Bochums Oberbürgermeisterin lädt GM-Chef ein

Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) hat den Konzernchef von General Motors, Rick Wagoner, nach Bochum eingeladen. Die Einladung sei gestern am Rande des Besuchs von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in der GM Zentrale überbracht worden, sagte Scholz im städtischen Hauptausschuß.

Wagoner soll sich nicht nur von dem Engagement der Mitarbeiter im konzerneigenen Opelwerk überzeugen, sondern soll auch einen Eindruck von dem Rückhalt in der Bevölkerung mit nach Detroit nehmen. Ein Termin soll nach einer Zusage des GM-Bosses vereinbart werden. Auch das wissenschaftliche Know-How in der Automobilwirtschaft, die vernetzte Zulieferindustrie und das vielfältige Kulturleben soll Teil des Besuchsprogramms werden.Ob Wagoner die Einladung animmt, ist noch offen. Der Mann versucht gerade 30 Mrd Euro von der amerikanischen Regierung zu bekommen.

Update: Peinliche Nummer

Das Landesverfassungsgericht hat die Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl kassiert. Für Die schwarz-gelbe Landesregierung eine verdiente Vollklatsche.

Foto: NRW.de

Es spricht vieles dafür, Europa- und Kommunalwahlen zusammen zu legen. Beide Wahlen finden immer im selben Jahr statt und es fällt den Städten zunehmend schwerer, Wahlhelfer zu bekommen und auch die Bürger bevorzugen weniger Wahltermine. Nur dass im Juni dieses Jahres die Räte gewählt werden sollten, die erst im Oktober in die Parlamente kommen, war ein arg durchsichtiges Spiel: Der Wahltermin im Juni sollte verhindern, dass die SPD, in NRW noch relativ stark bei den Bundestagswahlen, bei den Kommunalwahlen von dieser Stärker profitiert. Das war billig und unfair. Jetzt aus Trotz die Kommunalwahlen auf den 30. August zu legen wäre nur noch peinlich.
Die Kommunalwahlen sollten in diesem Jahr im Herbst parallel zur Bundestagswahl stattfinden – und dann im Sommer 2014 parallel zur Europawahl. Dafür müsste einmalig die Legislaturperiode der Räte um ein paar Monate gekürzt werden. Das ist der einzig saubere Weg – alles andere nur eine peinlich Nummer.

Und die CDU will sich mit aller kraft blamieren: Hier eine Pressemitteilung der CDU-Fraktion im NRW: Landtag: Keine Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl

Zur heutigen Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes in Münster gegen eine Zusammenlegung der Kommunal- und Europawahl am 7. Juni dieses Jahres erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion NRW, Helmut Stahl:

"Als Demokraten akzeptieren wir selbstverständlich die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs. Es steht uns auch nicht an, den Spruch der Richter zu kritisieren. Gleichwohl erstaunt es mich, dass der Verfassungsgerichtshof einer Außenseitermeinung gefolgt ist, welche in der entsprechenden Anhörung des Düsseldorfer Landtags von keinem anderen Sachverständigen geteilt oder unterstützt wurde.

Richtig bleiben die Argumente, die der von uns gewollten Zusammenlegung von Kommunalwahl und Europawahl bereits in diesem Jahr zugrunde lagen. Wenn es sich als notwendig erweist, Wahltermine zu bündeln, dann harmonisieren diese beide Wahlgänge am besten miteinander. Insbesondere – das ist uns als Kommunalpartei besonders wichtig – bleibt das Eigengewicht der Kommunalwahl so am ehesten gewahrt. Wir wollen, dass Bedeutung und Eigenständigkeit der Kommunalwahl nicht untergehen. Das jedoch ist der Fall, wenn Kommunalwahl und Bundestagswahl zusammen erfolgen würden. Dann schlüge – sinnbildlich gesprochen – die ‚große Politik‘ die vermeintlich ‚kleine‘. Genau das wollen wir nicht.

Nach sorgfältiger Prüfung wird jetzt zügig der neue Termin für die Kommunalwahl festgelegt werden."

Mülheimer Explosionen freuen Dagmar Mühlenfeld (SPD)

Foto: Stefan Zowislo

Der Mülheimer CDU-Oberbürgermeisterkandidat Stefan Zowislo musste in seiner Offensive gegen den früheren Mülheimer Oberbürgermeister Jens Baganz eine herbe Niederlage einstecken. Bei einer Besprechung mit der CDU-Ratsfraktion gestern Abend versprach er auf Druck der Abgeordneten, seine Angriffe einzustellen. Vor allem die Attacken auf die Dezernenten, die nach Baganz Rücktritt wegen einer unappetitlichen Affäre um Auftragsvergaben an eine Geliebte den Ring gesäubert hatten, wurden Zowislo übel genommen. Zowislo sagte, es sei ein Wahnsinnskraftakt gewesen, das Thema Baganz wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Mit dem Fehler auch die Referenten anzugreifen, sei diese Attacke in Leere gelaufen.

Vom ersten Tag der Attacke an, hatte die CDU-Parteispitze Druck auf die Mülheimer CDU ausgeübt, Baganz aus der Schusslinie zu nehmen. Offensichtlich mit Erfolg.

Die Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) kann die Niederlage Zowislos in den eigenen Reihen zweifellos als Sieg verbuchen.

Die CDU in Mülheim spricht zwar von einer zweiten Chance für Zowislo als OB Kandidat – allerdings ist er nun im weiteren Wahlkampf erheblich geschwächt.

Der eigentliche Verlierer der Bremsaktion der CDU-Ratsherren ist aber die Öffentlichkeit.

Sie erfährt nicht die volle Wahrheit über Baganz Treiben in Mülheim. Der Bericht der Rechnungsprüfungsamtes bleibt unter Verschluss. Und damit auch die Hintergründe der Motivation, mit der die Stadt die Anzeige gegen Baganz verweigerte – obwohl die Rechnungsprüfe dazu rieten.

 

Aus für Vanity Fair

Der Kress-Report meldet, dass der Verlag Condé Nast die deutsche Ausgabe der Zeitschrift "Vanity Fair" einstellt. Der Verlag wollte sich auf gegenüber Kress nicht dazu äußern. Vor kurzem war Condé-Nast-Chef Bernd Runge zurückgetreten. Jonathan Newhouse hatte daraufhin eine Bestandsgarantie für "Vanity Fair" abgegeben. Nun kommt doch das Aus: Vermutlich haben die hohen Kosten der ambitionierten Zeitschrift das Genick gebrochen. Die Finanzkrise und die damit ausbleibenden Werbeumsätze dürften einen großen Anteil haben.

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Ohrenparks aus den Spielbaukästen der Planer

Foto: Ruhr1010

Die Verbindung von Park als Ort und Autobahn als Weg ist eine amerikanische Erfindung. Für Europäer, die sich wahrnehmungsmäßig  eher am städtischen Flaneur oder am durch die Landschaft streifenden Wanderer orientieren, war das von Anfang an ein Graus. Erst recht seit dem sie sich am Ende des letzten Jahrhunderts  vor allem in der deutschen Ausprägung auch als weltweiter Vorreiter in Sachen Ökologie verstanden. 

Jetzt ist der „Parkway“, der eben nicht 1:1 mit Parkweg übersetzt werden kann, sondern die grüne Abwandlung des Highways ist, auch in Deutschland angekommen. Und zwar da, wo er zumindest vom Denkansatz auch hingehört: nach Ruhr. Er heißt hier auch korrekt Parkautobahn, ist ein Projekt der Kulturhauptstadt und ich halte es – zumindest  in der bislang vorgelegten Fassung   (siehe Klick  und  Klick ) – für mehr als fragwürdig. Aber der Reihe nach.

Die Anrainerstädte des Emscherschnellwegs, kürzer A 42, haben  sich zusammengetan um aus diesem „Highway fourtytwo“ mit ca. 80.000 Fahrzeugen pro Tag eine „Panoramastraße“ zu machen. Kennt  man eher aus dem Teutoburger Wald, aber wie gesagt, der Reihe nach.  Die Begründung, ich zitiere: „Die A42 bietet die einzigartige Möglichkeit die Industrielandschaft des Ruhrgebietes in ihrer Gesamtheit und Vielfalt wahrzunehmen.“  Aha, wer hätte das gedacht.

Aber muss man nicht, zumindest als Fahrer, auf einer so stark befahrenen Straße  zur eigenen Sicherheit die Augen strikt nach vorn und nicht dauernd zur Seite richten? Irgendwie ja, aber so ein bisschen nach rechts und links spinksen? Mach man doch, oder? Und da sieht man jetzt nicht sonderlich viel von der Vielfalt. Obwohl das Ding zu einem Drittel der Strecke sogar in Dammlage (schönes planerdeutsch)  verläuft, kein ernst zu nehmendes Panorama weit und breit.

 Aber wo eine Wille zum Blick da  auch ein Weg zum Wahrnehmungsobjekt: Alles was dazwischen liegt muss verschwinden. Da aber keiner bereit ist ganze Häuserblocks  abzureißen bezieht sich das natürlich nur auf das Grün. Vor allem natürlich auf Bäume. Die, vor allem wenn sie schön groß sind, versperren – wenn auch nur im Sommer – erheblich die Sicht. Vor allem an den Stellen wo es ohne sie was zu sehen gäbe. Der  „grüne Korridor“ entlang der A 42 kriegt deswegen an genau diesen Stellen eine als Landschaftsgestaltung verkaufte Kahlscherung, was dem Bund für Naturschutz natürlich nicht gefällt. Aber die wurden vorsichtshalber erst gar nicht am Projekt beteiligt.

 Dafür aber Landschaftsarchitekten und Künstler, was ja grundsätzlich nicht falsch ist. Das Problem ist nur, wenn die Jungs und Mädels mal ihre Spielbaukästen auspacken, gibt’s kein Halten mehr. Nicht zuletzt auch wegen der lockenden Umsetzungsaufträge. Als denen auffiel, dass die vielen Lärmschutzwände nicht so einfach entfernt werden können, hatten sie eine auch für Laien im ersten Moment nachvollziehbare Idee:  Gucklöcher rein.

 Schon mal mit 100 Stundekilometer an einem solchen „Landschaftsfenster“  vorbeigefahren? Ich garantiere ihnen, selbst wenn sie versuchen durchzuschauen, sie können sich schon nach 5 Sekunden an nichts mehr erinnern.  Also lieber gleich ganz transparent, oder? Und natürlich dahinter auch alles Grün weg, sonst ist es wirklich Quatsch. Aber das wird teuer.

Und dann fliegen die Vögel gegen das Glas und dann muss man da was draufkleben.  Und sauber machen muss man durchsichtige Stoffe  ja auch regelmäßig. Für den Durchblick. Das kostet jetzt erst recht und immer wieder.  O.k. dann davon nicht ganz so viel. Dafür dann Graffiti  auf (undurchsichtigen) Mauern. Wahnsinns Idee! Und brandneu!  

Aber was macht man, wenn man das alles gemacht hat und trotzdem nichts Bedeutendes zu sehen ist bzw. was sich zu sehen lohnt zu weit weg ist? Ganz einfach: Parkplatz mit Aussichtsturm. Klingt natürlich zu simpel. Also: Parktankstelle. Weil, da gibt es auch Infomaterial zur Umgebung und ein Fahrrad zum ausleihen, um näher an das ranzukommen, was man jetzt immer noch nicht genau genug sieht.

 Als Verkehrskonzept nennt man das Mixed Use. Keine schlechte Idee als solche. Aber warum dann nicht gleich mit dem Auto näher an den Emscher-Landschaftspark und an den dort schon vorhandenen Ausleihstellen ein Fahrrad mieten? Aber wahrscheinlich glauben die Planer wirklich, das jemand, der auf der Durchreise ist, einfach mal ganz spontan an der Autobahn ein Bike nimmt, um durch eine Gegend zu radeln, bei der er ohne Navigator nicht wieder zu seinem Auto zurückfindet.

Oder sie glauben es  doch nicht so ganz und haben deswegen die „Ohrenparks“ erfunden. Die heißen so, weil die Betonschlingen eines Autobahnkreuzes bei der Sicht aus – sagen wir 1000 Meter Höhe –  wirklich wie Ohren ausschauen. Ansonsten sind Autobahnkreuze natürlich Orte an denen man außer Autogeräusche rein gar nichts hören kann. Was sich natürlich  ändert, wenn alle Autos mit Elektroantrieb ausgestattet sind. Bis da ist es allerdings noch weit hin. Und da sie ab 100 Km pro Stunde aufwärts aus gutem Grunde ihre Fahrzeugfenster geschlossen halten, wird das für sie als Fahrenden auch nicht viel ändern.

 Deswegen sind die Ohrenparks auch nur zum Sehen erfunden worden. Allerdings  nur für die motorisierten Vorbeifahrer, denn zu Fuß oder mit dem Rad kommt da kein normaler Mensch hin respektive so nahe dran. Es sei denn er ist lebensmüde. Was übrigens für die Natur, weil pure Wildnis, zu einem Schutz- und Rückzugsraum geführt hat. Klar, dass auch diese Gestaltungsmaßnahme dem BUND nicht gefällt.

Aber auch der motorisiert fahrende Erdenbewohner, der in den Industrieländern mittlerweile die Mehrheit dieser Spezies ausmacht, hat ein Recht auf Abwechslung. Also nicht verwunderlich, das die Amerikaner die Erfinder der Parkautobahn sind. Und, kein Scherz: Mobilität und Wahrnehmung könne sehr wohl einander wohlgesonnene Verwandte sein. Aber nicht so! Ein paar zusätzliche und genügend große Sichtschneisen an den richtigen Stellen würden genügen! Und ein bisschen Kunst zur größeren Lesbarkeit der Ausfahrten ist nicht grundsätzlich abzulehnen. Alles andere ist äußerst fragwürdig.
Aber bilden sie sich doch selbst ein Urteil  und vor allem: stimmen sie ab. Können sie bei  Klick

Entscheidung über Opel-Aus in sechs Wochen

Foto: Flickr / The Learned Monkey & the Lazy King

Heute Nacht hat der Opel-Oberchef, der Konzernvorsitzende der Opel-Mutter General Motors, Rick Wagoner gesprochen. Das Gute zuerst: er hat nicht gesagt, dass die deutschen Opel-Werke sofort dicht gemacht werden.

Er sagte, man arbeite mit der "deutschen Regierung" an einer Lösung. Selbst von einer "Partnerschaft" mit dem Bund "und/oder" anderen europäischen Regierungen ist die Rede – was auch immer das heißt. Ein Ergebnis erwartet Wagoner bis Ende März.

Jetzt das Schlechte. Wagoner sagte weiter, er brauche insgesamt rund 30 Mrd US-Dollar von der amerikanischen Regierung, um seinen Laden zu retten. In diesem Umfeld spielen die paar hundert Millionen, die in Deutschland auf dem Spiel stehen kaum noch eine Rolle.

Sollte General Motors in den Staaten Pleite gehen, rechnet GM laut einer eigenen Untersuchung mit einem Einbruch der Verkaufszahlen in Deutschland. Einen Opel würden dann nur noch ein Drittel der potentiellen Käufer erwerben, die im November über einen Kauf nachgedacht haben. So steht es in der Studie aus dem vergangenen Herbst. Vieleicht ist die Untersuchung politisch motiviert, um Druck auf die Regierungen auszuüben, um an Staatsknete zu kommen – vielleicht auch nicht. Jedenfalls erschwert die Studie eine positive Fortführungsprognose im Fall der Insolvenz. Anders ausgedrückt: GM denkt, bei einer Pleite bricht die Nachfrage zusammen, ohne Nachfrage kein Absatz, ohne Absatz kein Verkauf der Insolvenzmasse an einen neuen Investor, ohne Verkauf keine Arbeitsplätze. Klar?

Es geht um große Einschnitte. Wagoner will weltweit 47.000 Arbeitsplätze bis Jahresende kürzen, davon 30.000 in den USA. Fünf GM-Werke sollen in den Staaten geschlossen werden. Die Zahl der US-Marken in Amerika soll  von acht auf vier reduziert werden. Nach der Sanierung sollen nur noch Chevrolet, Buick, Cadillac und GMC übrig bleiben. Der Hummer soll verkauft, die Marke Saturn bis Ende 2011 eingestellt werden.

Der Rest der Sanierung trifft Europa. Wagoner sagte, er stehe bereits mit den europäischen Betriebsräten in Kontakt, um ein Sparpaket von 1,2 Mrd US-Dollar so schnell wir möglich umzusetzen. Das trifft auf jeden Fall Opel in Deutschland.

Der GM-Chef sagte weiter: Er wolle im Rahmen des Sparpaketes verschiedene Fabriken schließen oder abstoßen. Besonders in Gegenden mit hohen Kosten.

Zudem sei er mit der Deutschen Regierung im Gespräch, um Geld für das operative Geschäft zu bekommen und um etwas für die Bilanzkosmetik zu tun – anders ausgedrückt, er geht davon aus, dass es Subventionen gibt. Als Kredite oder Bürgschaften oder Zuschüsse.

Dann sagte Wagoner – wie oben erwähnt – bis zum 31. März solle mit den Regierungen in Europa ein Abkommen gefunden wird, dass die Liquiditätsfrage der Übersee-Fabriken klärt. Ich bring diese Aussage mal im O-Ton: "The company expects to resolve solvency issues for its European operations prior to Mar. 31, 2009." Hört sich an wie eine Drohung, oder?

Der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) spricht an diesem Mittwoch mit der GM-Spitze über Hilfen für die Opel-Werke. In der großen Koalition wachsen derweil Vorbehalte gegen Rettungszusagen für den deutschen Autobauer.

Ruhrpilot

Foto: Flickr.com

Das funktionierende Navigationssystem

WAZ: 330 sollen gehen…FAZ

INA: Deutsche Medien lassen Themen aus…Ruhr Nachrichten

Literaturpreis: Preisträger gesucht…Der Westen

ITB: Partnerland Ruhrgebiet…Spiegel

Elend: Milliardäre werden immer ärmer…Welt

Bahn: Kündigung an Mehdorn…Patje

Entwicklung: Die Macht der Geografen…draußen blog

Hochzeit: Traurig aber wahr.. Sackgänger

Olympia: Russlands Sotschi muss mit weniger auskommen… Jens Weinreich

Internet-Zensur: Das Protokoll vom Stopp-Server…netzpolitik.org

Mehr Kurzarbeit bei Thyssen

Der Stahlkonzern ThyssenKrupp schickt weitere Mitarbeiter auf Kurzarbeit. Nach Stahl und Edelstahl trifft es nun den Dienstleistungsbereich. Wie ich hörte, sollen es mehrere Tausend sein.

Wie das Unternehmen bestätigte, wurde mit dem Gesamtbetriebsrat von ThyssenKrupp Services eine entsprechende Rahmenvereinbarung getroffen. Die Umsetzung soll in den kommenden Wochen erfolgen. Die Thyssen-Sparte beschäftigte 45.000 Menschen weltweit, rund die Hälfte arbeitet in Deutschland.

Anders als bei den Bereichen Stahl und Edelstahl geht Services gleich in die Vollen. Die Kurzarbeit solle bis Mitte kommenden Jahres gelten, hieß es im Konzern. Der gesetzliche Rahmen wird damit komplett ausgeschöpft. Im ersten Quartal hatte Services einen Umsatzrückgang von vier Prozent verbucht; fü den weiteren Jahresverlauf rechnet der Vorstand mit einer gedämpften Entwicklung.

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3 für 7 – Verrücktes für tolle Tage

Das Wetter: Schlecht. Die Aussichten: Karneval. Kontrastprogramm: Wenig. Da helfen nur diese merkwürdigen Veranstaltungen, die so ein bisschen Tribut an die bescheuerteste Woche des Jahres zollen, aber im Grunde auch für sich besuchbar sind. Drei Männer: Jürgen Kuttner, Eduardo de Filippo, Reiner Calmund.

Jürgen Kuttner. Radio Fritz. Ostausgabe der TAZ. Hat Ästhetik, Kulturtheorie und Philosophie studiert. War IM. Beendete viele Sendungen mit "Gute Nacht" von Schubert. Vater von Sarah Kuttner. Erklärt gerne Funktionsweisen von Medien und Filmen im Rahmen von "Videoschnipselvorträgen". Hat einige gute Interviews gemacht. Erklärt die Welt mal wieder am nächsten Samstag in Mülheim.

Eduardo de Filippo. Neapolitaner. War mit einer Schauspielerin verheiratet, seine erste eigene Rolle war die eines weinenden Elefanten. Dann Dramatiker und Regisseur mit Hang zur bitteren Komik. Sein Stück "Verrückt" (Foto: Knut Maron) dreht sich denn auch um eine Theatertruppe, die zwischen Bühne und Weltbühne nur bedingt unterscheiden mag. In einer weiteren Hauptrolle: Eine Maschine. Regie beim Gastspiel des Theater an der Ruhr im Theater Duisburg: Roberto Ciulli.

Reiner Calmund. Bekannt geworden als Fußballmanager. Dann der Versuch, aus dem eigenen Abnehmen Profit zu schlagen. Durchaus Skandal gebeutelt. Ende letzten Jahres erschien seine Biografie "fußballbekloppt". Damit tingelt er nun durch ausgewählte Veranstaltungsorte wie die neue shopping mall in Essen und bietet an, seine Unterschrift hier oder da drunter zu setzen – nicht zwingend unter Verträge.

Im Überblick:
"Jürgen Kuttner erklärt die Welt" am Samstag, 21. Februar, um 20 Uhr im Mülheimer Ringlokschuppen.
"Verrückt" von Eduardo de Filippo auch am Samstag, 21. Februar, um 19.30 Uhr im Theater Duisburg.
Signierstunde mit Reiner Calmund am Samstag, 21. Februar, schon um 13 Uhr im Essener Shopping-Center Limbecker Platz.

Web Fractures: Fettervogel, Muzak, Santogold

Blicke ins Netz

Fettervogel.de eine freie Seite fürs Handy-Tuning. Ja eigentlich nicht mehr unsere Zielgruppe. Oder doch? Hier soll man mit herkömmlichen MP3 oder aus Videostreams bei Youtube Klingeltöne für iPhone basteln können. Bei meinem ersten Test habe ich abbrechen müssen und jetzt dauert es auch schon zu lange. Selber probieren oder doch besser die Finger von lassen wg. Zeitloch? Mach einfach Klck 

Muzak, was`n das? Kennen wir spätestens seit dem genialen Film Decoder von Klaus Maeck mit FM Einheit, William S. Burroughs, Genesis P. Orridge und Christiane F aus den 80ern. FM Einheit, der ehemalige Schlagwerker der Einstürzenden Neubauten demonstriert hier wie man subversive Musik machen kann, die Besucher von Schnellrestaurants – keine Name jetzt – zum K***en bringt. Das war 1984 Fiktion. Heute wir sind es gewohnt überall mit Muzak beschallt zu werden: Fahrstühle, Kaufhäuser und ganz böse in Hotelrestaurants zum Frühstück. Das hat jetzt eventuell ein Ende, denn der Marktführer hat Konkurs angemeldet. Mehr beim Klck

Aus Everybody`s Darlin` und dem Newscomer der Jahres 2008 Santogold wird Santigold. Wieso? Steht unterm Klck