Die israelische Armee will mit ihrer Offensive gegen die Terroristen der Hamas die täglichen Raketenangriffe auf Israel beenden und die Hamas zerschlagen.

Hamas Foto: Flickr/Mateus 

Das wird den Israelis leider nicht gelingen – sie kann die Hamas schwächen, aber nicht endgültig schlagen. Dafür werden schon die Hamas-Geldgeber aus dem Iran und anderen Staaten sorgen. Außerdem kann die Hamas auf eine lange Tradition zurückblicken.

Zwar wurde die Hamas erst 1988 gegründet, aber sie ging aus Teilen der Muslimbruderschaft hervor, und die Muslimbruderschaft ist die ideologische Mutter nahezu aller islamistischen Terrorbewegungen, und das seit 1928. Die Muslimbruderschaft und ihre Tochterorganisationen wurden schon oft verfolgt und fast zerschlagen – ganz vernichtet wurden sie nie. Den Preis dafür zahlen seit Jahrzehnten sowohl die westlichen Gesellschaften als auch die säkularen Araber. Nach unseren Maßstäben ist die Hamas eine Organisation irgendwo zwischen radikalem Islamismus und Neonazitum. Sie beruft sich neben einer strengen Auslegung des Korans in ihren Quellen auch auf die von dem zaristischen Geheimdienst erstellten „Protokolle der Weisen von Zion“, strebt die Unterordnung des Juden- und Christentums unter den Islam an und natürlich die Vernichtung Israels. Der Wikipedia Artikel über die Hamas zitiert den Führungspolitiker der Hamas, Mahmoud Al-Zahhar wie folgt:

In der Region hatten wir römischer Besatzung, persischer Besatzung, der Besatzung der Kreuzzügler und der britischen Besatzung zu trotzen. Sie sind alle fort. Der israelische Feind gehört nicht in diese Region. Er passt nicht in die regionale Geschichte, Geographie oder Glaube."

Al-Zahhar hat bei seiner Aufzählung allerdings noch ein paar „Besatzer“ vergessen: Die Araber, die Türken, die Ägypter, Assyrer und Neubabylonier und das Byzantinische Reich. Eigentlich hat beinahe jeder die Region in den vergangenen 3.000 Jahren schon einmal beherrscht – nur die Palästinenser nicht, so dass sich alleine durch den Mangel an Autonomie in historischer Zeit die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Anspruchs auf Alleinherrschaft stellt. Diese Region wurde traditionell immer von den unterschiedlichsten Gruppen dominiert – und die „Palästinenser“ als „Volk“,  eher ein Konstrukt des letzten Jahrhunderts, waren immer nur eine von mehreren Mächten und in der Regel nicht die Wichtigste. Ein Besatzer löste bislang immer den anderen ab.

Würde sich das ändern wenn die Hamas morgen regieren würde? Malen wir uns einmal aus, was passieren würde, wenn die Juden den Staat Israel aufgeben würden. Wenn sie in Schiffe und Flugzeuge steigen und in Australien, Europa und Amerika um Asyl nachfragen würden, und die große Stunde der Hamas gekommen wäre. Und fragen wir uns bitte dabei, was ein einfacher Palästinenser davon hätte, der ein Dach über dem Kopf haben will, genug zu essen und auch nur mittelmäßige Bildungschancen für seine Kinder. Und vielleicht noch ein Krankenhaus in der Nähe und natürlich Frieden.

Als erstes gäbe es zwischen den Palästinensern einen Bürgerkrieg, wie es ihn 2007 nach der Wahl der Hamas im Gazastreifen gab: Die Gaza dominierende Hamas und die das Westjordanland beherrschende Fatah würden sofort um die Herrschaft in Israel Krieg führen. Dabei würden sie von verschiedenen arabischen und nichtarabischen Mächten unterstützt: Die Hamas könnte auf Geld und Waffen aus dem Iran setzen sowie auf Waffenhilfe aus dem Libanon: Die Hisbollah würde wohl sofort angreifen. Die Fatah könnte mit Hilfe aus dem Westen sowie von Staaten wie Ägypten rechnen. Die Folgen wären ein monate- wenn nicht jahrelanger Bürgerkrieg, in dem es keinen Sieger geben würde – denn die Nachbarstaaten des heutigen Israels hätten kein Interesse an einem starken palästinensischen Staat:

Jordanien zum Beispiel:
Der Staat ist nicht mehr als eine Erfindung der britischen Außenpolitik des frühen 20. Jahrhunderts. Die Bevölkerung ist zum größten Teil palästinensisch, das Herrscherhaus, die Haschemiten, stammt aus Saudi Arabien und bekam die jordanische Krone, weil die einstigen Hüter der Heiligen Städte in Saudi-Arabien leer ausgingen – dort setzten die Briten auf die Familie Saud.
Jordanien würde große Teile des Westjordanlandes für sich beanspruchen – es gehörte auch eine Zeit lang zu Jordanien. Und Jordanien wüsste: Wenn es ihm nicht gelingt, diese Ansprüche durchzusetzen, wären es die Palästinenser, die Ansprüche auf Jordanien anmelden – und militärisch durchsetzen würden.

Ägypten zum Beispiel:
Es gibt eine Konstante in der Ägyptischen Politik, die seit mehr als 3000 Jahren besteht: Keine feindliche Großmacht an seiner östlichen Grenze. Mit Israel hat das Land seinen Frieden gemacht, es wird von Israel nicht bedroht. Ein Hamas geführter Staat wäre für Ägypten eine existenzielle Bedrohung: Er würde den Muslimbrüdern, die ihren Ursprung in Ägypten haben, Auftrieb geben. Ägypten würde das niemals zulassen und einmarschieren. Es könnte dabei mit der Unterstützung aller Großmächte rechnen, denn der Suez-Kanal ist für den Welthandel lebenswichtig. Niemand, weder die  Europäer noch die Chinesen, Araber oder die USA wollen dort einen Unruheherd. Und wenn ägyptische Panzer für Ruhe sorgen, wird es ihnen auch recht sein. 

Libanon:
Auch der Libanon hat Gebietsansprüche gegen Israel, ist aber viel zu klein um sie durchsetzen zu können. Aber die vom Iran unterstützte Hisbolla würde keinen Meter, den sie erobert, freiwillig aufgeben.

Syrien:
Das Land würde sofort die Golan-Höhen zurückerobern und von dort aus das heutige Nordisrael bedrohen – auch wenn es palästinensisch regiert wäre.

Und wenn all das nicht geschehen würde? Wie sähe ein Hamas-Staat aus? Wohl wie ein radikaler Iran ohne Öleinnahmen: Ein bettelarmer Gottesstaat, in dem die religiösen Prinzipien mehr gelten würden als die Wohlfahrt der eigenen Bürger. Ein Staat, der vom ersten Tag seines Bestehens mit missionarischem Eifer versuchen würde, Einfluss auf seine Nachbarn zu gewinnen, ein Staat, in dem Frauen keinen Sport treiben dürften, verschleiert rumlaufen müssten, und in dem religiöse Inhalte die Ausbildung in den Schulen und Hochschulen dominieren würde. Es wäre ein Staat, der die Menschenrechte und das Individuum nicht achten sondern an der Umsetzung einer religiösen Agenda arbeiten würde.
Man wünscht Israel den Sieg über die Hamas. Und man wünscht den Palästinensern den Sieg Israels. Ein Sieg der Hamas wäre auch ihr Untergang.

Vorsätze für 2009? Weiterhin mehr Links in die Außenwelt als auf andere Webseiten pro Beitrag. Besser auf die Arbeiten der vorgestellten Künstlerinnen und Künstler eingehen ohne ansatzweise zuviel zu verraten. Konzerte, Fußball und Moppern nicht in dieser Kolumne verhandeln. Und damit direkt in das nächste Jahr: Aus aktuellem Anlass Harald Schmidt, aber auch Philharmonisches und Fotografisches.

Kurt Weill, Hanns Eisler, Dmitri Schostakowitsch und auch die Comedian Harmonists – das sind Namen, die auf den ersten Blick nicht zur Essener Philharmonie passen wollen, zu den üblichen Debatten um den Wert von Kultur drumherum aber vielleicht schon. Jedenfalls stehen Werke und Stücke dieser Herren im Mittelpunkt von "Kuhle Wampe oder Wem Gehört Die Welt?", einem der vielen Höhepunkte zum traditionell starken Jahresbeginn dieser Institution. Dargeboten wird das Programm vom WDR Sinfonieorchester Köln, mit dem Chansonnier, Komponisten und Dirigenten HK Gruber als Mittelpunkt und mit Gastauftritten der Berlin Comedian Haronists und der Sopranistin Ute Gferer.

Harald Schmidt solo wünscht sich das Volk. Kann es haben, und zwar auch noch im Januar an dessen ehemaliger Ausbildungsstätte, dem Kom(m)ödchen. Denn den Herrn gibt es nicht nur im Fernsehen, genau! Und da es keinen Internetverkauf gibt und nichts von "keine Karten mehr" zu hören ist, gilt auch das alte "Ist ja eh ausverkauft, mach mal die Glotze an, Ilse" nicht. "Live und exklusiv" heißt das Programm und dürfte auch für notorische Fernsehgucker etwas zu bieten haben. Danke, Düsseldorf!

In Essen gibt es eine Freie Akademie der Bildenden Künste. (Taucht nicht oft im Fernsehen auf.) Und die hat eine Galerie namens KU28, und zwar in der Prinz-Friedrich-Straße 28. Die Absolventinnen und Absolventen dieses Hauses diskutieren nicht den ganzen Tag über 2010 oder 2001. Die haben anderes auf der Agenda, z.B. einen Besuch bei der Ausstellung (siehe Foto) von Karin Geiger. Diese wiederum leitet dort diverse Projekte an der Schnittstelle Fotografie/Medien, ist Meisterschülerin von Magdalena Jetelová (Kunstakademie Düsseldorf), war dann an der University of British Columbia und lehrte vor Essen auch in Leipzig und Pasadena. Durch ihre bildhauerische Schulung ist sie u.a. in der Lage, andere Blicke auf Menschen und Szenen in öffentlichen Räumen darzustellen als andere Menschen. Auch hier gilt: Bringt man etwas mit, dann bekommt man mehr zurück. In diesem Sinne!

Im Überblick:
"Kuhle Wampe oder Wem gehört die Welt?" am 2. Januar ab 20 Uhr in der Essener Philharmonie.
"Live und exklusiv" noch am 5., 19. und 26. Januar ab 20 Uhr im Düsseldorfer Kom(m)mödchen.
Fotografien von Karin Geiger noch bis zum 16. Januar in der Essener KU28. Ein Werkstattgespräch ist am 15. Januar von 16 bis 18 Uhr.

Eigentlich wäre heute wieder die Plogbar.

Doch zwischen den Jahren wird das wohl größte regelmäßige Bloggertreffen im Ruhrgebiet ausfallen, wie Jens vom Pottblog berichtet. Die nächte Plogbar ist dann wohl am 13. Januar wieder im Café Konkret – parallel zu unserer Pink-Slip-Party im Mandragora nur ein paar Meter weiter. Das ist doch eine schöne Gelegenheit, sich im gegenseitig mal zu besuchen.

Foto: Flickr.com / conceptphoto

Mit dem Beginn der Wirtschaftskrise im Oktober kennt der Ölpreis nur eine Richtung: Ab nach unten. Der Preis segelt deutlich unter die Marke von 40 Dollar pro Barrel. Das ist nicht gesund.

Denn ein Ölpreis auf dem Level ist gefährlich für viele Länder, da sie auf die Einnahmen aus ihren Ölquellen angewiesen sind. Dies gilt nicht nur für die Opec-Staaten, auch Russland und Venezuela hängen am Öl-Tropf. Die Regierung in Moskau etwa braucht einen Preis von über 70 Dollar pro Barrel, um ihr Staatsbudget zu finanzieren. Mit jedem Barrel, der zum jetzigen Preisniveau verkauft wird, wächst nun die Sorge der Russen vor einem Staatskollaps.

Auch Saudi-Arabien und die Ölstaaten am Golf brauchen einen Ölpreis von mindestens 50 Dollar oder mehr. Den können sie am Weltmarkt derzeit nicht erzielen; und das sollte uns Sorgen bereiten. Nicht etwa, weil die Scheichs keine Luxuskarossen mehr kaufen können. Sondern viel mehr, weil im Nahen Osten Infrastruktur-Projekte mit einem Volumen von 500 Milliarden Dollar geplant sind. Üppig mit Aufträgen bedacht wurden etwa der Essener Baukonzern Hochtief, ThyssenKrupp oder Linde aus München. Beim jetzigen Ölpreis fehlen die nötigen Petrodollar, um die Projekte zu finanzieren. Fraglich, ob alle Aufträge bestehen bleiben. Zu spüren bekam die neue Zurückhaltung der US-Konzern Dow Chemicals. Kuwait zog sich von einem vereinbarten Gemeinschaftsprojekt zurück, was die Dow-Aktie um über 20 Prozent abschmieren ließ.

Die Projekte und der russische Staatshaushalt sind aber nicht die einzigen Gründe, warum der Ölpreis steigen muss: Wie sonst soll man Automanagern denn beibringen, dass bei einem Dieselpreis von 99 Cent pro Liter die Entwicklung von spritsparenden Motoren notwendig ist? Die Jungs sind doch so beweglich wie Homer Simpsons nach einer Palette Duff-Bier.

Heute ist der Ölpreis so stark gestiegen wie schon seit Wochen nicht mehr. Zwischenzeitlich um zwölf Prozent über die Marke von 40 Dollar pro Barrel. Alleiniger Grund ist der Konflikt in Israel/Gaza. Die Logik kennt man, knallen die Kanonen in der Region, zieht der Preis an.

Der Ausschlag fiel in der Vergangenheit schon mal stärker aus, als der Ölmarkt noch von Spekulanten getrieben wurde. Die halten sich nun offenbar zurück. Viele haben sich die Finger verbrannt, hatte sie doch auf alte Höchststände von über 150 Dollar pro Barrel gewettet. Nach Einschätzung einiger Experten werden dieses Niveau nicht mehr so schnell erreichen, hängt doch das Damokles-Schwert der Rezession über unseren Köpfen. Aber irgendwann wird die Konjunktur wieder anziehen und dürfte es wohl wieder aufwärts gehen mit dem Ölpreis.

…und keiner merkt es. So ging es mir an den Feiertagen.

Wie immer zu Weihnachten machte ich auch in diesem Jahr eine kleine Tour durch Hessen: Erst nach Frankfurt, dann nach Offenbach und schließlich einmal quer durch das ganze Land nach Rotenburg an der Fulda.
Irgendwann sah ich ein Wahlplakat und es es fiel mir wieder ein, dass im Januar Landtagswahlen in Hessen sind.
Was mir auffiel: Es sind sehr wenige Wahlplakate zu sehen – alle Parteien scheinen noch vom letzten Wahlkampf – auch finanziell – erschöpft zu sein.
Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG), der neue Spitzenkandidat der SPD, soll ja Obama-Like voll auf das Internet setzen.

Die Internetseite von TSG ist aber eher langweilig – auch wenn der Kandidat sympatisch rüber kommt. Aber sind 50.000 Zugriffe auf seinen Podcast, die TSG selbst angibt, nach dem bundesweiten Medienhype wirklich viel? Und was soll ein Online-Wahlkampf in Nordhessen, wo es in vielen Dörfen und Gemeidnden keine DSL-Zugänge gibt?

Da bleiben dann nur die Plakate und die sind eher bieder. "Wirklich wieder Koch?" finde ich schlicht peinlich. Die drei Nikoläuse sind schon eher witzig, aber auch nicht der Knaller. Mal schauen – für die heisse Wahlkampfphase hat die SPD neue Motive angekündigt – Wähler können Plakatstandorte sponsorn. Ein Blick auf die Umfragen zeigt allerdings, dass auch überzeugte Sozialdemokraten mehr davon hätten, ihr Geld für einen Äbbelwoi oder eine Ahle Worscht auszugeben.

Foto: Josef Schnusenberg / Schalke

Ich habe eine Rede von Schalke Präsident Josef Schnusenberg bekommen, die dieser Anfang Dezember auf Einladung der Russischen Förderation in Bonn vor deutschen und russischen Unternehmern gehalten hat. In der Rede ging es um das Thema: „Mit dem runden Leder zur deutsch-russischen Freundschaft“

Nun ja, mir ist zunächst aufgefallen, dass Schnusenberg auf Gegenkurs zu seinem Manager Andreas Müller geht. Während Müller drum kämpft, das Thema Meisterschaft aus den Köpfen des Clubs zu kriegen, bezeichnet Finanzfachmann Schnusenberg die Deutsche Meisterschaft weiter als "unser größtes Ziel"

Der übergeordnete Schwerpunkt von Schnusenberg und Müller ist also nicht klar übereinander. Aus den unterschiedlichen Vorstellungen sprießen unterschiedliche Ansprüche. Und damit unterschiedliche Erwartungen an die Leistungsfähigkeit des Kaders.

Sei’s drum. Eigentlich könnte dies ein Detail sein. Aber dann sagt Schnusenberg noch: „Wir müssen uns jedes Jahr für die Champions League qualifizieren, um über den sportlichen Aspekt hinaus an das große Geld der Champions League heran zu kommen.“

Das verdeutlicht die Dramatik, in die Schalke kommen könnte, wenn in dieser Saison nicht der dritte Platz erreicht wird, denke ich. Warum das so ist, verdeutlicht ein anderes Schnusenberg Zitat aus der Rede: „Nur mit solider Finanzkraft sind wir überhaupt in der Lage, einen wettbewerbsfähigen Spielerkader zu finanzieren."

Um damit im Zirkelschluss die Deutsche Meisterschaft als "unser größtes Ziel"zu erreichen.

Ich denke, die meisten Schalker Fans werden diese Argumentationskette von Schnusenberg unterstützen. Sie ist wohl wahr. Bange kann man nur kriegen, wenn Schalke auf dem fünften Platz steht.

Tja, und dann kümmert sich Schnusenberg um die deutsch-russische Freundschaft und wirbt für Russland als Austragungsland für die Fussball-WM 2018 oder 2022. „Für mich ist das nur eine Frage der Zeit. (…) Es gibt weltweit kein größeres Spektakel. Kein Fest der Welt erreicht eine größere Aufmerksamkeit. Mit keiner Kampagne und keiner Werbung könnte ein Land eine größere Bewegung entfachen. Ich glaube sogar, dass selbst die Olympischen Spiele da nicht mitkommen.“

Schnusenberg richtet damit auch und vor allem an Gazprom ein freundliches Signal. Denn Schalke ist über Gazprom mit dem Petersburger Fussballclub Zenit verwoben. Und wenn man neue Sponsoren braucht, oder mehr Geld von alten Sponsoren, falls man beispielsweise die Champions League nicht erreicht und die oben beschriebene Handlungskette zu brechen droht, dann macht das Werben für den reichen Ostfreund durchaus tieferen Sinn.

Schnusenberg: „Stellen Sie sich nur einmal kurz vor, Russland würde eine WM ausrichten. Russland mit seinen Städten, seiner Kultur und vor allen seinen Menschen. Die vielen Millionen Fans, die nach Russland reisen, werden sich wundern über die Ausstrahlung dieses fantastischen Landes und sie werden sich fragen, warum sie nicht schon früher dieses Land besucht haben. Russland wird in den Köpfen der Fans hängen bleiben, und Russland selbst hat die wunderbare Chance, sich der Welt zu präsentieren.“

Fotos: Rheinhard Paß / SPD Vogelheim // Jutta Eckenbach / LWL

Ich schreibe mal wieder über Essen. Eine schwierige Stadt. Diesmal dräut ein Skandal, in den die lokalen Spitzen von SPD und CDU verwickelt sind. Es geht um eine Lustreise des Aufsichtsrates der städtischen Entsorgungstochter EBE. Die Staatsanwaltschaft Köln bestätigte meine Infos, nach denen derzeit geprüft wird, ob Ermittlungen wegen des Verdachtes auf Untreue und Betrug eingeleitet werden sollen. Betroffen sind zum Beispiel der Spitzenkandidat der SPD für die kommende Oberbürgermeisterwahl Reinhard Paß und die Essener CDU-Bundestagskandidatin, Jutta Eckenbach. Diese sollen mit anderen Lustreisenden und diversen Lebenspartnern im Jahr 2005 an einer Reise des EBE-Aufsichtsrates nach Polen teilgenommen haben.

Auslöser des Verfahrens ist meinen Infos zufolge ein Schreiben eines EBE-Rechtsanwaltes an die Kölner Staatsanwaltschaft. In dem Papier bittet der Jurist um eine Prüfung der Reise auf mögliche Straftaten. Obwohl einige mitreisende Partner den Trip aus der eigenen Tasche bezahlt hätten, könne zum Beispiel ein Verstoß gegen Steuergesetze vorliegen.

Der EBE-Anwalt soll nach Angaben aus der Essener Lokalpolitik die Kölner Staatsanwälte angesprochen haben, da befürchtet wurde, die Reise könne in Essen publik werden. Zudem wäre die Kölner Staatsanwaltschaft am besten geeignet, den Fall zu beurteilen.

Seit Sommer 2005 laufen dort Ermittlungen in der Affäre um so genannte Lustreisen in der Energiebranche. Dabei wurden rund 150 Verfahren gegen mehr als 1000 Beschuldigte eröffnet. Sie sollen als Aufsichtsräte kommunaler Energie-Unternehmen an Reisen teilgenommen haben, die mehr touristischen als informativen Charakter hatten. Die meisten Fälle wurden gegen Zahlung von Geldauflagen und Schadenersatz eingestellt. Mitte Januar soll in Gummersbach ein erster Prozess in der Affäre beginnen.

In Essen geht es nun erstmals um einen Fall, an dem kein Energieversorger beteiligt ist. Die EBE gehört zu 51 Prozent der Stadt Essen und zu 49 Prozent dem Entsorger Remondis, der seine Anteile im Frühjahr 2005 von RWE Umwelt übernommen hatte.

An der angeblichen Lustreise nahmen auf Einladung von Remondis vom 18. bis zum 20. August 2005 mehrere Lokalpolitiker samt Frauen und Gästen teil. Insgesamt handelte es sich um gut zwei duzend Personen. Die Fahrt ging von Köln per Flugzeug nach Krakau und Warschau.

Es gab zwei offizielle Tagesordnungspunkte der Reise: Am Freitag, dem 19. August war in Warschau gegen 17:00 Uhr eine Aufsichtsratsitzung bis etwa 17:30 terminiert. Zudem sollte in der polnischen Metropole ein Werk des Entsorgers besichtigt werden. Einen Tag vorher waren die Aufsichtsräte in Krakau und schauten sich die frühere Königsstadt an. Am Samstag, den 20. August gab es dann noch ausreichend Gelegenheit zur Besichtigung von Warschau.

Nach Angaben aus dem Aufsichtsgremium hatte die EBE-Spitze zunächst eine Reise nach San Sebastian in Spanien geplant. Doch diese Fahrt sei wegen des Gesellschafterwechsels von RWE Umwelt zu Remondis abgeblasen worden.

Als Ersatz boten die neuen Miteigentümer eine Fahrt nach Bremerhaven an. Dort hätte man ein Abfallwerk der westfälischen Entsorger besichtigen können. Dies erschien den Aufsichtsräten offenbar zu unspektakulär. So entschied man sich für eine Reise nach Polen, um hier ein anderes Remondis-Werk – und ein paar Sehenswürdigkeiten zu sehen.

Nach Auskunft aus EBE-Kreisen, gibt es nun zunächst ein steuerliches Problem. So hätten die Aufsichtsräte eine Fahrt mit überwiegend privatem Charakter als geldwerten Vorteil selbst versteuern müssen. Doch dies sei offenbar nicht geschehen. Ob die Staatsanwaltschaft Köln ein Ermittlungsverfahren eröffnet, ist noch nicht absehbar.

Die betroffenen Personen konnten ich wegen der Weihnachtsfeiertage nicht für eine Stellungnahme erreichen. Ich hab sie angeschrieben. Sollte eine Reaktion kommen, baue ich sie umgehend ein.

Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU und auf dem Foto links) verließ sich bei seinen Beschuldigungen gegen einen Ex-Mitarbeiter auf die dürftigen Aussagen einer Mitarbeiterin

Diese Geschichte fängt mit einem Fax an. Das Schreiben von Josef Horriar ging am 8. September beim Landeskriminalamt – Dezernat 15 Korruption – ein. Mit nur zwei Sätzen beantragt der Rechtsanwalt im Namen seiner Schwester Dorothea Delpino Einsicht in die Ermittlungsakten zum Fall Friedrich. „Aufgrund erheblicher Verletzung der Interessen meiner Mandantin in obigem Verfahren ist mein Tätigwerden erforderlich. Ich beantrage deshalb, mir in obiger Sache hinsichtlich der laufenden Bände 1-10 Akteneinsicht zu gewähren.“

Nur wenige Stunden später antwortet ein Beamter des Landeskriminalamtes (LKA) mit einem Satz: „Sehr geehrter Herr Horriar, in der Anlage übersende ich Ihnen wunschgemäß in Absprache mit OStA Meyer eine CD mit 10 pdf-Dateien, die die Bd 1-10 der Hauptakte in digitalisierter Form beinhalten.“

Dies ist ungewöhnlich.

Denn normalerweise hätte die Bitte von Horriar keine Aussicht auf Erfolg haben dürfen. Delpino dient im Korruptionsverfahren gegen Harald Friedrich als Hauptbelastungszeugin. Vor allem auf Basis ihrer Vorwürfe wurden gleich mehrere Anzeigen gegen Friedrich gestellt. Und noch etwas ist seltsam: Bis zur Delpino-Anfrage behandelte der ermittelnde Oberstaatsanwalt Ralf Meyer die Akteneinsicht restriktiv. Den Beschuldigten wurden reihenweise ähnliche Bitten abgeschlagen. Und dann muss man sich noch fragen, warum der Delpino-Anwalt seine Bitte um Akteneinsicht an das LKA stellt und nicht an den Oberstaatsanwalt Meyer direkt.

Nach Ansicht von Matthias Jahn, Strafrechtsprofessor an der Uni Erlangen und Richter am Oberlandesgericht Nürnberg, ist es nicht üblich, die kompletten Akten eines Verfahrens an Belastungszeugen auszuhändigen. Normalerweise würden allenfalls wenige Blätter, etwa zu der eigenen Aussage, weitergereicht. Jahn: „Die Beteiligten bewegen sich auf sehr dünnem Eis.“

Die beiden oben genannten Schreiben könnten zum Sprengstoff werden, der aus den Korruptionsermittlungen gegen den Ex-Abteilungsleiter im NRW-Umweltministerium Harald Friedrich endgültig einen Justizskandal macht.  

Lange galt Dorothea Delpino als Vertraute von Umwelt-Staatssekretär Alexander Schink, wie Schriftstücke aus dem Ministerium nahe legen. Schink selbst ist die rechte und linke Hand von Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU). Delpino wurde sogar im Laufe des Verfahrens im Uhlenberg-Amt in eine höhere Gehaltsklasse befördert. Nur auf Basis der besonders schweren Delpino-Vorwürfe konnte Oberstaatsanwalt Meyer einen der größten Lauschangriffe in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen lostreten.

Alle Konten der beteiligten Firmen und Privatpersonen wurden geöffnet – bis hin zu den Sparbüchern von Kindern. Über 2500 Gespräche schnitt das Landeskriminalamt mit. Dazu kamen über 2000 mitgeschrieben Emails. An Autos von Wissenschaftler wurden Peilsender installiert. Scheinbar nichts war vor den Spähern des LKA sicher.

Ein Gespräch des Landtagsabgeordneten Johannes Remmel über die politische Dimension der Vorwürfe gelangte sogar in die Akten – etliche andere aufgezeichnete Remmel-Gespräche wurden später gelöscht, als die Übergriffe bekannt wurden. Duzende Telefonate mit Journalisten wurden mitgeschnitten, genauso wie mindestens eine Email einer Bundestagsabgeordneten.

Bei der Lektüre dieser LKA-Akten bekamen die Ermittler einen tiefen Einblick in die intimsten Räume der zu unrecht beschuldigten Menschen.

Nur ein Beispiel: die Konten nahezu aller Firmen, Stiftungen und Vereine, an denen Professor Max Dohmann beteiligt ist, wurden geöffnet und analysiert. Wie sich später herausstellte, hat Dohmann mit dieser Affäre nichts zu tun. Trotzdem wurde sein Ruf angegriffen. Und seine Konten offengelegt.

Und dann gab Oberstaatsanwalt Meyer diese intimen Informationen aus Dohmanns Leben zusammen mit den intimen Details über die anderen Belauschten an den Rechtsanwalt und Bruder der Hauptbelastungszeugin Delpino heraus.

Damit bekam die Mitarbeiterin im Umweltministerium Zugriff auf alle Dokumente, die im Verfahren beschlagnahmt wurden.

Seltsam erscheint der Fall vor allem deshalb, weil mehreren Beschuldigten wenige Tage zuvor die vollständige Akteneinsicht verweigert wurde, wie aus den Unterlagen hervorgeht. Am 1. September schreibt Oberstaatsanwalt Meyer beispielsweise lapidar an den Rechtsanwalt eines Verfolgten: „Eine weiterreichende Akteneinsicht kann z. Zt. nicht gewährt werden, da die Gefahr der Gefährdung des Untersuchungszwecks besteht.“

Im Gegensatz zu der Frau, die sie angreift, durften die Angeschuldigten nicht alles sehen.

Ich versuche das mal mit meinen Worten zu verdeutlichen. Ich gehe hin und beschuldige meinen Nachbarn, ein korrupter Sack zu sein. Dann hört das LKA meinen Nachbarn und alle dessen Freunde und Bekannte ab. Auch den Bäcker, bei dem mein Nachbar einkauft und  die Scheiderin, einfach alle, die meinen Nachbarn schon mal gesehen haben, oder die einen gesehen haben, der meinen Nachbarn schon mal gesehen hat. Damit nicht genug. Die Fahnder schauen nach, was mein Nachbar verdient, was dessen Freunde verdienen, und ob der Bäcker eine Nichte hat, die ein Sparbuch hat, auf dem sie Kommuniongeld hat. 

Dann gibt das LKA alles das an mich weiter. Auf einer CD-Rom. Weil ja meine Interessen verletzt wurden, wie mein Bruder und Rechtsanwalt schreibt. Warum und wieso meine Interessen verletzt wurden – das brauch ich ja nicht sagen, oder schreiben oder offenlegen. Ich behaupte das einfach mal so. Oder besser gesagt mein Bruder.

Was denken Sie jetzt? Und was denken Sie, wenn sich herausstellt, dass alle meine Vorwürfe nur heiße Luft waren?

Bei Delpino war das nämlich so. Die Korruptions-Beschuldigungen aus dem Mund von Delpino gegen Friedrich und ein Dutzend mitangeklagte Wissenschaftler und Unternehmer haben sich inzwischen in Luft aufgelöst. Oberstaatsanwalt Meyer hat sie genauso fallen gelassen, wie die Vorwürfe auf banden- und gewerbsmäßigen Betrug.

Es gibt mehr auffälliges: Zum Beispiel erhielt Delpino auch die Akten zum PFT-Skandal per CD, die in der Privatwohnung von Harald Friedrich beschlagnahmt worden sind.

Wie aus Unterlagen hervorgeht, die mir vorliegen, sind fast alle diese PFT-Papiere aus den Ermittlungsakten in das Umweltministerium von Uhlenberg gewandert. Ob dies auch über Delpino geschah, ist ungewiss.

Oberstaatsanwalt Meyer wollte nicht sagen, warum er der Belastungszeugin die Unterlagen ausgehändigt hat.

Kommen wir zurück zu den Ermittlungen gegen Friedrich, die unter anderem von Delpino durch falsche Beschuldigungen angestoßen wurden.

Nach meinen Informationen klammert sich der Oberstaatsanwalt mittlerweile nur noch an einen letzten nebensächlichen Vorwurf, wie an einen Rettungsring. Und zwar behauptet Meyer, Friedrich habe möglicherweise eine so genannte fremdnützige Untreue begangen. Das bedeutet: ohne eigenen Vorteil habe Friedrich zugelassen, dass sich andere aus dem Töpfen des Umweltministeriums bereichern. Im Kern geht es um das Projekt „Mapro“. Hier sollen Wissenschaftler Aufträge erhalten haben, die zweckwidrig aus der Abwasserabgabe finanziert worden seien. „Mapro“ sollte die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie begleiten.

Oberstaatsanwalt Meyer glaubt, die Aufträge seien mit Wissen von Friedrich auf über 400.000 Euro aufgepumpt worden, ohne dass es entsprechende Gegenleistungen gegeben habe. Um den Beweis der „Luftbuchungen“ zu führen, hat das LKA das Projekt „Mapro“ mit einem neuen Projekt zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie verglichen. Das neue Projekt wurde nach dem Rauschmiss von Friedrich im Umweltministerium beauftragt und ist wesentlich billiger.

Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit, denn im Projekt „Mapro“ wurde erheblich mehr getan, um die EU-Wasserrahmenrichtlinie voranzutreiben, als im neuen Uhlenberg-Projekt. Letzteres zeichne sich vor allem durch „Mangelwirtschaft“ aus, berichten mehrere beteiligte Wissenschaftler. Inhaltlich seien die Vorhaben jedenfalls keineswegs zu vergleichen.

Damit nicht genug. Um eine Verurteilung zu erreichen, müsste Oberstaatsanwalt Meyer den "Vorsatz" beweisen, dass Friedrich wissentlich Geld veruntreuen wollte. Dies sei aber nahezu unmöglich, wird aus der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf kolportiert. Zumal Friedrich als Abteilungsleiter im Umweltministerium die Aufgabe gehabt hätte, die Projekte voranzutreiben und gleichzeitig die Auftragnehmer bei „Mapro“ darauf hingewiesen habe, sie sollten ihre Anträge an die Richtlinien zur Abwasserabgabe anpassen, wie es in den Ermittlungsakten heißt. „Wenn Friedrich einen Ferrari geschenkt bekommen hätte, dann wäre es einfach, ihm etwas zu beweisen. Aber das gab es nicht.“

Oberstaatsanwalt Meyer wollte nichts zu den Vorwürfen sagen. Vielleicht wird er Anklage erheben. Vielleicht auch nicht. Ich rechne mit allem.

Ich habe Friedrich zu den Vorwürfen befragen wollen. Über seinen Rechtsanwalt läßt er ausrichten, er sei sich keiner Schuld bewusst. Vor Gericht könne er seine Unschuld beweisen.

Es steht ein Abschied an. Der Abschied von Wulf Mämpel. Derzeit noch ist der Mann der Chef der WAZ-Lokalredaktion Essen. Und damit einer der wichtigsten Medienmänner im Revier. Am 31. Dezember hört er auf. Sein Ehrenabschied auf Kosten der WAZ in Zollverein ist wohl geplatzt. Deswegen schreibe ich.

Dies ist das Ende einer Ära. Wulf Mämpel ist einer der letzten Lokalchefs der alten Schule im Ruhrgebiet, der die Nähe zur Macht sucht und dafür weit geht. Wulf Mämpel hat ein paar Bücher geschrieben. Über die Gesichter der Stadt Essen. Über Trees for Peace. Und die Kulturhauptstadt und so Sachen. Dazu einen historisierenden Roman über einen gewissen jungen Ritter Thur von Cornwal, der die Friedensgrüße des Papstes an die ersten Islamisten überbringt. 

Mämpel hat wenigstens eine Auszeichnung gekriegt in seinem Leben. Papst Benedikt XVI. verlieh ihm das Päpstliche Ehrenkreuz „Pro Ecclesia et Pontifice“.

Ich will den Abschied von Mämpel für eine Kritik nutzen an einem, der lange selbst viele Menschen kritisierte. Ich weiß, eigentlich tut man das nicht, wenn ein in der Öffentlichkeit führender Mann von seinem Posten scheidet.

Ich selbst habe die Zeitungsarbeit von Mämpel das erste Mal bewusst kennen gelernt, als ich vor ein paar Jahren über den damaligen SPD-Fraktionschef von Essen, Willi Nowack, recherchierte. Die NRZ war damals weit vorne – sehr oft weit vor mir. Meine Geschichten erschienen in der Süddeutschen Zeitung. Ich glaube, man kann sagen, dass wir den Filz rund um Nowack weitgehend aufgeklärt haben.

Ich bin mir sicher, dass auch Mämpel in diesen Jahren etliches wusste über den Filzokraten Nowack. Aber gelesen habe ich davon in der WAZ wenig. Wenn ich nachdenke, eigentlich gar nichts. Die Lokalredaktion unter Mämpel hat bestenfalls abgeschrieben. Einen eigenen Scoop haben die Kollegen nicht gelandet. Vielleicht durften sie nicht, vielleicht konnten sie nicht. Ich bin mir aber sicher: wenn Mämpel gewollt hätte, hätte er in der Geschichte vor mir stehen können.

Das nächste Mal habe ich Mämpel bewusst in den so genannten Mämpel-Talks erlebt. Da hat sich der WAZ-Lokalchef ein paar dieser in Anführungszeichen wichtigen Leute aus der Stadt, gerne auch mal aus den Nachbargemeinden, eingeladen, um mit diesen auf einer Bühne zu talken. Die Idee ist gut. Es geht um Vernetzung, lokale Präsenz und direkten Kontakt zu den Lesern.

Um dauerhaft Erfolg zu haben, hätte Mämpel auf der Bühne spannende Gespräche organisieren müssen. Und die Nummer wäre ein Vorbild für andere Lokalredaktionen geworden.

Aber immer wenn ich im Mämpel-Salon war, wurde dort nur gelabert. Ich will mal nicht auf die Einzelheiten eingehen.

Allein dieser Hinweis soll reichen: Ich habe in nur ganz wenigen Fällen nach einem Mämpel-Talk eine Nachricht in der WAZ Essen gelesen, die diesen Namen verdient hätte.

Auch regional hat Mämpel wenig geliefert. Mir ist eine Veranstaltung auf der Expo Real in Erinnerung. Da saß Mämpel als Moderator auf der Bühne. Mit ihm Hanns-Ludwig Brauser (SPD) und der Dortmunder Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) und noch ein paar Leute. Es ging um das Ruhrgebiet.

Mämpel brachte es fertig, so ausschließlich über Essen zu schwadronieren, dass Langemeyer das Podium verließ. Selbst Brauser gelang es nicht, Mämpel wieder einzufangen, der offensichtlich nicht mal die vorbereiteten Papiere gelesen hatte. Und das will etwas heißen.

Eigentlich müsste ich über Mämpel auch was Gutes schreiben. Aber mir fällt nichts ein. Dies können vielleicht Leute in den Kommentaren tun. Mämpel hatte die besten Chancen, aus der wichtigsten WAZ-Redaktion, der Lokalredaktion Essen, etwas Besonderes, ein Vorbild für den Konzern und für das Ruhrgebiet zu machen. Ich habe das aber nicht erlebt. Unter Mämpel dümmpelte die WAZ in Essen vor sich hin in der Mittelmäßigkeit.

Nun wollte Mämpel Mitte Januar seinen Abschied feiern. Offiziell. In der Zeche Zollverein. Von der WAZ bezahlt.

Natürlich kann man vertreten, dass die WAZ-Gruppe einem Lokalchef den Ausstand schenkt. Schließlich war Mämpel gut 40 Jahre im Konzern. Es geht schließlich auch darum, den Mämpel-Nachfolger einzuführen. Aber auch hier kommt es auf Augenmaß an.

Doch dieses zu nutzen, liegt Mämpel offenbar nicht nahe. Er wollte einen Abschied für die ganz Großen. Die von ihm erstellte Gästeliste war rund 200 Personen lang. Darunter alle Mächtigen des Konzerns. Und der lokalen Politik. Die WAZ-Gesellschafter sollten kommen. Und zwar aus beiden, miteinander verfeindeten Familien. Dazu Bodo Hombach und alle Anderen. Es scheint, als wollte sich ein alter Mann am Ende seiner Karriere unter Gleichen wähnen. Die WAZ-Konzernführung hat den Abschied in dieser Form in dürren Worten abgelehnt.

Dies auch aus dem Fingerspitzengefühl heraus, das Mämpel samt Augenmaß wohl abging.

Wie fühlte sich das an, wie sähe das aus, wenn die Konzernleitung in Zollverein die Korken knallen lässt, um einen Lokalchef zu verabschieden, während fast dreihundert Redakteure aus Spargründen um ihre Jobs zittern müssen. Mämpel scheint das alles nicht verstanden zu haben, als er seine Einladungsliste verfasste.

Wie weit das Ego von Mämpel reicht, kann man vielleicht an folgender Namensgebung erkennen. Der WAZ-Lokalchef hat nämlich eine PR-Agentur gegründet. Die nennt er „Kompetenz hat einen Namen – aMMMadeus.“

Damit nicht genug. Mämpel erklärt in seinem neuen Agentur-Briefkopf die drei großen M folgendermaßen: „Mämpel. Marketing. Medien-Agentur für: Kommunikation. Marketing. Werbung. Konzepte. Texte. Moderationen. Events. Vorträge.“

Das steht da. Meist untereinander. Inklusive der Interpunktion. Im Briefkopf der "aMMMadeus".

Kompetenz hat einen Namen.

Anfang Dezember hat Mämpel mit diesem Kopf an eine Reihe von Honoratioren in Essen einen Brief geschrieben. Er hat sich um Berateraufträge bemüht, erzählen sich diese Menschen. Auch von der WAZ wollte Mämpel Aufträge haben – während der Konzern spart. Zum Beispiel als Berater in Sachen Kulturhauptstadt. Doch der Konzern wird Mämpel wohl keinen Beratervertrag geben. Auch der Mämpel-Talk soll wohl nach dem Ausscheiden des WAZ-Lokalchefs in absehbarer Zeit abgewickelt werden. Denn, wie gesagt, es wird gespart.

Selbst bei der Philharmonie-Mutter-Gesellschaft, der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TUP), soll Mämpel als Vorsitzender des Freundeskreises-TUP Theater und Philharmonie Essen e.V. wegen eines Beratungsauftrages angeklopft haben. Mir hat man gesagt, dort waren die Herren bass erstaunt über das Ansinnen des Freundeskreis-Vorsitzenden. Wo Mämpel doch schon einen Mämpel-Talk über die Philharmonie organisiert hatte.

Ich habe Mämpel um eine Stellungnahme gebeten zu seinen Mühen um die Beraterverträge und seinen geplatzten Riesenabschied. Bis jetzt habe ich von ihm keine Reaktion. Sollte diese kommen, baue ich sie umgehend ein.

Foto: WDR/Sachs

Der Talkmaster Harald Schmidt will das Niveau seiner Sendung erhöhen. Die Zusammenarbeit mit Oliver Pocher soll daher beendet werden, berichtet der „Spiegel“.

Laut dem Bericht ist im April kommenden Jahres Schluss mit dem Duett. Gott sei dank! Die beiden hatten zwar sehr schöne Einfälle, wie Pocher als Kahn. Doch insgesamt fand ich den Unterhaltungswert eher gering, mit einzelnen tauglichen Komponenten lässt sich keine Sendung bei der ARD rechtfertigen. Zumal die Qualität im Laufe der Zeit absackte. Nicht mehr lange und Schmidt-Pocher wären hinter TV-Total von Raab zurückgefallen. Jeder Schmerzgrenze hätten sie dann hinter sich gelassen.

Sinnlos war die Kooperation von Schmidt mit Pocher aber nicht. Durch die Konkurrenz im eigenen Studio hat Graufuchs Schmidt sich bewegt, konnte mal wieder richtig Zähne zeigen. Auch wenn er nach seinem Kompagnon schnappte.

Nachdem nun mit dem Experiment Schluss sein soll, will sich Schmidt auf Qualität besinnen. Fred Kogel, Produzent von Harald Schmidt und Geschäftsführer der gemeinsamen Firma Kogel & Schmidt, sagte dem „Spiegel“: „Wir haben ganz klare Vorstellungen, wo wir hinwollen. In einem Wahljahr will man Schmidt auf einem Level sehen, das sonst im deutschen Fernsehen niemand liefert“. Wäre schön, wenn Schmidt diesen Anspruch erfüllen könnte. Die Regierung von Union und SPD können im Wahlkampf ein paar kritische Worte gebrauchen. Die Clowns der Oppositionsparteien will man ja nicht mehr sehen.