Laut einer Meldung der BILD-Zeitung wird die Loveparade 2009 in Bochum abgesagt.
Der Grund sei, dass bei einem Treffen von Stadt, Sicherheitskräften und dem Loveparade-Veranstalter keine Lösung für die Sicherheitsprobleme gefunden wurde. Bochum sieht sich demnach nicht in der Lage, eine Veranstaltung dieser Größenordnung durchzuführen. Sollte die Meldung stimmen, muss nun schnell innerhalb des Ruhrgebiets nach einer Alternative zu Bochum gesucht werden, wenn die Loveparade noch in diesem Jahr überhaupt stattdinden soll. Dortmund will die Loveparade wohl kein zweites Mal veranstalten. In Essen, wo die Loveparade 2007 stattfand, ist der damalige Veranstaltungsplatz längst eine Baustelle.
Als sich die Ruhrgebietsstädte um die Loveparade beworben haben, ahnte niemand den Erfolg der Veranstaltung im Ruhrgebiet, da der ganze Event eigentlich als tot galt.
Im November hatten schon die Bochumer Grünen das Aus für die Loveparade gefordert. Grünen-Ratsherr Cordes erklärte damals Bochum habe weder eine geeignete Party-Strecke noch den richtigen Platz für eine Abschlusskundgebung.
Noch vor wenigen Tagen hatten die Love-Parade-Macher versucht, mit viraler Werbung Stimmung pro Parade zu machen. Erfolglos, wie sich jetzt zeigt.
Kennen Sie Banksy? Das ist einer der Weltteuersten Grafittikünstler. Er stammt aus Bristol und sprüht jede Menge krudes, gutes Zeugs an Wände in England und sonstwo. Seine Identität hält der Mann geheim. Man weiß eigentlich nur, dass er 1975 oder so geboren wurde.
Seine Werke sindsoteuer, dass sie selbst von Wänden geklaut werden, um dann irgendwo an Kunstfreaks verkloppt zu werden. Um auf die Einstiegsfrage zurückzukommen: Hier sieht man, wie man an einen Banksy kommt.
17,3 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung für den Ausbau von Schulen, Hochschulen und Verkehrswegen zur Verfügung. Im Ruhrgebiet will man einen ordentlichen Schluck aus der Kunjunkturpaketpulle.
Für Professor Dr. Klaus Tenfelde, Sprecher der Initiative Stadt Ruhr, sind die Infrastrukturmittel der Bundesregierung eine gute Nachricht – wenn das Ruhrgebiet nicht wieder vergessen wird: „In den vergangenen Jahrzehnten gab es kaum nennenswerte Investitionen in die Infrastruktur des Ruhrgebiets.“ Ob Schulen, Straßen, Bahnhöfe oder Hochschulen – das Ruhrgebiet lebe seit langem von seiner Substanz. „Ein paar kosmetische Maßnahmen wie sie zur Zeit am Essener Hauptbahnhof stattfinden reichen nicht aus. Wir wollen attraktiv werden um die Menschen im Ruhrgebiet zu halten, neue Einwohner zu gewinnen und Investoren zu begeistern.“ Vor allem in den Nahverkehr muss nach Tenfeldes Ansicht investiert werden: "Wir brauchen endlich einen leistungsfähigen Nahverkehr der eine Goßstadt mit fünf Millionen Menschen würdig ist."
Wenn es nach Tenfelde geht, müsste jeder zehnte Euro aus dem Strukturprogramm des zweiten Konjunkturprogramms daher ins Ruhrgebiet fließen: „Das ist nur wenig mehr, als uns von unserer Größe her ohnehin zusteht, aber jeder der mit offenen Augen durch das Ruhrgebiet geht sieht: Wir haben einen großen Nachholbedarf"
Und sie kamen von den unterschiedlichsten Medienhäusern – auch aus den Kreisen WAZ konnten wir einige Kollegen begrüssen. Gut, die eigentliche Idee einer Pink Slip Party – die Vermittlung neuer Jobs – hat nicht wirklich funktioniert: Potentielle Arbeitgeber haben gestern Abend das Mandragora weiträumig gemieden. Aber es war ein netter Abend und es soll nicht der Einzige gewesen sein: Im März wird es eine Neuauflage der Pink Slip Party geben. Dann gleich nebenan im Riff-Trockendock und mit einer Kapelle und für alle Journalisten, Blogger und wer sonst so kommen möchte.
Auch an kommenden Wochenende findet in Duisburg wieder eine Anti-Israel-Demo statt.
Ausschnitt: Webseite der HDR
Veranstalter ist die "Organisation for Human Dignity and Rights
Organisation für Würde und Rechte des Menschen e.V." kurz HDR. Der Verfassungschutz NRW beschreibt die 1996 von türkischen Migranten in Duisburg gegründete Organisation als antijüdisch und antiamerikanisch:
"In den Reden des Vorsitzenden und auch in den Flugblättern der Organisation finden sich immer wieder antiwestliche, vor allem antiamerikanische sowie antijüdische Propaganda, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstößt."
Nach Angaben der Polizei wird die Demo stattfinden – allerdings wird die Route nicht an dem Haus vorbei führen, vor dem es wegen einer israelischen Fahne, die von der Polizei schließlich abgerissen wurde, am vergangenen Samstag zu Ausschreitungen kam.
Wer Bock auf Schweißflecken hat, kommt heute Abend auf seine Kosten. Entweder nachher beim Getümmel der Pink Slipper im Mandragora oder vorm Fernseher. SAT1 zeigt pünktlich zur Schneeschmelze einen dieser Film Film Film Filme … Titel "Die Hitzewelle – Keiner kann entkommen". Schauplatz des Klimainfernos ist das Ruhrgebiet, eine junge Ingenieurin (r.) legt sich mit der Wasserwirtschaft (siehe Achsel links) an. Kommt einem bekannt vor. OK, nicht das mit der jungen Ingenieurin. Wer schauen will, hier steht mehr. Dem Rest ein freundliches: Wir sehen uns.
Im Schlafzimmerfenster von Michael P. hing eine Israelfahne und auf seinem Balkon eine weitere. Zwei gute Gründe für die Polizei, seine Wohnung aufzubrechen.
Duisburg: Zwei Wohnungen gestürmt
Michael P.* sitzt in der Küche seiner Wohnung in der Duisburger Innenstadt und trinkt Kaffee. Draußen an der Tür zu seiner Wohnung sieht man schemenhaft einen Fussabdruck. Die Tür selbst ist intakt. Das gleiche Bild einen Stock tiefer. Am Samstag hatte die Polizei die Wohnung von Michael P. und die Wohnung darunter aufgebrochen, um zwei Israelfahnen, eine aus dem Fenster seines Schlafzimmers und eine vom Balkon, zu entfernen. Die Fahne auf dem Balkon wurde von einem Polizeibeamten bei der Aktion abgerissen. Anti-Israelische Demonstranten hatten auf ihrem Marsch durch Duisburg vor der Wohnung mit den Israelfahnen Halt gemacht, antijüdische Parolen skandiert, das Haus beworfen und versucht, das Haus zu stürmen – bis die Polizei klein bei gab und die Fahnen entfernte.
„Ich stand gegenüber auf der anderen Straßenseite und konnte die ganze Sache nur noch beobachten.“ Der Schilderung des Sprechers der Duisburg Polizei, Ramon van der Maat, er habe feixend am Straßenrand gestanden und sich über das „Theater, das er verursacht hat amüsiert“ widerspricht P.: „Ich hatte Schiss. Es ist kein gutes Gefühl, wenn man sieht, dass ein Polizist auf deinem Bett steht und eine Fahne aus dem Fenster nimmt, während die Menge unten auf der Straße steht und Allah uh Akbar schreit.“
Nicht nur seine Tür wurde von den Beamten mit einem beherzten Fußtritt aufgetreten: Auch die Tür einer leer stehenden Wohnung ein Stockwerk darunter wurde aufgebrochen – die Polizei hatte sich in der Etage geirrt. Als ein Freund von P. später auf seinem Balkon stand, um eine Zigarette zu rauchen, empörte auch das einzelne Gruppen von Demonstranten. Wieder war die Duisburger Polizei hilfsbereit: Der Raucher bekam einen Platzverweis und durfte fortan nicht mehr den Balkon betreten. Wer den Schaden der Polizeiaktion bezahlt, ist bis jetzt auch noch nicht klar – P. ist auf der Suche nach einem Anwalt.
Eine Israelfahne im Fenster zu zeigen, ist für P. nichts außergewöhnliches: Er hat sie zum 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel herausgeholt und zum 27. Januar, dem Tag an dem die 60. Armee der 1. Ukrainischen Front das KZ Auschwitz befreit hat. Und natürlich am vergangenem Samstag, als die radikalislamische Organisation Milli Görüs in Duisburg zu einer Demonstration gegen die Militäraktion Israels in Gaza aufgerufen hatte: „Die Fahne hing an diesem Tag nicht aus Zufall im Fenster. Für mich war es ein Zeichen meiner Solidarität mit Israel. Immerhin ist es die einzige Demokratie im Nahen Osten und die Heimstatt der Holocaust-Überlebenden. Ich habe allerdings nicht damit gerechnet.“ Für P. sind die Demonstrationen gegen die Israelis, die im Moment beinahe täglich in den europäischen Städten stattfinden, die größten antisemitischen Kundgebungen seit dem Ende des 2. Weltkriegs: „Da wird doch nicht gegen die Politik Israels demonstriert, sondern gegen den Bestand des Staates Israel und gegen die Juden.“
Dass die Polizei sich auf die Seite des, wie P. es nennt, „antisemitischen Mobs stellt“ hat ihn erschreckt: „Ich weiß von Freunden aus den USA, dass dort die Polizei dafür sorgt, dass auch Demonstrationen für Israel in der Nähe arabischer Demonstranten stattfinden können und keine israelischen Fahnen verschwinden müssen.“ In Düsseldorf dagegen hätte die Polizei vor wenigen Tagen Gegendemonstranten einer pro-palästinensischen Kundgebung Platzverweise erteilt.
Es hat lange gedauert, bis P. am Samstag in seine Wohnung zurückkehren konnte. Noch Stunden später, die offizielle Demonstration war längst weitergezogen, gingen sie an seinem Haus vorbei und riefen Sprüche wie „Juden raus“ und „Scheiß Juden“ – auch das für die Duisburger Polizei kein Grund einzugreifen.
Nun überlegt P. umzuziehen. Das Haus in der Duisburger Innenstadt ist in den letzten Tage berühmt geworden und sicher fühlt sich P. nicht mehr. „Eigentlich unvorstellbar“, so P., „dass man Angst haben muss, weil man eine israelische Fahne im Schlafzimmerfenster hatte.“
Hier das Video. Man sieht, wie die Polizei die Fahne aus Michael P.s Fenster runterreißt.
Das erste was mir gestern bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Versorger RWE und Essent im holländischen Arnheim aufgefallen ist, das waren diese Krawatten. RWE-Chef Jürgen Großmann sowie die RWE-Vorstände Leonhard Birnbaum und Rolf Pohlig hatten sie an: italienische Seidenkrawatten, handgefertigt der Marke Edsor. Farbe: Orange.
Dazu die fast identischen dezentgrauen Anzüge – nur Großmann stach mit einem Taschentuch in der Brusttasche ein wenig hervor. Die Krawatten waren ein Signal – ein freundliches. Das Orange sollte den Holländern zeigen, dass die Moffen aus Essen nicht böse sind. Wie dem auch sei: die RWE-Leute sahen mit den Krawatten und den grauen Anzügen aus wie ein Block. Oder wie Generäle nach erfolgreicher Schlacht.
Und so konnten sie sich wohl auch fühlen. Denn die RWE Chefs hatten die orangen Binder angelegt, nachdem sie den wichtigsten Deal in der Amtszeit von Großmann eingestilt hatten. Die Übernahme des niederländischen Energieversorgers Essent. Gerade hatten sich die Vorstände der beiden Unternehmen im Olympiazentrum von Arnheim auf ein Barangebot geeinigt. Im Flur hing das schwarz-weiß Foto einer Athletin im Startblock
RWE ist bereit, für den Konzern rund 8 Mrd Euro an die niederländische Provinzen und Gemeinden zu zahlen, denen Essent gehört. Dazu rund 1 Mrd für alte Essent-Schulden auszugeben. Die Aufsichtsräte der Versorger haben dem Angebot bereits unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass RWE mindestens 80 Prozent des Grundkapitals von Essent angedient werden. Nur die Genehmigungen der Kartellbehörden stehen noch aus. Der Vorstandschef des RWE, Jürgen Grossmann, freute sich über den Erfolg. "Durch den Erwerb von Essent wird RWE das führende Unternehmen in Nordwesteuropa."
Im Detail will der zweitgrößte deutsche Versorger die Strom- und Gasaktivitäten der Holländer übernehmen. Die Erzeugungskapazität des RWE könnten mit den Essent-Beteiligungen um rund 6200 Megawatt Strom auf dann 51.000 Megawatt ansteigen. Dazu kommt ein zusätzliches Volumen von 13 Mrd Kubikmetern im Gashandel. Insgesamt erwirtschaftete Essent im vergangenen Jahr bei einem Umsatz von 6,5 Mrd Euro einen Gewinn von rund 600 Mio Euro nach Steuern. Die Übernahme ist für RWE das größte Einzelgeschäft seit dem Kauf vom Thames Water. Allein der Erwerb der Essent-Verteilnetzen habe die holländische Regierung aus politischen Gründen untersagt, hieß es im Konzern. An dem Erwerb der Entsorgungssparte hatte der Essener Konzern kein Interesse.
Nach Angaben des deutschen Versorgers soll die Transaktion vor allem durch neue Darlehen finanziert werden. Zehn Banken hätten insgesamt eine Kreditlinie von rund 10 Mrd Euro zugesagt. "Wir sind sicher, dass wir damit unser A-Rating behalten können", sagte ein RWE-Sprecher.
Allgemein rechnen Analysten damit, dass die europäischen und deutschen Wettbewerbshüter dem Geschäft unter Bedingungen zustimmen. Als Auflage wird damit gerechnet, dass die Mehrheitsbeteiligung von Essent an den Bremer Stadtwerken abgestoßen werden müssen. Auch die Anteile der Holländer an den Stadtwerken Bielefeld und weiteren kleinen Kommunalbetrieben werden wahrscheinlich verkauft werden müssen. In der Vergangenheit hatte das deutsche Kartellamt RWE und anderen großen deutschen Versorgern die Übernahme von weiteren deutschen Beteiligungen untersagt. Dieses Verbot wurde bereits gerichtlich bestätigt.
Bei einer entsprechenden Auflage würde RWE etwa 1,2 Mio der insgesamt 5,1 Mio Essent-Kunden verlieren. Auch die Erzeugungskapazität, die RWE von Essent übernehmen will, würde sich damit auf rund 5200 Megawatt reduzieren. Die Stadtwerke Bremen verfügen über einen Kraftwerkspark mit einer Leistung von rund 1000 Megawatt.
Doch auch ohne die deutschen Beteiligungen ist Essent ein interessantes Übernahmeziel für RWE. Die Holländer verfügen über Gaskraftwerke mit einer Leistung von rund 2300 Megawatt. Dazu kommt eine 50-Prozent-Beteiligung an einem Kernkraftwerk im Mündungsdelta des Rheines mit einer Leistung von rund 500 Megawatt. Doch nach Ansicht von RWE-Chef Grossmann ist vor allem das Öko-Porfolio der Holländer spannend. Bislang betreibt Essent Anlagen auf Basis Erneuerbarer Energien mit einer Kapazität von 476 Megawatt. In der Bauplanung der Holländer befinden sich allerdings Windparks und Biomassekraftwerke mit einer Kapazität von zusätzlich 3000Megawatt. Sollten alle Projekte realisiert werden, könnte RWE seinen CO2-Ausstoß spürbar reduzieren.
Übrigens hatten auch die Holländer ihre Krawatten nach dem Geschäftsabschluss gewechselt. Sie trugen alle blaue Binder. Das sollte an die Farben des Essener Konzerns erinnern. Auch das eine freundliche Geste. Aber: Das blau der Niederländer war immer anders. Hellblau, dunkelblau, und so weiter. Auch die Farben der Anzüge waren überhaupt nicht aufeinander abgestimmt. Der eine war hell, der andere dunkel.
Man könnte meinen, das markiere einen Unterschied zwischen RWE und Essent.
50 Milliarden Euro sind eine Menge Holz um die Konjunktur zu retten und machen wir uns nichts vor: Irgendwann muss das irgendwer bezahlen. Und das werden wir sein. Irgendwie: Über Inflation, Steuererhöhungen oder Kürzungen in allen möglichen Bereichen.
Trotzdem – ein paar Sachen wie Steuersenkungen sind immer gut und auch die Schulen können mal wieder einen Anstrich gebrauchen – in Bildung wurde in den vergangegen Jahrzehnten viel zu wenig investiert. Das geht in Ordnung, obwohl es auch Experten gibt, die an all den Rettungsschirmen und Ausgabeideen zweifeln.
Aber man braucht kein Experte zu sein, um eine Idee als totalen Schwachsinn zu identifizieren: Die Verschrottungsprämie für Autos. Autos über zehn Jahre (oder nach FAZ neun Jahren) sollen in die Presse, dafür gibt es eine Prämie von 2500 Euro beim Neuwagenkauf – die sogenannte Umweltprämie. Die was? Ein zehn Jahre altes Auto ist zum Beispiel ein Golf IV – mit KAT und allem drum und dran. Der könnte noch viele Jahre fahren – rosten tun die KIsten aus den 90ern kaum noch. Und es steckt verdammt viel Energie in so einem Auto drin und auch Rohstoffe, die erst mühsam und aufwendig recycelt werden müssen – eigentlich ein Grund, Autos möglichst lange zu fahren und sie zu pflegen. Ökologie – war das nicht mal das Gegenteil von wegwerfen und schnell wieder neu holen? Erinnere ich mich falsch oder war da mal was mit Nachhaltigkeit? Die Verschrottungsprämie ist vor allem ein – großer Unfug. Und sie wird kaum etwas bringen: Wer sich ein neues Auto kaufen will greift zu – aber nur wenn der Gebrauchtwagenpreis niedriger als die Verschrottungsprämie ist. Wer gerne eine neues Auto haben will, aber Angst vor einem Jobverlust hat lässt es bleiben. Man ist ja viel Unsinn aus Berlin gewohnt – aber die Verschrottungsprämie ist ein Highlight.
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