Das funktionierende Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: Surgical’ Bankruptcy Possible for G.M….New York Times

Opel II: GM muss sich auf Insolvenz vorbereiten…Die Presse

Demo: Schwache Beteiligung beim Ostermarsch…Der Westen

Studie: Spielkonsolen helfen dicken Kindern…Welt

Alternativ: Ruhr Alternativ geht an den Start…Hometown Glory

Digital: Termine für die kommenden Wochen…Ruhr Digital

Alles schwarz sehen? Nöö. Es gibt Alternativen

Der RWE Konzern steckt mitten im Umbruch. Das ist bekannt. Es ist ferner bekannt, dass RWE-Chef Jürgen Großmann den Umbruch mit manchmal brachialen Mitteln vorantreibt. Ich will hier nicht von den persönlichen Krisen schreiben, wenn Leute ihre Position verlieren, wenn zu Hunderten Führungskräfte zurück ins Glied geschickt werden. Wenn aus Leitern Referenten werden. Und Kritiker verschwinden.

Es gibt aber noch anderes, was den Konzern beschäftigt. Im Aufsichtsrat tobt ein Machtkampf um Vorstandschef Großmann selbst. Im Zentrum des Streits steht derzeit eine Effizienzstudie, die im Rahmen der so genannten Corporate-Governance-Richtlinien erstellt worden ist. Unter dem Titel „Board Review“ untersucht der Frankfurter Unternehmensberater Florian Schilling vor allem die Zusammenarbeit des Aufsichtsrates mit dem Vorstand. Und besonders die Kooperation mit Großmann steht im Focus des Interesses.

Die Inhalte des Papiers sind streng geheim. Kopien dürfen nicht weiter gereicht werden, die Blätter sind individualisiert. Der RWE-Konzern hat sogar eine eigene Rechtsanwaltskanzlei eingeschaltet, die versucht zu verhindern, dass die Aussagen der Studie an die Öffentlichkeit gelangen. Ich persönlich wurde bedroht, man werde gegen mich juristisch vorgehen, sollte ich aus der Studie zitieren. Der Grund: Ich hätte nur aufgrund einer Straftat von den Inhalten der Schilling-Untersuchung erfahren können. Und nur aufgrund einer Straftat könne ich die Erkenntnisse weitergeben.

Denn ein Verantwortlicher habe mir Geschäftsgeheimnisse offenbart, heißt es.

Ich frage mich, ob das nicht die zentrale Aufgabe eines Reporters ist, Geheimnisse zu erfahren und weiterzuverbreiten, wenn die Geheimnisse für die Öffentlichkeit relevant sind. Und die Beziehungen des Aufsichtsrates zum Vorstandschef sind wichtig, entscheidend für das Wohl des Konzerns. Von diesem Verhältnis ist das Glück von zehntausenden Arbeitern und Angestellten und ihrer Familien im RWE-Konzern direkt abhängig, von dem Verhältnis ist der Wohlstand von vielleicht hunderttausend Menschen und ihren Familien bei Zulieferern abhängig, und das Verhältnis hat Bedeutung für Millionen Kunden des RWE.

Der Energiekonzern ist kein Privatbesitz – kein Unternehmen eines Menschen. RWE gehört Kommunen, die von den Einnahmen profitieren. RWE gehört Aktionären, die ihr Vermögen angelegt haben. Deswegen sind Angelegenheiten der RWE-Spitze Angelegenheiten der Öffentlichkeit.

Mit anderen Worten, ich finde, die Ergebnisse der Studie gehören in die Öffentlichkeit. Denn es geht um Sprengstoff.

In kundigen Konzernkreisen ist wenig zu erfahren. Es heißt, die Board Review von Berater Schilling solle auf der kommenden Aufsichtsratssitzung, vor der Hauptversammlung am 22. April, diskutiert werden. Die Aussprache sei laut Tagesordnung auf 30 Minuten angesetzt.

Doch es ist fraglich, ob die knappe Zeit reicht, die Defizite im Umgang zwischen Aufsichtsrat und Vorstandschef zu klären. Ich zitiere hier ausdrücklich nicht aus der Studie, denn das wurde mir per einstweiliger Verfügung vom Landgericht Hamburg – dort Richter Buske – auf Antrag des RWE verboten. Ohne dass ich meine Argumente hätte vertragen können. Es wurde allein auf Antrag des RWE ohne Anhörung entschieden.

Wie dem auch sei. Auch ohne dass ich aus der Studie zitiere, kann ich sagen, dass vieles auf ein angeschlagenes Verhältnis des RWE-Aufsichtsrates zum Chef Großmann hindeutet. Denn davon habe mir RWE-Aufsichtsräten berichtet.

In den Gesprächen mit Konzernspitzen wird immer wieder beklagt, dass etliche Aufsichtsräte zwar die unternehmerische Leistung von Großmann (Bild) loben würden, aber seinen persönlichen Umgang missbilligten. So habe es der streitbare Konzernchef zwar geschafft, das starre RWE-Schiff zu bewegen und die notwendigen Strukturveränderungen einzuleiten. Aber gleichzeitig kritisieren Aufsichtsräte im Gespräch, der RWE-Chef treffe immer wieder eigensinnige Entscheidungen und spreche diese nicht genügend mit anderen Verantwortungsträgern ab.

Die Kritik kommt dabei sowohl der Arbeitnehmerbank als auch der Kapitalseite im RWE-Aufsichtsrat. Selbst Großmanns angeblich mangelnde Kritikfähigkeit wird intern angegriffen. Es heißt, der ehemalige Stahlunternehmer aus Georgsmarienhütte müsse erkennen, dass man einen internationalen Konzern nicht patriarchalisch wie ein Familienunternehmen führen könne. Gerade das Drohen mit seinem Rücktritt wird in Spitzengremien des RWE missbilligt. Dies führe nicht zu mehr Vertrauen, sondern eher zu einer Ermüdung. Ein Konzern könne sich nicht erpressen lassen.

Erst vor wenigen Wochen ist Großmann knapp an einem Eklat im Aufsichtsrat vorbeigeschlittert. Wie aus Konzernkreisen zu erfahren war, soll es damals um die Einführung einer neuen Geschäftsordnung gegangen sein. Großmann habe verhindern wollen, dass er seine mittelfristigen Planungen vom obersten Gremium des Konzerns genehmigen lassen muss. Um seine Ansprüche durchzusetzen, habe Großmann mit dem Rücktritt gedroht, schrieb der „Spiegel“. Die Sitzung des Aufsichtsrates sei für Stunden unterbrochen worden, hieß es weiter. Vertreter der Anteilseigner hätten sogar überlegt, einen „kompletten Neuanfang“ bei RWE durchzusetzen. Neben Großmann sollte auch RWE-Aufsichtsratschef Thomas Fischer freigesetzt werden. Allerdings hätten sich die Konzernwächter nicht auf schnelle Nachfolger einigen können. Schließlich wurde Großmann im Amt belassen.

RWE wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorgängen äußern.

Gegen die Maulkorb-Entscheidung des Richter Buske aus Hamburg werden ich wohl vorgehen.

Minister mit Kuh / Foto: MUNLV

Seit dem 29. Mai 2008 wird der Ex-Abteilungsleiter des Umweltministeriums Harald F. offiziell beschuldigt und verfolgt. Ursprünglich war ihm die Staatsanwaltschaft Wuppertal banden- und gewerbsmäßiger schwerer Betrug, damit einhergehend Untreue- und Korruptionsdelikte vor. Der Schaden liege bei rund 4,3 Mio. Euro, teilte die Staatsanwaltschaft damals mit. Harald F. wurde verhaftet, wochenlang.

Doch von den ganzen Anschuldigungen ist wenig geblieben. Stattdessen wuchs sich das Verfahren rund um den Wasserfachmann zu einer monströsen Desaster aus. Die Hauptvorwürfe mussten bereits vor Wochen fallen gelassen werden. Es wird nur noch wegen Nebensächlichkeiten ermittelt. Mehr noch, nach fast einem Jahr Arbeit, gerät die Staatsanwaltschaft richtig unter Druck. Denn nach Ansicht des Landgerichts Wuppertal war die Weitergabe von Ermittlungsakten an die Hauptbelastungszeugin Dorothea Delpino „rechtwidrig“. Damit ist die vielleicht wichtigste Zeugin der Anklage der Staatsanwaltschaft aus dem Rennen. Ihre Aussagen dürften kaum noch Gewicht in einem eventuellen Hauptverfahren haben, sollte überhaupt Anklage erhoben werden, was derzeit völlig fraglich ist. Ich persönlich glaube nicht dran.

Im entsprechenden Beschluss stellte das Gericht unter Aktenzeichen 22 Qs 6 / 09 nämlich fest, dass die Staatsanwaltschaft vor der Aktenweitergabe die Beschuldigten hätte befragen müssen, ob diese damit einverstanden sind, dass sensible private Daten wie Kontoauszüge oder Aussagen über intime Liebesbeziehungen an die Zeugin Delpino ausgehändigt werden sollen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal wollte die Entscheidung des Gerichtes nicht kommentieren.

Das Verfahren gegen den ehemaligen Abteilungsleiter war nach drei Anzeigen des NRW-Umweltministeriums eingeleitet worden. Dabei stützte sich das Ministerium zu einem Teil auf Aussagen der Belastungszeugin. In einer Vernehmung gab Delpino an, mit ihren Aussagen dafür sorgen zu wollen, dass der Ex-Mitarbeiter von Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) nicht zurück ins Amt gelangt. Ursprünglich wurde gegen mehr als ein duzend Beschuldigte wegen des Verdachts auf banden- und gewerbsmäßigen Betrug, sowie wegen Korruption ermittelt.

Mittlerweile wurden die meisten Vorwürfe fallengelassen, die Ermittlungen gegen ein halbes duzend Beschuldigter wurden wegen Unschuld eingestellt.

Aus dem Kreis der Verdächtigen erfuhr ich nun, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal einigen Beschuldigten Angebote gemacht hat, das Verfahren wegen geringer Schuld einzustellen. Es heißt, die Verdächtigen sollten lediglich irgendein Vergehen zugeben. Bislang habe sich kein Beschuldigter auf den Deal eingelassen. Warum auch? Warum soll ein Unschuldiger zugeben an einem Verbrechen beteiligt gewesen zu sein? Dieses Verfahren erinnert eher an Erpressung, denn an ein rechtsstaatliches Vorgehen. Wenn die Männer schuldig sind, soll die Staatsanwaltschaft eine Anklage vorlegen und nicht einen Deal suchen, um einen Mann zu ruinieren. Das ist nicht die Aufgabe der Ermittler.

Im Kern geht es derzeit noch um folgende Sachverhalte. So wird dem Ex-Abteilungsleiter derzeit noch vorgeworfen, ungerechtfertigt Lebensmittel angenommen zu haben. Dabei dreht es sich vor allem um mehrere Portionen Pommes und Currywurst, die der Beschuldigte während Arbeitssitzungen in einem Institut gemeinsam mit mehreren Mitarbeitern konsumiert haben soll. Den Angaben zufolge wurden im Laufe von vier Jahren etwa 1000 Euro in die Essen investiert. Davon profitieren je nach Treffen bis zu einem duzend Mitarbeiter. Die Anwälte der Beschuldigten halten den Vorwurf für lächerlich.

In einem zweiten Komplex geht es um einen Rückflug von einem Arbeitstreffen aus England. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft soll es sich um einen Privatflug handeln. Zeugen sagen allerdings, dieser Flug sei über das NRW-Umweltministerium abgerechnet worden, da der Abteilungsleiter von der damals zuständigen Ministerin wegen dringender Angelegenheiten zurück ins Ministerium beordert worden sei.

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal wollte die Informationen nicht kommentieren. Ich frage mich, ob die Ermittler eigentlich auch, wie es in der Strafprozessordnung vorgesehen ist, nach entlastenden Material suchen. Ich vermute mal, eher nicht.

Aus der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf war zu hören, das Verfahren werde kritisch verfolgt. Bislang habe man nichts gesehen, was angeklagt werden könne.

Im Düsseldorfer Landtag wird nun spekuliert, die Staatsanwaltschaft Wuppertal versuche, das Verfahren so lange zu ziehen, bis wegen der anstehenden Neuwahlen kein parlamentarischer Untersuchungsausschuss über das Verfahren mehr eingerichtet werden könne. Das erscheint mir wirklich plausibel. Es scheint, als versuche da jemand seinen Po zu retten.

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Internet: Warnung vo dem Twitterwurm…2.0

Opel: Müntefering glaubt an Staatsbeteiligung…Deutsche Welle

Ostern: Die Wahrheit über den Osterhasen…Kueperpunk

iPhone: Apptest bei Jens…Pottblog

Klavierfestival Ruhr: 20 Prozent schon ausverkauft…ShortNews

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Besuch: Ludolfs in Bochum…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Urin Konflikt in Derne…Ruhr Nachrichten

The Toten Crackhuren im Kofferraum, Samstag, 11. April, 21.00 Uhr, T5, Duisburg

Eine Studie der Uni Hamburg zeigt: Keiner will ins Ruhrgebiet, alle wollen nach Berlin, Hamburg oder München. Zeit zu handeln. Wir sagen wie…

In Berlin sind sogar die Bären niedlicher. Foto: Zoo Berlin

„Wenn Sie morgen umziehen müssten – wohin würden Sie gehen?“ Dieser Frage stellte das Institut für Marketing und Medien der Universität Hamburg über 1000 Akademikern im Rahmen einer bundesweiten Studie. Die Befragten bewerteten dabei nicht nur die Attraktivität der 15 größten deutschen Städte, sondern auch, auf wie viel Gehalt sie verzichten bzw. wie viel mehr sie verlangen würden, um in eine bestimmte Stadt versetzt zu werden. Als Einflussfaktoren wurden in dieser Studie vier sogenannte Metafaktoren verwendet: Urbanität & Vielfalt, Natur & Erholung, Berufliche Chancen und Kosteneffizienz. Das Ergebnis der Studie: "Berlin und Hamburg gelten unter Akademikern als die attraktivsten Städte zum Wohnen. Über die Hälfte der Befragten würde dorthin ziehen, müssten sie sich jetzt einen neuen Wohnort suchen. Auf den Plätzen drei, vier und fünf rangieren München, Köln und Dresden. Dortmund, Essen und Duisburg dagegen liegen in der Gunst der Akademiker auf den hinteren Plätzen." Um nach Berlin zu kommen, so ein weiteres Ergebnis, würden viele sogar deutliche Gehaltseinbußen in Kauf nehmen. 

Zeit für das Ruhrgebiet zu handeln. Und Möglichkeiten, die Situation im Ruhrgebiet zu verbessern gibt es genug: Um die Urbanität zu steigern und gleichzeitig seine viel gepreisene dezentrale Struktur aufrecht zu erhalten muss das Ruhrgebiet dringend in die Bereiche Shopping und Kultur investieren: Mehr Einkaufszentren und mehr Konzerthäuser können dafür sorgen, dass auch in Wanne eine großstädtisches Lebensgefühl aufkommt. Recklnghausen geht mit dem Bau der Lörhöf-Arcaden mutig voran.

Vielfalt: So viele Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte auf so engem Raum hat keine andere Region der Welt. Ein Pfund, mit dem endlich gewuchert werden muss. Das Ruhrgebiet wird so interessant für Politprofis aus ganz Deutschland – bei der Ämterdichte der Region ist die Chance Bürgermeister oder Dezernent zu werden höher als im Rest der Republik. Statt wie in New York (Sorry, Dirk) frech zu behaupten "Wenn Du es hier schaffst, schaffst Du es überall" könnte man im Ruhrgebiet stolz verkünden "Hier schaffst Du es". Und dann das metropolentypische Selbstbewußtsein im Revier: Nur hier glaubt jede hektisch aus dem Boden gestampfte Arbeitersiedlung sie wäre eine unverwechselbare Stadt mit einer ganz aufregenden Geschichte. Wie wäre es mit Slogans wie: "Das Ruhrgebiet – Hier macht jeder was er will" oder "Das Ruhrgebiet – wir arbeiten dran" oder "Das Ruhrgebiet – Ihr habt  Geld, wir haben Zeit"

Womit wir beim Thema Werbung wären: Das Ruhrgebiet ist toll, aber keiner weiß es. Wir brauchen mehr Videos mit bombastischer Musik – so lange bis die Menschen glauben Wagner sei in einer Zechensiedlung in Resse zur Welt gekommen. Warum den Menschen mühsam erklären dass man auch zum Studieren ins Ruhrgebiet kommen kann, Wohnungen recht preiswert sind und die Menschen nett, wenn man ihnen zeigen kann, was keine andere Metropole der Welt hat: Hochhäuser, kleiner als in Frankfurt, Opern, unwichtiger als in Bremen und Arbeitsplätze, weniger als in Rostock?

Was das Ruhrgebiet jetzt braucht ist einen Masterplan Image. Die Öffentlichkeitsarbeiter der Städte sollten sofort eine Kommission bilden und damit beginnen, bis 2015 unverbindliche Kommunikationspläne, für deren Umsetzung es kein Geld gibt, aufzustellen und betonen, wie schön es ist, mal miteinander gesprochen zu haben. Die Stadtplaner haben auf diesem Weg schon spektakuläre Erfolge erzielt. Ruhrgebiet – das wird schon…

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Foto: Wikipedia

Kneipen: Bermudadreieck länger Baustelle…Ruhr Nachrichten

Opel: Eisenach beinahe geschlossen…Handelsblatt

Demos: Als die Ostermärsche noch hip waren…Lippische Zeitung

Ostern: Lieber Bruder Judas…Prospero

Online: BILD Dir Dein Internet…2.0

Opel II: Bedingungen für Investoren…Süddeutsche

Kunst: Künstler können anstregend sein…Hometwon Glory