Klink will Konjunkturkohle

RVR-Chef Heinz-Dieter Klink hat einen Brief an NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers geschrieben. Er will für den RVR Geld aus  dem Konjunkturpaket.

2,38 Milliarden Euro schüttet das Land im Rahmen des Konjunkturpaktes II an die Städte und die Landschaftsverbände aus. Vergessen wurde dabei der Regionalverband Ruhr, der ja, wie die Landschaftsverbände, ein Kommunalverband ist. In einem Brief an Rüttgers hat Klink nun Geld für den RVR gefordert. Er kritisiert, dass das Land den RVR bei der Vergabe übergangen hat – der hat allerdings auch nicht allzu laut "Hier" geschrien.

Klink will das Geld zum Ausbau der  touristischen Infrastruktur im Revier nutzen. Neben der Verbesserung des Radnetzes soll das Geld, so es denn kommt,  auch für den Bau eines Besucherzenrums auf der Halde Hoheward genutzt werden. 

Dierkes wirft hin

Hermann Dierkes, der wegen einem Aufruf zum Boycott-Israels in die Kritik geraten ist, hat seine OB-Kandidatur zurück gezogen.

Zugleich legte er sein Amt als Fraktionsvorsitzender der linken Stadtratsfraktion nieder. Dierkes war durch seine Aufruf, Isralel zu boykottieren, wir berichteten darüber  am Sonntag, in die Kritik geraten. Nachdem CDU, SPD und Grüne in NRW Dierkes wegenseiner Äusserungen angegangen waren und zahlreiche Medien über den Fall berichteten, war gestern auch noch die Bundespartei von ihm abgerückt: Alrun Nüßlein, Pressesprecherin des Parteivorstandes der Linkspartei in einer Erklärung: "Eine Lösung des Nahost-Konflikts, die beiden Seiten gerecht wird, ist mit Boykottaufrufen gegen israelische Waren nicht zu erreichen. Solche Boykottaufrufe verbieten sich vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und treffen die Zivilbevölkerung, vor allem die israelischen und arabischen Beschäftigten, die für eine verfehlte Politik ihrer Regierung nicht in Kollektivhaft genommen werden dürfen."

Dr. Werner  Jurga, stellvertrender Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Duisburg-Mülheim zum Rücktritt von Dierkes: "Ein überfälliger Schritt. Es wäre eine Schande für Duisburg gewesen, wenn ein durchaus nicht völlig aussichtsloser OB-Kandidat seine antisemitoschen Ressentiments hätte weiterhin verbreiten können."

Dierkes, der schon gestern krankheitsbedingt nicht zum politischen Asschermittwochseiner Partei in Duisburg erschienen war, aber noch in der Jungen Welt ein Rechtfertigungsinterview gab, ist im Moment nach Auskunft der Duisburger Linkspartei auch für seine Parteifreunde nicht erreichbar. Der Landesverband NRW und der Kreisverband Duisburg hatten Dierkes  bis zuletzt den Rücken gestärkt.

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Protest: ThyssenKrupp-Belegschaft demonstriert in Duisburg…RP-Online

Protest II: Opelaner ziehen nach Rüsselsheim…Der Westen

Protest III: WAZ Mitarbeiter in Soest…Medienmoral

Schrotflinte: ID-Games auf dem iPhone…Macnotes

Opel: Beck kritisiert Rüttgers…FAZ

Fußball: Die Spirale der Gewalt…Schwatzgelb

Geräusch: So klingt das Ruhrgebiet…Hometown Glory

Aschermittwoch: Wowereit teilt in Schwerte aus…Ruhr Nachrichten

Zocken: Patje-Spielepodcast…Patje

Sport: Joggen in Mexiko…Zoom

Zentren: Geld für den Carl…WDR

Messe: Immobilientag in Gelsenkirchen…Gelsenirchen Blog

 

Werbung

Kein Fussbreit zurück. Duisburger Linke verteidigt Israel Boycott.

Aschermittwoch abends im Duisburger Kulturzentrum Feuerwache. Martina Amman, die hiesige Büroleiterin des hiesigen Linkspartei-Abgeordneten kämpft am Rednerpult mit dem Mikrophon. Dann erhält sie Gehör und kämpft mit den Formulierungen. Bericht eines Gastbarons, der anonym bleiben will.

"Bedingt durch die Ereignisse der letzten Tag sieht sich Hermann Dierkes nicht in der Lage, an dieser Veranstaltung teilzunehmen", sagt sie.

Dabei war der OB-Kandidat der Duisburger Linken hier als erster Redner angekündigt. Nun soll er plötzlich erkrankt sein.

Der berentete Transportarbeiter Dierkes ist zuvor für einen Boycott israelischer Waren eingetreten. "Um den Druck für eine andere Politik in Israel für eine andere Politik zu verstärken", wie er sagt.

Vertreter der deutsch-israelischen Gesellschaft, Menschen aus der jüdischen Community, Parteienvertreter aus der Kommune, aus Land und Bund kritisierten den dem trotzkistischen Flügel seiner Partei zuneigenden Fraktionsvorsitzenden im Duisburger Stadtrat in der Folge vehement.

Horst-Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger Linken verteidigte Dierkes‘ Haltung als dessen Ersatzredner und führte die Erkrankung des Mittfünzigers auf "diese Medienkampagne zurück, unter der Herrmann sehr leidet, schließlich ist der auch nur ein Mensch" – "Halbwahrheiten und Lügen der Journallie" hätten mithin zur Absage der mit Spannung erwarteten Rede geführt.

Ein maßgebliches Mitglied des Kreisvorstandes, im Brotberuf hauptamtlicher Funktionär, mochte seinem Kandidaten den Rücken stärken: "Ich denke trotzdem nicht, daß wir uns von den bürgerlichen Zeitungen beeindrucken lassen", äußert das Mitglied in direktem Gespräch.

Auch der Landessprecher der Linkspartei NRW, Wolfgang Zimmermann, stellte sich vor neben und hinter seinen umstrittenen OB-Kandidaten. Der Umstand, daß etwa seine Berliner Genossin Petra Pau, die Bundestagsvizepräsidentin, in Dierkes‘ Äußerungen "unsägliche Assoziationen" sieht, beeindruckte ihn während seines Redebeitrages nicht.

Zimmermann spulte in weiten Teilen laut Beobachtern ohnehin nur das Standdardprogramm seiner Parteitagsreden ab.

Indessen distanzierte sich auch die globalisierungskritische Organsation ATTAC von Dierkes. Fälscherlicherweise berufe sich dieser mit seiner Boycottforderung auf eine angeblich einschlägige Erklärung des Weltsozialgipfels im brasilianischen Belem im Januar dieses Jahres. Eine solche Erklärung gäbe es nicht, sagen die Mitorganisatoren von ATTAC. Und ATTAC-Deutschland rufe nicht zum Boycott gegen Israel auf, erklärte die ATTAC-Pressesprecherin Frauke Distelrath.

Jugend Kultur Zentren 2010 – Teil 4: Bahnhof Langendreer (1)

Was ist passiert seit den späten Siebzigern und frühen Achtzigern? Wie haben sich die bestehenden Soziokulturellen Zentren verändert im Laufe der Zeit? Nach dem FZW, dem KKC und dem Druckluft geht es diesmal nach Bochum. Ein Gespräch mit Gerd Spieckermann, seit den Anfangstagen Begleiter des Bahnhof Langendreer, seit 2004 auch hauptamtlicher Mitarbeiter und vorher u.a. im Bundesverband der Soziokulturellen Zentren.

Bahnhof Langendreer: Ein Ergebnis der Suche nach einem Autonomen Zentrum in Bochum ganz früh in den Achtzigern. Ein leer stehendes Gebäude, das die Bahn eigentlich abreißen wollte, wird unter Denkmalschutz gestellt und zur Gestaltung zu Verfügung gestellt. Bald der nahezu übliche Weg: Vereinsgründung, Aufgabenverteilung, Ausdifferenzierung. Zwei wichtige Charakteristika neben dem Live- und Partyprogramm: Internationalität, politische Bildung, ein eigenes Kino, viele kooperierende Initiativen und Projekte.

Ruhrbarone ?: Wie entstand der neue Bahnhof, was waren das für Menschen damals?

Gerd Spieckermann !:
Der Bahnhof ist seit 1986 peut á peut in Betrieb gegangen. Zunächst die Gastronomie als Startpunkt, dann die Veranstaltungshalle, dann das endstation.kino. Vorher, Anfang der Achtziger, war der Bahnhof von der Bahn stillgelegt worden. Die Leute, die das hier aufgebaut haben, waren aus der sogenannten Zentrums-Bewegung, die politisch und auf der Straße massive Auseinandersetzungen hatten, weil es um ein autonomes Zentrum in der Innenstadt ging. Es hatte da Besetzungen von Gebäuden gegeben, und nach diversen Räumungen und Neu-Besetzungen und Demonstrationen war klar, dass man dauerhaft kein Gebäude würde halten können.
Einige der Köpfe dieser Bewegung haben dann in Langendreer eine Kneipe aufgemacht, und zwar das Rotthaus, Luftlinie etwa 300 Meter vom Bahnhof entfernt. In dessen Saal gab es auch schon alternative, politisch linke Veranstaltungen. Dann fiel das Auge dieser Leute auf den Bahnhof, und man dachte sich, die Ziele der Zentrums-Bewegung doch vielleicht hier verwirklichen zu können. Man ging dann in Verhandlung mit der Bahn, der Stadt und dem Land. Der Durchbruch war schließlich die Einstufung als Denkmalschutz würdig, denn zunächst wollte die Bahn hier Parkplätze für den neuen Bahnhof bauen. Der damals zuständige Minister Zöpel hat dann die Nutzung von Städtebauförderungsmitteln auch für alternative Kulturzentren durchgesetzt, wie z.B. für die Zeche Carl in Essen auch. Damit hat man sonst damals die 35. Schützenhalle im Sauerland gebaut, und er hat das geändert, wie sein Mitarbeiter Ganser auch, der später die IBA machte. Deren Linie damals war „Kultur von allen – Kultur für alle“. Ohne Landesgeld hätte die Stadt niemals ihre Zustimmung erteilt, so musste sie dann über ihren Schatten springen und die mitfinanzieren, denen sie vorher die Polizei entgegen geschickt hatte.

?: Was waren denn die Grundprinzipien des dann entstandenen Vereins? Wie füllt man das, wenn man endlich hat was man wollte?

!: Der Anspruch war damals, basisdemokratisch zu arbeiten und breit aufgestellt zu sein. Im Gegensatz zum Druckluft z.B. hatte die Jugendarbeit nicht so eine Bedeutung. Für die Leute hier gab es vor allem keinen Ort, wo sich die Szene politisch und kulturell zuhause fühlte. Da gab es nur das Schauspielhaus und das Museum. Das Alternativ-Milieu wollte also auch etwas zur Veränderung der Gesellschaft beitragen. Und so war das Programm zu Beginn auch: Viele „agitatorische“ politische Veranstaltungen, sehr viele zur Dritten Welt, zur Anti-Atomkraft-Bewegung, dann kam die Volkszählung, Friedensbewegung, Frauenbewegung… Und das kulturelle Programm wurde dementsprechend auch politisch verstanden. Viele Künstler, die heutzutage hier auftreten, wären damals für die MacherInnen nicht akzeptabel gewesen.

?: Da stellt sich ja dann auch die Frage nach der Kommerzialisierung, gerade in explizit anti-kapitalistischen Kreisen. Und es wurden ja auch Personen sozusagen in die Exekutive geschickt, Stellen geschaffen. Da gab es doch bestimmt Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Flügeln, oder klärte sich das quasi eher auf einer persönlichen Ebene?

!: Teils, teils. Was man so mit „Professionalisierungs-Prozess“ beschreiben kann, hat hier teilweise zu ziemlichen Verwerfungen innerhalb des Hauses geführt. Es sind Leute auch explizit deshalb ausgeschieden, weil man zunächst gewisse Dinge abgelehnt hatte: Arbeitsteilung, Spezialistentum. Alle müssten alles entscheiden können, man wollte basis-demokratisch bleiben. Fragen wie: Versteht man sich auch als Dienstleister und macht auch Dinge zu denen man selbst nicht völlig steht, zu denen aber auch mal andere Leute kommen? Macht man Discoveranstaltungen, um Geld zu verdienen? Sind die politisch korrekt? Darf die Sparkasse Bochum Geld geben und mit ihrem Logo im Programmheft auftauchen? Diese tausend Fragen wurden dann meist im Sinne von Pragmatismus und wirtschaftlicher Notwendigkeiten entschieden.

?:
Regel 1: Systemerhalt. Nicht in Schönheit sterben. Temporäre Konzessionsentscheidungen.

!: Mittlerweile würde ich sagen, dass da viele Entscheidungen der Anfangstage eher falsch waren. Denn es kann nicht darum gehen, dass in einem auch öffentlich finanzierten Haus die kulturellen und politischen Bedürfnisse und Auffassungen von 20, 25 Menschen erfüllt bzw. präsentiert werden. Wer mit einem solchen Anspruch wie wir hier auftritt, hat durchaus die Verpflichtung, an andere – die durchaus anderer Meinung sein dürfen, in einem bestimmten Rahmen – auch etwas weiterzugeben. Ich war sicher früher auch deutlich „dogmatischer“, habe die „reine Lehre“ der Soziokultur verkündet, aber auch daraus gelernt.

?: Zwischenfrage: Man hat sich hier also 2004 einen Ex-Hardliner reingeholt?

!: Nun, ich hatte vorher die Kaue in Gelsenkirchen mit aufgebaut und für den Bundesverband der soziokulturellen Zentren 10 Jahre die Geschäftsführung gemacht. Und daher weiß ich auch sehr gut, wie das hier im Vergleich mit ähnlichen Zentren aussieht. Der Bahnhof ist von der Geschichte und vom Spektrum der Akteure sicherlich weiter „links“ angesiedelt als andere – eigentlich finde ich den Begriff „links“ zur Charakterisierung einer Kultureinrichtung nicht sonderlich treffend.

Teil 2 hier

RWE – Die neue Sachlichkeit

Logo: RWE

Beim Stromversorger RWE zieht eine neue Sachlichkeit ein. Per Rundschreiben wurden die Mitarbeiter darauf hingewiesen, dass der Vorstand in Zukunft nur noch Economy Class fliegen will. Selbst beim Capuccino wird in der Chefetage gespart. Dort gibt es nach den Wünschen des RWE-Vorstandes Jürgen Großmann nur noch einfachen Kaffee, ohne Milchschaum und Kakao. Die Einsparungen sind Symbole, die den Konzern auf harte Zeiten trimmen sollen. Und die stehen offenbar bevor.

Gestern hat der Aufsichtsrat des RWE den Chef des Kölner Regionalversorgers Rheinenergie, Rolf Martin Schmitz, als neuen Konzern-Vorstand berufen. In seinem RWE-Job wird der Energiemanager dafür verantwortlich sein, das deutsche Erzeugungs- und Vertriebsgeschäft neu aufzustellen, wie es in einer Mitteilung des Konzerns heißt. Es geht um die Straffung der Strukturen, um den Abbau von Doppelfunktionen, aber eben auch, um die Konzentation von gewachsenen Regionalgesellschaften, die eng mit den Kommunen verwoben sind und die Auslösung der eins mächtigen Führungsholding RWE Energy. Das bedeutet sehr viel Streit. Für diese Aufgabe braucht RWE-Chef Großmann einen Mann, der Ärger gewohnt ist.

Großmann scheint so einen Manager in Rolf Martin Schmitz gefunden zu haben. Die beiden sind schon einmal aneinandergerasselt, als Großmann öffentlich ankündigte, den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) reformieren zu wollen und dort gleich einen namhaften hauptamtlichen Präsidenten als Haupt der industriellen Energieversorgung zu installieren. Ausgerechnet Schmitz, der Chef des Kölner Versorgers Rheinenergie, stoppte Großmann. Der Kölner organisierte die Stadtwerke im BDEW in Opposition zum RWE-Chef und ließ sich schließlich selbst ins Amt eines ehrenamtlichen BDEW-Präsidenten wählen. Großmann schäumte, wie es im Handelsblatt hieß. Doch die Niederlage schien Großmann auch beeindruckt zu haben. Er merkte sich den Namen des Kontrahenten und traut er ihm heute in einer schwierigen Phase vieles zu.

Der Versorger RWE muss in den kommenden Monaten nicht nur die Fusion mit dem holländischen Energieriesen Essent bewältigen, er muss sein ganzes Geschäft in Deutschland neu sortieren, den Kraftwerksausbau vorantreiben und im Vertrieb wettbewerbsfähig bleiben.

Wegbegleiter sehen Schmitz für seine Aufgabe beim RWE gut gerüstet. Seine Karriere führte ihn über die Vorstände der Stadtwerke-Bünden Rhenag (RWE) und Thüga (E.on) in den Chefsessel der Kölner Rheinenergie. Hier wird dem promovierten Maschinenbauingenieur eine fast schon legendären Hartnäckigkeit nachgesagt und ein ausgezeichnetes Verhandlungsgeschick. So konnte Schmitz unter anderem die Beteiligung der Rheinenergie am börsennotierten Mannheimer Versorger MVV gegen den erbitterten Widerstand der EnBW durchsetzen.

Neben dem ehemaligen McKinsey-Mann Leonhard Birnbaum ist Schmitz der zweite Manager, den Großmann von außen in den Vorstand holt. Ihm wird sogar nachgesagt, er könne Großmann als Nachfolger beim RWE beerben.

Vielleicht sieht deswegen mancher im Konzern die Berufung des Kölner Manager eher kritisch. Schon wieder einer von Außen, so als habe Großmann kein Vertrauen in den eigenen Nachwuchs. Vor allem die Position des RWE-Urgesteins Ulrich Jobs scheint geschwächt. Bislang leitete dieser im RWE Vorstand das gesamte operative Geschäft. In Zukunft hat er neben Schmitz zumindest in Deutschland wenig zu sagen. Seine Aufgaben konzentrieren sich auf die Koordinierung der europäischen Aktivitäten. Und hier eigentlich nur auf die Betreuung der jeweiligen Landesgesellschaften.

Werbung

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Pop: Musikszene Hamm…Tim´s kleine Welt

Linkspartei: Duisburger OB-Kandidat unter Druck…Der Westen

Apple: Safari 4 Beta…Macnotes

Kommunalwahl: Makiolla will Rechnung an Wulf schicken…Ruhr Nachrichten

Kultur: Theater am Marientor zu vekaufen?…RP-Online

Ruhr2010: Barcode A40…Ruhr Digital

Pop: P:Lot im Druckluft…Unruhr

ITB: Revier auf Tourismusmesse…Süddeutsche

Opelaner kämpfen – Donnerstag Aktionstag

Illu: tonwertkorrekturen

Die europäischen Gewerkschaften versuchen Opel zu retten. Am Donnerstag rufen sie zu einem europäischen Aktionstag auf.

Funktionäre und Betriebsräte von Opel, Vauxhall und Saab fordern im Namen der Belegschaften ein tragfähiges Konzept, mit dem Arbeitsplätze und Standorte der Autobauer gesichert werden sollen. Aus Bochum organisieren nach eigenen Angaben die IG Metall, der Betriebsrat und die Vertrauensleute einen Buskonvoi zur Kundgebung um 11.00 Uhr in Rüsselsheim. "Die Beschäftigten des Bochumer Opelstandorts, die sich diese Woche in Kurzarbeit befinden, sind aufgerufen, sich an der zentralen Kundgebung in Rüsselsheim in großer Zahl zu beteiligen", heißt es in einer Mitteilung.

Oliver Burkhard, IG Metall-Bezirksleiter in NRW sagt: "Jede und jeder Beschäftigte braucht Perspektive. Für jeden Standort muss es eine gesicherte Zukunft geben." Der europäische Metallgewerkschaftsbund (EMB) und das europäische Arbeitnehmerforum (EEF) fordern ein Unternehmenskonzept ohne Entlassungen, ohne Standortschließungen, mit umweltfreundlichen und innovativen Autos.

Damit das erreicht wird, soll der Staat Bürgschaften geben und Anteil an dem Autobauer kaufen. Gleichzeitig sollen die europäischen Regierungen Opel und Co für neue Investoren öffnen.

Die Staatshilfen sind bislang nicht unumstritten. Der Chef der deutschen Monopolkommission Justus Haucap sagte im Gespräch mit den Ruhrbaronen, Staatsgeld für Opel müsse abgelehnt werden.

Gleichwohl zeigt sich die Bundesregierung bereit einen Schnellkredit in Milliardenhöhe zu gewähren.