Journalisten bloggen das Revier
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Lieblosigkeit: Probleme schon länger bekannt….Ruhr Nachrichten
Witten-Herdecke: Ex-Studis wollen investieren…Ruhr Nachrichten
Krise: Schmidt und Döhrn kritisieren Konkunkturpaket…Spiegel
Zumwinkel: Jurist rechnet mit Knast…Der Westen
Hatice Akyün: Preis für Westropolis Autorin…Gelsenkirchen Blog
Design: Webstandards Magazin kommt bald…Waidwerk
Kultur: Gisbert zu Knyphausen und Ron Diva…unruhr
In der Reihe "The Joy Of Tech" auf Geekculture ist ein wirklich netter und zu Herzen gehender Comic mit Genesungswünschen für Apple-Chef Steve Jobs erschienen. Schaut selbst! (Und auch von hier aus: Mach nicht schlapp, du alter Pirat!)
Ruhrbarone: Herr Tophoven, rechnen sie auf den morgigen Demonstrationen mit Gewalt?
Rolf Tophoven: Ich gehe davon aus das nach den Erfahrungen in Duisburg, Stichwort „Flaggenstreit“, die Polizei an den Brennpunkten der Demonstrationen besser aufgestellt sein wird als am vergangenen Wochenende. Ich hoffe, die Beamten sind besser vorbereitet, informiert und auch zahlreicher vor Ort. Die bisherigen Demonstrationen in Deutschland waren, bei allen Problemen, nicht gewalttätig und wenn es der Polizei gelingt, die Palästinenser-Anhänger von den Pro-Israel Anhängern zu trennen sind die Chancen gut, dass das auch so bleibt. Der entscheidende Faktor ist die Präsenz der Polizei. Es darf nicht der Eindruck entstehen, als ob die Polizei überfordert wäre.
Ruhrbarone:Ändert der Gaza-Konflikt die Sicherheitslage in Deutschland?
Tophoven: Die bisherigen Konfrontationen im Nahen Osten, sei es der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Jahr 2006 oder Angriffe von terroristischen Konzentrationen im Gaza-Streifen haben bisher nicht zu größeren terroristischen Aktivitäten in Deutschland geführt. Hier findet eine „Propagandaschlacht“ statt und ich glaube, dass es auch vielen israelkritischen Organisationen klar ist, dass sie mit Gewalt keine Sympathien gewinnen können. Das entspricht auch den Informationen der Verfassungsschutzbehörden.
Ruhrbarone: Der Gaza-Konflikt emotionalisiert.
Tophoven: Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat eine stark emotionalisierende Wirkung auf viele Muslime – vor allem aus dem arabischen Raum. Türkische Muslime, die ja bei uns die Mehrheit der Muslime ausmachen, fühlen auch mit den Palästinensern mit, allerdings in einem geringeren Maße als Menschen aus Arabien. Aber bei alle Betroffenheit: Zu größeren Gewalttaten kam es bisher nicht. Die Vernunft hat immer noch gesiegt.
Ruhrbarone: Was kann getan werden, um die Gefahr zu minimieren?
Tophoven: Eine schwierige Frage. Niemand hat es in der Hand, wenn durch die Tat eines Einzeltäters die Gewalt explodiert. Die Sicherheitsbehörden müssen möglichen Gewalttätern rechtzeitig signalisieren: Wir kennen dich und wir sind schnell bei dir wenn du etwas tust. Dieses Verfahren hat sich auch im Umgang mit Hooligans bewährt. Jedem muss klar sein: Im Rahmen der gesetzliche Regeln kann man friedlich demonstrieren – Gewalt wird aber nicht geduldet.
Ruhrbarone: Welche Einrichtungen die besonders gefährdet ?
Tophoven: Alle jüdischen Einrichtungen wie Synagogen oder Gemeindezentren sind gefährdet. Das sind sie allerdings nicht nur im Augenblick: Sie müssen immer von der Polizei bewacht werden. Nach Auschwitz ist das mehr als traurig. Die hier lebenden jüdischen Mitbürger werden mit Israel gleichgesetzt und für die Politik Israels in Haftung genommen.
Ruhrbarone:Gibt es Städte und Regionen in Deutschland die ein erhöhtes Sicherheitsrisiko haben?
Tophoven: Terroristen wollen vor allem viele Menschen töten – das wissen wir seit dem 11. September. Ihr Ziel ist die Destabilisierung. Dazu suchen sie Ziele mit einer hohen Symbolwirkung: Frankfurt oder Berlin sind solche Orte.
Foto: Screenshot von der SPD-Fraktion. Der Mann heißt Prüsse.
Vor einger Zeit wollte sich der CDU-Kandidat für den Posten des neuen Dortmunder Oberbürgermeisters, Hans Joachim Pohlmann, mit den SPD-Bezirksbürgermeistern treffen, um mit denen über die Probleme in ihrern Viertel zu reden. Doch die SPD-Männer lehnten ab. Sie wollten dem CDU-Kandidaten "keine Nachhilfe für den Wahkampf" geben.
Ich formuliere das mal mit meinen Worten um: Die SPD-isten wollten sich nicht mit Pohlmann treffen, weil ihnen ihr Bezirk egal ist, weil sie sich nicht mit neuen Ideen auseinandersetzen wollen, weil sie ihre Kenntnisse als Herrschaftswissen okkupieren wollen, weil sie ihre Stadtteile als ihre private Beute betrachten, weil ihnen die Bürger egal sind und sie nur nach eigenem Machterhalt streben.
Das ist arrogant.
Richtig arrogant machte es die SPD in Dortmund aber mit einer Email, die mich heute erreichte. Weil sie zum fremdschämen arrogant ist, dokumentiere ich sie hier:
Pohlmann ohne Hilfe vom politischen Gegner hilflos!
Die sozialdemokratischen Bezirksbürgermeister haben eingesehen, dass der
OB-Kandidat von CDU und FPD ohne ihre Unterstützung hilflos ist. „Die Reaktionen
auf unsere Weigerung, dem CDU/FDP-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters
Nachhilfe zu erteilen, haben uns deutlich gezeigt: Herr Pohlmann ist ohne unser
Hilfe nicht in der Lage, sich in den Stadtbezirken zu orientieren. Deshalb
müssen wir ihm einfach helfen. Da er offenbar von den ihn tragenden Fraktionen
keinerlei Unterstützung erhält, werden wir alle nötigen Gespräche mit ihm führen
und ihm alle Daten zur Verfügung stellen, die er für seinen Wahlkampf braucht,“
so Harald Hudy, Sprecher der SPD-Bezirksbürgermeister.Für den Anfang empfiehlt ihm Harald Hudy einen Blick auf die Internetseite der
Stadt Dortmund, wo es unter der Adresse http://stadtbezirke.dortmund.de zu jedem
Stadtbezirk ausführliche Informationen gibt. „Ein besonderes Augenmerks sollte
Herr Pohlmann dabei auf die ´Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte´
werfen, die von seinem Gegenkandidaten – Stadtdirektor Ullrich Sierau –
entwickelt worden sind,“ so die abschließende Empfehlung von Harald Hudy.
Ob die Bürger das gut finden in Dortmund? Ich glaube nicht. CDU-Pohlmann kommt in einer Umfrage von Forsa für das Bürgerforum Phoenix auf eine Zustimmung von 26 Prozent – als Newcomer.
Der alte SPD-Steppenhase Sierau kommmt nur auf 29 Prozent. Das kann eng bis zur Wahl im Juni werden, oder?
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Denn wenn Ulrich Borsdorf, der Chef des Ruhrmuseums, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ex-Minister Christoph Zöpel zusammen mit RVR-Direktor Heinz-Dieter Klink auf einem Podium sitzen, wird jedem im Publikum klar, wo das Ruhrgebiet personell steht – und wo es stehen könnte. Lammert, bis vor kurzem Chef der CDU-Ruhr gehört ebenso wie Christoph Zöpel zu den Persönlichkeiten, die sich zum Teil seit Jahrzehnten für das Ruhrgebiet einsetzen. Zöpel war sogar als RVR-Chef im Gespräch.
Wenn man dann Klink sieht, weiß man wohin die Vorliebe der Region zum Kompromiss, zum kleinsten gemeinsamen Nenner führt: Heinz-Dieter Klink. Und wenn man ihn reden hört beginnt wieder das Fremdschämen. Warum der? Selbst in einer Kleinstadt hätte er keine Chance jemals Bürgermeister zu werden: Ideenlos, ohne Biss und ohne Engagement für das Ruhrgebiet versucht er seine Zeit auf dem Posten des RVR-Chefs hinter sich zu bringen. Er macht einen guten Job – zumindest aus der Sicht derjenigen, die ihn gewählt haben: Rot-Grün (die Linke wurde damals gleich mitgekauft) haben Klink zum RVR-Chef gemacht, damit der RVR schwach bleibt. Doch im kommenden Jahr erhält der RVR durch die Landesregierung neue Aufgaben. Ein Spitze mit Ideen und Durchsetzungskraft wäre nötig. Jemand der zumindest in seinem eigenen Laden ernst genommen wird und seine Leute motivieren kann. All das ist Klink nicht. Und das ist für das Ruhrgebiet gefährlich: Wenn sich der RVR als einzige Klammer des Ruhrgebiets als unfähig erweist, seinen neuen Aufgaben zu erfüllen, wenn er in Zukunft nicht mehr sein will als der Erfüllungsgehilfe der Städte ohne jedes eigene Profil werden bald all jene wieder Oberwasser gewinnen, die immer schon wussten, dass eine enge Zusammenarbeit im Ruhrgebiet, eine starker Verband nichts bringt. Und alle die Klink gewählt haben werden froh sein dass er seinen Job so vorzüglich erledigt hat: Das Ruhrgebiet zu schwächen und die Dominanz der Städte nicht zu gefährden.
Sevket Avci erklärt in einem Aufruf den die Stadt Duisburg verbreitet: „Der Krieg in Gaza mit seinen Hunderten unschuldigen zivilen Opfern wühlt auch in Duisburg Menschen emotional auf. Daher ist es verständlich, wenn gegen diesen Krieg demonstriert wird. Wer aber gegen den Krieg demonstriert und Frieden will, sollte darauf achten, dass er nicht andere Nationalitäten und Glaubensgemeinschaften verdammt. Das dient dem Frieden sicher nicht. Der gesellschaftliche Frieden unserer Stadt wird schwer gestört, wenn Demonstrationen gegen den Krieg zu antisemitischen Kundgebungen ausarten, weil einige Teilnehmer ihre Vorurteile gegen Andersdenkende und Andersgläubige nicht unter Kontrolle halten können. Deshalb meine Bitte an alle, die in diesen Tagen gegen den Krieg in Gaza auf die Straße gehen wollen: Demonstriert für den Frieden und ein Ende des Blutvergießens auf beiden Seiten. Unterstützt die Freundschaft unter den Völkern und Religionen und lebt das in unserer Stadt positiv und beispielhaft vor!“
Morgen werden im Ruhrgebiet zahlreiche Demonstrationen rund um den Gaza-Konflikt stattfinden – zum Teil in unmittelbarer Nähe zueinander. Am vergangenen Wochenendes, war es bei antiIsraelischen Demonstrationen sowohl in Duisburg als auch in Gelsenkirchen zu antijüdischen Ausschreitungen gekommen.
Ein Kumpel von mir hat noch einen Aufkleber von Al Gore auf seinem Auto kleben. Das sieht cool aus. War auch im Schlussverkauf zu haben. Aber damals wesentlich günstiger. Ich glaube, es gab die Kleber geschenkt. Ich hab das immer als Versprechen aus der Zukunft genommen, dass irgendwann ein neuer Präsident kommt. Einer, der mehr kann.
Jetzt sind es noch vier Tage, bis Barack Chef vom Ganzen wird. Ich freue mich weiter drauf, wäre gerne bei seiner Amtseinsetzung dabei.
Hombach und Reitz sagen: Zum einen würden dadurch rund 25 Stellen gesichert. Zum anderen könne man die Inhalte ja aus dem Netz zupfen – wozu also zahlen, was man klauen kann. Reitz sagt dazu, er würde die Leistungen der dpa "nutzen" wollen "ohne dafür zu bezahlen." Allerdings werde jede "Information, die wir von dpa haben, als dpa Information kenntlich machen."
Kritiker halten dagegen, durch die Aufkündigung der Solidarität werde die dpa in ihrer Existenz bedroht und damit die einzige umfassende nichstaatliche deutsche Nachrichtenstruktur. Michael Segbers, Geschäftsführer der dpa, etwa sagt: Die Selbstbedieung aus dem Internet könne nur solange funktionieren, wie es Unternehmen gibt, die bereit sind für diese Dienste zu bezahlen. Wenn jeder schnorren würde, würde das "System zusammenbrechen".
Davon ab, werde auch die Qualität der WAZ ohne dpa gefährdet, weil nur diese Agentur einen Basisdienst für ganz Deutschland liefert. Ein spannender Bericht, den wir Euch nicht vorenthalten wollen.
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