüne 12, Linke 7, (CSU drin).

16.38: Gerücht ARD Prognose: ARD Prognose zur EU-Wahl: FDP 9-10 %, SPD ca. 25%, Union unter 40%, Grüne 10% Linke um die 8% Zeit: 16.20 Quelle: frolueb

16.18: Bis jetzt halten alle dicht.

16.05: Piraten bei Twitterpoll auf 50 Prozent Quelle: Twitterpoll

16.00 Uhr: Go: Auf den Umfragezetteln des ZDF fehlt wohl die Piratenpartei. Quelle: jleinenbach/twitter

Wahlbeteiligung sehr niedrig Quelle: Welt

Um fünf nach sechs ist die Demokratie vorbei

Es ist kurz vor 6. Ich renne los. Durch den strömenden Regen. „Ich muss es schaffen“, denke ich.

Am Wahllokal angekommen, sagt man mir nüchtern. „Sie dürfen hier nicht wählen. Falscher Bezirk.“ Verdammt. Wieder raus. Weiter rennen. Es sind nur ein paar Straßen. Ich gebe alles. Der Regen benetzt meine Brillengläser. Ich kann kaum etwas sehen. Halte aber meine zerknüllte und tropfnasse Wahlbenachrichtigung fest in der Hand. Ich mache einen Satz über die Ampel und brülle: „Für Europa!“. Nur noch ein paar Meter. Ja da steht es: Evanglisches Gemeidehaus. Hier bin ich richtig. Ich stürme rein. Die Wahlhelfer gucken mich unbeeindruckt an: „Sie dürfen nicht mehr. Es ist fünf nach sechs.“ Ich pruste, putze meine Brille und sage: „Bitte, geben Sie mir den Zettel. Es sind doch nur fünf Minuten. Ich bin hergejoggt. War beim falschen Lokal.“ „Nein, das geht nicht. Da haben wir unsere Regeln.“ „Ach kommen Sie. FÜNF Minuten?! Wissen Sie überhaupt wozu das gut sein soll. Solche Regeln.“ Man weiß es offenbar nicht und sagt nur: „Wir diskutieren nicht.“ Wie schade. Das gehört doch zur Demokratie. Ach nein, ich vergaß: Um fünf nach sechs ist ja die Demokratie vorbei.

Europawahl: Liberales Aufatmen

1. Prognose FDP, 18:02: ARD 10,5%

1. Hochrechnung FDP, 18:16 Uhr, : ARD 10,8%, ZDF 10,6 %.

Hochrechnung von 19:16 Uhr: ARD 10,6%, ZDF 10,3%

Hochrechnung von 19:20 Uhr: ARD 10,8%, ZDF 10,3%

Hochrechnung von 20:02 Uhr: ARD 10,9%

Hochrechnung von 21:25 Uhr: ZDF 10,3%

 

 

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Der Terror aus dem Himmel und sein fragwürdiger Nutzen

Die Maschinen sehen aus wie Modellflugzeuge. Nur größer. Vor allem die Reaper ist fett. Sie hat die Spannweite eines Tennisplatzes. Unter den Tragflächen: Panzerbrechende Hellfire-Geschosse, Sidewinder-Raketen und zwei Paveway II Laserbomben. Die Reaper ist eine Drohne. Sie tötet.

Der Rotor klingt wie ein Sportflugzeug. Unter dem Rumpf hängt eine Extrem-Optik, feinjustiert aus der Creech Air Force Base irgendwo in der Nähe von Las Vegas. Damit kann der Operator aus 3000 Meter Höhe ein Nummern-Schild lesen oder einen Zug Taliban aufklären. Selbst als Waffenleitstand kann die Technik herhalten. Nur 1,2 Sekunden braucht der Befehl aus Vegas nach Pakistan, um die Bomben auszuklinken.

2002 ließ eine Predator zum ersten Mal Blut fließen, als die CIA im Jemen ein Geländewagen vernichtete. Derzeit donnern die Reaper und ihre kleine Schwester Predator  in Schwarmesstärke über Afghanistan und das angrenzende Pakistan. Die Drohnen der Firma General Atomics seien saubere Waffen, heißt es.

Es sei denn, der Operator verwechselt im Nebel eine betende muslimische Männergruppe mit einer Horde Gotteskrieger. Das bringt dann politische Probleme.

Für die USA sind die Todesroboter der letzte Schrei im Hindukusch-Krieg. Sie müssen keine eigenen Soldaten riskieren. Die Technik kostet nur rund 10 Mio US-Dollar. Irgendwer meinte, er habe vor ein paar Jahren Osama bin Laden auf einem Predator-Bild gesehen. Er hätte am liebsten eine Sidewinder abgeschossen. Aber das durfte er damals nicht, hieß es.

Heute dürfte er. Seit Januar haben die US-Streitkräfte ihre tödlichen Drohneneinsätze im Pakistanisch-Afghanischen Grenzgebiet hochgeschraubt, berichtet das Time Magazine. Duzende Angriffe. Tägliche Einsätze. Der Klang der Rotoren ist dort in Waziristan mittlerweile vertraut. Die Menschen hören die Killer aus der Höhe kommen. Sie sehen die Todesmaschinen. In ihren Dörfern, die an Mittelalter erinnern. Es müssen Szenen wie aus der Apokalypse sein. Ein Licht zuckt über die Häuser, bleibt hängen. Ein roter Punkt. Der Laser. Dann der Einschlag der Raketen. Das Stöhnen der Verletzten, das Blut der Toten.

Die USA behaupten bei den Drohneneinsätzen rund zwanzig „high-value al-Qaeda targets“ vernichtet zu haben. Pakistanische Medien sprechen von 687 Zivilisten. Von Kindern. Von Frauen. Von unbeteiligten Männern, die den Bomben aus dem Himmel zum Opfer fielen.

Regierungsvertreter der USA sagten dem Time Magazine, sie würden auf die Todesmaschinen setzen, weil sie einen Deal mit der pakistanischen Regierung hätten. Keine Fußsoldaten auf den Territorien der so genannten Stammesgebiete im Grenzland. Dafür dürfen sie Drohen schicken. Mehr als öffentliche Kritik haben sie angeblich nicht zu fürchten.

Ich glaube nicht, dass diese Taktik irgendeinen Nutzen hat. Sie ist Terror. Und Terror funktioniert nie. Jeder Tote wird einen ihm nahen Menschen motivieren, die Angriffe zu rächen.

Die Rächer werden zunächst in Pakistan kämpfen, sie werden gegen ihre eigene verlogene Regierung kämpfen. Sie werden heimlich kämpfen, verbissen und mit dem was sie haben. Sie werden in Afghanistan kämpfen. Sie werden da kämpfen, wo sie Nato-Soldaten und Menschen aus Nato-Staaten treffen können. Ihre Ohnmacht gegen den Terror wird zu einem immer heißeren Hass.

Vielleicht gelingt es, einen Taliban-Führer zu töten. Vielleicht aber wird dieser kurzfristige taktische Erfolg zu einem übertriebenem politischen Kurs erkauft. Denn die Terrorflüge mobilisieren gegen den Westen. Gegen seine Feigheit.

Warum sie ihren US-Freund verlassen hat, wird eine Pakistanische Frau in einem populären Witz gefragt. Weil er seine Rakete aus 10.000 Meter Höhe abfeuert, sagt sie.

Ohne einen politischen Erfolg in Afghanistan, wird es nie ein erfolgreiches Ende des Einsatzes geben. Die Patschtunen aus den Grenzgebieten in Afghanistan und Pakistan können nirgendwo hin. Sie müssen den Terror aushalten, bis die USA und der Westen abziehen. Irgendwann. Danach aber werden die, die an ihre Rache glauben, den Abzug als ihren Sieg feiern und alles wird schlimmer als zuvor.

Schon jetzt ist fast die gesamte vom Westen installierte Ordnung desavouiert. Die Politik gilt als heuchlerisch. Vielleicht sogar zu recht. Das US-Militär verdächtigt beispielsweise in internen Dokumenten den Bruder des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai der Zusammenarbeit mit Drogen-Baronen. Es heißt der Mann sei korrupt und nehme Bestechungen an, um den Handel mit Stoff unter seinem Bruder straffrei zu stellen.

Trotzdem kooperieren die USA und ihre Verbündeten mit den Karzais.

Warum und wozu? Zu wessen Nutzen?

Für die Freiheit?

Für uns?

Können wir diesen Krieg mit diesen Partnern gewinnen?

Die Reaper fliegen weiter. Sie töten Menschen. Täglich. Auch das bessert unsere Lage nicht wirklich.

Im vergangenen August bat das deutsche Bundesverteidigungsministerium in den USA darum, fünf Reaper für rund 200 Mio US-Dollar kaufen zu dürfen, samt vier Bodenkontrollstationen und dem dazu gehörenden Schnick-Schnack.

Journalistenpreise für jeden Schwachsinn

Gerade hat mir ein Kollege einen Link geschickt. Zu einem Journalistenpreis. Reporter sollen geehrt werden, die über "vorzeitigen Samenerguss" berichten. Kein Flax. Die zuständige PR-Agentur schreibt: Ejaculatio Praecox sei ein Problem, das man beseitigen könne. Wenn man aufkläre.

Wie sich das für Leute mit Praecox-Problemen gehört, ist die entsprechende Internet-Seite, auf der man sich für den Preis anmelden soll, schon im Beta-Status freigeschaltet worden – und funktioniert natürlich nicht wirklich. Immerhin findet sich da ein "Selbsttest" für Frühfertige. SIC!

Vielleicht ist das ganze ein Hoax. Vielleicht nicht.

Jedenfalls enthüllt der Unsinn den Wert der meisten Journalistenpreise. Statt echte Arbeit zu würdigen, werden Awards benutzt, schwarze PR zu abwegigen Themen in Medien zu drücken. Nach dem Motto: Schreib über unseren Stoff und vielleicht bekommst Du nachher Geld und Anerkennung.

Meiner Meinung nach sollen die Praecox-Jünger besser Werbung schalten. Das wäre ehrlicher.