Vorfreude. Morgen ist es soweit. Obama schwört den Eid. Auf den Stufen des Kapitols wird er sagen:

I do solemnly swear that I will faithfully execute the office of the President of the United States, and will to the best of my ability, preserve, protect, and defend the Constitution of the United States.

Und schwups ist er Präsident. Wir sollen mitfeiern, rät uns Obama in einer seiner Youtube-Ansprachen. Dazu sollen wir alle Nachbarschafts-Inaugurations-Parties organisieren. Wie immer erklärt uns das Obama-Team mit Detailverliebtheit wie das geht – eine Party planen:

Obama sagt:

Your party can be as simple as a group of neighbors gathering in a living room or local restaurant to watch the live broadcast and interact through text messaging.

Just tune into ABC at 8:00 ET/PT to watch the main event and hear musical performances by Beyonce, Mary J. Blige, Mariah Carey, Faith Hill, Jay-Z, Alicia Keys, Shakira, Stevie Wonder and Nick Cannon (as DJ).

Ich persönlich finde den Hinweis auf den Gig von Shakira und Alicia Keys toll. Mariah Carey ist ja eher abschreckend. 🙂

Ja und die Idee in einer Kneipe über Twitter miteinander zu "interagieren" ist mir neu. Ich dachte da quatscht man. Aber das ist wohl jetzt unmodern.

Mit der Kultur der sechziger zwischen Mode und Mobilität beschäftigt sich am kommenden Wochenende eine Konferenz im Bahnhof Langendreer.

Veranstalter sind das Institut der Anglistik der TU Dortmund sowie das Englische Seminar der RUB. Zu hören gibt es Vorträge zum Beispiel von Jürgen Kramer über den Mini Cooper als Ausgangspunkt des Untergangs der britischen Autoindustrie   oder von Viola Hofmann zum Thema "Der Minirock – Ausdruck moderner Technologien am Körper".
Angesichts der trüben Wetterlage wird die Minirockdichte sicher eher niedrig sein. Ausser in dem Trash-Film  "Dracula jagt Mini-Mädchen". Das ganze Programm gibt es hier!

Vor einger Zeit habe ich drüber berichtet, dass die Grünen zu ihrem Landesparteitag in Dortmund am kommenden Wochenende  wieder Blogger gegen Kost, Fahrt und Logis billig einkaufen wollen. Nun hat die Debatte, die beim ersten versuchten Bloggerkauf anfing, die ersten Auswirkungen. Zum neuen Auftritt hat sich einer der Blogger entschieden, auf die Zahlungen der Grünen zu verzichten. Achim Meißner sagt, da "ich gewisse ‚Argumentationsketten‘ der Blogosphäre mittlerweile kenne, zahle ich lieber selbst. Auch wenn ich mich sicherlich von bezahlter Anreise und Übernachtung nicht beeindrucken lassen würde."

Die anderen Teilnehmer haben sich entschieden, die geldwerten Vorteile anzunehmen. Dazu kann man zum Beispiel den Tagesschaum oder Bastian Tietz anklicken. Dort erklären die einngeshoppten Blogger, warum sie sich von den grünen PR-Strategen buttern lassen wollen.

Zunächst muss ich sagen, dass ich die Entscheidung von Achim Meißner sehr gut finde und großen Respekt vor ihr habe.

Er schrieb, dass er sich nicht mit der Frage nach der versuchten Bloggerkaufe befasst hatte, als er sich bei den Grünen um das so genannte Blogger-Stipendium bewarb.

Dass er sich jetzt nach Durchsicht der Argumente gegen die Fremdfinanzierung entschieden hat, finde ich sehr stark.

Es ist einfach, den geschmierten Weg zu gehen. Der gerade Weg ist unbequem – und kostet dann auch noch Geld. Dafür aber erhält man die echte Unabhängigkeit.

Ich will mal einen hinkenden Vergleich heranziehen. Die Oberbürgermeister und Gemeinderäte, die sich als Aufsichtsräte der Energieversorger-Töchter zu Lustreisen haben einladen lassen, fanden das auch nicht schlimm. Sie hatten Spaß in Italien und sonstwo. Es war einfach. Außerdem haben alle das gemacht.

Nur ganz wenige haben sich dem Gruppendruck verweigert.

Bitte diesen hinkenden Vergleich nicht falsch verstehen. Ich weiß, hier geht um etwas völlig anderes, möglicherweise sogar strafbares.

Ich will nur den einen Punkt betrachten, der durchaus vergleichbar ist. Und zwar haben sich sowohl die eingekauften Blogger als auch die geschmierten Aufsichtsräte im moralischen Recht gesehen, die Geschenke anzunehmen – es ging ja nicht um Bargeld.

Alle sagen, die Kommunalpolitiker vor Gericht und die Blogger, die die geldwerten Vorteile annehmen: Es dürfe doch wohl niemand glauben, dass man sich von so einer Kleinigkeit wie Übernachtung und Reise in seiner Unabhängigkeit bestechen lasse. Da kenne man einen aber schlecht, die Unabhängigkeit könne man auch nachweisen. Und sowieso sind die Vorwürfe lächerlich.

Achim Meißner hat dieses Argumentationskette durchbrochen. Dafür zolle ich ihm Respekt. Es ist nämlich durchaus gewöhnlich, sich hintereinander zu verstecken und zu versichern, dass alles OK ist – selbst wenn es nicht OK ist.

Spannend finde ich noch, dass die Grünen diesmal wohl direkt zumindest ein Parteimitglied als gesponsorte Blogger geholt haben. Korbis schreibt in seiner Bewerbung: Er versuche die Parteiführung davon zu überzeugen, dass er als Parteimitglied helfen könne, "die Grüne Partei in der Bloggerszene zu verwurzeln."

Das letzte fasse ich mal so zusammen. Die Grünen bezahlen ein Parteimitglied, damit dieses als unabhängiger Blogger Werbung für die Partei in der Blogosphäre macht.

Gegen diese Art von offener und gleichzeitig verdeckter PR kann sogar ich nichts mehr haben.

Wen einer offen erklärt, dass er Parteimitglied ist und Werbung machen will für seine Truppe, dann ist das OK. Es bleibt auch OK, wenn dieser Blogger als unabhängiger Berichterstatter auftreten will, um die Grünen in der Blogosphäre zu verankern.

Da Korbis offen kommuniziert, dass er Grüner ist, kann sich jeder einen Reim auf seine Blogeinträge machen. Und es ist natürlich OK, für PR Geld zu kassieren.

Nur ich würde mich fragen, was die Arbeit von Korbis substantiell von den Presseseiten der Grünen unterscheiden soll? Zumal ja seine Blogbeiträge auch auf den Seiten der Grünen erscheinen sollen.

Naja, ich muss ja nicht alles verstehen.

##### Update: In einem Kommentar zu einem Beitrag von "Wir sind im Garten", der das Bloggershopping verteidigt, schreibt Achim Meißner etwas, das ich sehr richtig und wichtig finde. Deswegen zitiere ich den Weltherrscher hier: "Ich löhne viele dinge selbst, weil ich mir so durchaus meine eigene unabhängigkeit aufrecht erhalte. damit meine ich nicht irgendeine von aussen motivierte abhängigkeit, sondern schlicht meine einstellung zu vielen dingen. zahlen andere für mich, fühle ich mich auch verpflichtet, schon aus höflichkeit. zahle ich selbst, kann ich immer zu jeder zeit hinter allem stehen, eben auch, wenn ich früher abzischen würde, weil man z.b. als blogger bei so einem parteitag irgendwo in die ecke gestellt wird."

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass Achim Meißner natürlich nicht kein Zelot ist, der anderen seine Meinung aufdrücken will – zumindest war der Ton in seinen Beiträgen nicht so – nur damit das keiner in den falschen Hals kriegt. Ich finde nur seine Begründung in dem Kommentar sehr gut, warum er die Nummer selbst bezahlen will. Deswegen dokumentiere ich sie hier.

##### Update2: Gerade hat der zweite der fünf   vier Sponsorblogger bekannt gemacht, dass er Grüner ist. Beim schon zitierten Beitrag in "Wir sind im Garten" schreibt Bastian Dietz in den Kommentaren: "Erstens bin ich auch Grüner und werde wegen der Berichterstattung auch nicht austreten. Zweitens glaube ich, dass ich wegen des Zugtickets und der Ü-Kosten weder zu Hasstiraden noch zu Liebeshymnen ansetzen werde, sondern einfach ausgewogen Berichte." In seinem eigenemn Beitrag schreibt Bastian Dietz noch einen interessanten Punkt auf, warum er pro Blogger-Finanzierung ist: "Ich kämpfe seit Jahren dafür, in der Jugendarbeit die Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche zu erhöhen, um damit zumindest die finanziellen Lasten des Engagements zu senken und Partizipationsmöglichkeiten für finanziell Schwächere zu erhöhen."

Zusammengefasst heißt das: Der Grüne Basisparteimann sieht in dem geldwerten Vorteil für die PR-Arbeit für seine Partei eine ehrenamtliche Aufwandentschädigung.

Ach so. Dagegen habe ich wirklich nichts. Nur was hat das mit der Förderung unabhängiger Blogger zu tun, denen die Berichterstattung vom Parteitag der Grünen ermöglicht werden soll.

Haben die Grünen nicht genug unabhängige Blogger gefunden, so dass sie jetzt die Reihen mit Parteisoldaten füllen müssen?

Im Moment zähle ich: einen wahrhaft unabhängigen, zwei kostenerstattete Blogger und zwei PR-Grüne.

Foto: Hoffmann & Campe

Der Kohleausstieg ist eigentlich beschlossen und die RAG soll abgewickelt werden. Langsam und bedächtig, damit niemand über Gebühr leiden muss. Aber das ändert nichts daran, dass die SPD in NRW im kommenden Wahlkampf 2009 mit der Kohle punkten will und offenbar die alten Seilschaften noch genutzt werden können.

So zum Beispiel in der Zeitschrift Steinkohle, dem Mitarbeitermagazin der RAG. Dort macht der Steinkohle-Chefredakteur Jost Beckebaum nahezu unverblümt Wahlkampf für die SPD. Im Januar-Editorial mahnt er vor dem Hintergrund des Steinkohleausstiegs für die Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlen: "Jede Stimme zählt." Es ist nicht diese plumpe Nummer, in der jemand schreibt. WÄHLT DIE SPD, damit 2012 der Kohleausstieg rückgängig gemacht wird. Aber das Editorial ist eben so verfasst, das jeder RAG-Mann weiß, was Beckebaum will.

Das besondere daran? Der Chef des RAG-Kuratoriums und damit oberste Aufseher über die RAG, heißt Wilhelm Bonse-Geuking. Er steht NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nah. Er soll eigentlich drüber wachen, dass die RAG parteipolitisch unabhängig ihrem Ende zugeführt wird.

Natürlich ist zu verstehen und normal, dass die RAG-Leute weiter für die Zukunft der deutschen Zechen kämpfen. Aber es ist bemerkenswert, wie offen dabei der irrationale SPD-Kohlekurs unterstützt wird. Und so verantwortungslos mit der Hoffnung von Menschen gespielt wird, in der Hoffnung auf ein paar Wählerstimmen. Als der Kohlepreis noch hoch war, war das ja auch irgendwie nachzuvollziehen.

Aber wie stehen eigentlich die Kohlepreise heute? Sind sie wieder gefallen? Ich denke doch, und zwar tief. Warum stellt Beckebaum diese Realität nicht dar und bringt die Bergleute auf den Boden der Realität zurück?

Die Wahlaufrufe und Kampagnen pro Kohle von der SPD bedeuten vor allem eines: Bei den kommenden Wahlen müssen sich die Bürger immer noch entscheiden, ob sie die Subventionen für den Bergbau bezahlen wollen. Es werden Kämpfe aus der Vergangenheit gefochten, die schon längst entschieden sind. Dabei zählt doch die Zukunft.

Wer Milliarden verbuddeln will, muss für die SPD stimmen. Wer das nicht will, muss eine andere Partei wählen – außer der Linkspartei, die will nämlich auch weiter Steinkohle subventionieren.

Ich denke, die SPD driftet mit ihrem Kohlekurs ins Abseits. So wie die Linke. Die Mehrheit von schwarz-gelb in NRW wird so nicht zu knacken sein.

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet und mehr…

Peinlich: Millionengrab Ruhrpilot…WDR

Hessen Wahl: Die SPD hat verloren…Pottblog

Duisburg: Eskalation blieb aus…RP-Online

Fußballmuseum: Dortmund trommelt um Ansiedlung…Ruhr Nachrichten

Loveparade: Suche nach den Schuldigen…Der Westen

Nazidreck: Gericht erlaubt Pro-Köln-Bezeichnung, die auch für Pro-Gelsenkirchen und Pro-NRW gelten kann…Hometowen Glory

Ruhr2010: Sänger sind sauer…Der Westen

Ich habe vor einer Woche über das Theater beim Regionalverband Ruhr rund um das Cross-Border-Leasing geschrieben. Nun, das Durcheinander und die Panik gehen weiter. Es geht um alles. Nach meinen Informationen bemüht sich der Verband derzeit mit Hilfe der holländischen Beratungsfirma Rebelgroup darum, ein grenzüberschreitendes Geschäft für seine Abfalltochter AGR aus dem Jahr 2003 rückgängig zu machen, um Millionenschäden zu vermeiden.

Damals verkaufte der RVR-Vorgänger, der Kommunalverband Ruhr, für insgesamt rund 300 Mio Euro die Müllverbrennungsanlage RZR I an einen amerikanischen Investor und leaste diese direkt wieder zurück. Laufzeit der Verträge: bis 2028. Angeblich sollten bei diesem Geschäft keine Risiken auflaufen, hieß es damals. Alleiniges Ziel sei es gewesen, einen Steuervorteil in den USA zu erzielen und diesen Steuervorteil zwischen Investor, Verband und dessen Tochter AGR zu teilen.

Knapp fünf Jahre später zeigt sich heute, dass dies leider eine Fehleinschätzung war. Mir liegt ein internes Papier des Regionalverbandes vor, in dem erklärt wird, aufgrund der Krise am Finanzmarkt sei es notwendig, den Hauptgeschäftspartner auszutauschen. Betroffen davon ist die amerikanische Versicherungsgesellschaft und Kreditfinanzierer MBIA aus dem Ort Armonk im Bundesstaat New York. Das Risiko liegt nach meinen Informationen bei rund 75 Mio Euro.

Der RVR hatte bei der MBIA einen Großteil der Einnahmen aus dem Cross-Border-Geschäft hinterlegt. Dieses Geld sollte sich dort zu einem garantierten Zinssatz wie auf einem Sparbuch vermehren und nach Ablauf der Vertragslaufzeit an den Investor, eine Tochtergesellschaft der KeyBank aus Cleveland inOhio ausgeschüttet werden. Damit, so der Plan, hätte der RVR das Eigentum an der Müllverbrennungsanlage in Herten zurückbekommen.

Leider ist es anders gekommen. Wegen hochspekulativer Geschäfte ist die MBIA tief in die Krise geschlittert. Es ist unklar, ob das Unternehmen tatsächlich überlebt. Das hat direkte Aufwirkungen auf das RVR-Sparbuch bei dem amerikanischen Konzern. Die Zinsen sind nicht mehr so hoch. Damit droht aber das gesamte Geschäft rund um das Cross-Border-Leasing zu kollabieren. Der RVR trägt jetzt das Risiko. Auch wenn das intern bestritten wird. Tatsache ist jedoch, dass der RVR der Vertragspartner und Leasingnehmer ist. Er hat dann selbst Sub-Leasingverträge mit der AGR abgeschlossen. Wenn der Deal also platzt, haftet der Verband. Er könnte sich vielleicht an der AGR schadlos halten – müsste sie dann aber wohl in die Pleite treiben. Und das ist unrealistisch.

Wie aus den vorliegenden Unterlagen hervorgeht, muss der Verband aus dem Ruhrgebiet nun einen Ersatz für die MBIA bringen. Dies kann auf mehreren Wegen geschehen. Der Verband könnte wie die Stadt Bochum für rund 75 Mio Euro amerikanische Staatsanleihen kaufen und diese zu Gunsten der Key Bank hinterlegen. Er könnte auch einen anderen Dienstleister suchen, der mit einem tadellosen Ruf ausgestattet ist und die Zahlungsverpflichtungen übernimmt.

Doch diese Möglichkeiten scheiden nahezu aus. Der Verband hat bei einem Etat von rund 53 Mio Euro kaum finanzielle Spielräume, um Anleihen zu kaufen. Zudem ist es unwahrscheinlich, dass sich ein Finanzinvestor meldet, der die Millionenverpflichtungen MBIA zu einem ähnlich günstigen Tarif übernimmt. Maximal fünf Anbieter sollten sich bis zum 5. Januar in einer Ausschreibung um den Deal bewerben. Nun heißt es intern, dass die Ausschreibung wohl ergebnislos auslaufen soll- ohne Entscheidung. Man stützt die Hoffung lieber auf den letzten Weg.
Der RVR bemüht sich, die MBIA dazu zu bewegen, dass hinterlegte Geld herauszurücken. Damit will der Verband dann die Key Bank ausbezahlen. Sollte dies gelingen, würde er selbst zum Träger des Cross-Border-Leasings. Das bedeutet. der Verband würde seine eigene Müllverbrennungsanlage an sich selbst vermieten.

Aber auch diese Option scheint nicht risikolos. So ist bis jetzt unklar, wie viel Geld der Regionalverband nachschießen müsste, sollte die MBIA die Einlagen rausrücken. Die Rede ist hier von einem Millionenbetrag, der noch nicht genau beziffert werden könne, da die Gespräche noch laufen. Zudem müssen auch andere Banken dem Deal zustimmen, die ebenfalls an dem Geschäft beteiligte. Zunächst steckt unter anderem die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) hinter dem Cross-Border-Leasing. Die LBBW hat ein besonderes Interesse an der AGR. Sie hat noch einmal über 100 Mio Euro über Kredite in die Müllfirma gesteckt. Von hier aus ist kaum mit Schwierigkeiten zu rechnen – solange sie nicht auf eigene Kasse gehen.

Aber zumindest die norddeutsche Landesbank Nord LB hat sich bislang skeptisch geäußert. RVR-Chef Heinz-Dieter Klink sagte zwar, die Bank habe schon zugestimmt. Aus Kreisen der Bank ist allerdings zu hören, dass die Gespräche noch laufen – ergebnisoffen. Ein Krisengespräch vor zwei Wochen lies die Bank platzen.

Ich finde, die flaue, depressive Nach-Hessen-Stimmung in der SPD wird am besten durch die beiden nettesten Videos aus Obamas Wahlkampf wieder aufgehellt. Münte, glaub mir, es ist nicht alles öd, öd, öd. Hoffnung, Change und so weiter gibt es noch. Kopf hoch, Brust raus, Yes…..    🙂

OK, es war ein netter Hype um TSG aber das war es dann auch schon. Der lustige Mann mit der Brille hat es nicht geschafft.

Die erste Hochrechnung: ARD  CDU 37  % SPD 23 % FDP 16 % GRÜNE 14 % LINKE 5 +%. Die CDU konnte von der historischen Niederlage der SPD nicht profitieren. Ein Vollklatsche. Für Roland Koch eine Niederlage, auf die er nur mit einem Rücktritt reagieren kann. Mal schauen wie lange er im Amt bleibt. Eine Perspektive hat er in Hessen nicht mehr.
Koch kann theoretisch Ministerpräsident bleiben – von den Zahlen her geht das. Aber Rückhalt ist etwas anderes.
Grüne und FDP können sich über Rekordergebnisse freuen – sie waren die Einzigen die sich in den vergangenen Monaten nicht bis auf die Knochen blamiert haben. Andrea Ypsilanti hat die Konsequenzen aus dem Ergebnis gezogen: Sie ist als Fraktions- und Parteivorsitzende abgetreten und hat TSG zu ihrem Nachfolger vorgeschlagen.

Wir haben vor ein paar Tagen über einen Film des Medienmagazins Zapp berichtet. Nun schrieb uns die französische Nachrichtenagentur AFP. Sie vermisste in dem Bericht über den Konflikt zwischen WAZ und DPA auch kritische Anmerkungen über die Geschäftsführung von DPA. Wir dokumentieren hier für Euch den Brief.

Liebe Leserinnen und Leser der Ruhrbarone,

In dem ZAPP-Beitrag, der hier vorgestellt wird, werden leider mehrfach falsche Behauptungen über die Agence France-Presse (AFP) und ihre Aktivitäten auf dem deutschen Markt aufgestellt und falsche Schlussfolgerungen suggeriert. Dazu haben wir (AFP) sofort nach der Erstausstrahlung die folgende Stellungnahme abgegeben:

TSG hat es vollbracht. Sein Opfer soll die Genossen erlösen. Vielleicht gibt es eine Auferstehung von höheren Gnaden als Stadtwerkechef von Kassel oder so?