Vor ein paar Monaten habe ich über einen Chemieunfall an der Ruhr berichtet, bei dem die Staatsanwaltschaft Hagen ermittelte. Damals war die Chemikalie Sulfolan im Trinkwasserfluss festgestellt worden. Rund vier Tonnen des Stoffes sollen in die Lenne und dann weiter in die Ruhr geflossen sein. Sulfolan gilt als gesundheitsgefährdend, wenn es verschluckt wird. Die Chemikalie kann akute oder chronische Gesundheitsschäden hervorrufen. Damals wurde Sulfolan im Trinkwasser aus mehreren Wasserwerken an der Ruhr nachgewiesen. Die Belastung im Trinkwasser lag etwa am Wasserwerk Mülheim bei bis zu 15 Mikrogramm je Liter in der Spitze. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr (AWWR), Hansjörg Sander, sagte mir damals, die nachgewiesenen Konzentrationen im Trinkwasser hätten keinen Anlass zur „akuten Sorge“ gegeben. Allerdings sei es bedenklich, dass so ein Stoff in die Ruhr gekippt werden könne, der durch alle Filter bis in die Tasse Morgenkaffee durchschlägt.

Und wie sich jetzt herausstellt, ist das Verklappen nicht einmal illegal. Mir liegt ein Vermerk der Staatsanwaltschaft Hagen vor, aus dem hervorgeht, dass die Firma Lobbe nicht strafrechtlich belangt wird. Dabei hatte diese Firma die Verantwortung für die Gifteinleitung. Im Einstellungsbescheid heißt es:

Die Firma Lobbe betreibt eine Abfallentsorgungsanlage, zu der auch eine chemisch-physikalische Aufbereitungsanlage gehört, deren Abwasser mit Genehmigung in die Kanalisation eingeleitet wird."

Die Staatsanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass damit auch die Sulfolan-Einleitungen in die Ruhr OK waren. Es seien aufgrund der Genehmigung keine "wasserrechtlichen Pflichten" verletzt worden. Zudem sei auch kein Schaden entstanden und es habe auch keine unmittelbare Gefahr bei "Trinkwassernutzern" bestanden – obwohl Grenzwerte überschritten worden seien.

Ich frage mich bei diesem Urteil zwei Dinge:

a) Warum werden solche Gifteinleitungen zugelassen? Das Umweltministerium hat nach dem Wassergesetz die Macht, Schadstoffeinträge minimieren zu lassen. Die entsprechenden Genehmigungen können also geändert werden.

b) Darf jetzt jeder Müllentsorger ungestraft sein Gift in die Kanäle ablassen?

Auf der Homepage der CDU Ahlen erschien ein Artikel über mich (Stefan Laurin), Gerd Willamowski und einen Text, den ich über einen Skandal in Ahlen geschrieben habe. Da ich keine Möglichkeit habe, auf der Seite der CDU in Ahlen zu reagieren, tue ich das hier.

Auf dem Foto ist Gerd Willamowski und da bin nicht ich, Stefan Laurin

Vor gut einem Monat schrieb ich einen Artikel über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Münster gegen den Bürgermeister Ahlens. Klar, ich hatte einen Tipp bekommen und habe recherchiert: Ich bekam einen anonymen Brief, der im Frühjahr an die Spitzen von SPD und Grünen in Ahlen versandt wurde und noch einiges mehr. Die Staatsanwaltschaft bestätigte laufende Ermittlungen und Wirtschaftsprüfer die steuerliche Brisanz des Themas. Mittlerweile gab es Hausdurchsuchungen, unter anderem im Ahlener Rathaus. Die Lokalpresse der Stadt hatte von der Geschichte nichts mitbekommen, und wir waren die ersten, die über das Thema berichtet hatten. Die Grundstücksgeschäfte sind seither das dominierende Thema im Ahlener Lokalwahlkampf, und auch die Presse berichtet intensiv darüber.

Ich schrieb damals: "Bei den Ermittlungen geht es um ein Grundstücksgeschäft zwischen der Stadt Ahlen und dem Landwirt SH – einem engagierten Mitglied der CDU, der ja auch Ahlens Bürgermeister angehört. Um eine Ortsumgehung, die Osttangente, zu bauen, brauchte Ahlen Grundstücke von SH. Insgesamt 6,5 Hektar wechselten den Besitzer. Angewendet wurde dabei ein übliches Verfahren: SH bekam für einige seiner Flächen andere Grundstücke im Tausch, der Rest wurde bezahlt – aber nicht nach dem üblichen Verfahren: SH bestand darauf, dass die Stadt auch die  Entschädigungszahlungen in den Kaufpreis einbindet, die fällig werden, wenn seine Grundstücke durch den Bau der Tangente an Wert verlieren – zu seinem Vorteil: Während Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen nur versteuert werden müssen, wenn sie nicht wieder in die Landwirtschaft reinvestiert werden, sind Entschädigungszahlungen sofort zu versteuern. Bei dem Deal war also die Staatskasse der Verlierer – die Staatsanwaltschaft in Münster hat also gute Gründe, zu ermitteln. "

Etwas ungewöhnlich ist allerdings die Art und Weise der Berichterstattung in Ahlen: In deren Zentrum stehen nämlich nicht die dubiosen Grundstücksgeschäfte der Stadt, die Rolle des Bürgermeisters dabei und der mögliche Schaden für die Steuerzahler, sondern wer mir die Informationen gab. OK, dass Ahlens Bürgermeister Benedikt Ruhmöller und die CDU das gerne wissen wollen, kann ich verstehen. Dass Kollegen diese Frage spannender finden, als sich zu überlegen, warum sie die Unterlagen nicht bekommen haben und die Geschichte bei uns und nicht zum Beispiel in der "Glocke" oder der "Ahlener Zeitung" lief, verstehe ich – ehrlich gesagt – nicht.

Und nun zu dem Text von Herrn Ottenberg. Der ist, laut Google, freier Journalist und Pressesprecher der Ahlener CDU und hat unter dem Titel "’Googeln‘ Sie mal!" einen Text über mich und mein Verhältnis zu Ruhmöllers Gegenkandidaten Gerd Willamowski verfasst, der auf der Homepage der CDU in Ahlen erschien. Ottenberg hat bis an die Grenze des Machbaren bei Google recherchiert und rät seinen Lesern:

Geben Sie einfach zwei Namen ein: Dr. Gerd Willamowski und Stefan Laurin. Es ist faszinierend: Bei „Google“ dauert es nur einen Moment, und Sie bekommen rund 70 gemeinsame Einträge der beiden Namen. Was denn: gemeinsame Einträge? Haben die beiden genannten Männer etwas miteinander zu tun? Wer sind sie überhaupt? Willamowski (SPD) möchte Bürgermeister von Ahlen werden. Wenn er auch nie von was nichts gewusst haben will. Bei Laurin handelt es sich um den verantwortlichen Redakteur des Internet-Portals „Ruhrbarone“. Er meint, viel zu wissen, aber W. nicht zu kennen."

Das ist abslouter Unfug. Natürlich kenne ich Gerd Willamowski: Er war KVR-Chef und als solcher habe ich ihn einmal im Jahr interviewt. Wir haben uns immer gut verstanden, ich schätzte ihn als engagierten Ruhrgebietspolitiker, was man in vielen Artikeln nachlesen kann. (Kleiner Tipp an Kollegen Ottenberg: Man kann in Google auf die dunkelblauen Dinger klicken, dann kommen Texte!) Die 70 Treffer sind allerdings nicht viel. Ottenberg könnte sich ja die Mühe machen meinen Namen im Zusammenhang mit anderen, auch christdemokratischen Politiker zu googeln. Das Ergebnis: Es gibt 270 Treffer gemeinsam mit Norbert Lammert und über 300 gemeinsam mit Oliver Wittke. Es gibt übrigens auch 23 mit Michael Jackson (nie getroffen, nie gemocht, keine CD) und 97 mit Osama Bin Laden (nie getroffen, nie gemocht, keine CD). Google ist schon toll.

Aber Ottenberg ist nicht nur ein eifriger Rechercheur sondern weiß auch treffsicher zu analysieren:

W. und L. gehören offensichtlich zu einer rotgrünen Ruhrgebiets-Seilschaft. L. hat schon die BM-Kandidatur von W. in Ahlen positiv gewürdigt – ohne diese Stadt auch nur einen Deut zu kennen. Ob er dafür was kriegt?.

Daran ist nicht alles falsch: Auf den Ruhrbaronen habe ich die Kandidatur von Willamowski positiv gewürdigt – und je mehr ich über Ahlen erfahre, um so mehr halte ich das auch für gerechtfertigt. Aber zu behaupten, dass ich zu einer "rotgrünen-Ruhrgebiets-Seilschaft" gehöre, ist ein wenig doof. 1994 wurde ich für die Grünen in den Rat der Stadt Gladbeck gewählt und war am Gelingen des ersten schwarz-grünen Bündnis in NRW (wenige Tage vor Mülheim) nicht ganz unbeteiligt. Aus den Grünen bin ich dann 1996 mit dem Umzug von Gladbeck nach Bochum ausgetreten. Im übrigen: Den einen oder anderen kritischen Artikel von mir zur SPD kann man leicht finden (Google!) Das mit der Seilschaft ist also Unfug.

Und nun zur entscheidenden Frage:

Ob er dafür was kriegt?"

Nein, noch nicht mal einen Cent – was ich persönlich schade finde: Es wäre schön, wenn wir bei den Ruhrbaronen allen Autoren üppige Honorare zahlen könnten. 

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: GM setzt auf Hinhaltetaktik…Spiegel

Bochum: Belege bleiben verschwunden…Der Westen

Karstadt: 15 Millionen für sechs Monate Arbeit…Der Westen

Wahl: Piraten führen bei StuiVZ…Lummaland

Wahl II: Piratenkogge unter Beschuss…FXMBR

Stadtfest: Blackmob in Essen…Der Westen

Castrop: Wirbel um Medical Park…Der Westen

Ruhr2010: Prolog in Gelsenkirchen…Hometown Glory

Fußball: Magath macht Schalke schlanker…FAZ

Fitness Gym: Rassismus am Eingang ?…taz

Wie ich gerade erfahren habe, verlassen mit Angela Gareis und Norbert Robers gleich zwei gute Leute die Zeitungen der WAZ-Gruppe. Sie haben gekündigt. Ein vielleicht bemerkenswerter Schritt in der Zeitungskrise.

Angela Gareis leitet derzeit noch das Berliner Büro der Gruppe. Robers war erst im vergangenen Jahr von der Oldenburger Nordwest-Zeitung als Ressortleiter Innenpolitik zur WAZ gestoßen, hatte dann aber bei einer Rocharde in der Redaktion den Tisch gewechselt und ging als Landeskorrespondent nach Düsseldorf. Beide wollten sich auf Nachfrage nicht zu den Gründen ihrer Kündigung äußern.

Aus dem Umfeld der WAZ-Gruppe wird allerdings kolportiert, dass zumindest Gareis sich im Streit um die WAZ-Verhältnisse vom Verlag getrennt habe. Bei Robers hätten auch persönliche Gründe für die Kündigung gesprochen. Weiter heißt es, Chefredakteur Ulrich Reitz habe noch versucht Gareis zu halten, letztlich aber erfolglos.

Die WAZ steckt derzeit in einem langen Umwandlungsprozeß, bei dem rund 300 Stellen abgebaut werden sollen. Zudem sorgen Aboeinbrüche für miese Stimmung in den Redaktionen: Nach Infos der taz haben die NRW-Zeitungen der WAZ-Gruppe gut zwei Monate nach Einführung des zentralen Content Desks in Essen rund 26.000 Exemplare im Vergleich zum Vorjahr verloren. Ein schlechtes Signal für die zentrale Führung.

Mehr zu den Entwicklungen in der WAZ im WAZ-Protestblog.

Wenn Otto Bartsch an der großen Treppe im Arbeitsgericht an der Bochumer Straße in Gelsenkirchen steht, dann denkt er an sein altes Büro im ersten Stock. Da, wo heute über Streitigkeiten aus dem Berufsalltag entschieden wird, war vor vielen Jahren die Verwaltung des Gussstahlwerkes untergebracht.

„Nach dem Kriege bin ich in der Exportabteilung gelandet. Ich habe schon in der Handelsschule Englisch gelernt und habe dann bei den Amerikanern in der Verwaltung gearbeitet“, erinnert sich der 86jährige. „Dann war ich Auslandskorrespondent im Werk – und daraus ist dann später der Fremdsprachenkorrespondent geworden.“ 42 Jahre hat Otto Bartsch hier gearbeitet. Der Weg zum Industriekaufmann war für ihn nur über Umwege möglich. Nachdem er 1940 sein Lehre anfing, musste er zwei Jahre zum Kriegsdienst und kam erst 1947 aus der Gefangenschaft zurück. Seine Ausbildung konnte er erst ein Jahr später als 25jähriger beenden. Sein Arbeitgeber, das Gussstahlwerk Gelsenkirchen, auch Gelsenguss oder Munscheidwerk genannt, ist genau unter diesen Bezeichnungen noch heute in den Köpfen vieler Ückendorfer bekannt.

Das Werk gehörte über viele Jahre zu den größten Arbeitgebern, nicht nur im Stadtteil, sondern auch in Gelsenkirchen. Im Laufe der Jahrzehnte haben die Eigentümer mehrfach gewechselt und damit auch die Bezeichnungen für Gelsenguss. „Die einen arbeiteten bei Grillo und bei Krupp, wir haben eben bei Munscheid gearbeitet“, erzählt Otto Bartsch. „In den Hochzeiten waren über 2.000 Menschen hier an der Bochumer Straße beschäftigt“. Für die Menschen in Ückendorf war das Werk immer von großer Bedeutung. „Die meisten, die hier gearbeitet haben, kamen aus der unmittelbaren Umgebung und sind zu Fuß zur Arbeit gekommen“, sagt Otto Bartsch. „Wir hatten eine Kantine, und als die abgeschafft wurde, gab es gegenüber eine Gaststätte.“ Dort gingen viele Arbeiter nach der Schicht auch hin, um sich die Kehle anzufeuchten und „einen Deckel zu machen“. Das Werk an der Bochumer Straße bestimmte den Alltag im Stadtteil. Für die Mitarbeiter errichtete das Werk in Ückendorf viele Wohnungen, die von der Rheinelbe Wohnstätten verwaltet wurden.

Der heute nur noch in Resten für Alteingesessene erkennbare Bahnübergang der Rheinelbe-Bahn, die am Cramerweg die Bochumer Straße überquerte, führte oft zu einem Stau von Menschen und Fahrzeugen an dieser handbedienten Schranke. Anfangs waren es die Kohlenwagen der Zeche und Kokerei Rheinelbe, später die tiefliegenden Spezialwagen des Munscheidwerkes mit den wuchtigen Lasten stählerner Ungetüme, die von hier aus ihren weiteren Weg antraten. Unter schützenden Planen verließen Zahnräder, Polräder, Retorten, Walzenständer von ungewöhnlichen, mehrfach mannshohen Ausmaßen das Werk. Drei Siemens-Martin-Öfen und umfangreiche mechanische Werkstätten bildeten mit den Stahlgießereibetrieben das Munscheidwerk. Die Stahlgießerei, produzierte in der Regel keine großen Serien. Es wurde nach Kundenwünschen gearbeitet, und der wichtigste Kunde war eine dänische Maschinenbaufirma. Der geschmolzene Stahl kam in Pfannen und wurde dann in die Formerei gefahren. Dort wurde nach Holzmodellen eine Form erstellt, in die der Stahl hineinfloss. Es wurden Zahnräder mit einem Durchmesser von bis zu neun Metern produziert. Geliefert wurde in die ganze Welt von Valparaiso in Chile bis nach Kobe in Japan. Im Jahr 1984 war dann Schluss, und das Werk wurde geschlossen. „Das Gussstahlwerk war sozusagen ein Familienunternehmen, in dem ganze Generationen vom Großvater bis zum Enkel gearbeitet haben. Bei den ersten Umsetzungsmaßnahmen habe die Leute teilweise noch gefeilscht, um ein oder zwei Wochen länger hier bleiben zu können“, erklärte der letzte Betriebsratsvorsitzende Friedhelm Dörmann damals. Heute ist in das ehemalige Verwaltungsgebäude ein Gericht eingezogen, und dort, wo einst Zahnräder produziert wurden, steht jetzt der Wissenschaftspark.

Eine alte Regel besagt, dass man über das Meiste eigentlich nichts sagt. Und wer dies vage verstanden hat, der und die lässt dann umso lieber auch einmal Themen unter den Tisch fallen. Manchmal weiß die Leserschaft dann sogar, was jetzt eben nicht erwähnt wird und freut sich mit. Das macht dann Spaß. Für diese Mitwisser können dann im Text noch unauffällige Andeutungen versteckt werden, diese für den lesbaren (!) Kontext im Grunde unwichtigen kurzen Abschweifungen vom ansonsten eher faktisch gehaltenen Stil. Andererseits müssen ja auch einfach drei irgendwie gute, irgendwie wichtige, irgendwie interessante oder irgendwie "bewusste Erwähnung"s-hafte Themen her, denn ohne geht ja diese Rubrik auch nicht, nicht wahr? Diesmal erwischt es: Ekamina, Off Limits, Bochumer Musiksommer.

Ekamina ist eine eher am Behaglichen orientierte, Sitzpublikum favorisierende, zwischen Kleinkunst und intimen Konzerten angesiedelte Reihe im Hafenschätzchen Sissikingkong in Dortmund. Neun Jahre gibt es diese Reihe heuer schon, und dazu gibt es ein Überraschungsprogramm mit vielen Künstlerinnen und Künstlern, die regelmäßig bei diesem Veranstaltungsoriginal auftreten. Herzlichen Glückwunsch!

Off Limits ist das Internationale Tanz- und Theaterfestival derselben Stadt, macht also einen größeren Bahnhof inklusive Grußwort, Symposium, Freunden und Förderern, bringt dafür aber auch Edles von internationalen Bühnen auf die hiesigen Bretter, so z.B. Datscha Live (Foto: Off Limits), eine Kontinente übergreifende musikalische Annäherung an Garten- und Gärtnerkultur, die A2 Company aus London und mit "Choreographic Captures" auch den Versuch, die Ästhetik des Werbefilms mit Mitteln der Performancekunst auf dessen eigenem Terrain zu überwinden. Off Limits sucht teils noch aktive Teilnehmer. (Siehe Homepage.)

Der Bochumer Musiksommer hingegen versucht sich so sachte als alternatives Stadtfest zum Rock- und Bierprogramm der Total-Konkurrenz zu etablieren und führt dazu durchaus ähnliche, aber auch ganz andere ähem Acts ins Feld: Musikschulenorchester hier, Szene-DJs da, alles Eigengewächse der Stadt großteils, und dann auch Namen wie Ganz Schön Feist, Hauschka, Mathias Schaffhäuser, Näd Mika, Tommy Finke und … räusper … Jamirolike. Sollte auf jeden Fall erwähnt sein.

Neun Jahre Ekamina beginnt am Dienstag um 21 Uhr.
Off Limits geht von Donnerstag bis Sonntag.
Der Musiksommer in Bochum auch.

Wilhelm Jasperneite will für die CDU Landrat im Kreis Unna werden. Deswegen hat er eine Internetseite gemacht. Darauf stellte er sich als "alleinerziehender Vater" vor. Den Menschen im Ruhrgebiet könnte Jasperneite nicht nur als Unnaer Lokalpolitiker bekannt sein, sondern auch als EX-Fraktionschef der CDU im damaligen Kommunalverband Ruhr. Hier versuchte er von der Politikerseite auf den Chefsessel der Abfallgesellschaft Ruhrgebiet (AGR) zu wechseln – was aber mißlang. Danach wurde Jasperneite nach und nach im Revier entmachtet und musste sich nach Unna zurückziehen. Wie dem auch sei: die Worte "alleinerziehender Vater" im Online-Lebenslauf von Jasperneite erzürnten seine Ex-Frau. Sie holte nun mitten im Wahlkampf zum Gegenschlag aus. Auf der Seite irmgard-jasperneite.de beschreibt sie detailliert, wie Jasperneite sie verlassen hat und mit den drei Söhnen alleine Zuhaus zurücklies.

Seit dem 22.04.2003 hat sich mein Leben ganz plötzlich grundsätzlich verändert. Das war der Tag, bzw. der Abend an dem mein Ehemann mir mitteilte, dass er beschlossen habe sich von mir zu trennen und auszuziehen. Im Juni zog er dann aus und ließ mich mit unseren Söhnen in unserem Haus zurück."

Frau Jasperneite ist sauer drüber, dass ihr Mann versucht, auch noch aus der Trennung heraus politisches Kapital zu schlagen. Sie beschreibt, wie sich ihr Mann, der Politiker, nicht um die Kinder kümmerte, sie den Haushalt schmiss und dann verlassen wurde.

Unseren ältesten Sohn bekam er fast nur an den Wochenenden zu Gesicht, da er neben seiner beruflichen Tätigkeit vier Jahre lang eine Abendschule besuchte. Auch die Kleinkinderzeit unseres zweiten Sohnes konnte er nur begrenzt miterleben, da ihn Beruf und Abendschule stark beanspruchten. Anschließend ging er wieder seinem Beruf nach und engagierte sich stärker in der Politik, so dass ihm sehr wenig Zeit für seine Familie blieb. Er konnte sich völlig auf mich verlassen, was die Betreuung unserer Kinder und des Haushaltes betraf. So ging unser Leben weiter bis zu dem besagten Tag im April 2003, an dem sich unser Leben grundlegend änderte. Etwa vier Jahre lang lebte ich mit unseren Söhnen allein in unserem Haus."

Erst als sie 2007 wieder in ihre Heimatstadt gezogen sei, wären die Söhne zum Vater gezogen. Sie seien aber alle erwachsen und müssten nicht mehr erzogen werden. Es könne also keine Rede davon sein, dass Jasperneite "alleinerziehender Vater" sei.

Als Grund für ihre Darstellung gibt Frau Jasperneite an, sie wolle ihre Gefühle deutlich machen:

Ich schreibe diese Klarstellung, weil ich als Mutter der drei Kinder auf seiner Homepage überhaupt nicht vorkomme und man den Eindruck haben könnte, als seien ihm die Söhne vom Klapperstorch vor die Tür gelegt worden. Alle drei Söhne (es sei noch einmal hervorgehoben: Sie sind alle im Erwachsenenalter) haben eine Mutter – die über ihr Nichtvorhandensein in der Vita des Landratskandidaten bestürzt ist. Ich betrachte es als eine Beleidigung und eine Unverschämtheit, dass meine 25-jährige Familienarbeit überhaupt nicht erwähnt und gewürdigt wird, und dass diese Seiten den Eindruck erwecken, als hätte er unsere Kinder allein großgezogen und alles aus eigener Kraft geschafft."

Jasperneite hat mittlerweile die Worte "alleinerziehender Vater" von seiner Seite gelöscht. Stattdessen steht dort nun:

1981, 1984 und 1988 wurden seine Söhne Michael, Daniel und Jonas geboren, die für den Familienmenschen Jasperneite der wichtigste Teil seines Lebens sind"

Der FDP droht ein neuer Finanzskandal. Erstaunlich, oder? Man sollte meinen die Partei sei nach dem Möllemann-Debakel vor dubiosen Finanzierungen gefeit. Weit gefehlt. Aktuell geht es um eine Videowerbekampagne der Herren Fricke & Solms im Internet. Diese verstößt nach Ansicht des renommierten Parteirechtlers Martin Morlok gegen das Parteienfinanzierungsgesetz. Denn die FDP finanziert die Werbespots für Fricke & Solms nach eigenen Angaben aus der Kasse der Bundestagsfraktion. Morlok meint, das dürfe nicht sein, denn aus der Fraktion dürfe nur die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion bezahlt werden, keine Parteien und Personenwerbung. Im Extremfall drohen Rück- und Strafzahlungen in unbekannter Höhe.

Fricke & Solms sind Vormänner der FDP Bundestagsfraktion. Hermann Otto Solms ist finanzpolitischer Sprecher und Otto Fricke Vorsitzender des Haushaltsausschuss des Bundestages. In den Spots Fricke & Solms, die vor allem über Youtube verbreitet werden, machen die beiden Sympathiewerbung. Sie versuchen das Wahlprogramm in netten kurzen Einspielungen komisch zu erklären. Ob das gelungen ist oder nicht, sollte jeder selbst beurteilen. Die Allgemeinheit geht aber an, wie die Spots finanziert werden. Denn nach Angaben der Pressestelle der Bundestagsfraktion wurden die Spots aus Fraktionskassen und damit aus Steuergeldern bezahlt.

Wie Professor Morlok von der Uni Düsseldorf erklärt, darf das nicht sein. Die strengen Regeln für den Umgang mit Steuergeldern würden vorsehen, dass nur die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion aus Steuern bezahlt werden darf – und keine Sympathiewerbung für Fraktionsmitglieder und keine Parteiwerbung.

Morlok sagte den Ruhrbaronen: „Wir haben hier den glasklaren Fall von Sympathiewerbung für Fricke und Solms. Zudem wird allein das Programm der FDP beworben. Die Fraktion taucht nur kurz im Anhang des Spots auf. Das ist unerlaubte Werbung.“

Tatsächlich scheint die Fraktion, außer Geld zu geben, nicht viel für den Spot gemacht zu haben. Unter dem Titel: „Insel der Erkenntnis (FDP-Steuermodell)“ dreht es sich allein um die Steuerideen der FDP. Von der Arbeit der Fraktion ist nicht die Rede. Dafür darf sich Solms als Eisverkäufer profilieren. Auch im Spot „Fricke&Solms auf Bundesparteitag in München (Steuerkonzept)“ dreht es sich um alles Mögliche, nur nicht um die Fraktionsarbeit.

Produziert wurde zumindest der Spot Insel der Erkenntnis laut Abspann von einer Firma Universum Verlag GmbH. Das Unternehmen kümmert sich seit längerem um die FDP-Auftritte im Internet. Für die FDP in NRW konzipierte die Firma den neuen Internetauftritt. Auch hier scheint die Finanzierung aus Fraktion und Partei vermischt zu sein. Zumindest heißt es in der Präsentation der Firma: „Das neue FDP-Info-Portal wird getragen vom FDP-Landesverband und der FDP-Landtagsfraktion“.

Die FDP-Bundestagsfraktion jedenfalls lässt in einer Stellungnahme an die Ruhrbarone mitteilen, die Reihe "Fricke & Solms" werde von der FDP-Fraktionspressestelle betreut und hergestellt, "die Inhalte werden von uns selber ohne Kreativagentur oder sonstige externe Ideengeber entwickelt. Für Filme, die wir nicht mit eigenen Geräten (handelsübliche Amateurgeräte und Software) selber drehen und schneiden können, haben wir einen Rahmenvertrag mit einer externen Produktionsfirma.“

Zu der Finanzierung will ein Sprecher der Fraktion lieber nichts konkretes sagen. Stattdessen antwortet er ausweichend: „Sämtliche Ausgaben der FDP-Bundestagsfraktion werden in regelmäßigen Abständen vom Bundesrechnungshof geprüft. Den Fraktionen des Deutschen Bundestages ist es untersagt, Wahlwerbung zu machen. An dieser Vorgabe, die übrigens ebenfalls regelmäßig vom Bundesrechnungshof kontrolliert wird, richten wir unser gesamtes Informationsangebot konsequent aus.“

Nun ja, man wird sehen, ob sich der Rechnungshof bald mit den Spots "Fricke & Solms" auseinandersetzen wird. Ähnliche Fälle gab es jedenfalls schon. Die CDU in Rheinland-Pfalz beispielsweise kam in Turbulenzen, als bekannt wurde, dass der CDU-Landeschef und Fraktionschef Christoph Böhr Geld aus den Fraktionskassen umgeleitet hat, um für sich selbst Werbung zu machen. Die rheinland-pfälzische CDU hatte nämlich anlässlich der Fußball-WM 1998 eine mit Fotos ihres Landesvorsitzenden Böhr gespickte Broschüre herausgegeben und diese je zur Hälfte aus den Kassen von Landespartei und Landtagsfraktion bezahlt. In der WM-Broschüre mit dem Titel "Nix Politik, Fußball!" hatte sich Böhr als glühender Fan des Spiels präsentiert. Den Anteil der Fraktion an der Broschüre in Höhe von 33 745,26 Euro wertete das Berliner Verwaltungsgericht als "unzulässige Spende" an die Partei. Fraktionen dürften laut Gericht nämlich das Geld, das ihnen vom Staat zur Verfügung gestellte wird lediglich zur Wahrnehmung eigener Aufgaben einsetzen, nicht aber für die hinter ihnen stehenden Parteien.

Weiter stellten die Berliner Richter fest, dass die Fußballbroschüre keinerlei Bezug zur Arbeit der Fraktion gehabt habe. Stattdessen habe es sich um eine „reine Sympathiewerbung“ für Böhr gehandelt. Damit habe die CDU gegen das Parteiengesetz verstoßen. Als Strafe verlangten die Richter in ihrem Urteil von der CDU, dass sie den dreifachen Betrag der erhaltenen Spende zurückzahlt.

Am Sonntag ist Kommunalwahl in Nordrhein Westfalen und wohl noch nie lohnte sich die Lektüre der Wahlprogramme so wenig wie in diesem Jahr. Es ist Kuschelzeit – nicht nur im Bund sondern auch in Städten.

Menschlich, Nah, Mutig – es ist viel gewitzelt worden über die oberflächlichen und belieben Versatzstücke mit denen die Parteien im Moment um Wähler werben. Auch die Programme machen nicht viel her – sie sind voller Wünsche und Pläne, die alle längst Makulatur sind, denn in den kommenden Jahren werden die Städte spoaren müssen, egal wer sie regiert. Angesichts der Haushaltslage in den Städten ist es mutig sich überhaupt zu bewerben, denn auf  diejenigen, die ab Montag die Verantwortung tragen werden, kommen harte Zeiten zu.

Nicht nur dass die Gewerbesteuer in den Städten im ersten Quartal dieses Jahres um gut ein Drittel gesunken sein dürfte, um sich nun längere Zeit auf diesem niedrigen Niveau zu halten, auch vom Land werden über 250 Millionen Euro weniger an die Städte zugeteilt werden. Auch in Düsseldorf hat man kann kein Geld mehr. Und durch die steigende Arbeitslosigkeit werden die Kommunen schon bald deutlich mehr für Soziales ausgeben müssen.

Die spannende Frage im Wahlkampf wäre also gewesen: Wer will wo sparen? Wie sehen die Konzepte aus, die Städte wieder handlungsfähig zu machen? Darüber erfahren wir nicht allzu viel. Man spricht gerade im Wahlkampf ungerne über die unschönen Dinge im Leben, denn dem Wähler traut man nicht zu, die Wahrheit zu ertragen.

Aber ein paar Sachen kann man ahnen: Die Politik wird versuchen die kommunalen Unternehmen so lange zu halten wie sie kann – sie sind für die Parteien als Postenreservoir für verdiente Mitglieder viel zu wichtig, als dass sie sie leichtfertig aus der Hand geben werden. Auch an die RWE-Aktien wird man sich klammern. OK, im Moment ist der Kurs so niedrig, dass sich ein Verkauf oftmals nicht lohnt, aber das könnte sich ja in ein paar Jahren ändern.

Also wird  es Steuererhöhungen geben: Bottrop hat heute schon einen ebenso hohen Gewerbesteuerhebesatz wie München – der RP in Münster aht die Stadt angesichts ihrer Haushalstmsisere zur Steueranhebung gezwungen. Andere Städte werden bald folgen – für die Wettbewerbsfähigkeit des Reviers ein Rückschlag. Und die Gebühren werden steigen: Ob Kindergarten, Stadtbücherei oder Abwasser – die Städte werden zugreifen wo sie können.

Und es wird auch die Stunde der städtischen Töchter schlagen: Sie werden mehr ihrer Gewinne  abführen müssen. Das wird, zum Beispiel bei Stadtwerken, zu Preiserhöhungen und Kundenverlusten führen. Und die Städte werden sparen: Prestigebauten wie das Konzerthaus Bochum werden nicht mehr gebaut – oder auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Oft wird es nur noch um Gesichtswahrung gehen. Auch die Kultrurhauptstadt wird es treffen.

Grob zusammen gefasst: Wir werden für deutlich schlechtere kommunale Leistungen deutlich mehr bezahlen.

Was die Städte tun könnten? Sie könnten sich zu einem güsntigen Zeitpunkt von Unternehmensbeteilgungen trennen, sie könnten anfangen, Aufgaben vermehrt gemeinsam zu erledigen und so mittelfristig Personal einsparen. Sie könnten ihren Wohnungsbestand verkaufen – gerne mittels Genossenschaftsmodellen an die Mieter.

Und wir müssen darüber nachdenken ob es wirklich über 50 Städte und Gemeinden und mehr als ein Dutzend Nahverkehrsunternehmen für knapp über 5 Millionen Menschen sein müssen. Der Preis für diese Wasserköpfe sind hohe Ausgaben und immer schlechtere städtische Leistungen für uns alle.

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel I: Will GM Opel behalten?…FTD

Opel II: Opelaner wollen demonstrieren…Handelsblatt

Opel III: Sie mögen scheitern…Weissgarnix

Medien: Offener Brief an DuMont…Tagesspiegel

Anlage: Der gute Banker von Bochum…FAZ

Gamescom: Im Westen nicht Neues…4Players

Kommunalwahl: Anschleichen auf roten Socken…FR Online

Ruhr2010: Volksfest im Winter…Westfälische Nachrichten

Kommunwahl II: Dortmunder Opposition wittert Betrug…Der Westen

Demo: Werben für "Freiheit statt Angst"…Netzpolitik

LEG: Mieter sind sauer…Ruhr Nachrichten

Apple: Der Schneeleopard kommt…Macnotes

Kommunalwahl III: AUF die Fresse…Gelsenkirchen Blog

Kommunalwahl IV: Generationswechsel in vielen Rathäusern…Ruhr Nachrichten

Kommunalwahl V: Kandidaten beurteilen Bewerber…Zoom

Krise: Gedanken zur Inflationserwartung…Verlorene Generation

Kommunalwahl VI: Was auf der Straße zählte…Der Westen

Nahverkehr: Kein VRR-Ticket am Rhein…Der Westen

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